Kapitalschutz und Cash Pooling. Wirtschaftliche Grundlagen und rechtliche Qualifikationen

Inhaltsverzeichnis

Einleitung

Wirtschaftliche Grundlagen des Cash Pooling
I. Begriffliche Einordnung
II. Funktionsweise
1. Physisches Cash Pooling
2. Virtuelles Cash Pooling
III. Wirtschaftliche Vorteile
IV. Wirtschaftliche Risiken

Rechtliche Qualifikation des Cash Pooling
I. Rechtsnatur der Zahlungsströme
II. Rechtsverhältnis zwischen Pool- und Finanzierungsgesellschaft
III. Rechtverhältnis zwischen Konzern und Kreditinstitut

Kapitalschutz als Grenze des Cash Pooling
I. Kapitalerhaltung
1. Der Grundsatz der Kapitalerhaltung
2. Kapitalerhaltung und Cash Pooling vor dem MomiG
a. Das „November-Urteil“ vom 24
b. Auswirkungen des November-Urteils auf die Cash Pool Praxis
3. Kapitalerhaltung und Cash Pooling nach Inkrafttreten des MoMiG
a. Vollwertigkeitsgebot
aa. Maßgeblichkeit bilanzieller Grundsätze
bb. Drittvergleich
(1) Rendite
(2) Besicherung
(3) Liquidität
(4) Zusammenfassung
cc. Bemessung anhand Rating
b. Deckungsgebot
c. Rechtsfolgen einer verbotenen Auszahlung
II. Kapitalaufbringung
1.Behandlung von Altfällen
2.Relevanter Zeitpunkt der Unterscheidung
3.Die verdeckte Sacheinlage § 19 IV GmbHG
a. Tatbestand
b. Rechtsfolgen
c. Kontokorrentproblematik
4.Hin- und Herzahlen im Cash-Pool
a. Tatbestand
b. Erfüllungswirkung
c. Rechtsfolge
5.Verhältnis zwischen der verdeckten Sacheinlage und dem Hin- und Herzahlen
6.Haftung der Beteiligten
7.Gestaltungsmöglichkeiten für eine ordnungsgemäße Kapitalaufbringung
a. Sonderkonto
b. Einbringung einer offenen Sacheinlage
c. Einstellung von Eigenkapital in Rücklagen Fehler! Textmarke nicht definiert.

Zusammenfassung in Thesen