Grob skizziert soll es das Ziel dieser SE-Arbeit sein, zunächst die budgetpolitischen Positionen von SPÖ und ÖVP auszumachen, sowie die dahinter liegenden Intentionen zu erläutern, um dann in weiterer Folge das Zustandekommen der aktuellen budgetpolitischen Positionen der gemeinsamen Bundesregierung nachvollziehbar zu machen.
Wenngleich Budgetpolitik an sich etwas sehr praktisches darstellt, geht es in dieser SE-Arbeit daher vor allem um das theoretische, quasi das dahinter liegende.
Zunächst ist es einmal das vorrangige Ziel des Verfassers, jene Kategorien zu systematisieren, in denen sich die zu behandelnden Positionen überhaupt erst kategorisieren lassen. Thema sind also anfänglich die handlungsanleitenden „Ideologien“ Keynesianismus und Neoklassik, als Biotop, in welchem sich die programmatischen Positionen bewegen, in Verbindung mit der möglichen Prioritätensetzung im sogenannten Magischen Viereck/Vieleck der VWL, sowie der Unterteilung des „Meta“-Politikfeldes Wirtschaftspolitik in die Unterpolitikfelder Lohnpolitik, Finanz- und Währungspolitik, sowie Fiskal- beziehungsweise Budgetpolitik. Nach dieser Art Einführung werden dann die zu behandelnden budgetpolitischen Positionen exemplarisch analysiert.
Inhaltsverzeichnis
1. Inhalt
1. 1. Einleitung
1. 2. Mögliches makroökonomisches Aufeinanderprallen der beiden Volksparteien SPÖ und ÖVP
1. 3. Unterschiedliche Präferenzen im „Magischen Viereck/Vieleck“
1. 4. Unterschiedliche Konzepte in der Theorie
1. 5. Budgetpolitische Positionen und Ziele der SPÖ, exemplarisch
1. 6. Budgetpolitische Positionen und Ziele der ÖVP, exemplarisch
1. 7. Budgetpolitische Ziele der Bundesregierung
1. 8. Bundesregierung als monolithischer Block oder Bundesbudget als kleinster gemeinsamer Nenner
1. 9. Wer setzte sich durch, Diskrepanz veröffentlichter Meinung/Budget-„Wahrheit“
1. 10. Resümee
Zielsetzung & Themen der Arbeit
Die vorliegende Seminararbeit verfolgt das Ziel, die budgetpolitischen Positionen der SPÖ und der ÖVP sowie deren zugrunde liegende Intentionen zu analysieren. Im Fokus steht dabei die Untersuchung, wie sich diese konträren Konzepte im Rahmen der gemeinsamen Bundesregierung in der aktuellen Budgetpolitik manifestieren und wie ein Konsens zwischen den beiden Volksparteien erzielt wird.
- Theoretische Fundierung durch keynesianische und neoklassische Paradigmen.
- Analyse der spezifischen budgetpolitischen Programme und Ziele von SPÖ und ÖVP.
- Untersuchung der Budgetpolitik der gemeinsamen Bundesregierung im Doppelbudget 2007/2008.
- Erörterung der Diskrepanz zwischen theoretischen Positionen und praktischer Umsetzung im Regierungshandeln.
- Diskussion der Bedeutung von Strukturreformen, Investitionen und dem Ziel der Haushaltskonsolidierung.
Auszug aus dem Buch
1. 2. Mögliches makroökonomisches Aufeinanderprallen der beiden Volksparteien SPÖ und ÖVP :
Das, wenn allein für sich stehend, begrifflich eigentlich schwammige Politikfeld der staatlichen Wirtschaftspolitik lässt sich im Großen und Ganzen in die Unterpunkte beziehungsweise „Unterpolitikfelder“ Lohnpolitik, Finanz- und Währungspolitik sowie Fiskal- beziehungsweise Budgetpolitik untergliedern.
Wenngleich die beiden Volksparteien SPÖ und ÖVP in der heutigen Zeit allein schon aus wählerarithmetischen Gründen zur politischen Mitte streben (sollten), so wirkt doch noch die klassische Perzeption von der SPÖ als Partei der Arbeitnehmer und der ÖVP als Partei der Arbeitgeber, also „(…) das Denken in der traditionellen Dichotomie Arbeit versus Kapital (…)“, programmatisch sowohl im öffentlichen Diskurs als auch im Selbstverständnis jener Parteien durchaus bis heute noch nach. Besonders deutlich, wenn nicht gar offensichtlich, wirkt sich dies in einem Unterpunkt des „Meta“-Politikfelds Wirtschaftspolitik, der Lohnpolitik, aus, in dem sich die jeweiligen sozialpartnerschaftlichen, also korporatistischen, Pendants jener Parteien gegenüber stehen, wo also jene Parteien selbst „nur“ indirekt wirken.
Im Unterpunkt Finanz- und Währungspolitik wurde im Fall der Republik Österreich die Gestaltungskompetenz sozusagen an das Eurosystem des EZB-Rates ausgegliedert, also supranationalisiert, wenngleich es auch hier naturgemäß traditionell programmatische Unterschiede gäbe.
Es bleibt daher als letzter möglicher direkter programmatischer Reibepunkt im Bereich Wirtschaftspolitik die Fiskal- beziehungsweise Budgetpolitik, welche den Untersuchungsgegenstand bezüglich der programmatischen Positionierungen von SPÖ und ÖVP in dieser SE-Arbeit darstellt.
