Um ein flächendeckendes Bewusstsein für ein Mehr an direktem Einfluss zu gewährleisten, ist es notwendig eine Reihe von Voraussetzungen zu schaffen. Entsprechende Schritte müssen sowohl von Seiten der Politik, als auch von Seiten der Bürgerinnen und Bürger unternommen werden. Man muss sich darüber bewusst sein, dass die entsprechenden Maßnahmen in einen Prozess eingebettet sind, der schrittweise vollzogen werden muss. Grundlegende Veränderungen können nicht von einem Tag auf den anderen beschlossen werden, sondern bedürfen konstanter Beobachtung, Analyse und Kommunikation.
Inhaltsverzeichnis
- Die Eckpunkte der Schulreform
- Einführung der Stadtteilschulen (ab Schuljahr 2010/11)
- Abschaffung von Haupt-, Real- und Gesamtschulen
- Einführung der Primarschule mit sechs Jahren gemeinsamen Lernens
- Anschließende Wahlmöglichkeit zwischen Gymnasium und Stadtteilschule
- Einführung einer veränderten Lernkultur
- Von der Volksinitiative zum Volksentscheid
- Die Volksinitiative ,,Wir wollen lernen!"
- Das Volksbegehren
- Die Gegeninitiative „Chancen für alle – Die Schulverbesserer”
- Der „Wahlkampf“ der Konfliktparteien vor dem Volksentscheid
- Der Volksentscheid
- Bewertung
- Die Abschaffung des Elternwahlrechts
- Die mangelnde Mobilisierungsfähigkeit der Hamburgischen Bürgerschaft
- Der Umgang der schwarz-grünen Koalition mit den Reformgegnern
- Exklusion der Bürgerinnen und Bürger mit Migrationshintergrund
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit analysiert den Volksentscheid zur Hamburger Schulreform von 2010. Sie beleuchtet die Entstehung der Volksinitiative „Wir wollen lernen!“, die Organisation des Volksbegehrens und die Debatten, die im Vorfeld des Volksentscheids geführt wurden. Darüber hinaus werden die Ergebnisse des Volksentscheids analysiert und die Stärken und Schwächen des direktdemokratischen Verfahrens in Hamburg aufgezeigt.
- Direkte Demokratie in Hamburg
- Die Hamburger Schulreform 2010
- Volksinitiative und Volksbegehren
- Die Mobilisierung von Bürgerinnen und Bürgern
- Die Rolle der Politik im Verfahren
Zusammenfassung der Kapitel
Das erste Kapitel beleuchtet die Eckpunkte der Hamburger Schulreform, die im Jahr 2010 durch eine Volksinitiative in Frage gestellt wurde. Es werden die wichtigsten Änderungen des Schulsystems, wie die Einführung der Stadtteilschulen und die Abschaffung des Elternwahlrechts, erläutert.
Das zweite Kapitel beschreibt den Prozess der Volksinitiative, vom ersten Schritt, der Gründung der Initiative, bis hin zum erfolgreichen Volksbegehren und der Durchführung des Volksentscheids. Dabei werden die Akteure und ihre Strategien beleuchtet, sowie die Rolle des Senats in dem Verfahren.
Das dritte Kapitel widmet sich der Bewertung des Volksentscheids. Es werden die Vor- und Nachteile des direktdemokratischen Verfahrens in Hamburg aufgezeigt, die Debatten um das Elternwahlrecht analysiert und die Rolle der politischen Akteure beleuchtet.
Schlüsselwörter
Hamburger Schulreform, Volksentscheid, Volksinitiative, Volksbegehren, direkte Demokratie, Elternwahlrecht, Schulsystem, Mobilisierung, politische Partizipation, Bildungspolitik
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- B.A. Mathis Diemer (Autor), 2011, Der Volksentscheid zur Hamburger Schulreform 2010, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/189832
