Vor allem Juristen, Beamten und Offizieren wird vorgeworfen, ihr kritikloser Gesetzesgehorsam habe das Funktionieren zweier Unrechtsregime auf deutschem Boden im 20. Jahrhundert erst möglich gemacht. Die Angehörigen der genannten Berufsgruppen fühlten sich durch ihre Ausbildung und durch tradierte Vorstellungen von Ehre und Gehorsam dem Rechtspositivismus verpflichtet. Für diese Denkschule sind - plakativ formuliert – Gesetz und Recht identisch.
Die Radbruchsche Formel, die oft mittels der Kurzform „Extremes Unrecht ist kein Recht“ zusammengefasst wird, ist ein wichtiges dogmatisches Hilfsmittel, um die nachträgliche Justiziabilität des Nazi- und DDR-Unrechts zu ermöglichen.
Inhaltsverzeichnis
- I. Die Idee Radbruchs
- II. Die Rückwirkungsproblematik
- 1. Das Grundgesetz (GG)
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Der Text befasst sich mit der Radbruchschen Formel und deren Konflikt mit dem nulla poena sine lege Prinzip. Der Text untersucht, wie diese beiden Prinzipien im Verfassungsrecht miteinander harmonieren und welche Konsequenzen sich daraus für die Rechtsprechung ergeben.
- Die Radbruchsche Formel und ihre Entstehung
- Der Konflikt zwischen Gerechtigkeit und Rechtssicherheit
- Die Unterscheidung zwischen "richtigem", "unrichtigem" und "unerträglich unrichtigem" Recht
- Die Rückwirkungsproblematik im Kontext der Radbruchschen Formel
- Das Grundgesetz und das Rückwirkungsverbot
Zusammenfassung der Kapitel
I. Die Idee Radbruchs
Dieses Kapitel beschreibt die Entstehung der Radbruchschen Formel und ihre Bedeutung für die Rechtsphilosophie. Radbruch postuliert die grundsätzliche Gleichrangigkeit von Gerechtigkeit und Rechtssicherheit, die jedoch in Konflikt geraten können. Die Formel legt fest, dass bei extrem ungerechten Gesetzen die Rechtssicherheit zugunsten der Gerechtigkeit zurücktreten muss.
II. Die Rückwirkungsproblematik
Das Kapitel beleuchtet die Problematik des Rückwirkungsverbots im Zusammenhang mit der Radbruchschen Formel. Es werden die historische Entstehung des Rückwirkungsverbots sowie die relevanten Normen des Grundgesetzes erläutert.
Schlüsselwörter
Die wichtigsten Schlüsselwörter des Textes sind: Radbruchsche Formel, nulla poena sine lege, Rechtssicherheit, Gerechtigkeit, Rückwirkungsverbot, Grundgesetz, Rechtspositivismus, Naturrecht, Rechtsphilosophie.
- Citation du texte
- Nils Block (Auteur), 2012, Der verfassungsrechtliche Widerspruch der „Radbruchschen Formel“ und des „nulla poena sine lege“ - Grundsatzes, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/192106
