Statistische Analysen der Vorschläge der Hartzkommission, ihre Realisierung und ihre Auswirkungen auf dem Arbeitsmarkt


Term Paper, 2009
22 Pages, Grade: 1,7

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Inhaltsverzeichnis

Einleitung

1. Die Hartz-Kommission und ihre Vorschläge

2. Realisierungen und Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt
2.1. Hartz I
2.2. Hartz II
2.3. Hartz III
2.4. Hartz IV

Fazit

Literatur

Anhang

Einleitung

Das Grundproblem, dem sich die Bundesregierung im Jahre 2002 konfrontiert sah, war die steigende Arbeitslosigkeit. Als wesentliche Quelle dafür wurden Strukturprobleme ausgemacht. Zudem wurden seitens der Institutionen des Arbeitsmarktes falsche Reize gesetzt und Reformen auf dem Arbeitsmarkt verschlafen. Zur Behebung der Probleme wurde die Hartzkommission eingesetzt. Sie sollte die Grundlagen für die notwenigen Reformen ausarbeiten.

„Wir werden Leistungen des Staates kürzen, Eigenverantwortung fördern und mehr Eigenleistung von jedem abfordern müssen“. Diesen Satz formulierte Gerhard Schröder nachdem er seine Agenda 2010, deren Kernstück die Hartz-Gesetze sind, der Öffentlichkeit präsentierte. Dieses Konzept des aktivierenden Sozialstaates findet sich in der bekannt gewordenen Formel des „Förderns und Forderns“ wieder.

Es sollte also eine neue Balance zwischen staatlich organisierter Unterstützung einerseits und der Eigeninitiative der Bürgerinnen und Bürger andererseits hergestellt werden.

Wir wollen nun mit unserer Arbeit einen kurzen Überblick über die Vorschläge, die Umsetzungen und die ersten Ergebnisse des von der Hartzkommission entwickelten Konzepts zur Reform des deutschen Arbeitsmarktes geben. In einem ersten Schritt sehen wir uns daher die, unserer Meinung nach, wichtigsten Reformvorschläge an. Wir wollen dann in einem zweiten und gleichzeitig dritten Schritt darstellen, inwieweit diese Vorschläge Einzug in die vier Hartz-Gesetze erhalten haben und welche konkreten Auswirkungen sie nach sich zogen.

Es bleibt aber schon im Vorfeld festzuhalten, dass die Wirkungen der arbeitsmarktpolitischen Instrumente auf die Integration von Arbeitslosen in den Arbeitsmarkt, die mit Hilfe mikroökonometrischen Analyseverfahren untersucht wurden, nur begrenzt Aussagen über die tatsächliche Wirkung zulassen. Zentrales Erfolgskriterium mit Blick auf die erzielten Wirkungen ist die Eingliederung in die Erwerbstätigkeit. Wie bei allen empirischen Untersuchungen gibt es allerdings Grenzen der Belastbarkeit der Ergebnisse. Insbesondere die Messung der Effizienz und der makroökonomischen Wirkungen stehen methodisch erst am Anfang.[1]

Um die Hartz-Gesetze angemessen analysieren zu können, bedarf es einer möglichst umfassenden Lektüre unterschiedlicher Analysen und Statistiken. Die Basis dieser Arbeit stellen DIW-Wochenberichte, sowie Vierteljahreshefte und WSI-Mitteilungen dar. Hinzu kommen Statistiken und Daten von der OECD und verschiedene Hefte der Zeitschrift: Aus Politik und Zeitgeschichte, sowie Berichte von Bundesministerien.