Zusammenfassung der Kapitel
1. 1. Einleitung: Diese Einleitung skizziert das Ziel der Arbeit, die budgetpolitischen Positionen von SPÖ und ÖVP zu systematisieren, um daraus das Zustandekommen der Politik der gemeinsamen Bundesregierung abzuleiten.
1. 2. Mögliches makroökonomisches Aufeinanderprallen der beiden Volksparteien SPÖ und ÖVP: Dieses Kapitel erläutert die traditionelle Rollenverteilung zwischen SPÖ und ÖVP im wirtschaftspolitischen Diskurs und identifiziert die Fiskalpolitik als zentralen Reibepunkt.
1. 3. Unterschiedliche Präferenzen im „Magischen Viereck/Vieleck“: Hier werden die volkswirtschaftlichen Zielsetzungen und die ideologisch bedingten Prioritäten der Parteien im Rahmen des „Magischen Vierecks“ analysiert.
1. 4. Unterschiedliche Konzepte in der Theorie: Dieses Kapitel dient als theoretischer Rahmen, indem es den Keynesianismus und die Neoklassik als „Werkzeuge“ zur Entschlüsselung der Parteistrategien heranzieht.
1. 5. Budgetpolitische Positionen und Ziele der SPÖ, exemplarisch: Hier werden die spezifischen Positionen der SPÖ, wie der Austrokeynesianismus, antizyklische Budgetpolitik und Gender Budgeting, im Detail untersucht.
1. 6. Budgetpolitische Positionen und Ziele der ÖVP, exemplarisch: Dieses Kapitel beleuchtet das auf drei Säulen beruhende Modell der ÖVP, mit einem Fokus auf Sparsamkeit, Ausgabensenkung und die Senkung der Abgabenquote.
1. 7. Budgetpolitische Ziele der Bundesregierung: Die aktuelle Budgetstrategie der Großen Koalition, basierend auf dem gemeinsamen Regierungsprogramm, wird hier zusammengefasst und kritisch beleuchtet.
1. 8. Bundesregierung als monolithischer Block oder Bundesbudget als kleinster gemeinsamer Nenner: Dieses Kapitel hinterfragt, ob die Regierung in der Budgetpolitik eine Einheit bildet oder lediglich Kompromisse zwischen konträren Entwürfen schließt.
1. 9. Wer setzte sich durch, Diskrepanz veröffentlichter Meinung/Budget-„Wahrheit“: Hier wird analysiert, wie trotz massenmedialer Deutungen die inhaltliche Umsetzung der Budgetvorhaben tatsächlich zustande kommt.
1. 10. Resümee: Die Schlussbetrachtung stellt fest, dass die Große Koalition in der Lage ist, trotz unterschiedlicher ideologischer Konzeptionen ein gemeinsames Budget zu erarbeiten, wobei beide Seiten Konzessionen eingehen.
Schlüsselwörter
Budgetpolitik, SPÖ, ÖVP, Große Koalition, Keynesianismus, Neoklassik, Fiskalpolitik, Doppelbudget, Strukturreformen, Vollbeschäftigung, Haushaltskonsolidierung, Wirtschaftswachstum, Gender Budgeting, Staatsverständnis, Sozialpolitik.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die unterschiedlichen budgetpolitischen Ansätze der SPÖ und ÖVP und untersucht deren Auswirkungen auf die gemeinsame Budgetgestaltung der Bundesregierung.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Zentrale Themen sind die theoretischen Grundlagen der Wirtschaftspolitik, spezifische parteipolitische Forderungen, die Haushaltskonsolidierung sowie die praktische Umsetzung im Rahmen der Großen Koalition.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Das Ziel ist es, die ideologischen Hintergründe der budgetpolitischen Positionen beider Parteien zu dekonstruieren und die Konsensfindung im aktuellen Doppelbudget nachvollziehbar zu machen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Der Autor verwendet eine systematische Analyse parteiprogrammatischer Ausrichtungen, vergleicht theoretische Paradigmen wie Keynesianismus und Neoklassik und prüft diese gegen die praktische Regierungspraxis.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil behandelt die theoretischen Konzepte, die spezifischen Positionen von SPÖ und ÖVP zu Themen wie Lohnnebenkosten, Gender Budgeting und Staatsverwaltung sowie deren Zusammenführung im gemeinsamen Regierungsbudget.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind Budgetpolitik, Große Koalition, Fiskalpolitik, Haushaltskonsolidierung, Sozialpolitik und Strukturreformen.
Wie bewertet der Autor das Verhältnis der Parteien bei der Budgeterstellung?
Er sieht die Koalitionspartner in einem Prozess, in dem beide Seiten ihre Vorstellungen gegenseitig anerkennen, aber gleichzeitig Kompromisse schließen müssen, um die Handlungsfähigkeit der Regierung zu bewahren.
Welche Rolle spielt die Theorie in dieser Arbeit?
Die Theorie fungiert als „Werkzeug“, um die „wahren“ Intentionen hinter den oft strategisch formulierten politischen Positionen der Parteien zu entschlüsseln.
- Citation du texte
- Michael Bernhard Pany (Auteur), 2007, Budgetpolitische Positionen der SPÖ, der ÖVP und der gemeinsamen Bundesregierung, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/189117
