Die Prinzipien des Internationalen Investitionsrechts haben in vielen Ländern Eingang in nationales Recht gefunden. Das internationale Investitionsschutzregime kann unter gewissen Umständen die Möglichkeiten eines Staates einschränken, soziale, ökologische und ökonomische Regulierungsmaßnahmen zu ergreifen.
In diesem Artikel wird das Menschenrecht auf Nahrung in Bezug zu ADI in Landfläche sowie weiterer Menschenrechte wie das Recht auf Wasser und das Recht auf Entwicklung unter Betrachtung des internationalen Investitionsrechts gesetzt. Der Schwerpunkt liegt dabei auf der Ausarbeitung von Machtasymmetrien im Kontext von Landnahme in Entwicklungsländern. Ansätze zur Modifikation dieser angenommenen Normenkollision werden ebenso berücksichtigt wie die besondere Rolle, die transnationale Unternehmen im internationalen Recht einnehmen. Die Folgen der immensen Nachfrage nach Land werden unter Einbezug der strukturellen Bedingungen der globalen politischen Ökonomie untersucht, um einerseits vorliegende Machtasymmetrien identifizieren zu können und andererseits die Motive von und die Folgen für beteiligte Akteure resultierend aus der Nachfrage nach Land verstehen zu können. Haben die internationalen Investitionsschutzregeln einen quasi-hegemonialen Status als Global Governance Mechanismus eingenommen und welche Rolle kann eine aktive Zivilgesellschaft im Internetzeitalter spielen, die sich einem solchen übergeordnenten Konsens verweigert und alternative Modelle forciert?
Inhaltsverzeichnis
- Machtasymmetrien bei großflächigen Landinvestitionen: „lock-in“ Mechanismen und Code of Conducts als Teile des internationalen Investitionsschutzsystems
- Investitionen in Landfläche: Alter Wein in neuen Schläuchen?
- Aktuelle Trends, Ursachen und Folgen: Stand der Debatte
- Internationales Investitionsschutzsystem und investitionsfreundliche Regulierung
- Strukturell bedingte Machtassymetrien – the power of law
- Regulierungsmechanismen durch einen freiwilligen Verhaltenskodex
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Dieser Artikel analysiert Machtasymmetrien im Kontext von großflächigen Landinvestitionen in Entwicklungsländern, insbesondere in Subsahara-Afrika. Er untersucht die Konflikte zwischen internationalem Investitionsrecht und dem Menschenrecht auf Nahrung, sowie die Rolle von Codes of Conduct bei der Regulierung dieser Investitionen.
- Konflikt zwischen internationalem Investitionsrecht und Menschenrechten (Recht auf Nahrung, Wasser, Entwicklung)
- Machtasymmetrien zwischen Investoren, Staaten und lokalen Bevölkerungsgruppen
- „Lock-in“-Mechanismen und ihre Auswirkungen auf staatliche Souveränität
- Analyse von Codes of Conduct und ihrer Wirksamkeit
- Rolle transnationaler Unternehmen im internationalen Recht
Zusammenfassung der Kapitel
Das erste Kapitel führt in die Thematik der zunehmenden ausländischen Direktinvestitionen (ADI) in landwirtschaftliche Flächen ein und beschreibt die damit verbundenen Herausforderungen für die Ernährungssicherheit in Entwicklungsländern. Es werden unterschiedliche Perspektiven auf die Auswirkungen von ADI beleuchtet, sowie das internationale Investitionsschutzsystem als wichtiger Einflussfaktor vorgestellt. Das zweite Kapitel liefert einen Überblick über aktuelle Trends, Ursachen und Folgen von großflächigen Landinvestitionen. Es werden die Hauptinvestoren, ihre Motive und die Zielländer identifiziert. Zusätzlich wird der Rolle des Finanzsektors und die unterschiedlichen Ausgestaltungen von Investitionsverträgen untersucht. Das dritte Kapitel analysiert das internationale Investitionsschutzsystem und dessen Auswirkungen auf die Gestaltung investitionsfreundlicher Politiken in Entwicklungsländern. Es werden die Prinzipien des internationalen Investitionsrechts erläutert und deren potenzielle Konflikte mit nationalen Rechtsvorschriften und Menschenrechten dargestellt. Die Rolle transnationaler Unternehmen und deren Einfluss auf staatliche Politik wird ebenfalls betrachtet. Das vierte Kapitel befasst sich eingehend mit den strukturellen Machtasymmetrien, die im Kontext von Landinvestitionen bestehen. Es wird die Ungleichheit zwischen Investoren und lokalen Bevölkerungsgruppen hinsichtlich des Zugangs zu Land und anderen Ressourcen analysiert. Der Fokus liegt auf dem Verhältnis zwischen internationalem Investitionsrecht und dem Schutz von Menschenrechten. Das fünfte Kapitel untersucht die Regulierungsmechanismen, die durch einen freiwilligen Verhaltenskodex geschaffen werden sollen. Es werden die Stärken und Schwächen des von der Weltbank propagierten Kodex kritisch erörtert. Die Frage der Durchsetzbarkeit und Wirksamkeit eines solchen Kodex wird ausführlich behandelt.
Schlüsselwörter
Ausländische Direktinvestitionen (ADI), Land Grabbing, Investitionsschutzrecht, Menschenrecht auf Nahrung, Ernährungssouveränität, Machtasymmetrien, Codes of Conduct, Transnationale Unternehmen, „Lock-in“-Mechanismen, Global Economic Governance, Entwicklungsländer, Subsahara-Afrika.
- Quote paper
- Martin Kurray (Author), 2012, Machtasymmetrien bei großflächigen Landinvestitionen: „lock-in“ Mechanismen und Codes of Conduct als Teile des internationalen Investitionsschutzsystems, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/187263