Der Parlamentarismus in Zentraleuropa begann in Polen! Mit dieser Behauptung können wohl die wenigsten etwas anfangen. Die meisten, die sich über die Geschichte der Demokratie und des Parlamentarismus Gedanken machen, denken dabei wohl als aller erstes an Griechenland oder Frankreich. Doch hat Polen als eine große europäische Kulturnation, die immerhin Per-sonen wie Chopin und Kopernikus hervorbrachte, auch eine lange parlamentarische Tradition. Schon im 15. Jahrhundert wurde im Sejm der König durch die polnischen Adligen gewählt, doch das wirklich besondere war die Annahme der ersten geschriebenen Verfassung Europas am 3. Mai 1791. Bedauerlicherweise verschwand Polen nach der 3. Teilung 1795 von der Landkarte Europas und wurde erst nach Ende des 1. Weltkrieges neugegründet. Leider konnte auch die Zweite-Polnische-Republik nicht gegen die expansionistischen Regime östlich wie westlich verteidigt werden. Erst mit dem Fall des Eisernen Vorhangs, dessen Zerfall mit der Solidarnosc und des kirchlichen Widerstand von Papst Johannes Paul II. begann, wurde Polen wieder ein freies Land und ist seitdem zum ersten Mal von freundlich gesinnten Nachbarn umgeben.
Mit Beginn der Dritten Republik 1989 entstanden für die zu wählenden politischen Institutionen neue Wahlsysteme, die in mehreren Reformen verändert wurden, vor allem das Wahlsystem zum Sejm wurde mehrfach reformiert. Genau diese Wahlsysteme werden in dieser Arbeit im Vordergrund stehen. Zu Beginn werden die einzelnen Institutionen kurz mit ihren wichtigsten Funktionen im politischen System Polens beschrieben, darauffolgend wird das Wahlsystem erläutert und bewertet. Besonderes Augenmerk gilt dem Parlament, welches aus zwei Kammern (Sejm und Senat) gebildet wird und jeweils unterschiedliche Wahlsysteme nutzt. Da der Sejm im politischen System Polens die zentrale Rolle einnimmt und das Wahlsystem hier besonders komplex erscheint und mehrfach reformiert wurde, wird dieser Hauptbestandteil der Seminararbeit sein. Es soll die Ursache, die den Wahlsystemreformen zugrunde liegt, bestimmt werden. Wer hat profitiert von den Reformen und welche Auswirkungen hatten diese auf das politische System Polens? Neben den politischen Institutionen werden auch die plebiszitären Elemente erläutert. Dieses soll einen knappen Überblick verschaffen, bei welchen Fragen die direkte Entscheidung dem Volk überlassen wird.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Funktionen der zu wählenden Verfassungsorgane
2.1 Der Staatspräsident
2.2 Das Parlament – Sejm und Senat
3. Die Mehrheitswahl im Politischen System Polens
3.1 Die Wahlordnung zur Präsidentenwahl
3.2 Die Wahlordnung zur Senatswahl
4. Der Sejm – einziges Verfassungsorgan mit Verhältniswahl
5. Direkte Demokratie auf nationaler Ebene
6. Fazit
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht die Entwicklung und Reformen der Wahlsysteme in Polen seit Beginn der Dritten Republik 1989. Dabei steht die Frage im Mittelpunkt, welche Ursachen den Wahlsystemreformen zugrunde liegen, wer von diesen Veränderungen profitierte und welche Auswirkungen sie auf das politische System und dessen institutionelle Struktur sowie auf die direkte Demokratie hatten.
- Historischer Kontext der demokratischen Transformation Polens
- Strukturen und Funktionen der zentralen Verfassungsorgane (Staatspräsident, Sejm, Senat)
- Vergleich zwischen Mehrheitswahl- und Verhältniswahlelementen im polnischen System
- Analyse der Reformprozesse im Wahlsystem zum Sejm seit 1989
- Plebiszitäre Elemente und direkte Demokratie auf nationaler Ebene
Auszug aus dem Buch
Der Sejm – einziges Verfassungsorgan mit Verhältniswahl
Das Wahlsystem, mit der in Polen der Sejm gewählt wird, ist im Vergleich zu den Verfahren für die Präsidenten- und Senatswahlen wesentlich komplizierter. Zudem ist es das einzige Verfassungsorgan, das durch eine Verhältniswahl seine Legitimation erhält. Der folgende Teil wird sich mit den einzelnen Wahlsystemreformen seit 1989 beschäftigen.
