Ziel der DA ist es ein grundlegendes Verständnis über die Vielzahl gewerblicher Schutzrechte und ihre besondere Bedeutung im Merchandising zu erzeugen. Die Arbeit beschäftigt sich mit einer präzisen Darstellung der Schutzbereiche einzelner Merchandising-Objekte. Der erste Teil beinhaltet die Abgrenzung der Immaterialgüterrechte hinsichtlich ihrer Dauer und Schutzvoraussetzungen. Danach erfolgt eine Begriffsdefinition von Merchandising und die Abgrenzung zum verwandten Licensing, sowie eine kurze Zusammenfassung der Historie bis zur heutigen Entwicklung dieser Vermarktungsformen. Neben den typischen Inhalten von Lizenzverträgen wird auch die rechtliche Einordnung von Lizenzen behandelt. Nach der Vorstellung einzelner Merchandising-Objekte erfolgt eine detaillierte Darstellung der Rechtsgebiete in denen derartige Objekte Schutz genießen.
Inhaltsverzeichnis
1. EINLEITUNG
2. HISTORISCHE ENTWICKLUNG DES MUSTERSCHUTZES
3. EINTEILUNG DER IMMATERIALGÜTERRECHTE
3.1 PATENT
3.1.1 Patentgegenstand und Schutzvoraussetzungen
3.1.2 Entstehung, Inhalt und Schutzumfang
3.1.3 Schutzdauer
3.2 GEBRAUCHSMUSTER
3.2.1 Schutzgegenstand und Schutzvoraussetzungen
3.2.2 Entstehung, Inhalt und Schutzumfang
3.2.3 Schutzdauer und Verlängerung
3.3 GESCHMACKSMUSTERRECHT/DESIGNSCHUTZ
3.3.1 Schutzgegenstand und Schutzvoraussetzungen
3.3.2 Entstehung, Inhalt und Schutzumfang
3.3.3 Schutzdauer und Verlängerung
3.4 MARKENRECHT
3.4.1 Schutzgegenstand und Voraussetzungen
3.4.2 Entstehung, Inhalt und Schutzumfang
3.4.3 Schutzdauer und Verlängerung
3.5 URHEBERRECHT
3.5.1 Schutzgegenstand und Voraussetzungen
3.5.2 Entstehung, Inhalt und Schutzumfang
3.5.3 Schutzdauer
3.6 UWG/WETTBEWERBSRECHT
3.6.1 Schutzgegenstand und Voraussetzungen
3.6.2 Schutzdauer
4. MERCHANDISING
4.1 DEFINITION
4.2 ABGRENZUNG VON MERCHANDISING UND LICENSING
4.3 FORMEN DES MERCHANDISING
4.4 PROBLEMBEREICHE UND KONFLIKTFELDER
5. LICENSING
5.1 HISTORISCHE ENTWICKLUNG
5.2 LIZENZMARKT
5.2.1 Quantitative Sicht
5.2.2 Qualitative Sicht
5.3 BETEILIGTE IM LICENSING
5.3.1 Lizenzgeber
5.3.2 Lizenznehmer
5.3.3 Licensing-Dienstleister
5.3.4 Medien und Mediennutzer
6. MERCHANDISING-LIZENZVERTRÄGE
6.1 RECHTSNATUR DES LIZENZVERTRAGES
6.2 VERTRAGSINHALT
6.2.1 Lizenzarten
6.2.2 Inhaltliche Schranken des Lizenzvertrages
6.2.3 Lizenzgebühr
6.3 GESTALTUNGSTYPEN/STANDARDFORMEN:
7. RECHTSÜBERTRAGUNG/GESTATTUNG
7.1 LIZENZVERGABE AUF GRUNDLAGE URHEBERRECHTLICHEN SCHUTZES
7.2 LIZENZVERGABE AUF GRUNDLAGE LEISTUNGSSCHUTZRECHTLICHEN SCHUTZES
7.3 LIZENZVERGABE AUF GRUNDLAGE GESCHMACKSMUSTERRECHTLICHEN SCHUTZES
7.4 LIZENZVERGABE VON MARKEN
7.5 LIZENZVERGABE AUF WETTBEWERBSRECHTLICHER GRUNDLAGE
7.6 LIZENZVERGABE AUF GRUNDLAGE PERSÖNLICHKEITSRECHTLICHEN SCHUTZES