1. Die Hartz-Kommission und ihre Vorschläge

Im Zentrum der Reformvorschläge der Hartzkommission steht das Leitbild einer aktivierenden Arbeitsmarktpolitik. Auf diese Weise sollen Arbeitslose in die Lage gebracht werden, stärker selbst tätig zu werden. Damit Arbeitssuchende dies überhaupt können, will der Staat im Gegenzug die Rahmenbedingungen verbessern. So sollen vor allem eine gute Beratung und Betreuung, sowie die materielle Absicherung gegeben sein.[2]

Ein großes Augenmerk wird dabei auf die Neustrukturierung der Bundesanstalt für Arbeit gelegt. Hierbei liegt der Schwerpunkt auf einer Dezentralisierung und Ausweitung der Budgetkompetenzen. So soll auch eine regionale Ausrichtung vorangetrieben werden.

Um die Effizienz zu steigern, werden verbindliche Ziele vorgegeben, die die neuen Arbeitsagenturen zu erfüllen haben und die regelmäßig überprüft werden sollen. Diese Controllingaufgaben werden künftig ausschließlich von der Zentrale und den Arbeitsagenturen wahrgenommen. Im Zentrum des Aufgabenspektrums der neuen Arbeitsagenturen, die als moderne Dienstleistungsbetriebe funktionieren sollen, stehen Vermittlung und Integration.[3]

Neben den bisherigen Aufgaben, die das ehemalige Arbeitsamt innehatte, wird den neuen Agenturen eine Fülle neuer übertragen. Die daraus hervorgehenden Jobcenter bedienen daher auch alle arbeitsmarktrelevante Beratungs- und Betreuungsleistungen. Darunter fallen unter anderem die Leistungen der Sozial-, Jugend-, und Wohnungsämter sowie die Sucht- und Schuldnerberatung. Als innovatives Hilfsmittel soll dabei vor allem die neue Informationstechnologie dienen, da sie alle Geschäftsprozesse unterstützt, bei deren Koordination hilft und eine bundesweit verfügbare und einheitliche Datensicherung für alle Fachanwendungen gewährleistet. Daneben könnte auf diese Weise der öffentliche Zugang zu Informationen und Dienstleistungen der Bundesagentur für Arbeit via Internet her- und Selbstinformationseinrichtungen bereitgestellt werden.[4] Durch diese Neuorganisation versprechen sich die Macher der Vorschläge eine Entlastung der Fachkräfte – welche mit einer größeren Eigenverantwortung versehen werden – und eine Reduzierung der Betreuungsquote.[5] Darüber hinaus soll das Jobcenter künftig auch als Schnittstelle zu den neu zu schaffenden PSA (Personal Service Agenturen) fungieren. Diese wiederum – so die Idee - organisieren eine betriebsnahe Weiterbildung und leisten die Integration schwer vermittelbarer Arbeitsloser. Tätig werden sie im Auftrag der Arbeitsagentur und tragen so direkt zum Abbau der Arbeitslosigkeit bei. Denn das Konzept der Hartzkommission sieht vor, dass die PSAs Einstellungsbarrieren überwinden, in dem sie als eine Art Leih- bzw. Kurzarbeitsfirma Arbeitslose in den ersten Arbeitsmarkt integrieren.[6] Sie stellen also Arbeitslose ein und verleihen sie daraufhin an Unternehmen.

Die Verpflichtung des Arbeitslosen zur Aufnahme einer Beschäftigung in der PSA ergibt sich aus geografischen, materiellen, funktionalen und sozialen Kriterien der Zumutbarkeit. Diese wurden ebenfalls neu formuliert. Die Ablehnung von einer zumutbaren Arbeit hat Leistungskürzungen zur Folge.[7] Auch eine zu späte Auskunft eines Arbeitslosen über seine Situation zieht Leistungskürzungen nach sich.

