Mit einem weltweiten Umsatz von derzeit etwa 2,6 Mrd. Dollar und einer Schätzung für das Jahr 2000 von 150 bis 500 Mrd. Dollar (davon sollen ca. 25 Mrd. Dollar auf Deutschland entfallen) dürfte der sog. „Electronic Commerce“ (ECommerce) wohl einer der am schnellsten wachsenden Märkte werden.
In dieser Arbeit werden zunächst die im Zusammenhang mit dem Umsatzsteuergesetz stehenden Fragen der Besteuerung analysiert. Dabei folgt der Autor, der dem Umsatzsteuergesetz immanenten Vorgehensweise, wonach zunächst der jeweilige Steuergegenstand und daran anschließend, der Ort der Besteuerung festgelegt wird. Dies ist aus Sicht der Leistenden Unternehmen insofern von Bedeutung, als durch die Zahl der Länder, in denen sich das Unternehmen umsatzsteuerlich registrieren lassen muß ein Kostenfaktor festgelegt wird.
Besonderes Augenmerk verdient aufgrund der wirtschaftlichen Bedeutung und Vielfalt der Probleme auf den gesondert betrachteten Fall des Handels mit Software gelegt. Zuletzt behandelt dieser Teil einen alternativen Ansatz zur steuerlichen Erfassung des E-Commerce, der in der Literatur29 unter dem Schlagwort „Bit-Tax“ Einzug gehalten hat.
Der dritte Abschnitt der Diplomarbeit befasst sich mit den ertragsteuerlichen Aspekten des elektronischen Handels. Im Mittelpunkt der Betrachtung steht die Besteuerung bei Erzielung gewerblicher Einkünfte, welche im Wesentlichen durch die Frage der Begründung einer Betriebsstätte in Form eines Internet-Server determiniert wird. Daran anschließend werden im vierten Abschnitt die sich aus der neuen Vertriebsform ergebenden „Steuersparmodelle“ anhand eines fiktiven Beispiels analysiert und die daraus folgende Steuerbelastung aufgezeigt. Der fünfte Abschnitt faßt das Thema in einer Diskussion zusammen und gibt einen Ausblick in neueste technische Verfahren der Steuererhebung.
