Die Vetospielertheorie ist eine Theorie der vergleichenden Politikwissenschaft, die statt politische Systeme dichotom einzuteilen, beispielsweise in präsidentiell oder parlamentarisch, versucht, politische Systeme anhand ihrer Vetospieler zu klassifizieren (vgl. Tsebelis 2002, 1f.).
Nach George Tsebelis lässt sich ein Zusammenhang zwischen bestimmten Eigenschaften der Vetospieler eines politischen Systems und der Veränderbarkeit des Status quos auf der Policy-Ebene feststellen. In dieser Arbeit soll vor allem die Anzahl der Vetospieler und deren Zusammenhang mit der Veränderbarkeit des Status quo im Politikfeld der Gesundheitspolitik betrachtet werden. Aus den Theoremen von George Tsebelis lässt sich die These herleiten, dass je größer die Anzahl der Vetospieler in einem politischen System ist, desto höher ist die Policy-Stabilität in diesem System.
Diese These soll anhand der Gesundheitspolitik in den Vereinigten Staaten von Amerika und der Bundesrepublik Deutschland untersucht werden. Die Fallauswahl begründet sich durch die unterschiedlichen politischen Systeme sowie durch die unterschiedlichen Gesundheitssyteme in beiden Staaten. Die Gesundheitspolitik taucht in beiden Staaten häufig auf der Agenda der Politik auf. Besonders die stetig ansteigenden Kosten in beiden Gesundheitssystemen tragen hierzu bei. In den Vereinigten Staaten gab es unter Obama 2010 nach langer Diskussion und Problematiken der Mehrheitsgewinnung eine weitreichende Gesundheitsreform. In der Bundesrepublik Deutschland gab es im letzten Jahrzehnt gleich mehrere Reformen im Gesundheitssystem. Die Unterschiede in den politischen Systemen sind relativ groß. Dem präsidentiellen System der Vereinigten Staaten steht in Deutschland ein parlamentarisches gegenüber. Anhand der Vetospielertheorie lassen sich diese beiden Systeme im Politikfeld der Gesundheit vergleichen und die These lässt sich anhand dieses Vergleiches überprüfen.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Die Vetospielertheorie
3. Stabilität im Politikfeld „Gesundheit“
3.1 Gesundheitsreformen in der BRD
3.2 Gesundheitsreformen in den USA
4. Vetospieler in der BRD und den USA
4.1 Vetospieler in der BRD
4.2 Vetospieler in den USA
5. Vergleich im Politikfeld Gesundheit
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht den Zusammenhang zwischen der Anzahl der Vetospieler in einem politischen System und der Stabilität von Entscheidungen im Politikfeld der Gesundheitspolitik. Dabei wird der Frage nachgegangen, inwiefern die theoretisch hergeleitete Annahme von George Tsebelis, dass eine höhere Anzahl an Vetospielern zu einer höheren Policy-Stabilität führt, anhand der Erfahrungen in der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinigten Staaten von Amerika empirisch gestützt werden kann.
- Grundlagen und zentrale Theoreme der Vetospielertheorie nach George Tsebelis.
- Analyse der gesundheitspolitischen Reformgeschichte in Deutschland (1945–2010).
- Untersuchung der Reformdynamik im US-amerikanischen Gesundheitssystem.
- Identifikation und Vergleich der institutionellen und parteipolitischen Vetospieler beider Länder.
- Kritische Reflexion der Anwendbarkeit des Modells auf reale Politikprozesse.
Auszug aus dem Buch
2. Die Vetospielertheorie
Die Vetospielertheorie stammt aus der vergleichenden Analyse politischer Systeme und wurde von George Tsebelis entwickelt. Das zentrale Erkenntnisziel der Vetospielertheorie ist die Frage nach den Chancen für politischen Wandel oder anders formuliert nach den Bedingungen für Policy-Stabilität.
Die Vetospielertheorie beruht auf Annahmen, die aus einem rationalistischen Wirtschaftsverständnis abgeleitet sind. Dies bedeutet, dass unterstellt wird, dass (politische) Akteure zielgerichtet handeln und bestimmte Präferenzen haben. Dies bedingt, dass Akteure im politischen Prozess eindeutige nicht veränderbare Idealvorstellungen von Ergebnissen haben. Die Interaktion von Akteuren findet unter der Prämisse der jeweiligen Nutzenmaximierung der Akteure unter gegebenen Präferenzen statt (vgl. Abromeit/Stoiber 2006, 63 f.). „Institutionen und institutionelle Arrangements wirken sich demnach nicht direkt auf Politikergebnisse aus, sondern strukturieren bei gegebenen Präferenzen der Akteure das Feld der Möglichkeiten.“ (ebd., 64)
Tsebelis beschreibt in seiner Theorie Vetospieler als solche Akteure, deren Zustimmung zur Veränderung des (legislativen) Status quo notwendig ist. Die Akteure können dabei individuelle oder kollektive Akteure sein (vgl. Tsebelis 2002, 2). Individuelle Akteure sind Akteure, die aus einer Person bestehen, kollektive Akteure setzen sich aus mehreren individuellen Akteuren zusammen. Durch diese funktionale Definition wird es möglich, für alle politischen Systeme Vetospieler zu identifizieren und somit wird ein einheitlicher Zugang zur Analyse von Politikprozessen unabhängig von institutionellen Arrangements bereit gestellt (vgl. Abromeit/Stoiber 2006, 63).
