Die Thematik der Pressefreiheit begann mit der „Endzeit des Mittelalters“ die aus Sicht der Medien mit der Erfindung der Druckmaschine eintrat. Denn mit dieser Erfindung wurde erstmals ermöglicht, dass Informationen an eine breite Masse von Personen zugänglich gemacht wird. Wahrscheinlich durch die Erkennung der Macht von Informationen, die nunmehr eine breite Masse erreichen konnte, existieren seitdem auch Versuche der Einschränkung bzw. Kontrolle der Pressefreiheit.
In Deutschland ist die Pressefreiheit durch den Art. 5 GG gewährleistet, wo-bei explizit auf ein Verbot der Zensur hingewiesen wird. Aus diesem Grundsatz abzuleiten sind ebenfalls die Meinungs- und Informations- und Medienfreiheit. Zwar sind Einschränkungen gem. Art. 5 Abs. 2 GG möglich, diese sind jedoch nur dann zulässig, wenn sie nicht zu dem Zweck erlassen wurden, eine bestimmte Meinung zu unterdrücken und notwendig sind um die Verletzung anderer vorrangiger Rechtsgüter zu unterbinden.
In Recht der Europäischen Union ist durch das europäische Gerichtshof ein eigenständiger Grundrechtsschutz entwickelt worden, das zu einen aus dem gemeinsamen Bestand nationaler Grundrechte abgeleitet ist und zu anderen die EMRK mit einbezieht. Im letzeren Recht ist insbesondere der Art. 10 EMRK entscheidend, die die Meinungsfreiheit innerhalb der europäischen Union garantiert.
Wie bereits eingangs dargestellt, gab es jedoch in der gesamten Historie der Pressfreiheit auch stets Kräfte die versucht haben, eine Zensur zu implizie-ren. Gerade am Beispiel Ungarns wird das sehr deutlich. Trotz der Mecha-nismen die die EU für die Gewährleistung der Pressefreiheit eingeführt hat, ist der Ungarn gelungen, massive Einschränkungen der Pressefreiheit in seinem Land vorzunehmen.
In der Tat ist die aktuelle Situation der Pressefreiheit im Iran gänzlich divergent zu den bekannten Freiheiten die im europäischen Raum vorherrschen. Nichtsdestotrotz ist auch im Iran die Pressefreiheit in der Verfassung Kodifiziert, Art. 20. Bedauerlich ist jedoch, dass trotz dieser Regelung, die bereits 1906 verabschiedet wurde, keine wirkliche Pressefreiheit im Iran existierte die den Anforderungen eines modernen Rechtsstates standhalten würde. Zwar entstanden in diesen Jahren mehr Freiräume, insbesondere in den 70er Jahren, diese waren aber stets von kurzer Dauer und wurden mit der Zunahme der Kritik an dem Staat kurzerhand wieder ausgeräumt.
Einer der entscheidende ................
