Von Jean-Marie zu Marine Le Pen

Der Front National im Spiegel dreier Jahrzehnte


Hausarbeit, 2012
32 Seiten, Note: 1,3

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2.0 Gründung und Entwicklung des Front National bis 1988
2.1 Wer wählte Le Pen?
2.1.1 Wahlgeographie
2.1.2 Wahlsoziologie
2.2 Programmatik
2.3 Historische und strukturelle Bedingungen für den Erfolg der Front National in den 1980er Jahren

3.0 Die Stabilisierungsphase: Der Front National in den 90ern

4.0 Der Front National unter Jean-Marie Le Pen – eine kurze Bilanz

5.0 Der Front National unter Marine Le Pen
5.1 Inszenierung
5.2 Wirtschaftlicher und sozialer Kontext
5.3 Programmatik
5.4 Potenzielle Wähler

6.0 Fazit

7.0 Literaturverzeichnis
7.1 Literatur
7.2 Internet

1. Einleitung

Seit über drei Jahrzehnten hat der Front National die politische Landschaft in Frankreich mitgeprägt. Oft tot gesagt, haben die Rechtsradikalen um Jean-Marie Le Pen, verglichen mit allen übrigen rechten Gruppierungen des Hexagons, einen enormen Überlebenswillen an den Tag gelegt. Zu Beginn des Jahres 2011 vollzog sich der historische Wechsel an der Parteispitze. Das erste Mal seit Gründung des FN im Oktober 1972 steht jemand anders als der hünenhafte Bretone Le Pen an seiner Spitze. Doch am Übergang hat er eifrig mitgewirkt und es wäre eine Überraschung gewesen, wenn nicht seine Tochter Marine zur neuen Vorsitzenden gewählt worden wäre. Seitdem hat die Europa-Parlamentarierin ihrer Partei ungeahnte Umfragwerte beschert. 20% der französischen Wahlberechtigten und mehr würden, laut verschiedenen Meinungsforschungsinstituten, für Marine Le Pen stimmen.[1] Damit sind die Aussichten, dass ihr – wie ihrem Vater im Jahr 2002 – bei den Präsidentschaftswahlen 2012 der Einzug in die zweite Runde gelingt, zumindest nicht schlechter als bei ihren ärgsten Widersachern Nicolas Sarkozy (UMP) und Francois Hollande (PS).

Doch was sind die Gründe für diese Erfolgswelle? Was unterscheidet die Tochter von ihrem Vater? Erreicht sie andere Bevölkerungsteile? Setzt sie neue programmatische Akzente? Inszeniert sie sich anders als ihr Vater? Bricht sie womöglich mit den Traditionen der Rechtspartei? Oder unterscheidet sie sich gar nicht so sehr vom Senior und spielen ihr nur die historischen Umstände im Jahr 2011 in die Karten, die wie gemacht scheinen für rechtspopulistische Parteien: die Eurokrise, die Finanzkrise, Bankenrettungen, islamistischer Terrorismus, der arabische Frühling, mitsamt einer möglichen Einwanderungswelle und ein generelles Misstrauen in die politische Führungsschicht?

Um diese Fragen zu beantworten, möchte ich zuerst einmal die Geschichte der Front National nachzeichnen. Dabei werde ich anhand der drei Variablen „Institution“ (Rahmenbedingungen des politischen Systems), „Person“ und „Umwelt“ (historischer Kontext) zeigen, wie und warum Jean-Marie Le Pen zu Beginn der 80er Jahre seiner Partei zum Durchbruch verhelfen konnte (Punkt 2). Von besonderem Interesse werden in diesem Zusammenhang die Wahlgeographie und die Wahlsoziologie sein. Während erstere davon ausgeht, dass man politische Regionen in gleicher Weise ausmachen kann wie geologische oder ökonomische, es also bestimmte Landesteile gibt, die sich in ihrem Wahlverhalten von anderen abgrenzen lassen, erlaubt letztere die sozialstrukturelle Zusammensetzung des Elektorats darzulegen.[2] Großes Augenmerk lege ich hierbei auf die Themen, mit denen Le Pen Wähler für sich gewinnen konnte.

