Verhandlungsstand und Auswirkungen von EPAs auf die EU und AKP-Staaten


Hausarbeit, 2008

27 Seiten, Note: 2.5999999


Leseprobe

Inhaltsverzeichnis:

1 Das Verhältnis der EU zu den AKP-Staaten
1.1 Die Partnerschaften
1.1.1 Die Partnerschaft zwischen der EU und Afrika
1.1.2 Die Partnerschaft zwischen der EU und der Karibik
1.1.3 Die Partnerschaft zwischen der EU und dem pazifischen Raum
1.1.4 Übersicht über alle AKP-Staaten

2 Das Cotonou-Abkommen
2.1 Das Konzept und die Zielsetzung des Abkommens
2.2 Der Aufbau des Cotonou-Abkommens

3 Economic Partnership Agreements (EPA)
3.1 Aktuelle Situation der EPAs ziwschen der EU und den AKP-Staaten
3.2. Kritische Betrachtung der EPAs

4 Zusammenfassende Bewertung

5. Anhang
5.1 Quellenverzeichnis
5.2 Abbildungsverzeichnis
5.4 Abkürzungsverzeichnis

6 Abschlusserklärung

Executive Summary

Die vorliegende Themenstellung befasst sich mit den Verhandlungen der Europäischen Union und den sog. AKP-Staaten über gemeinsame Wirtschaftspartnerschaftsabkommen. Diese sog. EPA’s (Economic Partnership Agreements) sind Teil des Cotonou-Abkommens welches im April 2003 ratifiziert wurde.

Die Situation um die AKP-Staaten und den kommenden Einfluss der Europäischen Union ist sehr diskussionswürdig. In meiner Ausarbeitung wird zunächst ein Überblick über die aktuellen Partnerschaften zwischen der Europäischen Union und den jeweiligen AKP-Staaten gegeben.

Hier lassen sich vor allem in der Zielsetzung einige Parallelen zwischen den verschiedenen Staaten ziehen.

Im zweiten Kapitel wird schließlich ein Blick auf das erwähnte Cotonou­Abkommen geworfen. Das Cotonou-Abkommen stellt ein Partnerschaftsabkommen zwischen der EU und den AKP-Staaten dar, welches insbesondere auf eine größere Eigenverantwortung der AKP- Staaten abzielt.

Teil des Cotonou-Abkommens sind die erwähnten EPAs. Im dritten Kapitel wird die aktuelle Situation dieser

Wirtschaftspartnerschaftsabkommen analysiert. Des Weiteren soll eine kritische Auseinandersetzung mit den resultierenden Entwicklungen aufgrund der EPAs das Thema abrunden.

Eine persönliche Bewertung des Themas ist in Kapitel vier zu finden.

1. Das Verhältnis der EU zu den AKP-Staaten

Zu Zeiten der Gründung der EWG waren einige Mitgliedsstaaten noch Kolonialmächte. Durch diese Konstellation befanden sich die meisten afrikanischen Länder nach der Entkolonialisierung weiterhin in Abhängigkeit von den gewachsenen Wirtschaftsbeziehungen zu Europa.

Diese bestehenden Beziehungen sollen durch so genannte Economic Partnership Agreements (EPAs), zwischen der Europäischen Union und den Staaten Afrikas, der Karibik und des pazifischen Raums (AKP- Staaten), gestärkt und geregelt werden.

Grundlage für die entstehenden Wirtschaftspartnerschaftsabkommen bildet das Cotonou-Abkommen, welches in einem späteren Abschnitt genauer betrachtet werden soll.

Diese Wirtschaftspartnerschaftsabkommen werden jedoch sehr kritisch beurteilt. Immerhin gehören immer noch über die Hälfte der 79 AKP- Staaten zu den ärmsten Staaten der Welt, sodass die Motive zur Bildung der Abkommen entsprechend in Frage gestellt werden- liegen die Motive tatsächlich in der Bekämpfung der Armut oder in der Marktöffnung?

1.1 Die Partnerschaften

1.1.1 Die Partnerschaft zwischen der EU und Afrika

Die EU steht bezüglich Ihrer Afrika-Politik vor einer sehr großen Herausforderung. Zum einen will die EU Afrika bis 2015 auf den Weg der nachhaltigen Entwicklung bringen und zum anderen soll Afrika dabei unterstützt werden die Entwicklungsziele zu erreichen. Die EU strebt eine strategische Partnerschaft mit dem gesamten Kontinent Afrikas an.