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
1.1. Problemstellung und Zielsetzung
1.2. Aufbau und Inhalt der Arbeit
2 Pressefreiheit
2.1. Begriff der Presse
2.2. Die Historische Entwicklung
2.2.1. Entwicklung der Presse
2.2.2. Entwicklung der Pressefreiheit
3 Meinungs- und Pressefreiheit in Deutschland
3.1. Geschichte und Entwicklung
3.2. Rechtliche Regelungen
3.2.1. Die Meinungsfreiheit
3.2.2. Informationsfreiheit
3.2.3. Die Medienfreiheit
3.2.3.1. Schranken der Kommunikationsfreiheiten
3.2.4. Pressefreiheit
3.2.4.1. Schutzbereich der Pressefreiheit
3.2.4.2. Schranken der Pressefreiheit
3.2.4.3. Innere Pressefreiheit
3.2.5. Zensurverbot
4 Pressefreiheit in Europa
4.1. Rechtliche Regelungen
4.1.1. Art. 10 EMRK
4.1.2. Europäisches Gemeinschaftsrecht
4.1.3. Lissabon Vertrag
4.2. Einschränkungen der Pressefreiheit in modernen Staaten am Beispiel von Ungarn
4.3. Presserechtorganisationen
5 Pressefreiheit im Iran
5.1. Die historische Entwicklung der Presse und Pressefreiheit im Iran
5.2. Geschichte der Zensur im Iran
5.3. Presserecht im Iran
5.3.1. Einführung in das iranischen Rechtssystem
5.3.2. Iranisches Pressegesetz
5.3.2.1. Zum Begriff- und Mission der Presse
5.3.2.2. Die Rechten der Presse
5.3.2.3. Die Schranke der Pressefreiheit
5.3.2.4. Lizenzvergabe- und Veröffentlichungsprozess
5.3.2.5. Straftaten in iranische Presserecht
6 Zur gegenwertige Situation der Pressefreiheit im Iran
6.1. Die Pressefreiheit und der Islamische Republik
6.1.1. Internet und dir Pressefreiheit
6.2. Zur Situation der Pressefreiheit nach der Präsidenten Wahlschaft 2009
6.2.1. Vorgeschichte
6.2.2. Bürgerjournalismus
7 Rechtlichen und wirtschaftlichen Aspekten der Pressefreiheit im Iran
7.1. Rechtliche Aspekten
7.1.1. Aus menschenrechtlichen Sicht
7.1.2. Demokratische Staat und die Pressefreiheit
7.2. Wirtschaftliche Aspekten
7.2.1. Einfluss der Pressefreiheit auf Medienwirtschaft
7.2.2. Pressefreiheit und Arbeitslosigkeit
8 Fazit und Zusammenfassung
Zielsetzung & Themen
Diese Diplomarbeit befasst sich mit der Analyse der Pressefreiheit unter Berücksichtigung ihrer rechtlichen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen im Vergleich zwischen der Europäischen Union und dem Iran.
- Historische Entwicklung der Pressefreiheit in Europa und Deutschland
- Rechtliche Grundlagen der Meinungs-, Informations- und Medienfreiheit
- Analyse der spezifischen Situation und Zensurpraktiken im Iran
- Bedeutung der sozialen Medien und des Bürgerjournalismus
- Wirtschaftliche Implikationen der Pressefreiheit
Auszug aus dem Buch
1.1. Problemstellung und Zielsetzung
Die Presse spielt seit Jahren eine zentrale Rolle in der Geschichte der Menschheit. Der Austausch der Informationen gehört zu den Urbedürfnissen der Menschen. Schon vor langer Zeit waren die Staaten auf ein Nachrichtsystem angewiesen. Die Rolle der Medien und der Presse als solche in der Kulturbildung sind unübersehbar. Die Presse hat in Meinungsbeeinflussung zur Erlangung und Bewahrung von Macht eine unvergleichbare Bedeutung. Medien sind im Allgemeinen in Hinsicht ihrer Verhältnisse zum Staat zu kategorisieren. Die Presse und andere Massenmedien, deren Geschichte teilweise bis zur Antike zurück zu verfolgen ist, sind verlockende Instrumenten für Machthabende. „Ein funktionierender Demokratie beweist sich dem gegenüber nicht nur durch einen freien Meinungsaustausch zwischen den Einzelnen Menschen, sondern vor allem auch durch einen freien Meinungsmarkt der Massenmedien.“
Heute gilt die Pressefreiheit als ein konstituierendes Element eines freiheitlichen und demokratischen Staates. Die Presse ermöglicht durch ihren öffentlichen Charakter Mitwirkung an der Meinungsbildung im Staat und in der Gesellschaft anhand Information, Kritik, Stellungnahme, Kontrolle und Kulturbildung.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Stellt die historische Bedeutung der Presse dar und definiert die Zielsetzung der Arbeit sowie den Aufbau der Untersuchung.