Ein zweiter großer Punkt der Reformvorschläge bezieht sich auf das Nebeneinander zweier Sozialleistungssysteme. Dieses führe nach Ansicht der Kommission zu „erheblichem Verwaltungsaufwand und Intransparenz“.[8] Zukünftig sollen die Leistungsempfänger nur noch von einer zentralen Stelle betreut werden. Arbeitlosen- und Sozialhilfe werden auf diese Weise zusammengelegt, wodurch es in Zukunft nur noch drei Arten von Leistungen geben soll: Zum einen wäre dies das Arbeitslosengeld I (ALG I). Dabei handelt es sich um eine beitragsfinanzierte Versicherungsleistung, die über eine Höchstdauer von 12 Monaten bezogen werden kann. Im Gegensatz dazu wird das Arbeitslosengeld II (ALG II) steuerlich finanziert und ist bedürftigkeitsabhängig. Es dient zur Sicherung des Lebensunterhalts der arbeitslosen erwerbsfähigen Personen, nachdem sie Arbeitslosengeld I erhalten haben bzw., wenn sie von vorne herein keinen Anspruch darauf hatten. Die Bezugsdauer ist unbegrenzt. Zu Guter letzt gibt es noch das Sozialgeld, das nichterwerbsfähige Personen beziehen.[9]

Zur Bewältigung der immensen Schwarzarbeit in Deutschland wurden die sogenannten „Ich-AGs“ konzipiert, sowie die neuen Mini-Jobs erdacht.[10] Erstere zielen auf die Reduzierung der Schwarzarbeit Arbeitsloser ab, die Mini-Jobs auf die Reduzierung der Schwarzarbeit bei Dienstleistungen in Privathaushalten. Bei der Ich-AG handelt es sich um eine Vorstufe zu einer vollwertigen Selbständigkeit. Arbeitslose erhalten als Anreiz für die Anmeldung einer Ich-AG Zuschüsse für einen Zeitraum von drei Jahren, deren Höhe sich am Arbeitslosengeld und der von der Arbeitsagentur entrichteten Sozialversicherungsbeiträge orientieren, zeitlich gestaffelt sind und von der Einkommenshöhe der Ich-AG abhängen.

2. Realisierung und Auswirkungen

2.1. Hartz I

Nicht alle Vorschläge der Hartzkommission fanden auch Einzug in die zwischen dem 01. Januar 2003 und dem 01. Januar 2005 veröffentlichten Hartz-Gesetze. Im Folgenden schauen wir uns daher jene Vorschläge an, die in die Praxis umgesetzt wurden und stellen zudem dar, inwiefern sie sich auf den Arbeitsmarkt ausgewirkt haben.

Im ersten Gesetzesentwurf, der auf der Grundlage der Ergebnisse der Hartzkommission konzipiert wurde, findet sich der Aufbau der PSA wieder. Diese haben sich allerdings nicht als Erfolg versprechend erwiesen. Grund dafür ist, dass die einstellenden Firmen gar nicht an einer Weiterbeschäftigung der entliehenen Arbeitskräfte interessiert sind. Sie wollen lediglich von den Fallpauschalen des Staates während des sechsmonatigen Förderzeitraums profitieren. Zudem haben quantitative Wirkungsanalysen gezeigt, dass die PSA die Chancen der Arbeitslosen auf Integration in den Arbeitsmarkt eher verschlechtern.[11]

Auch die Ergebnisse der Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen (ABM) – die befristete Einstellung von Arbeitslosen – die von der Bundesagentur für Arbeit durch pauschale Lohnkostenzuschüsse gefördert werden, sind durchwachsen. Vorgesehen sind die Maßnahmen vor allem für „marktbenachteiligte Arbeitslose“. Diese haben – wie Studien festgestellt haben – jedoch eine schlechtere Aussicht als andere Arbeitslose, wieder in den Arbeitsmarkt integriert zu werden. Dies ist vor allen Dingen auf die Passivität der ABM-Teilnehmer, hinsichtlich der Bemühung um eine feste Arbeitsstelle während ihrer ersten Monate in der Maßnahme zurückzuführen. Dennoch haben die ABM – wie weitere Studien zeigten – positive persönliche Auswirkungen. So beurteilten die Teilnehmer ihre berufsfachliche, psychosoziale und auch gesundheitliche Situation während der Maßnahme besser als davor.