Die erste Ausarbeitung eines Wahlsystems entstand noch während des demokratischen Aufbruchs und den Verhandlungen zwischen der Solidarnosc und der PZPR am Runden Tisch. Damals konnten sich beide Gruppen darauf einigen Parlamentswahlen durchzuführen. Allerdings waren die Wahlen von 1989 keine freien Wahlen, die PZPR bestand darauf, dass 65 Prozent der im Sejm zu vergebenden Sitze (299 von 460) für die PZPR und die mit ihr verbündeten Blockparteien (Vereinigte Bauernpartei, Demokratische Partei und prokommunistische christliche Gruppe) garantiert werden müssten. Nur 35 Prozent (161 Sitze) sollten in Einerwahlkreisen frei bestimmt werden. Des Weiteren entschied sich die kommunistische Führung trotz Warnungen ihrer eigenen Experten die frei zu bestimmenden Sitze durch eine absolute Mehrheitswahl zu vergeben. Der Grund dafür lag allein an der fundamentalen Weigerung der PZPR, die für eine Verhältniswahl notwendigen Parteienlisten zuzulassen. Zudem dachte die Parteiführung, dass die freien Sitze leicht durch beliebte Schauspieler oder Schriftsteller zu gewinnen wären. Diese Einschätzung lag völlig daneben.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Diese Einleitung gibt einen Überblick über die historische parlamentarische Tradition Polens und skizziert die wissenschaftliche Zielsetzung der Arbeit bezüglich der Analyse der Wahlsystemreformen seit 1989.
2. Funktionen der zu wählenden Verfassungsorgane: Das Kapitel beschreibt die zentralen Kompetenzen des Staatspräsidenten sowie die legislativen Aufgaben und Kontrollfunktionen von Sejm und Senat im politischen System.
3. Die Mehrheitswahl im Politischen System Polens: Hier werden die spezifischen Wahlverfahren für das Präsidentenamt sowie die Senatswahlen erläutert, die jeweils dem Mehrheitswahlprinzip folgen.
4. Der Sejm – einziges Verfassungsorgan mit Verhältniswahl: Dieser Abschnitt analysiert die komplexen Reformprozesse und die historischen Entwicklungen des Wahlsystems zur ersten Parlamentskammer, dem Sejm.
5. Direkte Demokratie auf nationaler Ebene: Das Kapitel beleuchtet die gesetzlichen Rahmenbedingungen und die bisher durchgeführten Referenden in der polnischen Demokratie.
6. Fazit: Das Fazit würdigt den erfolgreichen Transformationsprozess Polens hin zu einer stabilen parlamentarischen Demokratie trotz der schwierigen Ausgangslage nach der kommunistischen Diktatur.
Schlüsselwörter
Polen, Wahlsystem, Wahlsystemreformen, Sejm, Senat, Staatspräsident, Verhältniswahl, Mehrheitswahl, Demokratisierung, Solidarnosc, Transformationsprozess, parlamentarische Demokratie, direkte Demokratie, Verfassung, Parteiensystem.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit im Kern?
Die Arbeit beschäftigt sich mit der empirisch-analytischen Darstellung der wichtigsten Wahlsystemreformen in Polen seit dem Jahr 1989.
Welche Themenfelder stehen im Zentrum?
Die Arbeit behandelt die Funktionen der polnischen Verfassungsorgane, die Unterschiede zwischen Mehrheits- und Verhältniswahlrecht sowie die Rolle plebiszitärer Elemente.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Ziel ist es, die Ursachen und Auswirkungen der verschiedenen Wahlsystemreformen auf das politische System Polens zu bestimmen.
Welche wissenschaftliche Methode wird angewandt?
Der Autor wählt einen empirisch-analytischen Zugang, um die historischen Reformschritte im Wahlrecht detailliert nachzuvollziehen.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Vorstellung der Institutionen, eine detaillierte Betrachtung der Wahlsysteme (Präsidenten-, Senats- und Sejmwahl) sowie eine Analyse der direkten Demokratie.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Untersuchung?
Die Arbeit lässt sich primär über die Begriffe Wahlsystemreformen, Transformationsprozess, Sejm und parlamentarische Demokratie definieren.
Wie unterscheidet sich die Wahl des Sejm von der des Senats?
Während der Senat und der Staatspräsident nach dem Prinzip der Mehrheitswahl bestimmt werden, ist der Sejm das einzige Verfassungsorgan, das durch eine Verhältniswahl legitimiert wird.
Welche Bedeutung hatten die Wahlen von 1989 für das heutige System?
Die Wahlen von 1989 markierten einen Wendepunkt, da sie den Zerfall der kommunistischen Herrschaft beschleunigten und den Prozess der demokratischen institutionellen Neuordnung in Polen einleiteten.
- Quote paper
- Dieter Drawski (Author), 2011, Wahlsystemreformen und Direkte Demokratie in Polen, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/191950