Die folgenden sechs großen Themenblöcke, wurden bereits beim ersten Gipfel zwischen der EU und Afrika im Jahre 2000, als sog. Aktionsplan beschlossen.

Diese sechs Themenblöcke sehen wie folgt aus:

- Zusammenarbeit und regionale wirtschaftliche Integration in Afrika
- Einbindung von Afrika in die Weltwirtschaft
- Festigung des weltweiten Handels und der Entwicklung
- Wahrung der Menschenrechte, der demokratischen Grundrechte und Institutionen, der Rechtsstaatlichkeit
- Festigung des Friedens, Vermeidung von Konfliktsituationen
- Kampf gegen die Armut

Diese sehr allgemein gehaltenen Themenblöcke gehen natürlich sehr tief ins Detail, was einer genauen Analyse eines jeden Themenblockes bedarf.

Aus aktueller Sicht lässt sich bisher feststellen, dass durch die Partnerschaft zwischen der EU und Afrika bereits einige wichtige Ergebnisse erzielt werden konnten, wie z.B. die Aufstockung der Entwicklung shilfe.

Im Jahr 2005 wurde eine komplett neue Afrika-Strategie in Angriff genommen. Wie bereits oben erwähnt sollen durch diese Strategie die Anstrengungen Afrikas zur Erreichung der Milleniumziele unterstützt werden. Grundlage der Strategie bilden die Punkte Sicherheit und Entwicklung. Die Basis dieser Strategie liegt in den Voraussetzungen für eine nachhaltige Entwicklung. Unter diese nachhaltige Entwicklung fallen insbesondere Frieden und Sicherheit, sowie der Handel.

1.1.2 Die Partnerschaft zwischen der EU und der Karibik

Die Strategie der EU hinsichtlich der Karibik-Region, sieht eine enge Partnerschaft zwischen der Europäischen Union und der Karibik vor. Ähnlich wie bei der Partnerschaft mit Afrika stehen hier insbesondere die Armutsbekämpfung und die Gewährleistung von Frieden und Sicherheit im Vordergrund. Das grundlegende Ziel der EU ist es, die Karibik­Region dahingehend zu unterstützen, dass diese ihre Entwicklungsziele selbst verwirklichen kann.

Die EU unterstützt die Bestrebungen der Karibik-Region, ihr regionales Netzwerk zu den verschiedenen Partnern in Amerika weiter auszubauen und zu verbessern. Im Fokus steht hier insbesondere das Verhältnis zu den USA. Allerdings soll das Verhältnis sowohl zu Zentral-, als auch zu Lateinamerika ebenfalls gefördert werden. Um diese Integration der Karibik-Region zu fördern, setzt die EU auf die strategische Partnerschaft EU-LAK (Lateinamerika und Karibik).

Das Ziel der EU ist es, dass die Karibik-Region aus der zunehmenden Globalisierung den größtmöglichen Nutzen ziehen kann. Die EU will insbesondere bei der Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit Unterstützung leisten und bei der Schaffung von regionalen Märkten beitragen. Die angesprochenen EPAs spielen hierbei eine wichtige und entscheidende Rolle.

Durch die wirtschaftliche Besserstellung der Karibik Region soll vor allem die chronische Armut in dieser Region weiter eingedämmt und entsprechende Existenzgrundlagen geschaffen werden.

Wie zu erkennen ist, entsprechen die zentralen Elemente der Partnerschaft zwischen der EU und der Karibik-Region, größtenteils den Themenblöcken aus dem ersten EU-Afrika Gipfel.

1.1.3 Die Partnerschaft zwischen der EU und dem pazifischen Raum

Auch bei der Partnerschaft zwischen der EU und dem pazifischen Raum lassen sich deutliche Parallelen zu den Partnerschaften mit Afrika und den Karibik-Staaten erkennen.

Die Strategie zwischen der EU und dem pazifischen Raum konzentriert sich ebenfalls auf die Entwicklung einer engeren Zusammenarbeit mit gemeinsamen Zielen. Die gemeinsamen Ziele fokussieren sich insbesondere auf Entwicklungszusammenarbeit, sowie auf eine intensivere politische Zusammenarbeit in Bereichen gemeinsamen Interesses und eine effizientere Steigerung der Hilfeleistungen.