2 Pressefreiheit: Definiert den Begriff der Presse und beleuchtet die historische Entwicklung der Medien und der Pressefreiheit.
3 Meinungs- und Pressefreiheit in Deutschland: Analysiert die rechtlichen Grundlagen der Meinungs- und Pressefreiheit im Grundgesetz sowie deren Schranken.
4 Pressefreiheit in Europa: Untersucht europäische rechtliche Rahmenbedingungen wie die EMRK und Lissabon-Verträge und zeigt Einschränkungen anhand des Beispiels Ungarn.
5 Pressefreiheit im Iran: Arbeitet die historische Entwicklung der Presse und das spezifische iranische Presserecht sowie dessen Zensurmechanismen heraus.
6 Zur gegenwertige Situation der Pressefreiheit im Iran: Analysiert die aktuelle Lage, die Rolle des Internets und die Auswirkungen der Präsidentschaftswahl 2009 auf den Bürgerjournalismus.
7 Rechtlichen und wirtschaftlichen Aspekten der Pressefreiheit im Iran: Verknüpft menschenrechtliche Perspektiven mit den wirtschaftlichen Konsequenzen der fehlenden Pressefreiheit im Iran.
8 Fazit und Zusammenfassung: Fasst die Erkenntnisse zusammen und resümiert die Diskrepanz zwischen verfassungsrechtlichem Anspruch und politischer Realität.
Schlüsselwörter
Pressefreiheit, Meinungsfreiheit, Informationsfreiheit, Zensur, Iran, Europäische Union, Medienrecht, Menschenrechte, Bürgerjournalismus, Demokratie, Pressegesetz, Internet, Massenmedien, Rechtsstaatlichkeit, Islamische Republik.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Diplomarbeit grundlegend?
Die Arbeit untersucht die rechtlichen und wirtschaftlichen Aspekte der Pressefreiheit und vergleicht dabei die Situation in der Europäischen Union mit der im Iran.
Was sind die zentralen Themenfelder der Analyse?
Die Schwerpunkte liegen auf historischen Entwicklungen, den rechtlichen Grundlagen der Meinungs- und Medienfreiheit sowie den spezifischen Einschränkungen und der Rolle der Zensur.
Welches primäre Ziel verfolgt die Forschungsarbeit?
Ziel ist es, aufzuzeigen, wie unterschiedliche politische Systeme die Pressefreiheit definieren und inwieweit diese in der Praxis durch rechtliche und wirtschaftliche Faktoren beeinflusst oder eingeschränkt wird.
Welche wissenschaftlichen Methoden werden angewandt?
Die Arbeit nutzt eine rechtsvergleichende Methode, kombiniert mit einer historischen Analyse und einer Auswertung aktueller Ereignisse zur Situation der Presse im Iran.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine detaillierte Auseinandersetzung mit dem deutschen und europäischen Rechtssystem, gefolgt von einer tiefgehenden Untersuchung des iranischen Pressegesetzes und dessen Auswirkungen auf die aktuelle gesellschaftliche Situation.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren das Dokument?
Wesentliche Begriffe sind Pressefreiheit, Zensur, Menschenrechte, Bürgerjournalismus, Medienrecht und Demokratie.
Wie hat sich die Pressefreiheit im Iran historisch entwickelt?
Von den ersten Anfängen im 19. Jahrhundert über die Konstitutionelle Revolution bis hin zur Islamischen Revolution 1979 wird ein Prozess zunehmender staatlicher Kontrolle beschrieben.
Welche Rolle spielt der Bürgerjournalismus im Iran?
Der Bürgerjournalismus dient als spontane Antwort auf die staatliche Unterdrückung der freien Presse, wobei soziale Medien zur Koordination und Information genutzt werden.
- Quote paper
- Sheyda Shirazi (Author), 2011, Die rechtlichen und wirtschaftlichen Aspekte der Pressefreiheit im Vergleich zwischen der EU und dem Iran, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/188702
