„Krieg (ahd. Chreg >Hartnäckigkeit<): mit Waffengewalt ausgetragene Auseinandersetzung zwischen größeren Gruppen, in der Regel Staaten oder Völker.“
Diese simple Definition von Krieg bietet eine rein deskriptive, wertneutrale Beschreibung eines der schrecklichsten Ereignisse, die es auf dieser Welt gibt.
Ich möchte in der vorliegenden Arbeit den immer noch andauernden Dritten Golfkrieg auf seine völkerrechtliche Legitimation und auf seine Beispielhaftigkeit für die neue amerikanische Außenpolitik hin überprüfen. Dabei konzentriert sich meine Untersuchung auf folgende Aspekte:
Auf die Kriegslegitimation ohne UNO-Mandat.
Auf die Rolle als „weltweite gesetzgebende Instanz“ welcher die UNO im Verlaufe dieses Konfliktes verlustig geht.
Auf den Wechsel im Kurs der US-Amerikanischen Außenpolitik nach der Clinton-Ära.
Meine Thesen dazu lauten:
Auch mit dem Prinzip des „Gerechten Krieges“ (bellum iustum) lässt sich der Dritte Golfkrieg nicht legitimieren.
Die UNO wurde in ihrer Position als „Staatenübergeordnete Instanz“ lächerlich gemacht und hat somit an Glaubwürdigkeit verloren.
Der Krieg gegen den Irak ist ein völkerrechtswidriger Angriffskrieg, der egal wie man ihn zu rechtfertigen versucht, gegen die Charta der UNO verstößt.
Diese neoimperiale Politik hat zum Ziel, die in der bisherigen Geschichte vielleicht nur mit dem Römischen Imperium vergleichbare Hegemonialstellung (Vorherrschaftsstellung) der USA, für die Zukunft zu sichern.
Schon seit Anfang der neunziger Jahre kann man in Publikationen neokonservativer Wissenschaftler und Politiker Tendenzen erkennen, die auf eine neoimperiale Neuausrichtung der US-Außenpolitik hindeuten. Mit „imperial“ bzw. „imperialistisch“ meine ich das Bestreben von Staaten, ihren Herrschaftsbereich mit dem Mittel der Machtpolitik auf andere Länder auszudehnen. Diese Bestrebungen gipfelten jetzt im Dritten Golfkrieg, welchen ich nicht losgelöst von den beiden vorherigen Golfkriegen betrachten möchte, da diese Konflikte die Ausgangssituation, die zum Dritten Golfkrieg geführt hat erklären.
Deshalb werde ich vor dem eigentlichen Hauptteil, der sich mit dem völkerrechtlichen Aspekt und der neuen US-Außenpolitik beschäftigt, zu Beginn meiner Arbeit die drei Golfkriege in chronologischer Form darstellen.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung:
2. Der Irak als „Internationaler Krisenherd“:
2.1 Die drei Golfkriege:
2.1.1 Der Erste Golfkrieg:
2.1.2 Der Zweite Golfkrieg:
2.1.3 Der Dritte Golfkrieg:
3. Der völkerrechtliche Aspekt:
3.1 Das Gewaltverbot in der UN-Charta:
3.2 Kriegslegitimation außerhalb der UNO:
4. Die Entwicklung der US – Politik:
4.1 Das Verhältnis USA – UNO:
4.2 Amerikanische Hegemonialpolitik:
5. Ausblick:
6. Literaturverzeichnis:
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht den Dritten Golfkrieg unter besonderer Berücksichtigung seiner völkerrechtlichen Legitimation sowie seiner Bedeutung für die Neuausrichtung der amerikanischen Außenpolitik. Im Zentrum steht die kritische Analyse, ob das militärische Vorgehen der USA ohne explizites UNO-Mandat nach geltendem Völkerrecht oder der Theorie des "gerechten Krieges" haltbar ist.
- Völkerrechtliche Bewertung der militärischen Intervention im Irak.
- Analyse der Rolle der UNO und der Veränderung ihrer sicherheitspolitischen Stellung.
- Untersuchung der neoimperialen Ausrichtung der US-Außenpolitik nach der Clinton-Ära.
- Kritische Reflexion der "Preemptive Strikes"-Strategie im Kontext der UN-Charta.
- Betrachtung der Auswirkungen der US-Hegemonialpolitik auf die globale Stabilität.
Auszug aus dem Buch
3.2 Kriegslegitimation außerhalb der UNO:
Weltgeschichtlich gesehen, ist die, in der UN-Charta verwurzelte Ächtung von Kriegen als zwischenstaatlichen Konflikten und Angriffskriegen im Besonderen, eine sehr junge Entwicklung. Jahrhunderte lang galt der Krieg als ein zugegebenermaßen schreckliches allerdings auch legales Mittel der Politik.