8. MERCHANDISING-OBJEKTE ALS VERTRAGSGEGENSTAND
8.1 FIKTIVE FIGUREN
8.2 REALE PERSONEN
8.3 NAMEN, TITEL UND ANDERE WÖRTLICHE ZEICHEN
8.4 SIGNETS, LOGOS, ETIKETTEN UND BILDLICHE ZEICHEN
8.5 AUSSTATTUNGSELEMENTE, DESIGNS UND DEKORATIONEN
8.6 BILDER
9. ERSCHEINUNGSFORMEN DES LICENSING
9.1 REINFORMEN
9.1.1 Brand-Licensing
9.1.2 Character-Licensing
9.1.3 Personality-Licensing
9.1.4 Event-Licensing
9.2 MISCHFORMEN
10. RECHTLICHER SCHUTZ DER MERCHANDISING-OBJEKTE
10.1 URHEBERRECHTLICHER SCHUTZ
10.1.1 Fiktive Figuren
10.1.2 Reale Personen
10.1.3 Namen, Titel und andere wörtliche Zeichen
10.1.4 Signets, Logos, Etiketten und andere bildliche Zeichen
10.1.5 Ausstattungselemente, Designs und Dekorationen
10.1.6 Bilder (Gemälde, Zeichnungen, Fotografien, Filmbilder)
10.2 DAS LEISTUNGSSCHUTZRECHTE
10.2.1 Fiktive Figuren
10.2.2 Reale Personen
10.2.3 Bilder (Gemälde, Zeichnungen, Fotografien, Filmbilder)
10.3 GESCHMACKSMUSTERSCHUTZ
10.3.1 Fiktive Figuren
10.3.2 Reale Personen
10.3.3 Signets, Logos, Etiketten und andere bildliche Zeichen
10.3.4 Ausstattungselemente, Designs, Dekorationen
10.3.5 Bilder (Gemälde, Zeichnungen, Fotografien, Filmbilder)
10.4 MARKENRECHTLICHER SCHUTZ
10.4.1 Fiktive Figuren
10.4.2 Reale Personen
10.4.3 Namen, Titel und andere wörtliche Zeichen
10.4.4 Signets, Logos, Etiketten und andere bildliche Zeichen
10.4.5 Ausstattungselemente, Designs, Dekorationen
10.4.6 Bilder (Fotografien, Gemälde oder Zeichnungen)
10.5 WETTBEWERBSRECHTLICHER SCHUTZ
10.5.1 Fiktive Figuren
10.5.2 Literarische Figuren
10.5.3 Reale Personen
10.5.4 Namen, Titel und andere wörtliche Zeichen
10.5.5 Signets, Logos, Etiketten und andere bildliche Zeichen
10.5.6 Ausstattungselemente, Designs, Dekorationen
10.5.7 Bilder
10.6 PERSÖNLICHKEITSRECHTLICHER SCHUTZ
10.6.1 Recht am eigenen Bild
10.6.2 Namensrecht
10.6.3 Allgemeines Persönlichkeitsrecht
11. FAZIT
Zielsetzung & Themen
Die Diplomarbeit untersucht die rechtlichen Rahmenbedingungen und Schutzmöglichkeiten für Merchandising-Produkte. Ziel der Arbeit ist es, aufzuzeigen, wie gewerbliche Schutzrechte sowie urheber- und persönlichkeitsrechtliche Positionen dazu genutzt werden können, um Merchandising-Objekte effektiv vor unerlaubter Verwertung durch Dritte zu sichern und welche Rolle Lizenzverträge bei der kommerziellen Vermarktung spielen.
- Grundlagen des gewerblichen Rechtsschutzes und Immaterialgüterrechte.
- Struktur und rechtliche Ausgestaltung von Merchandising-Lizenzverträgen.
- Rechtlicher Schutz verschiedener Merchandising-Objekte (z.B. fiktive Figuren, reale Personen).
- Analyse der verschiedenen Erscheinungsformen des Licensing (Reinformen und Mischformen).