Auch die strukturelle Wirkung der ABM ist komplementär. Zum einen wurde beispielsweise die regionale Infrastruktur verbessert. Dies allerdings zu Lasten regulärer Arbeitskräfte. Darüber hinaus wurden positive – wenn auch kurzfristige – Nachfrageeffekte festgestellt, welche der regionalen Wirtschaft dienten.[12]

2.2. Hartz II

Im Folgenden widmen wir uns dem Kommissionsvorschlag „Existenzgründungszuschuss“ (ExGZ), besser bekannt unter dem Schlagwort der Ich-AG. Außerdem einer Auswahl Arbeitsförderungsinstrumente, insbesondere der Trainings- und Weiterbildungsmaßnahmen. Diese Ideen manifestierten sich unter anderem im Hartz II Gesetz.[13] /[14] Wir wollen zunächst diese arbeitsmarktpolitischen Instrumente auf einer mikroökonomischen Ebene betrachten.

Der ExGZ bedeutet eine maximal drei Jahre dauernde degressive Förderung von 600 Euro im ersten Jahr über 360 Euro im Zweiten bis 240 Euro im dritten Jahr für Existenzgründer.[15] Vorweg ist zu betonen, dass der ExGZ ein relativ junges Instrument darstellt und er deshalb nicht abschließend evaluiert werden kann. Es handelt sich daher bei den hier vom DIW und WSI vorgestellten Analysen lediglich um Zwischenergebnisse.

Das Instrument der Ich-AG wurde seit seiner Installation sehr gut angenommen: schon im Jahr 2004 gab es 350.000 geförderte Ich-AGs.[16] Innerhalb von vier Jahren waren es schon über eine Million staatlich unterstützte Existenzgründer. DIW Studien ergeben, dass Geförderte 28 Monate nach Beginn eine deutlich geringere Wahrscheinlichkeit besitzen, sich arbeitslos zu melden.[17] Dies lässt vermuten, dass das arbeitsmarktpolitische Instrument wirkt. Allerdings nimmt allgemein die Wirkung des ExGZ mit der Dauer der Maßnahme ab. Eine Untersuchung des DIW zum ExGZ und dem älteren Instrument des Überbrückungsgeldes (ÜG) ergab, dass zwischen 30 und 50 Prozent der Geförderten es schaffen, nach Ende der Förderung in Beschäftigung zu bleiben.[18] Diese auf der Makroebene angesiedelten, vorläufigen Ergebnisse werden durch das DIW-Ergebnis verfeinert, dass der ExGZ besser für Männer als für Frauen ist und stärker im Osten wirkt als im Westen. Nach 1,5 Jahren Förderung haben ca. 20 Prozent der ExGZ-Bezieher ihre Tätigkeit aufgegeben, wobei zu beobachten ist: Je höher die Qualifikation, desto geringer die Abgangsraten.[19] Auch wenn der ExGZ in der bisherigen Evaluation eine negative Effizienz aufweist, konstatiert das DIW, dass es aus monetärer und staatlicher Sicht ein relativ kostengünstiges Programm darstellt.[20] Dies ist nicht unerheblich bei notorisch klammen Haushaltskassen und steigender Staatsverschuldung. Die vorläufige Evaluation des DIW für die Ich-AG ist insgesamt positiv. Unter anderem auch, weil zehn Prozent der Geförderten neue Mitarbeiter einstellen und damit ein zusätzlicher Beschäftigungseffekt über die Selbstständigen hinaus induziert wird.[21]