Inhaltsverzeichnis
1 EINLEITUNG
1.1 „COMMERCE GOES ELECTRONIC“
1.2 MÖGLICHKEITEN UND VORTEILE DES E-COMMERCE
1.3 NEUE HERAUSFORDERUNG FÜR DIE STEUERBEHÖRDEN
1.4 GANG DER UNTERSUCHUNG
2 UMSATZSTEUERRECHTLICHE ASPEKTE
2.1 ABGRENZUNG VON TELEKOMMUNIKATIONSLEISTUNGEN, TELE- UND ONLINE DIENSTEN
2.2 BESTIMMUNG DES LEISTUNGSORTES FÜR TELEKOMMUNIKATIONSLEISTUNGEN
2.3 BESTIMMUNG DES LEISTUNGSORTES FÜR TELEDIENSTE
2.3.1 Werbeleistungen
2.3.2 Recherchen auf Datenbanken
2.3.3 Lehrveranstaltungen und Beratungsleistungen
2.4 DOWNLOAD DIGITALISIERBARER GÜTER
2.4.1 Bestimmung der Art der Leistung
2.4.2 Bestimmung des Leistungsortes
2.5 EINFÜHRUNG EINER „BIT-TAX“?
3 ERTRAGSTEUERRECHTLICHE ASPEKTE
3.1 BESTEUERUNGSRECHT BEI GRENZÜBERSCHREITENDEN INTERNET GESCHÄFTEN
3.2 EINKÜNFTE AUS GEWERBEBETRIEB
3.2.1 Tatbestandsvoraussetzungen einer Betriebsstätte
3.2.1.1 Feste Geschäftseinrichtung
3.2.1.2 Verfügungsmacht
3.2.1.3 Tätigkeitsausübung
3.2.2 Definition des ständigen Vertreters
3.3 EINKÜNFTE AUS SELBSTÄNDIGER ARBEIT
3.4 EINKÜNFTE AUS VERMIETUNG UND VERPACHTUNG
3.5 SONSTIGE EINKÜNFTE
4 MÖGLICHKEITEN DER STEUERGESTALTUNG
4.1 VORABÜBERLEGUNGEN
4.2 VERTRIEB VOM INLAND INS AUSLAND (OUTBOUND-GESCHÄFT)
4.2.1 Einführung in das US-Steuerrecht
4.2.2 Besteuerung bei Errichtung einer Betriebsstätte in den USA
4.2.3 Besteuerung bei Errichtung einer Tochtergesellschaft in den USA
4.2.4 Vergleich der Steuerbelastung
4.3 VERTRIEB VOM AUSLAND INS INLAND (INBOUND-GESCHÄFT)
5 SCHLUßBEMERKUNG
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit analysiert die steuerrechtliche Einordnung von E-Commerce-Aktivitäten unter Berücksichtigung nationaler (UStG, EStG) und internationaler (DBA, OECD-MA) Bestimmungen, mit dem Ziel, die steuerliche Erfassung und Gestaltungsmöglichkeiten für Unternehmen zu bewerten.
- Umsatzsteuerrechtliche Einordnung von Telekommunikations- und Telediensten im Internet
- Ertragsteuerliche Problematik der Betriebsstättenbegründung durch Internet-Server
- Diskussion alternativer Besteuerungsansätze wie der „Bit-Tax“
- Analyse von Steuergestaltungsmodellen bei grenzüberschreitenden Internetgeschäften (Inbound/Outbound)
- Vergleich der Steuerbelastung bei verschiedenen Vertriebsstrukturen (USA-Beispiel)
Auszug aus dem Buch
1.3 Neue Herausforderung für die Steuerbehörden
Einhergehend mit der neuen Form des Handels ergeben sich zahlreiche Probleme im steuerrechtlichen Bereich. Im Rahmen dieser Arbeit wird im wesentlichen auf die materielle Steuerpflicht eingegangen und Aspekte der Finanzverwaltung wie etwa die Steuererhebung oder Dokumentationserfordernisse weitgehend außer Acht lassen.
Der Grund für die bislang herrschende Unsicherheit, was die steuerliche Behandlung von Geschäften im Internet angeht, ist u.a. darauf zurückzuführen, daß die aus dem „pre internet age“ stammenden Gesetze zumeist auf physischen Kriterien aufbauen und nicht mit der Erfindung der neuen Datentransfermethoden schrittgehalten haben. Hieraus ergibt sich die Besorgnis der Finanzministerien, daß eine Vielzahl der Geschäfte des E-Commerce der Besteuerung entzogen werden.
Demzufolge werden zur Zeit Vorschläge wie etwa die Einführung einer „Bit-Tax“ bzw. eine neue Formulierung/Auslegung von bestehenden Gesetzen diskutiert. Bislang gibt es abgesehen von vereinzelten Richtlinien kaum konkrete Vorschläge der zuständigen Institutionen zur Besteuerung. Die Herausforderungen für die Steuerbehörden ergeben sich aus
• der grenzenlosen, unverzüglichen und globalen Eigenschaft des E-Commerce, welche Probleme bei der Anwendung traditioneller Quellenbesteuerungs- und Wohnsitzprinzipien hervorruft,
• dem Nebeneinander von elektronischem und herkömmlichem Vertrieb, wodurch die Gefahr der steuerlichen Ungleichbehandlung entsteht,
• dem Mangel an Zwischenhändlern, die für gewöhnlich Prüfungs-, Aufzeichnungs- und Abführungsaufgaben übernehmen,
• der Anonymität und mangelnden Zurückführbarkeit der Datenströme, die (zumeist verschlüsselt) keine Informationen über Art, Teilnehmer, Ort, Preis usw. der Transaktion preisgeben,
• der Herbeiführung eines internationalen Konsenses bzgl. der Besteuerung des E-Commerce, um Doppelbesteuerungen und eine damit einhergehende Behinderung des Handels zu verhindern.