Die 90er Jahre, in denen sich der FN als politische Kraft stabilisieren und etablieren konnte, werde ich mit der gleichen Systematik behandeln, jedoch deutlich geraffter, um so nur auf die Verschiebungen im Elektorat, dem Programm und der Strategie einzugehen (Punkt 3). Nach einer Zwischenbilanz (Punkt 4), wird dann der Front National unter Führung von Marine Le Pen im Fokus meiner Analysen stehen. Auch hier beschreibe ich Wählerstruktur, Programmatik und Inszenierung, um dann schon jeweils auf die Unterschiede zu ihrem Vater und Förderer einzugehen (Punkt 5). Angesichts der von den Medien vorangetriebenen Personalisierung des politischen Geschehens – welche in Frankreich, aufgrund der Direktwahl des Präsidenten, ein ohnehin schon seit Jahren typisches Charakteristikum der politischen Landschaft darstellte – halte ich es für legitim, die beiden charismatischen Führer[3] der Partei jeweils in den Vordergrund meiner Arbeit zu rücken.

Als sich herauskristallisierte, dass der Front National keine Eintagsfliege war, sondern sich zumindest in den 80ern Jahren auf der politische Bühne Frankreichs festkrallen würde, erschienen eine Reihe von Publikationen, die sich mit dem „schnellen Aufstieg des Front National“ bzw. dem „L´effet Le Pen“ beschäftigten.[4] /[5] In den 90er Jahren verlor die politikwissenschaftliche Forschung dann ein wenig das Interesse am FN. Nichtsdestotrotz schrieb Jean-Yves Camus in diesem Jahrzehnt sein Standardwerk über die Le Pen-Partei, in dem er 80er und 90er Jahre gleichermaßen in den Blick nimmt.[6] Dieses bildet ebenso ein Fundament meiner Ausführungen wie die Werke von Hans-Georg Betz und Paul Hainsworth, bei denen der Front National, im Hinblick auf einen allgemein in Europa zu verzeichnenden Aufstieg populistischer Parteien, eine wichtige Rolle spielt. Der Front National unter Jean-Marie Le Pen kann damit als gut erforscht bezeichnet werden, wohingegen die wissenschaftliche Auseinandersetzung mit der Rechtspartei seit der Machtübertragung auf Marine Le Pen, aufgrund der Aktualität, noch in den Startlöchern steht. Ich stützte ich mich daher bei meinen Betrachtungen in erster Linie auf journalistische Publikationen sowie auf das im November 2011 veröffentlichte Parteiprogramm des Front National.

Bevor ich jedoch mit meinen Analysen beginne, möchte ich zunächst ein paar kurze Überlegungen zum Typus der Partei einschieben. Ist sie „Extrem rechts“ bzw. „rechtsextrem“? Vielleicht doch „radikal-rechtspopulistisch“? Oder eher „rechtspopulistisch“ mit „nationalpopulistischen Tendenzen“? Die Auffassungen, mit was für einer Art Partei man es zu tun, wenn man den Front National beschreibt bzw. analysiert, gehen weit auseinander. Das ist zum einen auf ein definitorisches Problem zurückzuführen. Denn ähnlich wie die Meinungen über den Status des FN, überschneiden sich auch die Definitionen der oben genannten Begriffe.[7] Zum anderen befindet sich die Partei selbst in stetem Wandel und erfährt unter seiner neuen Parteiführerin eine historische Zäsur.

In dieser Arbeit soll daher ein Kompromiss eingegangen werden, der zugleich dem Wandel, der mit Marine Le Pen eingeleitet wurde, gerecht wird; der Wandel von einer, meiner Ansicht nach, rechtsextremen Partei unter Jean-Marie Le Pen zu einer „entdiabolisierten“, aber nichtsdestotrotz rechtspopulistischen Partei, die nun von seiner Tochter geführt wird. Zwar trug die Partei bereits populistische Züge als „Der Alte“ noch die Zügel in der hielt – vor allem profitierte sie, wie zu zeigen wird, schon von gesellschaftlichen Modernisierungskrisen[8] – doch aufgrund der stärkeren rassistischen und besonders antisemitischen Haltungen sowie ihrer starken Verwurzelung in der traditionellen Rechten Frankreichs, war sie dem Rechtsextremismus zuzuordnen. Marine Le Pen dagegen sucht den Bruch mit eben jenen ewig gestrigen Vichy-Anhängern wie auch mit den antijüdischen Äußerungen ihres Vaters. Sie modernisiert die Partei und will dadurch auf der Welle anderer populistischer Bewegungen in Europa mitschwimmen, die bereits Regierungsmacht erobert haben. Zwar ist der Extremismus bei ihr noch nicht ganz verflogen – man führe sich nur vor Augen, dass sie eine „priorité nationale“ einfordert und gegen öffentliche Gebete der Muslime wütet – doch ist dieser lange nicht so ausgeprägt wie bei ihrem Vater.

