Modernes Regieren unter Thatcher

Eine Analyse der Methoden der britischen Premierministerin der Jahre 1979 bis 1990


Hausarbeit, 2011
16 Seiten, Note: 2,3

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis:

1. Einleitung

2. Die Regierungszeit Thatchers
2.1. Das britische Regierungssystem
2.2. Margaret Thatcher
2.3. Historisches Umfeld und Besonderheiten

3. Modernes Regieren unter Thatcher
3.1. Machtzentralisierung
3.2. „Stilles Regieren“
3.3. Netzwerk-Pflege
3.4. Chefsachen-Mythos
3.5. Telepolitik
3.6. Der Charme der Ressource Außenpolitik
3.7. Ideen-Management

4. Fazit

5. Quellenverzeichnis

1. Einleitung

Der Politikwissenschaftler Karl-Rudolf Korte hat im Jahr 2001 sieben Varianten von Regierungshandeln skizziert, welche Ausdrücke von modernen Techniken des Regierens, oder simpler ausdrückt, modernes Regieren, kennzeichnen. Er selbst hatte die Analyse auf die zu dieser Zeit regierenden Staatsmänner Blair, Clinton und Schröder bezogen.

Nun stellt sich die Frage, ob erst in den letzten Jahren des 20. Jahrhunderts mo­dernes regieren als Stil etabliert wurde, oder ob schon bei den Vorgängern der oben genannten Regierungschefs Elemente des modernen Regierens zu finden sind.

In der folgenden Arbeit soll daher anhand der von Korte entwickelten sieben Va­rianten analysiert werden, inwieweit Elemente des modernen Regierens bereits bei Großbritanniens Premierministerin Margaret Thatcher, welche von 1979 bis 1990 regierte, vorhanden waren. Thatcher gelang es, das Vereinigte Königreich aus einer tiefen Rezension zu führen und zweimal von der britischen Bevölke­rung wiedergewählt zu werden. Während ihrer Amtszeit gelang es ihr, das briti­sche Wirtschaftssystem gegen Widerstände aus dem Wahlvolk, der Opposition und ihrer eigenen Regierungspartei, vollständig umzubauen. Dabei wurde auch die Rolle des Premierministers gestärkt und Macht vom Parlament auf den Re­gierungschef übertragen.

Die Antworten auf die Frage, wie sie elf Jahre lang gegen alle Widerstände tri­umphieren konnte und erst an den Widerständen in ihrer eigenen Partei scheiter­te, sind höchst umstritten. Daher soll in der folgenden Arbeit analysiert werden, inwieweit Elemente des modernen Regierens für ihren Erfolg eine Rolle gespielt haben.

2. Die Regierungszeit Thatchers

2.1. Das britische Regierungssystem

Das Regierungssystem des Vereinigten Königreichs von Großbritannien (im fol­genden als Westminster-System bezeichnet) weist einige Besonderheiten auf. Die größte Besonderheit des Westminster-Systems ist die nicht kodifizierte Ver­fassung, was zu einem rechtlichen Grundgerüst aus Gewohnheitsrecht und rich­terlichen Entscheidungen führt.

Obwohl zwei parlamentarische Kammern existieren, das Ober- und das Unter­haus, ist nur die letztgenannte Kammer im Gesetzgebungsprozess und der Re­gierungstätigkeit von Relevanz.

Das Unterhaus wird durch ein personalisierten Verhältniswahlrecht vom Volk ge­wählt, was zur Dominanz zweier Parteien führt und dem Fakt, dass eine dieser Parteien meist die absolute Mehrheit an Sitzen erhält und diese dominante Partei die Regierung stellt. Die unterlegene Großpartei stellt die Opposition und hat nur einen sehr geringen Einfluss, während ein Höchstmaß an staatlicher Machtkon­zentration bei der Regierungspartei vorhanden ist. Ein Mangel an Gewaltentei­lung führt zu einer unbeschränkten und unteilbaren Gesetzgebung, da für jegli­che Abstimmungen nur absolute und keine qualifizierten Mehrheiten nötig sind (vgl. Sturm 2009: 38ff.).

Zur Zeit der Machtübernahme Thatchers verband das Westminster-System „in seiner institutionellen Geschlossenheit eine starke, die politische Verantwortung tragende Regierung mit demokratischer Kontrolle durch Rechenschaftslegung und Wahlen. Im Herzen dieser Kontrolle agierte das Parlament, das für die Ü­bermittlung des Willens der durch sie repräsentierten politischen Nation‘ und die Legitimation des herrschenden Personals sorgte" (Sturm 2009: 18). Nach 1979, durch die Reformen Thatchers, veränderte sich die Beziehung zwischen Staat und Gesellschaft, was eine neue Form des Regierens zur Folge hatte (vgl. Sturm 2009: 19). Das moderne Regieren unter Tony Blair wäre ohne diese Reformen nicht möglich gewesen, da die Rolle des Premierministers gegenüber dem Par­lament gestärkt wurde.

