Bis zu Beginn der 1990er Jahre waren die Themen Slbstbestimmungsrecht und Sezession für Völkerrechtler wenig attraktiv, denn das Prinzip der Selbstbestimmung war sowohl rechtliche als auch moralische Basis der Dekolonialisierung. Das Recht auf Selbstbestimmung galt nur für Menschen die sich unter kolonialer, fremder oder rassistischer Herrschaft befanden. Für die Bevölkerung eines souveränen Staates mit einer Regierung galt dieses Recht dagegen nicht. Die Einschränkung erfolgte aus Angst, dass ein uneingeschränktes Selbstbestimmungsrecht zu einer Welle von Sezessionen oder Dismembrationen souveräner Staaten führen könnte. Hatte man sich bis zum Ende des Kalten Krieges mit der Anwendung des Prinzips der Selbstbestimmung in einem post-kolonialen Kontext kaum beschäftigt, wurde dieses Problem mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion und Jugoslawiens 1991 plötzlich akut. Während
der Zusammenbruch der Sowjetunion zum größten Teil friedlich erfolgte und Moskau die Abspaltung ihrer Republiken letztendlich akzeptierte, verlief die Auflösung der Sozialistischen Föderativen Republik Jugoslawien (SFRJ) weitaus problematischer. Die Unabhängigkeitserklärungen Kroatiens und Sloweniens, sowie das massive militärische Vorgehen Jugoslawiens gegen den Abspaltungsversuch, stellten die internationale Gemeinschaft vor große militärische, politische und rechtliche Herausforderungen.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Analyse der Stellungnahmen der Badinter-Kommission
- Gutachten 1 - Sezession oder Auflösung?
- Gutachten 2 - Selbstbestimmungsrecht
- Gutachten 3 - Badinter Border Principles
- Fazit
- Literatur
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Hausarbeit befasst sich mit der kritischen Analyse der ersten drei Gutachten der Badinter-Kommission, die im Kontext der Auflösung Jugoslawiens im frühen 1990er Jahren entstanden sind. Ziel der Arbeit ist es, die Stellungnahmen der Kommission auf ihre Relevanz für das Selbstbestimmungsrecht, die Anerkennung neuer Staaten und das Phänomen der Sezession zu untersuchen.
- Die Bedeutung des Selbstbestimmungsrechts im Kontext der Jugoslawienkrise
- Die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Anerkennung neuer Staaten
- Die Rolle der Badinter-Kommission als Schiedsgericht
- Die Kritik an den Gutachten der Badinter-Kommission
- Der Beitrag der Badinter-Kommission zur Entwicklung des Völkerrechts
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung führt in das Thema der Badinter-Kommission und ihre Bedeutung für die Jugoslawienkrise ein. Sie beleuchtet die besonderen Herausforderungen des Selbstbestimmungsrechts und der Sezession im post-kolonialen Kontext und skizziert die historische Entwicklung des Prinzips der Selbstbestimmung.
Im ersten Kapitel werden die Gutachten der Badinter-Kommission in Bezug auf die Frage der Sezession und Auflösung Jugoslawiens analysiert. Es wird untersucht, wie die Kommission die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Abspaltung von jugoslawischen Republiken definiert.
Das zweite Kapitel widmet sich dem Selbstbestimmungsrecht und der Frage, ob dieses Recht im Kontext des Jugoslawienkonflikts Gültigkeit besaß. Es werden die Argumente für und gegen die Anwendung des Selbstbestimmungsrechts in diesem Fall beleuchtet.
Kapitel drei befasst sich mit den Badinter-Border-Principles, die die Kommission für die Festlegung neuer Staatsgrenzen aufgestellt hat. Die Arbeit untersucht die Auswirkungen dieser Prinzipien auf die Staatsgründungsprozesse in Jugoslawien und ihre Relevanz für die internationale Rechtsordnung.
Schlüsselwörter
Die Arbeit beleuchtet die Themen Selbstbestimmungsrecht, Sezession, Staatsgründung, Völkerrecht, Badinter-Kommission, Jugoslawien, Anerkennung neuer Staaten, internationale Beziehungen, Schiedsgericht und Rechtsgeschichte.
- Arbeit zitieren
- Astrid Fechler (Autor:in), 2012, Die Badinter-Kommission, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/192150
