Nachdem die Havanna-Charta zur Etablierung der Internationalen Handelsorganisation (ITO) nach dem Zweiten Weltkrieg gescheitert war, trat 1948 das Allgemeine Zoll- und Handelsabkommen GATT (General Agreement on Tariffs and Trade) als Teilstück der Charta in Kraft, um zumindest „in den Kernbereichen der Welthandelsbeziehungen eine Liberalisierung in Gang zu setzen, die endgültig mit der Hochzollpolitik und insgesamt dem Protektionismus, der vor allem im Zuge der Weltwirtschaftskrise aufgekommen war, brach.“1 Im Laufe der sogenannten Uruguay-Runde von 1986-1993 einigten sich die Mitglieder des GATT, das System des Welthandels entscheidend zu modernisieren, „das bislang ambitionierteste Völkerrechtsprojekt im Weltwirtschaftsystem erfolgreich zu beenden und eine neue Rechtsordnung institutionalisierter internationaler Kooperation ins Leben zu rufen.“2 Damit wurde am 1. Januar 1995 die Welthandelsorganisation (WTO) als völkerrechtswirksame Institution geboren. ie WTO bestand am 1. Februar 2005 aus 148 Mitgliedsstaaten und 31 assoziierten Staaten mit Beobachterstatus (wie z.B. Russland).3 Sie ist die einzige international anerkannte Vertragsinstitution im Bereich des Welthandels,4 ist aber, im Vergleich zu ihren Partnerorganisationen Internationaler Währungsfonds (IWF) und Weltbank (IBRD), keine Sonderorganisation der UN.5 Ihre drei Säulen bilden der Warenhandel (GATT), der Dienstleistungshandel (GATS = General Agreement on Trade in Services) und die Rechte geistigen Eigentums (TRIPS = Trade-Related Aspects of Intellectual Property Rights).
Inhaltsverzeichnis
Ursprung, Struktur und Idee der Welthandelsorganisation (WTO)
Die Ministerkonferenz von Doha
Singapur-Themen und Landwirtschaft
Die Diskussion um eine WTO-Sozialklausel
Von Doha nach Cancún
Das Scheitern der Ministerkonferenz von Cancún
Die Ursachen des Scheiterns
Die Rolle der NGOs in Cancún
Die Bedeutung der Cancún-Konferenz
Multilateralimus contra Bilateralismus und Regionalismus
Das WTO-Abkommen von Genf
Aktuelle Entwicklungen in der WTO
Perspektiven für Hongkong 2005
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die Entwicklung der Welthandelsorganisation (WTO) seit dem Beginn der DOHA-Runde im Jahr 2001, wobei der Schwerpunkt auf der Analyse der Ministerkonferenzen von Doha und Cancún sowie dem nachfolgenden Abkommen von Genf liegt, um die Dynamiken internationaler Handelspolitik und die Interessenkonflikte zwischen Industrie- und Entwicklungsländern zu beleuchten.
- Strukturelle Grundlagen und Entwicklung der WTO
- Verhandlungsverlauf und Scheitern der Ministerkonferenz von Cancún
- Die Rolle der Nichtregierungsorganisationen (NGOs) in der Welthandelspolitik
- Interessenkonflikte zwischen Industrieländern und Entwicklungsländern (Nord-Süd-Konflikt)
- Multilateralismus im Vergleich zu bilateralen und regionalen Handelsabkommen
Auszug aus dem Buch
Die Diskussion um eine WTO-Sozialklausel
Ein eher am Rande behandeltes Thema der DOHA-Konferenz war der Verhandlungspunkt Handel und soziale Entwicklung, also die Diskussion um eine Verknüpfung von Handelspolitik mit sozialen Mindeststandards (Sozialklauseln, Kernarbeitsnormen oder Kernarbeitnehmerrechten). Nachdem sich die Industrieländer (vor allem die EU) mit ihren Forderungen nach der Aufnahme sozialpolitischer Ziele in die Welthandelsordnung gegenüber den Entwicklungsländern nicht durchsetzen konnten, steht dieses Thema nicht auf der Agenda der DOHA-Runde und entzieht sich damit der Zuständigkeit der WTO.
Zwar hat die Internationale Arbeitsorganisation (ILO), eine Sonderorganisation der UNO, bereits allgemein anerkannte und für die Unterzeichner der ILO-Konventionen völkerrechtlich verbindliche Prinzipien sozialer Standards festgelegt (Beseitigung von Kinderarbeit, Verbot von Zwangsarbeit, Nichtdiskriminierung in Beruf und Beschäftigung, u.a.). Diese werden aber dennoch in vielen Ländern nicht eingehalten. In Bezug auf die WTO wird deshalb die Einführung von Sozialklauseln in Handelverträgen diskutiert, um so grundlegende Kollektiv- und Individualrechte im Sinne der ILO-Standards verbindlich festzuschreiben.