2.2. Margaret Thatcher

Margaret Thatcher wurde 1925 als Tochter eines Lebensmittelhändlers geboren. Sie studierte in Oxford Chemie und trat während dieser Zeit der Konservativen Partei bei. Im Jahr 1953 zog sie erstmalig ins Unterhaus ein. In den Jahren 1970 bis 1974 war sie Ministerin für Wissenschaft und Bildung und 1979 gewann die Konservative Partei unter ihrer Führung deutlich die Wahlen zum britischen Un­terhaus mit 339 Plätzen der Konservativen zu 269 Plätzen der Labour Partei. Margaret Thatcher wurde Premierministerin (vgl. Brüggemeier 2010: 309). Thatcher war gesellschaftlich und politisch ein Außenseiter. Sie folgte den Auf­fassungen des Monetarismus nach Milton Friedmann, für die es innerhalb der Partei keine deutliche Mehrheit gab. Ferner war sie aufgrund ihrer Herkunft und Ansichten bei den klassischen Konservativen umstritten. Ein späterer Minister äußerte sich 1978 in einem Interview folgendermaßen: „She is still basically a Finchley lady. Her view of the world is distressingly narrows. She regards the workling class as idle, deceitful, inferior and bloody-minded. And she simply do­esn‘t understand affairs of state. She doesn‘t have the breadth" (Watts 2007: 43).

Thatchers Stil war auf Konfrontation ausgelegt. Sie machte keine Geheimnisse aus ihren Zielen und dem Fakt, dass sie der bis 1979 vorherrschende Konsens­Politik ein Ende bereiten wollte. Sie bevorzugte dabei direkte Diskussionen und verachtete indirekte Kritik (vgl. Thatcher 1993: 43).

Margaret Thatcher wurde zweimal als Premierministerin wiedergewählt und trat 1990 auf Druck der Konservativen Partei zurück. Während ihrer Zeit als Regie­rungschefin positionierte sie sich EU-kritisch und gegen jede Art von Sozialismus, wofür sie, in Kombination mit ihrer Standhaftigkeit, da sie ihre Ansichten und Ent­scheidungen auch gegen den stärksten Widerstand durchsetzte, den Spitznamen „iron lady" erhielt (vgl. Watts 2007: 261). Der nach ihr benannte Thatcherismus, eine spezielle Art der Wirtschaftspolitik, „etablierte in der britischen Politik nicht nur dauerhaft ein neues Verständnis der Rolle des Staates in Wirtschaft und Ge­sellschaft, sondern wertete auch informell und flankiert durch den Umbau des Beamtenapparats in Whitehall das Amt des Premierministers im politischen Insti­tutionengefüge auf" (Sturm 2009: 11). Letztlich wurde sie nicht vom Wahlvolk entmachtet, sondern von ihrer eigenen Partei. Innerhalb der Konservativen Partei der heutigem Zeit kam immer wieder die Frage auf, warum die Partei Thatcher im Jahr 1990 entmachtet und damit ihren vermeintlich größten Fehler begangen hat­te (vgl. Bale 2010: 22).

2.3. Historisches Umfeld und Besonderheiten

Bis 1979 herrschte im Vereinigten Königreich eine Konsens-Politik, bei der die Optimierung der traditionellen Zielgrößen wie Arbeitslosigkeit, Inflationsentwick­lung, außenwirtschaftliches Gleichgewicht und Wirtschaftswachstum im Vorder­grund standen. Im Jahr der Wahl Thatchers, 1979, waren die Hauptprobleme die hohe Inflation, Streiks (hervorgerufen durch die starken Gewerkschaften, von welchen die Regierbarkeit des Landes in Form einer „Gegenregierung“ abhing, da dem Staat Instrumente fehlten, die Kooperation der Gewerkschaften zu er­zwingen) und die steigende Arbeitslosigkeit. In der damaligen Zeit stand die Fra­ge im Raum, ob das Vereinigte Königreich unregierbar geworden war (vgl. Schä­fer 2008: 3). Der Sieg der Konservativen Partei war eine Folge des „Winter of discontent“, bei dem ersichtlich wurde, dass die Labour Partei nicht in der Lage war, die im Land herrschenden Probleme zu bekämpfen. Die schlechte wirt­schaftliche Entwicklung führte zum Verlust der Glaubwürdigkeit der Labour Partei bei der Verteidigung des Wohlfahrtsstaates (vgl. Kitschelt 2001: 274).

Einen bedeutenden Populationsschub verdankte Thatcher dem Falklandkrieg im April 1982, bei dem das Vereinigte Königreich militärisch gegen eine Besetzung britischer Inseln durch argentinische Streitkräfte vorging. Dieser Falkland-Faktor war entscheidend für die erste Wiederwahl der Konservativen Partei nach der Übernahme der Regierungsgewalt (vgl. Schauerte 2008: 77).

Ferner führten die Maßnahmen Thatchers zu einer Privatisierung staatlicher Un­ternehmen und damit verbundener Staatseinnahmen und Kostenreduktionen.

[...]

Ende der Leseprobe aus 16 Seiten

Details

Titel
Modernes Regieren unter Thatcher
Untertitel
Eine Analyse der Methoden der britischen Premierministerin der Jahre 1979 bis 1990
Hochschule
Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg
Note
2,3
Autor
Jahr
2011
Seiten
16
Katalognummer
V190606
ISBN (eBook)
9783656150220
ISBN (Buch)
9783656150022
Dateigröße
520 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
Thatcher, Modernes Regieren, Korte
Arbeit zitieren
Norman Mach (Autor), 2011, Modernes Regieren unter Thatcher, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/190606

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