- Wettbewerbsrechtliche Aspekte bei der Nachahmung und Rufausbeutung.
Auszug aus dem Buch
1. Einleitung
Aufgrund des steigenden Verdrängungswettbewerbs in Wirtschaft und Kultur stellt sich für alle Marktteilnehmer die Frage, inwieweit auf Leistungen Dritter zurückgegriffen werden darf bzw. in welchem Umfang sie deren Bezug auf eigene Schöpfungen dulden müssen. Um technische Erfindungen, originelle Designs, einprägsame Marken und Kunstwerke vor Imitation zu schützen, entwickelte der Gesetzgeber das Immaterialgüterrecht. Durch die zunehmende Internationalisierung globaler Märkte entstehen wirtschaftliche und rechtliche Verflechtungen, die unübersichtliche Märkte schaffen, den Handel von Plagiaten fördern und das Thema des gewerblichen Rechtsschutzes in den Vordergrund rücken. Die zahlreichen Formen der Nachahmung verletzen verschiedene Schutzrechte, wie Patente, Gebrauchs-, Geschmacksmuster oder Markenrechte. Auch Software, Film- und Musikwerke werden häufig unter Verletzung urheberrechtlicher Bestimmungen aus dem Internet bezogen.
Die von der EU-Kommission im Jahr 2009 veröffentlichte Statistik bezüglich Schutzrechtsverletzungen zeigt eine um 13% erhöhte Zollaktivität gegenüber dem Vorjahr mit über 49 000 registrierten Fällen beschlagnahmter Waren, die auf die intensivierte Kooperation zwischen Zoll und Industrie zurückzuführen ist. Während das Phänomen der Produktpiraterie früher vornehmlich Luxusartikelhersteller betraf, sind heute diverse Bereiche der Konsumgüterindustrie, die auch Merchandising-Artikel umfassen, in den Blickpunkt der Fälscher geraten. So erfreuen sich neben Fans vor allem Händler von Fan-Artikel über den Erfolg der Künstler, der die Nachfrage nach ihren Produkten erhöht. Das angebotene Sortiment umfasst neben T-Shirts und Postern inzwischen alle Objekte, die sich mit dem Namen des betreffenden Stars schmücken lassen. Die profitablen Verkaufszahlen lizenzierter Artikel führten verstärkt zur Produktion eigener Fan-Artikel Kollektionen. Mit Hilfe der modernen Technik lassen sich auf diese Weise innerhalb kurzer Zeit Tassen oder andere Gegenstände verzieren.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung beleuchtet den steigenden Wettbewerbsdruck und die damit verbundene Notwendigkeit eines effektiven Schutzes vor Produktpiraterie und Nachahmung im Merchandising-Bereich.
2. HISTORISCHE ENTWICKLUNG DES MUSTERSCHUTZES: Dieses Kapitel beschreibt die Entwicklung des Musterschutzes von Zunftregeln im 16. Jahrhundert bis hin zur Etablierung moderner Immaterialgütergesetze im 19. Jahrhundert.
3. EINTEILUNG DER IMMATERIALGÜTERRECHTE: Es werden die verschiedenen Schutzrechtsformen wie Patente, Gebrauchsmuster, Geschmacksmuster, Marken, Urheberrecht und Wettbewerbsrecht in ihrem rechtlichen Kontext und ihrer Funktion erläutert.
4. MERCHANDISING: Dieses Kapitel definiert den Begriff Merchandising, grenzt ihn vom Licensing ab und analysiert verschiedene Vermarktungsformen sowie typische Konfliktfelder.
5. LICENSING: Es wird die historische und aktuelle Entwicklung des Lizenzmarktes dargestellt, inklusive der beteiligten Akteure und der Bedeutung für die Medienbranche.
6. MERCHANDISING-LIZENZVERTRÄGE: Hier stehen die rechtliche Natur, der Inhalt und die Standardtypen von Lizenzverträgen im Mittelpunkt, inklusive der Rollen von Lizenzgebern, -nehmern und Agenturen.