Wenn man allerdings von Kriegslegitimation spricht bleibt es nicht aus, in der Argumentation auf die „bellum iustum“ – Theorie zurückzugreifen. „Gerechter Krieg (lat. bellum iustum), eine auf römische Wurzeln (Cicero) zurückgehende, von Augustinus und Thomas von Aquin wirkungsmächtig weiterentwickelte und von der spätscholastischen Theologie verfeinerte, in die völkerrechtliche Diskussion ausstrahlende und bis heute maßgebliche ethische Theorie, die Prinzipien für die normative Beurteilung zwischenstaatlicher Gewaltanwendung enthält.“
„Zielpunkt des ganzen intellektuellen Aufwandes in der traditionellen Lehre vom gerechten Krieg bestand darin, Kriterien legitimer Gewaltanwendung zu entwickeln.“ Die Anzahl der aufgestellten Kriterien schwankt in der gesamten Geschichte der „bellum Iustum“ – Theorie sehr. Beestermöller bezieht sich in Anzahl und Gewichtung der Kriterien auf die, im katholischen Katechismus überarbeitete und rekapitulierte Lehre.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Definiert den Kriegsbegriff und legt den Fokus auf die völkerrechtliche Legitimation des Dritten Golfkrieges sowie die neue US-Außenpolitik.
2. Der Irak als „Internationaler Krisenherd“: Bietet einen historischen Überblick über den ersten und zweiten Golfkrieg, um die Ausgangslage für den dritten Konflikt zu skizzieren.
3. Der völkerrechtliche Aspekt: Analysiert die Unvereinbarkeit des Irakkrieges mit der UN-Charta und prüft das Handeln der USA anhand der Kriterien des „gerechten Krieges“.
4. Die Entwicklung der US – Politik: Untersucht die Abkehr der USA von multilateralen Strukturen und den Wandel hin zu einer unilateralen, neoimperialen Hegemonialpolitik.
5. Ausblick: Erörtert die Zerreißprobe des Völkerrechts und die langfristigen Risiken der US-Politik im Hinblick auf eine mögliche Überdehnung.
6. Literaturverzeichnis: Listet die verwendeten Fachbücher, Nachschlagewerke und Zeitungsartikel auf.
Schlüsselwörter
Dritter Golfkrieg, Völkerrecht, UN-Charta, Bellum Iustum, US-Außenpolitik, Hegemonialpolitik, Preemptive Strikes, Saddam Hussein, Vereinte Nationen, Neokonservatismus, Internationale Sicherheit, Souveränität.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert den Dritten Golfkrieg kritisch hinsichtlich seiner rechtlichen Grundlagen und der veränderten außenpolitischen Strategie der USA unter Präsident George W. Bush.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die zentralen Felder umfassen das Völkerrecht, die Rolle der Vereinten Nationen bei der Kriegslegitimation und die Entwicklung einer neuen US-Sicherheitsstrategie.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Die Arbeit untersucht, ob der Irakkrieg völkerrechtlich legitimiert werden kann und ob er als Beispiel für eine neue neoimperiale Ausrichtung der US-Außenpolitik dienen kann.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine politikwissenschaftliche Analyse, die historische Fakten chronologisch aufbereitet und diese anhand völkerrechtlicher Normen sowie ethischer Kriegstheorien bewertet.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine historische Darstellung der drei Golfkriege, eine detaillierte Prüfung der Kriegslegitimation (UN-Charta und Bellum Iustum) sowie eine Untersuchung des Verhältnisses USA-UNO.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind unter anderem Dritter Golfkrieg, Völkerrecht, Hegemonialpolitik, Preemptive Strikes, UN-Charta und Unilateralismus.
Wie bewertet der Autor den „Regime Change“ völkerrechtlich?
Der Autor argumentiert, dass ein Regimewechsel kein völkerrechtlich zulässiges Ziel einer UN-Mission ist, da die Aufgabe der UN ausschließlich der Erhalt des Weltfriedens ist.
Welche Gefahr sieht der Autor in der US-Politik?
Der Autor sieht eine Gefahr in einer potenziellen "Überdehnung" der militärischen Kapazitäten der USA, vergleichbar mit dem historischen Niedergang des Römischen Imperiums.
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- Tobias Reff (Author), 2003, Der dritte Golfkrieg - Seine völkerrechtliche Legitimation und eine neue amerikanische Aussenpolitik, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/19132
