Catherine Ashton hatte von Anfang an ein schweres Los gezogen. Sie übernahm eine Mammutaufgabe, die eigentlich nicht zu bewältigen ist: Zuerst einmal Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik, damit automatisch Kommissarin für Außen- und Sicherheitspolitik und Vizepräsidentin der Kommission, außerdem ständige Vorsitzende im Rat für auswärtige Angelegenheiten und nicht zuletzt sollte sie dem neu zu gründenden Europäischen Auswärtigen Dienst (EAD) vorstehen. Im Grunde genommen könnten auch vier verschiedene Personen jeweils einen Posten übernehmen und hätten immer noch einen Job, der gewiss mehr als 40 Stunden pro Woche fordert. Da die Europäische Union nun aber einmal den Versuch gestartet hat, die europäische Außenpolitik kohärenter und einheitlicher zu machen, bedarf es wahrscheinlich eines solchen Postens, der viele, vielleicht zu viele, Aufgaben in sich vereint. Aber da bekanntlich viele Köche den Brei verderben, ist es durchaus verständlich, dass ein solches „Superamt“ geschaffen wurde. Bedenkt man nun aber auch noch, dass der EAD zu der Zeit, als die neue Hohe Vertreterin ihren Dienst antrat noch nicht einmal in den Kinderschuhen steckte, sondern eigentlich noch von Grund auf zu schaffen war, fragt man sich schon, ob die Amtszeit jemals glücklich enden würde oder ob Catherine Ashton irgendwann vor der großen Aufgabe kapitulieren wird. Tatsache ist, dass sie die Herausforderung annahm. Genauso wie ihr neues „Superamt“ war auch die Gründung des EAD Bestandteil des am 1. Dezember 2009 in Kraft getretenen Vertrages von Lissabon. Da bis dahin aber noch nicht viel in Sachen Aufbau des neuen Dienstes geschehen war, erkannten alle Beteiligten, dass nun Eile geboten war um der Hohen Vertreterin die vertraglich zugesicherte Behörde zu schaffen. Nach nur knapp einem Jahr Vorlaufzeit und zähem Hin-und-Her über die Gestaltung der neuen Organisation, nahm der EAD schließlich am 1. Dezember 2010 in abgespeckter Form die Arbeit auf.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Kritik an Catherine Ashton
3. Die Außenpolitik der Europäischen Union
3.1 EU Außenpolitik vor Lissabon
3.2 Der Weg zum EAD
3.3 Bestimmungen des Lissabon Vertrages in Bezug auf Hohen Vertreter und EAD
3.3.1 Hoher Vertreter
3.3.2 Europäischer Auswärtiger Dienst
3.4 Mehrarbeit durch Doppelstrukturen - Hinderlich oder sinnvoll?
4. Handlungsempfehlungen
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit analysiert die Etablierung und die institutionelle Ausgestaltung des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD) sowie die Rolle der Hohen Vertreterin Catherine Ashton unter dem Vertrag von Lissabon. Ziel ist es zu untersuchen, ob der EAD einen echten Mehrwert für eine kohärentere europäische Außenpolitik bietet oder ob die neue Behörde lediglich ein ineffizientes Gebilde mit Doppelstrukturen darstellt.
- Kritische Würdigung der Amtsführung von Catherine Ashton.
- Historische Entwicklung der EU-Außenpolitik und des EAD.
- Analyse der Bestimmungen des Lissabon-Vertrags für das "Superamt".
- Bewertung von institutionellen Doppelstrukturen und Kompetenzgerangel.
- Entwicklung von Handlungsempfehlungen zur Effizienzsteigerung der europäischen Diplomatie.
Auszug aus dem Buch
Einleitung
Catherine Ashton hatte von Anfang an ein schweres Los gezogen. Sie übernahm eine Mammutaufgabe, die eigentlich nicht zu bewältigen ist: Zuerst einmal Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik, damit automatisch Kommissarin für Außen- und Sicherheitspolitik und Vizepräsidentin der Kommission, außerdem ständige Vorsitzende im Rat für auswärtige Angelegenheiten und nicht zuletzt sollte sie dem neu zu gründenden Europäischen Auswärtigen Dienst (EAD) vorstehen. Im Grunde genommen könnten auch vier verschiedene Personen jeweils einen Posten übernehmen und hätten immer noch einen Job, der gewiss mehr als 40 Stunden pro Woche fordert. Da die Europäische Union nun aber einmal den Versuch gestartet hat, die europäische Außenpolitik kohärenter und einheitlicher zu machen, bedarf es wahrscheinlich eines solchen Postens, der viele, vielleicht zu viele, Aufgaben in sich vereint.
