Die oftmals zitierten „italienischen Verhältnisse― in der Politik, die zumeist mit instabilen bzw. kurzlebigen Regierungskonstellationen assoziiert werden, nehmen ihren Ursprung laut Hartmut Ullrich weniger in der Anlage der italienischen Verfassung, sondern sind vielmehr eine Konsequenz des Parteiensystems (Ullrich 2009:651). Dieses verhindere feste parlamentarische Mehrheiten und damit stabile Regierungen. Der Ansatz, dass ein direkter Zusammenhang zwischen dem Wahlsystem eines Landes und dem dortigen Parteiensystem besteht, ist in Italien von zentraler Bedeutung. Durch Änderungen des Wahlsystems versuchte man hier, gewisse Effekte in der Parteienlandschaft zu erzielen, jedoch lässt sich feststellen, dass auch andere Faktoren auf diese immensen Einfluss haben und Reformen somit teilweise ihre Ziele verfehlen können.
Inhaltsverzeichnis
- Italienischer Parlamentarismus
- Bipolarisierung auf elektoraler Ebene
- Konzentrationstendenzen im Parteiensystem
- Anti-Systemparteien verlieren an Bedeutung
- Zentralisierung durch Bündnisabsprachen
- Die Fragmentierung auf parlamentarischer und gouvernementaler Ebene
- Gründe für die Fragmentierung bis 1992
- Verminderung der Fragmentierung durch das neue Wahlsystem
- Fragmentierung auf parlamentarischer Ebene trotz Wahlreform
- Fraktionsmindeststärke und Ausnahme-regelungen
- Identitätswahrung der Parteien und die Bedeutung kleiner Parteien
- Absicherung der Existenz kleiner Parteien durch das Wahlsystem
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Dieses Papier analysiert die Auswirkungen der italienischen Wahlrechtsreform von 2005 auf das Parteiensystem. Dabei steht die Frage im Mittelpunkt, inwieweit das Ziel einer Bipolarisierung des Parteiensystems erreicht wurde und ob trotz der Reform Defizite bezüglich der Fragmentierung des Parteiensystems bestehen.
- Die Entwicklung des italienischen Parteiensystems im Kontext der Wahlrechtsreformen
- Die Auswirkungen des Wahlsystems von 2005 auf die Bipolarisierung des Parteiensystems
- Die Fragmentierung des Parteiensystems auf parlamentarischer und gouvernementaler Ebene
- Die Rolle kleiner Parteien im italienischen Parteiensystem
- Die Herausforderungen für die Stabilität der italienischen Regierungskonstellationen
Zusammenfassung der Kapitel
Der Text beleuchtet die Entwicklung des italienischen Parteiensystems im Kontext der Wahlrechtsreformen. Zunächst wird die Entstehung der „italienischen Verhältnisse“ und die Bedeutung des Wahlsystems für die Parteienlandschaft beschrieben. Die Wahlreformen von 1993 und 2005 zielten darauf ab, ein stabileres, bipolares Parteiensystem zu schaffen und die Fragmentierung zu verringern. Die erste Wahlrechtsreform enttäuschte, die zweite Reform führte zu einer Konzentrationstendenz auf zwei Lager auf elektoraler Ebene. Dennoch zeigt der Text auf, dass die Fragmentierung auf parlamentarischer und gouvernementaler Ebene weiterhin besteht. Die kleinen Parteien spielen eine wichtige Rolle im italienischen Parteiensystem und sichern durch ihre Präsenz im Parlament ein starkes Maß an Pluralismus.
Schlüsselwörter
Italienisches Parteiensystem, Wahlsystem, Bipolarisierung, Fragmentierung, Wahlrechtsreform, Mehrheitsprämie, Koalitionen, kleine Parteien, Pluralismus, „italienische Verhältnisse“, Stabilität, Regierungskonstellationen.
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- Dominik Mönnighoff (Author), 2011, Italienischer Parlamentarismus - ein Überblick, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/188649