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung führt in die Vetospielertheorie ein, formuliert die Forschungsfrage zum Zusammenhang von Vetospielern und Policy-Stabilität und skizziert das methodische Vorgehen im Bereich der Gesundheitspolitik.
2. Die Vetospielertheorie: Dieses Kapitel erläutert die theoretischen Grundlagen der Vetospielertheorie nach George Tsebelis, insbesondere die Definition von Akteuren, das „winset“ und die Auswirkungen der Anzahl von Vetospielern auf die Stabilität.
3. Stabilität im Politikfeld „Gesundheit“: Hier wird der Untersuchungszeitraum definiert und die gesundheitspolitische Entwicklung sowie Reformaktivität in Deutschland und den USA von 1945 bis 2010 gegenübergestellt.
3.1 Gesundheitsreformen in der BRD: Dieser Abschnitt bietet einen detaillierten Überblick über die historischen und aktuellen gesundheitspolitischen Reformen in Deutschland, von den Anfängen der GKV bis zum Jahr 2010.
3.2 Gesundheitsreformen in den USA: Dieser Teil analysiert die Reformbemühungen und -ergebnisse im amerikanischen Gesundheitssystem, mit Fokus auf die Einführung von Medicare/Medicaid sowie den Patient Protection and Affordable Care Act.
4. Vetospieler in der BRD und den USA: Das Kapitel widmet sich der Identifizierung und Kategorisierung der jeweiligen institutionellen und parteipolitischen Vetospieler in beiden politischen Systemen.
4.1 Vetospieler in der BRD: Es werden die spezifischen Vetospieler des deutschen parlamentarischen Systems, inklusive Bundesregierung, Bundesrat und Verfassungsgericht, analysiert.
4.2 Vetospieler in den USA: Hier werden die Vetospieler des präsidentiellen Systems der USA, wie der Präsident, Senat, Repräsentantenhaus und Supreme Court, identifiziert.
5. Vergleich im Politikfeld Gesundheit: Das abschließende Kapitel führt die Ergebnisse zusammen, vergleicht die Variabilität beider Gesundheitssysteme und diskutiert die Überprüfung der Ausgangsthese.
Schlüsselwörter
Vetospielertheorie, Gesundheitspolitik, Policy-Stabilität, George Tsebelis, Reformen, Status quo, Gesetzgebung, Bundesrepublik Deutschland, Vereinigte Staaten von Amerika, Gesetzliche Krankenversicherung, Medicare, Medicaid, Parteipolitische Vetospieler, Institutionelle Vetospieler, Politikprozess.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert, wie die Struktur politischer Systeme – speziell die Anzahl der Vetospieler – die Fähigkeit von Regierungen beeinflusst, grundlegende Reformen im Politikfeld Gesundheit durchzuführen.
Was sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?
Die Schwerpunkte liegen auf der vergleichenden Politikwissenschaft, der Anwendung der Vetospielertheorie von George Tsebelis und der historischen Analyse von Gesundheitsreformen in Deutschland und den USA.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Das Ziel ist es, die Hypothese zu überprüfen, ob eine höhere Anzahl an Vetospielern in einem politischen System tatsächlich zu einer höheren Stabilität führt und somit den politischen Wandel erschwert.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt die vergleichende Methode, um auf Basis der Vetospielertheorie eine systematische Gegenüberstellung von institutionellen Arrangements und gesundheitspolitischen Reformergebnissen in zwei verschiedenen Regierungssystemen vorzunehmen.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Im Hauptteil werden zunächst die theoretischen Grundlagen erläutert, gefolgt von einer detaillierten chronologischen Aufarbeitung der Gesundheitsreformen in Deutschland und den USA sowie der Identifizierung der jeweiligen Vetospieler in beiden Ländern.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind unter anderem Vetospielertheorie, Policy-Stabilität, Gesundheitspolitik, Reformstau, institutionelle Akteure und der Vergleich zwischen präsidentiellen und parlamentarischen Systemen.
Wie unterscheidet sich die Rolle des Verfassungsgerichts in den beiden untersuchten Ländern?
Die Arbeit stellt dar, dass während das deutsche Bundesverfassungsgericht theoretisch oft absorbiert wird, der Supreme Court in den USA aufgrund seiner lebenslangen Ernennung und extensiven Prüfbefugnisse eine eigenständige, machtvolle Vetoposition einnimmt.
Warum kommt die Arbeit zu dem Schluss, dass die ursprüngliche These nicht vollständig bestätigt werden kann?
Obwohl beide Länder in der Analyse vier Vetospieler aufweisen, zeigen sie sehr unterschiedliche Grade an Stabilität (in den USA niedriger als in Deutschland), was darauf hindeutet, dass neben der reinen Anzahl auch Faktoren wie ideologische Distanz und interne Kohäsion entscheidend sind.
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- Dipl. Math. Tobias Pisch (Author), 2012, Wie wirkt sich die Anzahl der Vetospieler auf die Stabilität von Entscheidungen im Kontext der Gesundheitspolitik aus?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/192012
