Die Sicherheitspolitik gilt grundsätzlich als die letzte Bastion der nationalstaatlichen Souveränität. Die Staaten lehnen es traditionell ab, in diesem Bereich Befugnisse mit internationalen Organisationen zu teilen. Seit Beginn des europäischen Integrationsprozesses hat es dennoch unter den Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) Bestrebungen nach einer engeren Zusammenarbeit in diesem Politikfeld gegeben. Im Unterschied zu der wirtschaftlichen Integration erwies sich die sicherheitspolitische Integration als schwieriger. Erst mit dem Vertrag von Maastricht 1992 wurde mit der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) die politische Zusammenarbeit vertraglich festgelegt. Mit der Weiterentwicklung der GASP und der Etablierung der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) 1999 als Bestandteil dieser ist eine zunehmende Vertiefung der Sicherheitspolitiken der Mitgliedstaaten der Europäischen Union zu erkennen.
Seit 2004 werden im Rahmen der GSVP zivile und militärische Einsätze zur Friedenssicherung durchgeführt. Die Europäische Union wird zunehmend als sicherheitspolitischer Akteur wahrgenommen.
Mit dem Reformvertrag von Lissabon, der Ende 2009 in Kraft trat, wurde nicht nur mit der Umbenennung der ESVP in die Gemeinsame Europäische Sicherheitspolitik (GSVP) die gemeinsame Ausgestaltung dieses Politikfeldes gestärkt, sondern auch die solidarische Zusammenarbeit und der wechselseitige Beistand bekräftigt.
Nach wie vor ist die GSVP allerdings kein vergemeinschaftetes Politikfeld. Sie basiert auf den traditionellen Regeln der zwischenstaatlichen Zusammenarbeit. Die Mitgliedstaaten der Europäischen Union sind die zentralen entscheidungsbefugten Akteure.
Es ist jedoch festzustellen, dass die nationalen Sicherheitspolitiken der Mitgliedstaaten durch die Begünstigung der sicherheitspolitischen Zusammenarbeit im Rahmen der EU Veränderungen aufweisen, wie es beispielsweise in Österreich gut zu beobachten ist.
Österreich ist seit dem 1. Januar 1995 Mitglied der Europäischen Union. Die Besonderheit Österreichs besteht darin, dass es den Status der Neutralität besitzt. Diesen übernahm Österreich im Jahre 1955 als Voraussetzung für die Wiedererlangung der staatlichen Souveränität nach dem Zweiten Weltkrieg.
Inhaltsverzeichnis
- EINFÜHRUNG IN DAS THEMA
- FRAGESTELLUNG UND AUFBAU DER ARBEIT
- THEORETISCH-KONZEPTIONELLER TEIL: EUROPÄISIERUNG UND SICHERHEITSPOLITIK
- DAS KONZEPT DER EUROPÄISIERUNG
- EUROPÄISIERUNG DER SICHERHEITSPOLITIK
- Begriffsbestimmung Sicherheitspolitik
- Europäisierung der Sicherheitspolitik
- NEUTRALITÄT
- Begriffsbestimmung
- Neutralität versus kollektive Sicherheitspolitik
- VORGEHENSWEISE UND OPERATIONALISIERUNG
- ZUR UNABHÄNGIGEN VARIABLE: DIE GEMEINSAME SICHERHEITS- UND VERTEIDIGUNGSPOLITIK (GSVP)
- DIE ENTWICKLUNG DER ESVP
- EUROPÄISCHE SICHERHEITSSTRATEGIE (ESS)
- STRUKTUR
- BESONDERE BESTIMMUNGEN
- Ständige Strukturierte Zusammenarbeit
- Bündnisklausel
- Solidaritätsklausel
- EXKURS: DIE EU UND DIE NATO
- ZUR ABHÄNGIGEN VARIABLE: ÖSTERREICHISCHE SICHERHEITSPOLITIK
- BESTIMMUNGSFAKTOREN DER ÖSTERREICHISCHEN SICHERHEITSPOLITIK
- DIE ,,IMMERWÄHRENDE“ NEUTRALITÄT ÖSTERREICHS
- ÖSTERREICHS SICHERHEITSPOLITIK BIS ZUM EU-BEITRITT
- EXKURS: ÖSTERREICH UND DIE NATO
- ANALYTISCHER TEIL: DIE EUROPÄISIERUNG DER ÖSTERREICHISCHEN SICHERHEITSPOLITIK