Aufgrund dessen wird in dieser Arbeit im Hinblick auf den frühen Front National von einer rechtsextremen Partei die Rede sein, während ich ihn unter Marine Le Pen aus den dargelegten Gründen als rechtspopulistisch bezeichnen werde.

2.0 Gründung und Entwicklung des Front National bis 1988

In den 60er Jahren stellte Frankreichs politische Rechte nur eine marginale Erscheinung auf der politischen Landkarte dar. Sie befand sich praktisch in der Auflösung. Einzige Ausnahme war das 1963 von Jean Marie Le Pen gegründete Initiativkomitee, welches die Bewerbung des rechtskonservativen Anwalts Jean-Louis Tixier-Vignancour für die zwei Jahre später folgenden Präsidentschaftswahlen unterstützte.[9] „T-V“ erreichte zwar mit 5,2% Wählerstimmen im ersten Wahlgang ein ernüchterndes Ergebnis, doch offenbarte sein Wahlkampfmanager Le Pen schon hier seine Fähigkeiten als „fédérateur“, als Hersteller von Koalitionen zwischen den verschiedenen ideologischen Familien der politischen Rechten.[10]

Das prädestinierte ihn ebenso zur Wahl zum Vorsitzenden des im Oktober 1972 aus der Taufe gehobenen Front National wie die Tatsache, dass er im Gegensatz zu anderen Führungspersönlichkeiten aus dem rechten Spektrum nie die Wege der Legalität verlassen hatte.[11] Als Sammlungsbewegung wollte der FN die zerstreuten rechten Kräfte aus der politischen Isolation befreien. Kurzfristig fassten die Rechtsextremen dabei die Wahlen 73 ins Auge, langfristig strebten sie eine ideologische und programmatische Erneuerung zu einer „droite nationale, sociale et populaire“ (Le Pen) an.[12]

Das Wahlergebnis führte jedoch erneut zum Bruch innerhalb des rechten Lagers, was den Verlust der Basis und schließlich die Abspaltung einer Partei gleichen Namens zur Folge hatte. Nur per Gerichtsurteil konnte Jean-Marie Le Pen durchsetzen, dass allein seine Partei den Namen „Front National“ tragen durfte.[13] Die erneute Phase der Bedeutungslosigkeit, die darin gipfelte, dass der FN 1981 nicht an der Präsidentschaftswahl teilnehmen konnte, weil ihm die dafür nötigen 500 Stimmen von Würdenträgern fehlten, konnte erst durch den überraschenden Wahlerfolg bei den landesweiten Kommunalwahlen 1983 beendet werden.[14]

In der Zwischenzeit hatte Le Pen die Partei neu organisiert, ihr eine feste Organisationsstruktur verpasst und sie so zu seinem persönlichen Instrument ausgebaut.[15] Zu Gute kam ihm dabei, dass sein innerparteilicher Konkurrent Francois Duprat bei der Explosion einer Bombe, die an seinem Auto befestigt worden war, ums Leben kam und der ultrarechte Flügel auf diese Weise seines Kopfes beraubt wurde.[16] Der bretonische Fischersohn Le Pen befand sich in der Folge, bis zur Wachablösung im Jahr 2011 durch seine Tochter, mehr oder weniger unangefochten an der Spitze des nationalen Parteiapparates.[17]

Um besser in die gesellschaftlichen Tiefenstrukturen vorzudringen und das rechte Gedankengut einsickern zu lassen, baute Le Pen einen starken Parteiapparat auf, zu der auch ein weites Netz von Satellitenorganisationen – darunter Zeitschriften wie die National Hebdo sowie diverse Vereine und Verbände – gehörten und organisierte große nationale Festivitäten. Die wichtigste ist dabei noch heute die Feier am 1. Mai zu Ehren Jean d´Arcs, die identitätsstiftende Funktionen haben sollte[18]. Auch Jean-Marie Le Pen persönlich identifizierte sich mit Frankreichs mystischer Nationalheldin – der Symbolfigur des französischen Sieges über ausländische Eindringlinge – und stilisierte sich zum Widerstandskämpfer und unerschütterlichem Gegner jeglicher politischer Heuchelei und Korruption.[19]