Neben dem Instrument der Ich-AG war die Förderung der beruflichen Weiterbildung (FbW) ein zentraler Punkt der Vorschläge der Hartzkommission. Hier sollte das Konzept des Förderns umgesetzt werden. Durch Bildungsgutscheine sollte die Autonomie und Eigenverantwortung gestärkt werden und die Qualität der Weiterbildung allgemein verbessert werden, indem die Programme besser auf die Teilnehmer zugeschnitten werden. Außerdem sollte die Effizienz der Maßnahmen gesteigert werden indem individuelle Eingliederungsquoten für jeden Arbeitslosen erstellt werden sollten. Die Fallmanager in den Jobcentern wurden allerdings unter Druck gesetzt, da sie eine Vermittlungsquote von 70 Prozent erzielen müssen.[22]

Dies führte über die effektivere Gestaltung dieses Instruments zu positiven Beschäftigungseffekten. Problematisch ist in diesem Zusammenhang allerdings, dass die privaten Vermittlungsagenturen, anders als die Bildungseinrichtungen, keiner Qualitätskontrolle unterliegen. Dies benachteiligt insbesondere Geringqualifizierte.[23] Die Instrumente der Mini-, Midi-Jobs, der Ich-AGs und der ABM fördern im hohem Maße den Ausbau des Niedriglohnsektors.[24] 2006 befindet sich der deutsche Niedriglohnsektor mit 23,4 Prozent (DIW) über dem EU-Durchschnitt (OECD).[25] Die Förderung in diesem Sektor macht allerdings nur Sinn, wenn es eine „Brückenfunktion“ in Richtung „Normalarbeitsverhältnisse“ gibt.[26] Der WSI stellt fest, dass gerade diese Funktion nicht oder nur in sehr geringem Maße erfüllt wird. Hinzu kommt, dass sogenannte Ein-Euro-Jobs zur Verdrängung von regulärer Beschäftigung beitragen.[27] Das DIW sieht dies nicht so kritisch, es kann zwar bisher keine der erhofften Klebe- und Brückeneffekte[28] feststellen, allerdings sieht es Mini- und Midi-Jobs prinzipiell als richtige arbeitsmarktpolitische Instrumente an.[29]

[...]


[1] Beispiel hierfür ist der bekannte Indikator der Arbeitslosenquote, welche keinem einheitlichen Konzept folgt. Mittlerweile gibt es sogar zwei Varianten in der Berechnung dieser Quote. Dies soll nur ein Hinweis darauf sein, das Statistik nicht per se die Wirklichkeit abbildet.

[2] Vgl. Peter Hartz et al.: Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt. Vorschläge der Kommission zum Abbau der Arbeitslosigkeit und zur Umstrukturierung der Bundesanstalt für Arbeit, Berlin 2002, S. 19.

[3] Vgl. Ebenda.

[4] Vgl. Ebenda, S. 31.

[5] Vgl. Ebenda, S. 22.

[6] Vgl. Ebenda, S. 27.

[7] Vgl. Ebenda, S. 24.

[8] Ebenda, S. 27

[9] Ebenda.

[10] Ebenda, S. 31.

[11] Vgl. Bericht des Bundesministeriums, S. 19. Quelle: http://www.bmas.de/portal/3042/property=pdf/hartz__bericht__kurzfassung.pdf [Stand: 13.11.2009]

[12] Vgl. Ebenda, S. 21.

[13] Weitere Aspekte waren die Mini-Jobs und die weniger bekannten Midi-Jobs, sowie die Vorbereitung des Umbaus der BA und der Arbeitsämter zu Job Centern. Vgl. Werner Eichhorst/ Klaus F. Zimmermann: Eine wirtschaftspolitische Bilanz der rot-grünen Bundesregierung. In: Aus Politik und Zeitgeschichte 2005. Heft 43, S. 15. Weitere Erläuterungen zu den einzelnen Schritten bei: Hartmut Seifert: Was bringen die Hartz Gesetze? In: Aus Politik und Zeitgeschichte 2005. Heft 16, S. 18, 19.

[14] Ziel war bis hierhin die Förderung von Selbständigkeit und der Abbau von Restriktionen im Niedriglohnbereich sowie eine effektivere Vermittlung, auch durch Kürzungen, falls Angebote nicht wahrgenommen wurden. Vgl. Klaus F. Zimmermann: Eine Zeitwende am Arbeitsmarkt. In: Aus Politik und Zeitgeschichte 2005. Heft 16, S. 4.

