Im Zuge der Anschläge des 11. Septembers 2001 kam eine Gruppe von Staaten in den Fokus der westlichen Sicherheitsüberlegungen, die zuvor eher im Blickpunkt humanitärer Hilfsorganisation waren: jene der weak oder sogar failed states. Osama Bin Laden konnte mit seiner Terrororganisation Al-Kaida in Afghanistan Unterschlupf finden und von dort aus operieren und Personal rekrutieren und ausbilden. Es folgte ein von den USA angeführter Angriff auf das Taliban-Regime in Afghanistan, welches die Al-Kaida auf ihrem Staatsgebiet operieren ließ. Die Diskussion, ob und inwieweit schwache bzw. gescheiterte Staaten eine Gefahr für den Westen darstellen, wird seitdem breit geführt. Gibt es einen unmittelbaren Zusammenhang zwischen failed states und Terrorismus? Ist jeder schwache Staat automatisch eine Bedrohung?
Es steht jedenfalls fest, dass das Problem der zerfallenden Staaten seit 9/11 in den Sicherheitsüberlegungen eine zentrale Rolle spielt. In der ersten Nationalen Sicherheitsstrategie nach den Anschlägen aus dem Jahre 2002 steht in diesem Zusammenhang: „America is now threatened less by conquering states than we are by failing ones.“ Die früheren Sicherheitsstrategien aus dem Kalten Krieg zielten auf einen anderen Staat als Gegner ab. Entsprechende Methoden zur Abwehr von Gefahren, allen voran deterrence scheinen bei der neuen Problemlage wirkungs- und sinnlos. Neue Maßnahmen, , welche von einer präventiven Angriff bis zu vermehrter primärer und tertiärer Konfliktprävention reichen sind deshalb notwendig. Einen zentralen Beitrag zu diesen neuen Gefahren leisten mittel- oder sogar unmittelbar schwache bzw. gescheiterte Staaten.
In dieser Arbeit soll untersucht werden, warum failed states eine Bedrohung für die USA und Europa darstellen und weiters welche Bearbeitungsstrategien dafür existieren.
Um diese Frage beantworten zu können wird zunächst versucht einen failed state zu definieren und weiters beschrieben, welche Gefahren von eben diesen Staaten ausgehen können. Dabei soll zunächst analysiert werden, welche Staaten als gescheitert eingestuft werden und ob ein allgemeiner Zusammenhang zwischen failed state und Bedrohung besteht. Darauf aufbauend wird beschrieben, wie die „Bedrohung“ von failed states im Westen eingeschätzt wird. Bei diesem Punkt soll v.a. die National Security Strategy der USA und die Sicherheitsstrategie der EU analysiert werden. Anschließend werden derzeitige und mögliche Bearbeitungsstrategien skizziert werden.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Failed States und Auswirkungen
2.1 Definition
2.2 Folgen von Staatszerfall
3. Einschätzung der Bedrohung
3.1 USA
3.2 EU
4. Bearbeitungsmöglichkeiten
4.1 Intervention
4.2 Entwicklungszusammenarbeit
5. Fazit
Zielsetzung und Themen der Arbeit
Die vorliegende Arbeit untersucht, inwieweit sogenannte „Failed States“ (gescheiterte Staaten) eine reale Bedrohung für die Sicherheit der USA und Europas darstellen, und analysiert die hierfür entwickelten politischen Strategien. Im Zentrum steht dabei die Frage, ob ein direkter kausaler Zusammenhang zwischen dem Staatszerfall und sicherheitspolitischen Risiken wie internationalem Terrorismus, wirtschaftlicher Instabilität oder unkontrollierter Migration besteht und welche Gegenmaßnahmen hierfür geeignet sind.
- Definition und Differenzierung von Failed States
- Analyse der sicherheitspolitischen Folgen von Staatszerfall
- Vergleich der Sicherheitsstrategien der USA und der EU
- Diskussion militärischer Interventionsmöglichkeiten
- Evaluierung der Rolle der Entwicklungszusammenarbeit
Auszug aus dem Buch
2.1 Definition
Obwohl es keine einheitliche Definition von failed states gibt, kann man jedoch zur Hilfe einer Beschreibung das Fehlen von drei zentralen Staatsfunktionen bei gescheiterten Staaten beobachten.
- Sicherheitsfunktion: In einem Staat existiert kein oder nur mehr teilweise das staatliche Gewaltmonopol. Dazu gehören auch die fehlende Kontrolle der Außengrenzen, sowie das Vorhandensein von privaten Gewaltakteuren und Auflösung des staatlichen Sicherheitsapparates.
- Wohlfahrtsfunktion: Ein Staat kann zentrale Leistungen des Sozialstaats, der Bildung, Infrastruktur, Umwelt, u.a. nicht gewährleisten.