Intellektuellen Input, der zur ideologischen Modernisierung beitrug, erhielt der Front National von der „Nouvelle Droite“[20], die in Frankreich seit 1968 im „Groupement de recherches et d’études pour la civilisation européenne“ ihre organisatorische Entsprechung fand.[21] Die Rechtsradikalen öffneten sich in der Folge gegenüber neoliberalen Ideen und verbannten den Protektionismus vorerst aus ihren programmatischen Schriften. Darüber hinaus pochten sie auf die Wiederherstellung der, ihrer Ansicht nach, durch falsche Eliten missbrauchten Volkssouveränität. Alles in allem propagierte Le Pen zu dieser Zeit einen dritten Weg jenseits des, den Wählern gleichgültig gewordenen, Rechts-Links-Schema.[22]

Im Anschluss an den Erfolg beim kommunalen Urnengang von 1983, als der Front National mehr als 11% der Stimmen erhielt und unter anderem mit Jean Pierre Stirbois in den Rat der Arbeiterstadt Dreux einzog, gelang der rechtsextremen Partei im folgenden Jahr bei den Europawahlen der nationale Durchbruch.[23] Dass sich der Front National, im Gegensatz zum Poujadismus[24] und anderen rechten Bewegungen der Nachkriegszeit, nicht als Eintagsfliege herausstellte, bewies er schließlich bei den Kantonwahlen im selben Jahr, bei denen die Le Pen-Partei 8,8% der Wähler an sich band.[25] Ihren bis dato größten Erfolg konnte die Partei aber bei den Parlamentswahlen 1986 feiern. Dabei profitierte sie in hohem Maße von den Änderungen der institutionellen Spielregeln. Denn dank der Einführung des Verhältniswahlrechts durch den sozialistischen Präsidenten François Mitterrand, der auf diese Weise seine konservativen Konkurrenten zu schwächen suchte, und 9,8% der Wählerstimmen, gelang dem FN der umjubelte Einzug in die französische Nationalversammlung mit 35 Abgeordneten, wodurch er zusätzlich eine neue Propagandabühne erhielt.[26]

Die Rechtsextremen machten sich dabei die Schwäche der Linksregierung zu Nutzen. Der Triumphzug von Sozialisten und Kommunisten, der 1981 im Zeichen antikapitalistischen Aufbruchs und des Aufbaus des Sozialismus in den Farben Frankreichs begann, fand sein jähes Ende im Austritt der PCF aus der Regierung im Jahr 1984. Bereits ein Jahr zuvor verloren die, auf Austeritätskurs schippernden, Linksparteien die Gunst der vom Sozialismus enttäuschten Wähler. Der einsetzende Abwärtstrend gipfelte in dem Sieg der Konservativ-Liberalen und Neogaullisten 1986 und der damit verbundenen ersten „Cohabitation“ der französischen Geschichte.[27]

Doch auch Jean-Marie Le Pen war durch wahltaktische Überlegungen entscheidend am Erfolg beteiligt. So verpasste er dem rechtsextremen Image seiner Bewegung einen moderaten Anstrich, in dem er zum einen Honoratioren der französischen Politik auf seine Seite ziehen konnte und zum anderen Kandidaten aufstellte, die eine Ausbildung an einer staatlichen Elitehochschule durchlaufen bzw. bereits politische Karriere im bürgerlichen Lager gemacht hatten oder einen angesehenen Beruf wie Mediziner oder Jurist ausübten. Um jedoch das rechte Klientel nicht zu verlieren, lancierte Le Pen in seinen demagogischen Reden weiterhin Attacken gegen das politische System.[28]

Dies half ihm auch im Präsidentschaftswahlkampf 1988 als er gegen die „Viererbande“ (PS/KP/UDF/RPR) in den Kampf zog. In der „Cohabitation“ sah er dabei seine Aussage bestätigt, dass nur der Front National eine echte Alternative zu den anderen Parteien darstelle. Dabei präsentierte sich Le Pen als politischer Außenseiter, der permanent gegen das dekadente politische „Establishment“ kämpft, das Frankreich in den moralischen Ruin führe.[29] 14,4% der Wähler ließen sich davon überzeugen und gaben den Rechtsextremen ihre Stimme. Fünf Prozent weniger waren es bei der wenig später durchgeführten Wahl zur Nationalversammlung.[30]

[...]


[1] Vgl. Abel Mestre, Le FN établit un projet global tourné autour de la "priorité nationale" (20.11.11). http://www.lemonde.fr/election-presidentielle-2012/article/2011/11/20/le-fn-etablit-un-projet-global-autour-de-la-priorite-nationale_1606696_1471069.html (05.01.12; 15:29).

[2] André Siegfried, Tableau politique de la France de l’Ouest sous la Troisième République . Genf

1980, S. 5-6.

