Cash Pooling ist schon längst ein beliebtes und übliches Verfahren innerhalb eines Konzerns: Die gesamte Liquidität der Tochtergesellschaften wird gebündelt um die Finanzstruktur zu optimieren. Doch es ist nicht nur beliebt, sondern hat auch eine enorme Bedeutung für die Wirtschaftspraxis: Cash Pooling ist „unverzichtbar“ oder „wichtigster und effektivster Bestandteil eines konzernweiten Cash Managements, das heute nicht mehr wegzudenken sei“. Typisch dafür ist, dass die überschüssige Liquidität der Poolgesellschaften in den Pool fließt, bei Liquiditätsmangel werden die Konzerntöchter wiederrum mit Geld aus dem Pool versorgt. Diese Umbuchungen erfolgen zumeist täglich. Aber nicht nur in einer Insolvenz kann dieses Verfahren Probleme mit sich bringen und auf Kritik stoßen: In den vergangenen Jahren prägte das Cash Pooling als Mittel der Konzernfinanzierung durch diverse Urteile und das MoMiG die Landschaft der Fachliteratur.
Grund dafür war vor allem das Novemberurteil des BGH, welches die Cash Pooling Praxis vor erhebliche Schwierigkeiten stellte und zu einer „Renaissance der juristischen Diskussion“ führte. Einem befürchteten Untergang des Cash Pooling wirkte der Gesetzgeber aber mit dem MoMiG entgegen, welches die konzerninterne Finanzierung auf rechtssichere Weichen stellen sollte.
Diese Arbeit behandelt das Cash Pooling im Rahmen des faktischen GmbH-Konzerns, bei welchem die abhängigen Poolgesellschaften über eine Mehrheitsbeteiligung an die Cash Pool-Betreiberin gebunden ist. Nach einer wirtschaftlichen Betrachtung des Cash Pooling und dessen rechtlicher Qualifikation wird auf die zentrale Frage der rechtlichen Zulässigkeit im Rahmen der Kapitalschutzvorschriften eingegangen. Ziel der Arbeit ist es, die kapitalschutzrechtlichen Grenzen des Cash Pooling näher zu beleuchten und eventuelle Risiken und Haftungsfallen aufzuzeigen.
Inhaltsverzeichnis
- Kapitalschutz und Cash-Pooling
- Cash Pooling und die Kapitalerhaltungsregelung nach dem MoMiG
- Cash Pooling und Kapitalerhaltung
- Die neue Kapitalerhaltungsregelung des MoMiG
- Die Rechtsfolgen des Cash Pooling
- Kapitalerhaltung
- Konzernrechtliche Implikationen
- Das Verhältnis zwischen Kapitalerhaltung und Cash Pooling
- Die Bedeutung der Kapitalerhaltung
- Cash Pooling als Finanzierungsinstrument
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit untersucht das Verhältnis zwischen Kapitalschutz und Cash Pooling. Im Mittelpunkt stehen die Auswirkungen der neuen Kapitalerhaltungsregelung des MoMiG auf die Gestaltung von konzernweiten Cash-Pooling-Systemen. Die Arbeit analysiert die Rechtsfolgen des Cash Pooling, insbesondere in Bezug auf die Kapitalerhaltung und die konzernrechtlichen Implikationen.
- Die Kapitalerhaltungsregelung des MoMiG
- Die Rechtsfolgen des Cash Pooling
- Das Verhältnis zwischen Kapitalerhaltung und Cash Pooling
- Die Bedeutung der Kapitalerhaltung für die GmbH
- Cash Pooling als Finanzierungsinstrument für Konzerne
Zusammenfassung der Kapitel
Das erste Kapitel beleuchtet das Cash Pooling und die Kapitalerhaltungsregelung nach dem MoMiG. Es werden die verschiedenen Arten des Cash Pooling sowie die rechtlichen Grundlagen der Kapitalerhaltung erläutert. Das zweite Kapitel analysiert die Rechtsfolgen des Cash Pooling und insbesondere die Auswirkungen auf die Kapitalerhaltung und das Konzernrecht. Das dritte Kapitel untersucht das Verhältnis zwischen Kapitalerhaltung und Cash Pooling. Hier werden die Bedeutung der Kapitalerhaltung für die GmbH und die Möglichkeiten des Cash Pooling als Finanzierungsinstrument im Konzern betrachtet.
Schlüsselwörter
Kapitalschutz, Cash Pooling, MoMiG, Kapitalerhaltung, Konzernrecht, Finanzierungsinstrument, GmbH.
Häufig gestellte Fragen
Was versteht man unter Cash Pooling im Konzern?
Cash Pooling ist ein Verfahren zur Liquiditätsbündelung, bei dem Überschüsse von Tochtergesellschaften zentral gesammelt werden, um den Finanzbedarf innerhalb des Konzerns zu decken.
Welche rechtlichen Risiken birgt Cash Pooling für eine GmbH?
Die Hauptrisiken liegen in den Kapitalschutzvorschriften. Es muss sichergestellt werden, dass durch den Abfluss von Liquidität das Stammkapital der Gesellschaft nicht angegriffen wird.
Wie hat das MoMiG das Cash Pooling beeinflusst?
Das MoMiG (Gesetz zur Modernisierung des GmbH-Rechts) hat die Kapitalerhaltungsregeln neu gefasst, um die konzerninterne Finanzierung rechtssicherer zu gestalten und den "Untergang" des Cash Poolings zu verhindern.
Was war die Bedeutung des "Novemberurteils" des BGH?
Dieses Urteil stellte die gängige Cash-Pooling-Praxis vorhebliche Schwierigkeiten und löste eine intensive juristische Diskussion über die Zulässigkeit dieser Finanzierungsform aus.
Wann ist Cash Pooling im faktischen Konzern zulässig?
Es ist zulässig, solange die Kapitalschutzgrenzen eingehalten werden und die Rückzahlungsansprüche der Tochtergesellschaften jederzeit werthaltig sind.
Welche Haftungsfallen gibt es für Geschäftsführer beim Cash Pooling?
Geschäftsführer haften persönlich, wenn sie Zahlungen in den Pool zulassen, die zur Unterbilanz der Gesellschaft führen oder wenn die Bonität des Poolführers nicht ausreichend geprüft wurde.
- Arbeit zitieren
- Stefanie Pech (Autor:in), 2012, Kapitalschutz und Cash Pooling. Wirtschaftliche Grundlagen und rechtliche Qualifikationen, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/191302