- Legitimitäts- und Rechtsstaatlichkeitsfunktion: Ein Staat kann kein unabhängiges bzw. überhaupt kein Rechtssystem gewährleisten. Ebenso ist die öffentliche Verwaltung handlungsfähig. Zudem kann keine politische Partizipation stattfinden, die Legitimation des Staates wird dadurch zusätzlich geschwächt.
Da diese Kriterien schwer zu überprüfen sind, gibt es zudem die Unterscheidung in weak (schwache Staaten, die bereits ernsthafte Zeichen von Staatszerfall vorweisen), failing (zerfallender Staat, auf dem Weg ein gescheiterter Staat zu werden) und failing state (Staat kann grundlegende Aufgaben nicht mehr erfüllen, oftmals begleitet von innerstaatlichen Konflikten). Der Übergang zwischen diesen drei Gruppen ist fließend und schwer festzumachen.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Diese Einleitung führt in die Problematik des Staatszerfalls seit dem 11. September 2001 ein und skizziert die Relevanz für die westliche Sicherheitspolitik.
2. Failed States und Auswirkungen: Das Kapitel definiert den Begriff des Failed State anhand zentraler Staatsfunktionen und erläutert die verschiedenen Abstufungen sowie die vielfältigen Gefahren wie Terrorismus und wirtschaftliche Instabilität.
3. Einschätzung der Bedrohung: Hier werden die unterschiedlichen Ansätze der US-amerikanischen National Security Strategy und der europäischen Sicherheitsstrategie gegenüber instabilen Staaten gegenübergestellt.
4. Bearbeitungsmöglichkeiten: Es werden die verschiedenen Strategien zur Bewältigung der Problematik erörtert, unterteilt in militärische Interventionen und Maßnahmen der Entwicklungszusammenarbeit.
5. Fazit: Das Fazit fasst die Ergebnisse zusammen und betont, dass eine stärkere Differenzierung im Umgang mit gescheiterten Staaten notwendig ist, da pauschale Lösungsansätze oft umstritten oder kontraproduktiv sind.
Schlüsselwörter
Failed States, Staatszerfall, Sicherheitspolitik, Terrorismus, Intervention, Entwicklungszusammenarbeit, USA, EU, National Security Strategy, Europäische Sicherheitsstrategie, Gewaltmonopol, Instabilität, Migration, Bedrohungsanalyse, Legitimität
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die sicherheitspolitische Relevanz von sogenannten „Failed States“ (gescheiterten Staaten) und deren Einfluss auf die Sicherheit der westlichen Welt, insbesondere der USA und Europas.
Was sind die zentralen Themenfelder der Analyse?
Die zentralen Themen umfassen die Definition von Staatszerfall, die daraus resultierenden Gefahren wie Terrorismus und wirtschaftliche Bedrohungen sowie die politischen Strategien zur Bewältigung dieser Risiken.
Was ist die zentrale Forschungsfrage der Arbeit?
Die Arbeit untersucht, ob und warum gescheiterte Staaten eine Bedrohung für den Westen darstellen und welche spezifischen Bearbeitungsstrategien, von militärischer Intervention bis hin zur Entwicklungszusammenarbeit, existieren.
Welche wissenschaftliche Methode wird in der Arbeit verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer politikwissenschaftlichen Analyse von Sicherheitsstrategien und nutzt Sekundärliteratur, um die theoretischen Definitionen mit den realpolitischen Strategien der USA und der EU zu verknüpfen.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die theoretische Definition von Staatszerfall, die sicherheitspolitische Einschätzung der Lage durch USA und EU sowie die Evaluierung von Interventions- und Entwicklungsstrategien.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind Failed States, Staatszerfall, Sicherheitspolitik, Terrorismus, Intervention und Entwicklungszusammenarbeit.
Warum wird zwischen „weak“, „failing“ und „failed states“ unterschieden?
Diese Differenzierung ist wichtig, da der Grad des Zerfalls variiert und ein Staat nicht automatisch eine akute Bedrohung darstellt, nur weil er grundlegende Funktionen nur eingeschränkt erfüllen kann.
Welche Rolle spielt die Entwicklungszusammenarbeit laut dem Autor?
Der Autor stellt dar, dass Entwicklungszusammenarbeit als präventives Mittel zur Konfliktvermeidung eingesetzt wird, jedoch kritisch hinterfragt werden muss, wenn sie nationale Interessen verschleiert oder unter dem Deckmantel der Sicherheitspolitik missbraucht wird.
Warum hinterfragt der Autor die pauschale Verknüpfung von Terrorismus und Failed States?
Der Autor argumentiert, dass nicht jeder gescheiterte Staat automatisch ein Rückzugsort für Terroristen ist, da diese für ihre Operationen oft ein gewisses Maß an Infrastruktur benötigen, das in völlig kollabierten Staaten häufig gar nicht vorhanden ist.
- Quote paper
- Andreas Staggl (Author), 2009, Failed States als Bedrohung für USA und Europa, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/191543