Zusammenfassung der Kapitel
1 EINLEITUNG: Einführung in die wachsende Bedeutung des E-Commerce und Darstellung der damit verbundenen steuerlichen Herausforderungen für die Finanzbehörden.
2 UMSATZSTEUERRECHTLICHE ASPEKTE: Analyse der umsatzsteuerlichen Einordnung von Internetdienstleistungen und die Frage des Leistungsortes bei unterschiedlichen Geschäftsmodellen.
3 ERTRAGSTEUERRECHTLICHE ASPEKTE: Untersuchung der ertragsteuerlichen Konsequenzen, insbesondere hinsichtlich der Begründung einer Betriebsstätte durch Internet-Server.
4 MÖGLICHKEITEN DER STEUERGESTALTUNG: Darstellung steuerlicher Optimierungsansätze bei grenzüberschreitenden Internetgeschäften, exemplifiziert am Beispiel der USA.
5 SCHLUßBEMERKUNG: Zusammenfassende Diskussion der Ergebnisse und Ausblick auf technische Verfahren zur automatisierten Steuererhebung.
Schlüsselwörter
E-Commerce, Umsatzsteuer, Ertragsteuer, Internet-Server, Betriebsstätte, Bit-Tax, Quellenprinzip, Wohnsitzprinzip, Steuergestaltung, grenzüberschreitende Geschäfte, Teledienste, Telekommunikationsleistungen, Doppelbesteuerung, US-Steuerrecht, Steuerverwaltung
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit der steuerrechtlichen Behandlung von elektronischem Handel, insbesondere mit den Herausforderungen, die das Internet für traditionelle Steuergesetze mit sich bringt.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die zentralen Felder sind die umsatzsteuerliche Einordnung verschiedener Internetdienstleistungen sowie die ertragsteuerliche Problematik bei der Etablierung von virtuellen Betriebsstätten.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Ziel ist es, die steuerrechtliche Subsumtion von E-Commerce-Aktivitäten zu analysieren und aufzuzeigen, wie Unternehmen ihre Vertriebsstrukturen unter steuerlichen Gesichtspunkten optimieren können.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine rechtswissenschaftliche Analyse, die den geltenden Gesetzesrahmen und die aktuelle Literatur sowie einschlägige Urteile der Finanzgerichte systematisch auf digitale Geschäftsvorgänge überträgt.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil deckt detailliert die Abgrenzung von Dienstleistungsarten im Umsatzsteuerrecht, die Betriebsstättenproblematik bei Servern sowie konkrete Steuersparmodelle für Inbound- und Outbound-Geschäfte ab.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit wird maßgeblich durch Begriffe wie E-Commerce, Betriebsstätte, Umsatzsteuer, Ertragsteuer und Steuergestaltung geprägt.
Wie bewertet der Autor die „Bit-Tax“?
Der Autor stellt die Bit-Tax als theoretisches Konzept vor, kritisiert sie jedoch aufgrund praktischer Probleme wie der Gefahr der Doppelbesteuerung und der mangelnden Neutralität durch fehlenden Vorsteuerabzug.
Kann ein Internet-Server eine Betriebsstätte begründen?
Dies ist ein zentraler Streitpunkt; der Autor weist darauf hin, dass dies unter nationalem Recht bei fester physischer Einrichtung und Tätigkeit des Unternehmens möglich sein kann, jedoch international nach DBA-Recht kritisch gesehen wird.
Welche Besonderheit hat der Vergleich mit den USA?
Der Vergleich dient als konkretes Fallbeispiel zur Simulation der Steuerbelastung bei unterschiedlichen Rechtsformen wie Betriebsstätte oder Tochtergesellschaft in einem ausländischen Markt.
Was wird als mögliche technische Lösung für die Zukunft genannt?
Der Autor verweist auf das „Open Trading Protocol“ (OTP) als einen Lösungsansatz zur automatisierten und transparenten Steuerabführung bei Privatkundenhandelsgeschäften.
- Citation du texte
- Tobias Herbst (Auteur), 1999, Besteuerung des Electronic Commerce, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/185269