7. RECHTSÜBERTRAGUNG/GESTATTUNG: Dieses Kapitel behandelt die rechtlichen Möglichkeiten zur Übertragung von Nutzungsrechten auf Grundlage verschiedener Schutzrechtsbereiche wie Urheber-, Marken- und Wettbewerbsrecht.
8. MERCHANDISING-OBJEKTE ALS VERTRAGSGEGENSTAND: Eine Analyse, welche Gegenstände wie fiktive Figuren, reale Personen, Namen oder Designs konkret Gegenstand von Lizenzverträgen werden können.
9. ERSCHEINUNGSFORMEN DES LICENSING: Detaillierte Betrachtung der Reinformen wie Brand-, Character-, Personality- und Event-Licensing sowie deren Mischformen.
10. RECHTLICHER SCHUTZ DER MERCHANDISING-OBJEKTE: Eine umfassende rechtliche Prüfung, wie spezifische Merchandising-Objekte durch Urheber-, Leistungs-, Geschmacks-, Marken- und Wettbewerbsrecht geschützt werden können.
11. FAZIT: Das Fazit fasst die Ergebnisse zusammen, beleuchtet die aktuelle gesetzliche Entwicklung und bewertet die Zukunftsaussichten des Licensing-Booms im Kontext der digitalen Mediengesellschaft.
Schlüsselwörter
Merchandising, Licensing, Immaterialgüterrecht, Markenrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht, Charakter-Licensing, Personality-Licensing, Produktpiraterie, Lizenzvertrag, Markenpiraterie, Schutzrechte, Lizenzgeber, Lizenznehmer, Imagetransfer.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Diplomarbeit befasst sich mit der rechtlichen Absicherung von Merchandising-Produkten und untersucht, wie verschiedene gewerbliche und immaterielle Schutzrechte dazu genutzt werden können, die Verwertung von Figuren, Namen und Designs zu kontrollieren und zu schützen.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Zentrale Themen sind die Abgrenzung von Merchandising und Licensing, die rechtliche Natur von Lizenzverträgen sowie die systematische Analyse der Schutzfähigkeit von Merchandising-Objekten unter Berücksichtigung von Marken-, Urheber-, Wettbewerbs- und Persönlichkeitsrecht.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage der Arbeit?
Das primäre Ziel ist es, die Möglichkeiten zur rechtlichen Unterbindung unberechtigter Verwertungen im Merchandising zu identifizieren und die Voraussetzungen für einen effektiven Schutz durch das deutsche Recht zu evaluieren.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer juristischen Analyse, die durch die Auswertung von Gesetzestexten, Rechtsprechung (insbesondere BGH-Urteile) und der Fachliteratur eine fundierte Einordnung der Schutzmöglichkeiten für Merchandising-Objekte vornimmt.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Darstellung der Immaterialgüterrechte, die Definition und Einordnung von Merchandising und Licensing, die Gestaltung von Lizenzverträgen, die Analyse spezifischer Lizenzformen sowie die detaillierte rechtliche Prüfung der Schutzmöglichkeiten für verschiedene Objekte (z. B. fiktive Figuren, reale Personen).
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit ist geprägt durch Begriffe wie Licensing, Imagetransfer, Markenpiraterie, Schutzrechtsverletzung, Lizenzvergabe und die verschiedenen Schutzrechtskategorien des gewerblichen Rechtsschutzes.
Welche Rolle spielen reale Personen beim Merchandising?
Reale Personen werden im sogenannten Personality-Licensing vermarktet. Dabei werden ihr Name, ihre Stimme oder ihr Aussehen lizenziert, um Produkte mit dem Image der Person aufzuwerten. Hierbei sind besonders das Persönlichkeitsrecht, das Recht am eigenen Bild und das Namensrecht entscheidend.
Wie wird das "Charakter-Licensing" rechtlich bewertet?
Fiktive Charaktere genießen primär dann Urheber- oder Geschmacksmusterschutz, wenn sie eine gewisse Individualität oder eine eigentümliche, künstlerische Gestaltungshöhe aufweisen. Oftmals wird in der Praxis auch der Markenrechtsschutz zur Ergänzung oder als Auffangtatbestand genutzt.
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- Kerstin Wiesinger (Author), 2009, Schutz von Marken und Design bei Merchandisingprodukten, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/186684