- ÖSTERREICH UND DIE GSVP
- Mitwirkung Österreichs an der GSVP
- Beteiligung Österreichs an Krisenmanagementoperationen
- INDIKATOREN
- Sicherheitspolitischer Diskurs
- Sicherheitspolitischer Diskurs der Parteien ÖVP und SPÖ
- Auswertung
- Neutralität
- Reduzierung der Neutralität auf den militärischen Kern
- Auswertung
- Bundesheer
- Die Bundesheerreformen
- Auswertung
- Öffentlichkeit
- Die österreichische Öffentlichkeit
- Auswertung
- Europäisierung der Sicherheitspolitik
- Neutralität und kollektive Sicherheitspolitik
- Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP)
- Österreichische Sicherheitspolitik
- Sicherheitspolitischer Diskurs in Österreich
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Diplomarbeit befasst sich mit der Europäisierung der österreichischen Sicherheitspolitik im Kontext der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) der Europäischen Union. Die Arbeit analysiert die Entwicklung der österreichischen Sicherheitspolitik im Spannungsfeld zwischen traditioneller Neutralität und den neuen Herausforderungen der Sicherheitspolitik in der EU. Sie untersucht den Einfluss der GSVP auf die österreichische Sicherheitspolitik und analysiert die Auswirkungen auf den sicherheitspolitischen Diskurs, die Neutralitätsdebatte, das Bundesheer und die öffentliche Meinung.
Zusammenfassung der Kapitel
Die Arbeit beginnt mit einer Einführung in das Thema der Europäisierung der Sicherheitspolitik und stellt die Fragestellung und den Aufbau der Arbeit dar. Der theoretische Teil behandelt das Konzept der Europäisierung, die Europäisierung der Sicherheitspolitik im Allgemeinen sowie die Frage der Neutralität und ihrer Bedeutung im Kontext der kollektiven Sicherheitspolitik.
Der dritte Teil der Arbeit analysiert die Entwicklung der GSVP, wobei die Europäische Sicherheitsstrategie (ESS) und ihre Struktur sowie besondere Bestimmungen wie die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit, die Bündnisklausel und die Solidaritätsklausel behandelt werden. Es wird auch ein Exkurs über die Beziehung zwischen der EU und der NATO gegeben.
Kapitel vier befasst sich mit der österreichischen Sicherheitspolitik, wobei insbesondere die Bestimmungsfaktoren der österreichischen Sicherheitspolitik, die ,,immerwährende“ Neutralität Österreichs und die Entwicklung der österreichischen Sicherheitspolitik bis zum EU-Beitritt behandelt werden. Auch hier wird ein Exkurs über Österreich und die NATO eingefügt.
Der fünfte Teil der Arbeit stellt den analytischen Teil dar. Es wird untersucht, wie sich die GSVP auf die österreichische Sicherheitspolitik ausgewirkt hat. Dazu werden verschiedene Indikatoren herangezogen, wie der sicherheitspolitische Diskurs, die Neutralitätsdebatte, die Bundesheerreformen und die öffentliche Meinung in Österreich.
Die Arbeit endet mit einer Gesamtauswertung und einem Resümee, in dem die wichtigsten Ergebnisse zusammengefasst werden.
Schlüsselwörter
Europäisierung, Sicherheitspolitik, Neutralität, Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP), Österreich, Sicherheitspolitischer Diskurs, Bundesheer, öffentliche Meinung, EU, NATO, Krisenmanagement, Europäische Sicherheitsstrategie (ESS)
- Quote paper
- Özlem Yangin (Author), 2010, Europäisierung der österreichischen Sicherheitspolitik, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/190457