[3] In Anlehnung an Max Webers charismatische Herrschaft verstehe ich Charisma als „außeralltäglich […] geltende Qualität einer Persönlichkeit […], um derentwillen sie als mit übernatürlichen oder übermenschlichen oder mindestens spezifisch außeralltäglichen, nicht jedem zugänglichen Kräften oder Eigenschaften [begabt] oder als gottesgesandt oder als vorbildlich und deshalb als „Führer“ gewartet wird.“ Siehe dazu: Max Weber, Wirtschaft und Gesellschaft. Grundriß der verstehenden Soziologie, Tübingen 1976.

[4] Dietmar Loch, Der schnelle Aufstieg des Front National. Rechtsextremismus im Frankreich der 80er Jahre, München 1990, S. 28.

[5] Alain Rollat/Edwy Plenel/Plantu, L'Effet Le Pen, Paris 1984, S. 5.

[6] Jean-Yves Camus, Front national. Eine Gefahr für die französische Demokratie?, Bonn 1998, S. 18.

[7] Werner T. Bauer, Rechtsextreme und rechtspopulistische Parteien in Europa, hrsg. Von Österreichische Gesellschaft für Politikberatung und Politikentwicklung, Wien 2009, S. 6ff.

[8] Für Frank Decker ist dieser Umstand ein zentrales Element von populistischen Parteien, wenn er sagt, dass sie in erster Linie ein Produkt gesellschaftlicher Modernisierungskrisen sind. Solche Krisen treten seiner Ansicht nach in Zeiten beschleunigten sozialen Wandels auf und führen zu einer wachsenden Spaltung der Gesellschaft in Gewinner und Verlierer. Siehe dazu: Frank Decker, Der neue Rechtspopulismus, Opladen 2004.

[9] Bernhard Schmid, Die Rechten in Frankreich. Von der Französischen Revolution zum Front National, Berlin 1998, S. 118.

[10] ebenda, S. 119.

[11] Adelheid Zinell, Moderner Rechtspopulismus in Frankreich. Von Charles de Gaulle bis Jean-Marie LePen, Frankfurt a/M 1996, S. 188.

[12] ebenda.

[13] ebenda.

[14] Rollat/Plenel/Plantu, S. 47.

[15] Zinell, S. 189.

[16] Camus, S. 22.

[17] Loch, S. 32.

[18] ebenda, S. 27ff.

[19] Zinell, S. 212.

[20] Die Nouvelle Droite in Frankreich versuchte ab Ende der 60er Jahre eine geschlossene, „moderne“ rechte Theorie zu entwickeln, als Gegenreaktion auf die vorherrschende linksliberale Deutungshoheit in Wertefragen. Unter anderem lehnte sie universalistische Prinzipien ab. Sie kann dabei als Antwort auf die „Neue Linke“ gelesen werden. Siehe auch: Bauer, Werner T., Rechtsextreme und rechtspopulistische Parteien in Europa, hrsg. Von Österreichische Gesellschaft für Politikberatung und Politikentwicklung, Wien 2009, S. 10.

[21] Camus, S. 23.

[22] ebenda, S. 11.

[23] Loch, S. 11ff.

[24] Der Poujadismus bezeichnet eine populistische politische Strömung im Frankreich der 1950er Jahre und gilt als ein Phänomen kleinbürgerlichen Protestes. Namensgeber war Pierre Poujade, der 1955 die Union de défense des commerçants et artisans als Protestpartei gründete und eine Anti-Steuer-Bewegung in die Wege leitete. Mit der Rückkehr De Gaulles zwei Jahre später wurde die Bewegung der Kleingewerbetreibenden allerdings bedeutungslos.

[25] ebenda, S. 18.

[26] ebenda, S. 20.

[27] ebenda, S. 19f.

[28] ebenda, S. 21.

[29] Guy Birenbaum, Le Front national en politique, Paris 1992, S. 130.

[30] Loch, S. 35.

Ende der Leseprobe aus 32 Seiten

Details

Titel
Von Jean-Marie zu Marine Le Pen
Untertitel
Der Front National im Spiegel dreier Jahrzehnte
Hochschule
Georg-August-Universität Göttingen  (Institut für Politikwissenschaft)
Veranstaltung
Politische Parteien in Frankreich
Note
1,3
Autor
Jahr
2012
Seiten
32
Katalognummer
V191464
ISBN (eBook)
9783656162759
ISBN (Buch)
9783656164241
Dateigröße
692 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
jean-marie, marine, front, national, spiegel, jahrzehnte
Arbeit zitieren
B.A. Yannick Lowin (Autor), 2012, Von Jean-Marie zu Marine Le Pen, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/191464

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