Aber da bekanntlich viele Köche den Brei verderben, ist es durchaus verständlich, dass ein solches „Superamt“ geschaffen wurde. Bedenkt man nun aber auch noch, dass der EAD zu der Zeit, als die neue Hohe Vertreterin ihren Dienst antrat noch nicht einmal in den Kinderschuhen steckte, sondern eigentlich noch von Grund auf zu schaffen war, fragt man sich schon, ob die Amtszeit jemals glücklich enden würde oder ob Catherine Ashton irgendwann vor der großen Aufgabe kapitulieren wird. Tatsache ist, dass sie die Herausforderung annahm. Genauso wie ihr neues „Superamt“ war auch die Gründung des EAD Bestandteil des am 1. Dezember 2009 in Kraft getretenen Vertrages von Lissabon. Da bis dahin aber noch nicht viel in Sachen Aufbau des neuen Dienstes geschehen war, erkannten alle Beteiligten, dass nun Eile geboten war um der Hohen Vertreterin die vertraglich zugesicherte Behörde zu schaffen. Nach nur knapp einem Jahr Vorlaufzeit und zähem Hin-und-Her über die Gestaltung der neuen Organisation, nahm der EAD schließlich am 1. Dezember 2010 in abgespeckter Form die Arbeit auf.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Diese Einleitung führt in die komplexe Doppelrolle der Hohen Vertreterin ein und erläutert die schwierigen Rahmenbedingungen bei der Gründung des Europäischen Auswärtigen Dienstes.
2. Kritik an Catherine Ashton: Hier wird die öffentliche und politische Kritik an der Person Ashton thematisiert, die insbesondere ihre mangelnde außenpolitische Erfahrung und ihre Personalpolitik betraf.
3. Die Außenpolitik der Europäischen Union: Dieses Hauptkapitel beleuchtet die historische Entwicklung der EU-Außenpolitik, den Entstehungsprozess des EAD sowie die vertraglichen Grundlagen und bestehende strukturelle Probleme.
4. Handlungsempfehlungen: Das abschließende Kapitel analysiert die bisherigen Erfahrungen und schlägt konkrete Maßnahmen vor, um die Effizienz und Kohärenz der EU-Außenpolitik unter dem EAD zu verbessern.
Schlüsselwörter
Europäische Union, Außenpolitik, Hohe Vertreterin, Catherine Ashton, EAD, Europäischer Auswärtiger Dienst, Vertrag von Lissabon, Institutionen, Diplomatie, Kohärenz, Kommission, Doppelstrukturen, Ratspräsidentschaft, Außenminister, Politische Führung.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der vorliegenden Arbeit?
Die Arbeit untersucht die Entwicklung und Wirksamkeit des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD) sowie die Rolle der Hohen Vertreterin im Kontext der neuen außenpolitischen Strukturen der EU nach Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon.
Welche zentralen Themenfelder behandelt der Autor?
Die zentralen Themen sind die personelle Kritik an Catherine Ashton, die historischen Etappen der europäischen Außenpolitik, die rechtlichen Bestimmungen des Lissabon-Vertrags und die Problematik von Doppelstrukturen innerhalb der EU-Institutionen.
Was ist das primäre Ziel der Forschungsarbeit?
Das Ziel ist die kritische Hinterfragung, ob der EAD eine handlungsfähige Institution darstellt, die einen tatsächlichen Mehrwert für die EU bietet, oder ob er an internen Machtkämpfen und mangelnder Koordination scheitert.
Welche wissenschaftliche Methode liegt der Arbeit zugrunde?
Die Arbeit basiert auf einer Analyse von offiziellen Dokumenten, Verträgen sowie einer Auswertung zeitgenössischer medialer und fachwissenschaftlicher Kritik zum Zeitpunkt der Gründung des EAD.
Was wird im Hauptteil der Untersuchung behandelt?
Im Hauptteil erfolgt eine detaillierte Aufarbeitung des Weges zum EAD, der Rolle des Hohen Vertreters als "Doppelhut"-Funktion sowie die Darstellung der Interessenkonflikte zwischen Kommission, Mitgliedstaaten und Parlament.
Durch welche Schlagworte lässt sich die Analyse charakterisieren?
Charakterisierende Begriffe sind unter anderem Institutionenmodernisierung, außenpolitische Kohärenz, Kompetenzgerangel, Personalpolitik und operative Effizienz.
Inwieweit spielte die Kritik an der Person Catherine Ashton eine Rolle für den Erfolg des EAD?
Laut dem Autor stand die Etablierung des Dienstes von Beginn an unter keinem guten Stern, da die mediale und politische Kritik an der mangelnden Erfahrung der Hohen Vertreterin den Start erheblich erschwerte und von der inhaltlichen Arbeit ablenkte.
Warum sieht der Autor in der Nachbarschaftspolitik ein Hemmnis für eine einheitliche Außenpolitik?
Der Autor bemängelt die Kompetenzaufteilung, bei der neben dem EAD auch die Kommission für nachbarschaftspolitische Themen zuständig ist, was zu Unklarheiten über die offizielle Zuständigkeit und zu widersprüchlichen Signalen nach außen führt.
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- Johannes Schirdewahn (Autor), 2011, Europas neue Außenpolitik, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/187609
