Diese Seminararbeit behandelt zuerst getrennt das Bundesverfassungsgericht und den Europäischen Gerichtshof, um anschließend auf mögliche Kompetenzkonflikte sowie politische Folgen einzugehen. Zwar zieht sich die Diskussion um die Befugnisse des EuGH durch viele europäische Mitgliedsstaaten, aber der Fall Deutschland ist aufgrun der herausragenden Stellung des BVerfG besonders interessant. So handelt es sich nicht nur um eine rein juristische Diskussion, sondern vielmehr auch um politische Begriffskonstrukte wie Identität und Souveränität. Zum Ziel der besseren Darstellung von möglichem Konfliktpotential präsentiere ich im Abschluss der Arbeit als Beispiel das Urteil des BVerfG zum Lissabon-Vertrag aus dem Jahr 2009.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Das Bundesverfassungsgericht
- Der Europäische Gerichtshof
- Beispiel: Entscheidung zum Lissabon-Vertrag
- Neuerungen
- Entscheidung des BVerfG
- Politische Folgen
- Fazit
- Literatur- und Quellenverzeichnis
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Hausarbeit untersucht die potenziellen Konflikte zwischen dem Bundesverfassungsgericht (BVerfG) und dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) aus einer vorrangig politischen Perspektive. Sie analysiert die einzigartige Stellung des BVerfG im deutschen Rechtssystem und stellt diese dem EuGH gegenüber. Die Arbeit betrachtet die Entscheidung des BVerfG zum Lissabon-Vertrag von 2009 als Beispiel für einen möglichen Kompetenzkonflikt und untersucht die potenziellen politischen Folgen solcher Konflikte.
- Die besondere Stellung des BVerfG im deutschen Rechtssystem
- Die Rolle des EuGH in der europäischen Rechtsordnung
- Der Kompetenzkonflikt zwischen dem BVerfG und dem EuGH im Kontext des Lissabon-Vertrags
- Die politischen Folgen von Kompetenzkonflikten zwischen nationalen und europäischen Gerichten
- Das Verhältnis von nationaler Identität und europäischer Integration im Kontext von Gerichtsentscheidungen
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung führt in die Thematik des Kompetenzkonflikts zwischen dem BVerfG und dem EuGH ein und stellt die Relevanz der Frage in Bezug auf die europäische Integration heraus. Das zweite Kapitel befasst sich mit der besonderen Stellung des BVerfG im deutschen Rechtssystem und beleuchtet seine Geschichte, Aufgaben und Kompetenzen. Das dritte Kapitel widmet sich dem EuGH und seiner Rolle in der europäischen Rechtsordnung. Anschließend wird im vierten Kapitel die Entscheidung des BVerfG zum Lissabon-Vertrag als Beispiel für einen möglichen Kompetenzkonflikt analysiert. Das fünfte Kapitel behandelt die potenziellen politischen Folgen solcher Konflikte und diskutiert die Auswirkungen auf das Verhältnis von nationaler Identität und europäischer Integration.
Schlüsselwörter
Bundesverfassungsgericht, Europäischer Gerichtshof, Kompetenzkonflikt, Lissabon-Vertrag, europäische Integration, nationale Identität, Grundrechte, Rechtsstaatlichkeit, politische Folgen.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es im Kompetenzkonflikt zwischen BVerfG und EuGH?
Es geht um die Frage, welches Gericht bei Konflikten zwischen nationalem Verfassungsrecht und europäischem Recht das letzte Wort hat, insbesondere in Bezug auf Souveränität und Identität.
Warum ist die Stellung des Bundesverfassungsgerichts besonders?
Das BVerfG hat im deutschen System eine herausragende Stellung und wacht streng über die Einhaltung des Grundgesetzes, was zu Reibungen mit der europäischen Rechtsprechung führen kann.
Welche Rolle spielte das Lissabon-Urteil von 2009?
Das Urteil des BVerfG zum Lissabon-Vertrag gilt als Paradebeispiel für die Klärung von Kompetenzgrenzen und die Betonung der nationalen Identität im Integrationsprozess.
Was sind die politischen Folgen solcher Justizkonflikte?
Solche Konflikte sind nicht nur juristisch, sondern beeinflussen politische Konstrukte wie die nationale Souveränität und das Tempo der europäischen Integration.
Wie verhalten sich Grundrechte und europäische Integration zueinander?
Die Arbeit untersucht, wie nationale Grundrechtsstandards durch das BVerfG gegenüber dem EuGH gewahrt werden, während die europäische Rechtsordnung nach Einheitlichkeit strebt.
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- Eric Heffenträger (Autor), 2011, Bundesverfassungsgericht vs. Europäischer Gerichtshof?, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/190811
