„[Aufgabe der Opposition ist es] die Regierung zu überwachen und zu kontrollieren, die volle Öffentlichkeit aller Regierungshandlungen herzustellen, deren Offenlegung und Rechtfertigung zu erzwingen“ . Dieses Zitat von John Stuart Mill stammt aus einem der grundlegendsten Werke, das sich dem Thema des Parlamentarismus und der Opposition annahm. Er verweist auf die Kompetenzen, welche eine Opposition auszeichnen sollten. Inwiefern die Opposition des House of Commons und die des Bundestages diese Maßstäbe erfüllen, wird durch die hier vorliegende Arbeit untersucht. Es hätte auch ein Vergleich anderer wichtiger Institutionen vorgenommen werden können. Die Entscheidung fiel jedoch auf das Untersuchen der Wirkung der parlamentarischen Opposition, da gerade die Möglichkeiten und Grenzen der Opposition einen Gradmesser demokratischer Systeme darstellen. Winfried Steffani beschreibt die Legitimität und den Schutz der Opposition geradezu als Herzstück eines jeden pluralistischen Demokratieverständnisses. Wie wichtig eine funktionierende und vor allem legitimierte Opposition für den Wert eines demokratischen Systems ist, lässt gerade der aktuelle Mangel an einer legitimen Opposition in Syrien erkennen. Dort ist es noch notwendig sein Leben für die Oppositionsarbeit zu riskieren. Denn der syrische Machthaber Assad, duldet keinerlei Opposition und lässt sie mit Waffengewalt unterdrücken. Aus diesen Gründen kommt der Analyse dieser wichtigen demokratischen Institution ein besonderes Gewicht zu.
Der Fokus des ersten inhaltlichen Punktes wird auf den unterschiedlichen Voraussetzungen der Oppositionsarbeit liegen. Worin bestehen grundlegende Unterschiede, die einen Vergleich vielleicht erschweren oder zumindest einer Berücksichtigung bedürfen? Unter dem zweiten inhaltlichen Gliederungspunkt sollen zwei spezifische Funktionen eines demokratischen Parlaments herausgegriffen werden. Hier wird der Handlungsspielraum bezüglich der Kontrollmöglichkeiten, welche die Opposition zur Verfügung hat, untersucht werden. Danach folgt eine Analyse des Gesetzgebungsprozesses, welche sich vor allem auf den Prozess im politischen System Großbritanniens konzentrieren wird und nur vergleichend den Akt der Gesetzgebung im deutschen Bundestag beleuchtet. Abschließend soll in einem Fazit der Versuch einer Bewertung der Effektivität der Opposition in Deutschland und Großbritannien unternommen werden.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Voraussetzungen der Oppositionsarbeit
- Möglichkeiten & Grenzen der Opposition
- Kontrollfunktion
- Legislativfunktion
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Hausarbeit befasst sich mit der Effektivität der parlamentarischen Opposition im Bundestag und dem House of Commons. Die Arbeit untersucht, inwieweit die Oppositionen in beiden Ländern den Anforderungen gerecht werden, die John Stuart Mill an eine effektive parlamentarische Opposition stellt.
- Voraussetzungen der Oppositionsarbeit in Deutschland und Großbritannien
- Kontrollfunktion der Opposition
- Legislativfunktion der Opposition
- Bewertung der Effektivität der Opposition in beiden Ländern
- Unterschiede zwischen dem deutschen und dem britischen Oppositionsmodell
Zusammenfassung der Kapitel
Einleitung
Die Arbeit stellt das Thema der Effektivität der parlamentarischen Opposition in Deutschland und Großbritannien vor. Sie geht auf die Bedeutung der Opposition für ein demokratisches System ein und betont, dass gerade die Möglichkeiten und Grenzen der Opposition einen Gradmesser für demokratische Systeme darstellen.
Voraussetzungen der Oppositionsarbeit
Dieses Kapitel vergleicht die unterschiedlichen Voraussetzungen der Oppositionsarbeit in Deutschland und Großbritannien. Es analysiert die Rolle der Opposition im Grundgesetz und den fehlenden formalen Rahmen in der britischen Verfassung. Weiterhin werden das Verhältniswahlrecht in Deutschland und das Mehrheitswahlrecht in Großbritannien sowie die Rolle der Oppositionsführer in beiden Ländern analysiert.
Möglichkeiten & Grenzen der Opposition
Dieser Abschnitt befasst sich mit der Kontrollfunktion der Opposition. Er untersucht die Möglichkeiten und Grenzen der Opposition im Hinblick auf die Kontrolle der Regierung. Das Kapitel analysiert auch die Rolle der Opposition im Gesetzgebungsprozess, wobei der Fokus auf das britische politische System liegt und der deutsche Bundestag vergleichend betrachtet wird.
Schlüsselwörter
Die Arbeit konzentriert sich auf die Effektivität der parlamentarischen Opposition in Deutschland und Großbritannien. Wichtige Themen sind das Verhältniswahlrecht in Deutschland, das Mehrheitswahlrecht in Großbritannien, die Rolle der Opposition im Gesetzgebungsprozess, die Kontrollfunktion der Opposition und die Unterschiede zwischen dem deutschen und dem britischen Oppositionsmodell.
- Quote paper
- Claudio Scharf (Author), 2011, Wirkungsmacht und Ohnmacht der Opposition in Deutschland und Großbritannien, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/188352