[15] Vgl. Marco Caliendo, Viktor Steiner: Ich-AG und Überbrückungsgeld. Neue Ergebnisse bestätigen Erfolg. In: DIW- Wochenbericht 3/2007, S. 26.

[16] Vgl. Marco Caliendo, Viktor Steiner, Hans Baumgartner: Existenzgründungsförderung für Arbeitslose. Neue Ergebnisse für Deutschland. In: DIW- Wochenbericht 7/2006, S. 77.

[17] Vgl. Marco Caliendo, Viktor Steiner: Ich-AG und Überbrückungsgeld. Neue Ergebnisse bestätigen Erfolg. In: DIW- Wochenbericht 3/2007, S. 25.

[18] Vgl. ebenda, S. 29.

[19] Vgl. ebenda, S. 84-87.

[20] Vgl. ebenda, S. 31.

[21] Vgl. Hans J. Baumgartner et al: Existenzgründungsförderung für Arbeitslose- Erste Evaluationsergebnisse für Deutschland. In: Vierteljahresschrift zur Wirtschaftsforschung 3/2006, S. 32-48.

[22] Volker Baethge-Kinsky: Transformation statt Erosion arbeitsmarktpolitischer Qualifizierung- Lehren aus der Evaluation der Hartz- Gesetze. In: WSI-Mitteilungen, 6/ 2007, S. 312, 313.

[23] Vgl. Hilmar Schneider: Die Veränderung der Lohnersatzleistungen und die Reform der Vermittlungsprozesse im SGB III. In: Vierteljahresschrift zur Wirtschaftsforschung. 1/2008, S. 20-37.

[24] Oschmiansky et al: Arbeitsmarktreformen in Deutschland- Zwischen Pfadabhängigkeit und Paradigmenwechsel. In: WSI-Mitteilungen 6/2007, S. 294.

[25] Vgl. ebenda, S. 295.

[26] Laut WSI ist ein Normalarbeitsverhältnis ein sozial abgesichertes, abhängig beschäftigtes und unbefristeter Vollzeitjob. Vgl. ebenda, S. 294.

[27] Vgl. ebenda, S. 295. Und vgl. Judith Aust, Till Müller Schoell: Sparmaßnahmen trotz Rekordüberschüssen? Zur Finanzierung der Arbeitsmarktpolitik. In: WSI- Mitteilungen 6/ 2007, S. 305.

[28] Diese Effekte bedeuten, dass der Niedriglohnbereich nur Durchgangsstation oder Sprungbrett in besser bezahlte Arbeit ist.

[29] Michael Fertig und Jochen Kluve: Alternative Beschäftigungsformen in Deutschland. Effekte der Neuregelung von Zeitarbeit, Minijobs und Midijobs. In: „Vierteljahresschrift zur Wirtschaftsforschung“, 3/2006, S. 97-117.

Excerpt out of 22 pages

Details

Title
Statistische Analysen der Vorschläge der Hartzkommission, ihre Realisierung und ihre Auswirkungen auf dem Arbeitsmarkt
College
University of Göttingen  (Institut für Soziologie)
Course
Statistik II
Grade
1,7
Authors
Year
2009
Pages
22
Catalog Number
V191463
ISBN (eBook)
9783656162766
ISBN (Book)
9783656163732
File size
738 KB
Language
German
Tags
statistische, analysen, vorschläge, hartzkommission, realisierung, auswirkungen, arbeitsmarkt
Quote paper
B.A. Yannick Lowin (Author)Daniel Lüchow (Author)Stefan Mirsch (Author), 2009, Statistische Analysen der Vorschläge der Hartzkommission, ihre Realisierung und ihre Auswirkungen auf dem Arbeitsmarkt , Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/191463

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