Diese Hausarbeit befasst sich mit dem zukunftsträchtigen Thema des Bürgerhaushaltsverfahrens, welches als erfolgreichstes Bürgerbeteiligungsinstrument der letzten 15 Jahre gilt.
Es soll dargelegt werden, welchen Anforderungen ein solches Verfahren zur Bürgerbeteiligung genügen muss, damit es als Bürgerhaushalt bezeichnet werden darf. Des Weiteren sollen sowohl die Probleme als auch Chancen betrachtet und abgewogen werden. Zudem wird dargestellt, wie diese vermieden, respektive genutzt werden können.
Um die theoretischen Aspekte besser nachvollziehen zu können, geschieht dies an der Beispielkommune Oldenburg für einen funktionierenden und gelungenen Bürgerhaushalt in Niedersachsen und deren, mittels eigenem Fragebogen erhobene, Erfahrungen. Es wird lediglich auf Deutschland und die Kommunen im Besonderen Bezug genommen.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Der Bürgerhaushalt und seine Anforderungen
- Probleme und Chancen
- Probleme und wie sie vermieden werden können
- Chancen und wie sie genutzt werden können
- Zusammenfassung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Hausarbeit analysiert das Bürgerhaushaltsverfahren als Instrument der Bürgerbeteiligung, welches sich in den letzten 15 Jahren als besonders erfolgreich erwiesen hat.¹ Das Ziel ist es, die Anforderungen an ein Bürgerhaushaltsverfahren zu definieren und die Probleme sowie Chancen dieses Instruments zu beleuchten.
- Anforderungen an ein Bürgerhaushaltsverfahren
- Probleme des Bürgerhaushaltsverfahrens
- Chancen des Bürgerhaushaltsverfahrens
- Vermeidung von Problemen
- Nutzung von Chancen
Zusammenfassung der Kapitel
Einleitung
Diese Hausarbeit behandelt das Bürgerhaushaltsverfahren als ein zukunftsträchtiges Instrument der Bürgerbeteiligung. Sie beleuchtet die Anforderungen, die an ein solches Verfahren gestellt werden müssen, sowie die Probleme und Chancen, die damit verbunden sind. Die Stadt Oldenburg wird als Beispielkommune für einen funktionierenden Bürgerhaushalt in Niedersachsen herangezogen.
Der Bürgerhaushalt und seine Anforderungen
Die Entstehung des Bürgerhaushalts lässt sich auf die brasilianische Stadt Porto Alegre zurückführen. In den 1980er Jahren wurde dort von der Arbeiterpartei PT ein Verfahren entwickelt, um eine direkte Beteiligung der Bürger am Haushaltsprozess zu ermöglichen.²
Die Hausarbeit stellt wichtige Merkmale eines Bürgerhaushaltsverfahrens dar, die im Folgenden erläutert werden:
- Im Zentrum der Beteiligung stehen finanzielle Angelegenheiten und begrenzte Ressourcen.
- Die Beteiligung findet auf Ebene der Gesamtstadt oder eines Bezirks mit eigenen politischen und administrativen Kompetenzen statt.
- Es handelt sich um ein dauerhaftes und wiederholtes Verfahren.
- Der Prozess beruht auf einem eigenständigen Diskussionsprozess, der mittels Internet oder Versammlungen geführt wird.
Schlüsselwörter
Bürgerhaushalt, Bürgerbeteiligung, Bürgerpartizipation, Haushaltsplanung, Finanzmittel, Kommune, Stadt Oldenburg, Basisdemokratie, Anforderungen, Chancen, Probleme, Merkmale, Verfahren.
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- Kaj Haverbusch (Autor), 2011, Bürgerbeteiligung: Der Bürgerhaushalt, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/192112