Der letzte Punkt ist vor allem als Konsequenz zur geographischen Lage der Pazifik-Staaten zu deuten. Die Anfälligkeit durch Naturkatastrophen ist bei vielen kleinen Inseln sehr hoch, was wiederum eine besondere Beachtung der regionalen Umweltverhältnisse erfordert.

Genau wie bei den karibischen Staaten, liegt die Fokussierung der EU jedoch eindeutig auf der Unterstützung der regionalen Wirtschaftsintegration des pazifischen Raumes. Auch hier spielen die EPAs eine sehr wichtige Rolle und dienen sozusagen als Motor der Wirtschaftskooperation und -integration. Durch das Wirtschaftspartnerschaftsabkommen sind die pazifischen Staaten angehalten, die regionale Zusammenarbeit weiter zu fördern, um als Gruppe verhandeln zu können.

1.1.4 Übersicht über alle AKP-Staaten

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Abb. 1.1: Übersicht der AKP-Staaten [Quelle: http://www.bpb.de/cache/images/07676053195010930769879001728372_420x 291.gif]

Das Cotonou-Abkommen

Das sog. Cotonou-Abkommen ist ein Partnerschaftsabkommen zwischen der EU und den AKP-Staaten. Es wurde im Jahr 2000 verabschiedet und löste das sog. Lomé-Abkommen ab, welches bis dato zwischen den EG- Staaten und seinerzeit 71 AKP-Staaten vereinbart wurde. Der Vorgänger des Lomé-Abkommens war das sog. Jaunde-Abkommen, welches im Jahr 1964 die erste Etappe der Partnerschaft zwischen den EG-Staaten und den AKP-Staaten darstellte.

Das Abkommen wurde für 20 Jahre geschlossen und erstmals im Jahre 2005 überarbeitet.

2.1 Das Konzept und die Zielsetzung des Abkommens

Da die vorigen Partnerschaftsabkommen, Lomé und Jaunde in ihrem Hauptkonzept, d.h. nicht auf Gegenseitigkeit beruhende Handelspräferenzen, nicht von dem erwünschten Erfolg gekrönt waren, sollte mit dem Cotonou-Abkommen ein neues Konzept für eine erfolgreiche Zusammenarbeit eingeführt werden.

Der Hauptteil des Konzeptes zielt auf die Schaffung einer größeren Eigenverantwortung der AKP-Staaten. Des Weiteren zielt es auf die Ausweitung der politischen Dimension, sowie der Gewährleistung einer neuen Flexibilität.

Die Basis des Cotonou-Abkommens liegt in den folgenden drei Hauptdimensionen:

- die politische Dimension
- die handelspolitische Dimension
- die entwicklungspolitische Dimension

Die Partnerschaft zwischen der EU und den AKP-Staaten stützt sich im Allgemeinen auf die folgenden fünf Säulen, auf die im weiteren Verlauf genau eingegangen wird:

- Stärkung der politischen Dimension der Beziehungen zwischen EU und AKP
- Förderung partizipatorischer Ansätze
- Armutsbekämpfung und Erreichung der Millenniumsentwicklungsziele
- Schaffung eines handelspolitischen Rahmens
- Reformierung der finanziellen Zusammenarbeit

l.Säule

Die erste Säule verlangt eine tiefergehende Beschäftigung mit der politischen Dimension. Die Hauptkomponenten dieser Säule sind:

- Politischer Dialog
- Politik der Friedenskonsolidierung
- Politik der Konfliktprävention und - beilegung
- Sicherstellung der Achtung der Menschenrechte und der demokratischen Grundsätze
- Verantwortliche Staatsführung

[...]

Ende der Leseprobe aus 27 Seiten

Details

Titel
Verhandlungsstand und Auswirkungen von EPAs auf die EU und AKP-Staaten
Hochschule
Europäische Fernhochschule Hamburg
Note
2.5999999
Autor
Jahr
2008
Seiten
27
Katalognummer
V186522
ISBN (eBook)
9783869436500
ISBN (Buch)
9783656993957
Dateigröße
714 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
verhandlungsstand, auswirkungen, epas, akp-staaten
Arbeit zitieren
Philipp Sauer (Autor), 2008, Verhandlungsstand und Auswirkungen von EPAs auf die EU und AKP-Staaten, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/186522

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