Die Idee von WTO-Sozialstandards ist, soziale Grundsicherung und fundamentale Arbeitnehmerrechte zu gewährleisten, indem man deren Einhaltung mit der Erlaubnis des Marktzugangs verknüpft, und dadurch die Möglichkeit schafft, im Falle von Missachtung Sanktionen (sprich Strafzölle) zu verhängen. Sozialklauseln sollen die Rahmenbedingungen für die internationale Arbeitsteilung verbessern, Sozialdumping und daraus entstehenden wirtschaftlichen oder sozialen Schaden durch Importe aus Ländern, in denen soziale Mindeststandards nicht eingehalten werden, vermeiden und die Verlagerung von Arbeitsplätzen in Billiglohnländer verhindern.
Zusammenfassung der Kapitel
Ursprung, Struktur und Idee der Welthandelsorganisation (WTO): Dieses Kapitel beleuchtet die historische Entstehung der WTO und ihre konzeptionelle Einordnung in die Tradition der freien Außenhandelstheorie.
Die Ministerkonferenz von Doha: Hier wird der Verlauf und das Ergebnis der vierten Ministerkonferenz der WTO analysiert, die den Grundstein für eine neue Welthandelsrunde legte.
Von Doha nach Cancún: Dieser Abschnitt beschreibt die Entwicklungen zwischen den beiden Konferenzen, einschließlich des Beitritts Chinas und des Wechsels im Generaldirektorat.
Das Scheitern der Ministerkonferenz von Cancún: Das Kapitel untersucht die Ursachen, warum die Verhandlungen in Cancún aufgrund massiver Blockkonfrontationen letztlich abgebrochen wurden.
Multilateralimus contra Bilateralismus und Regionalismus: Hier werden die Tendenzen analysiert, nach dem Scheitern von Cancún verstärkt auf bilaterale und regionale statt auf multilaterale Abkommen zu setzen.
Das WTO-Abkommen von Genf: Dieses Kapitel thematisiert die Einigung auf ein Rahmenabkommen im Jahr 2004, das den Fortbestand der DOHA-Runde sicherte.
Aktuelle Entwicklungen in der WTO: Der Fokus liegt hier auf dem Wechsel der WTO-Leitung durch Pascal Lamy und neuen Konflikten um Subventionen.
Perspektiven für Hongkong 2005: Der abschließende Teil bewertet die Aussichten für die kommende Ministerkonferenz und skizziert die notwendigen Voraussetzungen für einen erfolgreichen Abschluss der Handelsrunde.
Schlüsselwörter
Welthandelsorganisation, WTO, DOHA-Runde, Cancún, Ministerkonferenz, Welthandel, Entwicklungsländer, Industrieländer, G20, Sozialklausel, Multilateralismus, Agrarhandel, Handelsabkommen, Landwirtschaft, Handelsliberalisierung
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die Entwicklung und die Verhandlungsdynamik der WTO-Ministerkonferenzen zwischen 2001 und 2005 mit einem Fokus auf die DOHA-Runde.
Was sind die zentralen Themenfelder der Publikation?
Die zentralen Themen sind der Welthandel, die Interessenkonflikte zwischen Industrie- und Entwicklungsländern, die Rolle von NGOs sowie die Debatte zwischen multilateralen und bilateralen Handelsstrategien.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Das Ziel ist es, die Gründe für das Scheitern in Cancún und die nachfolgenden Bemühungen zur Wiederbelebung der Welthandelsrunde im Rahmen der WTO aufzuzeigen.
Welche wissenschaftliche Methode verwendet die Arbeit?
Die Arbeit stützt sich auf eine tiefgehende Analyse von Fachliteratur, Konferenzberichten und offiziellen Dokumenten der WTO und anderer internationaler Organisationen.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil behandelt detailliert die Konferenzen in Doha und Cancún, die Rolle der G20, die Auswirkungen der NGO-Interessenvertretung und das "Juli-Paket" von Genf.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit wird durch Begriffe wie WTO, DOHA-Runde, Welthandel, Entwicklungs- und Schwellenländer sowie Handelsliberalisierung charakterisiert.
Welche Rolle spielten die G20 bei den Verhandlungen?
Die G20 formierten sich als mächtiger Block der Entwicklungsländer, der erstmals gemeinsam gegen die Interessen der Industrieländer (USA/EU) auftrat und so die Verhandlungsgeographie nachhaltig veränderte.
Wie bewertet die Arbeit den Einfluss der NGOs auf die Konferenzen?
Die NGOs werden als gewonnene Akteure der Global Governance dargestellt, die zwar medialen Druck ausübten und Entwicklungsländer unterstützten, deren Einfluss auf den Verhandlungsausgang jedoch zwiespältig bewertet wird.
Warum ist das "single undertaking"-Prinzip für die WTO so bedeutend?
Das Prinzip bedeutet, dass ein Verhandlungsabschluss nur in allen Bereichen gemeinsam möglich ist, was einerseits Kompromisse erzwingt, andererseits jedoch bei Scheitern in einem Sektor die gesamte Handelsrunde gefährdet.
- Citation du texte
- Benjamin Reichenbach (Auteur), 2005, Die Doha-Runde der Welthandelsorganisation (WTO), Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/189236
