Der vorliegende Essay behandelt den Themenbereich der Europäischen Union und nimmt Stellung zum oft erhobenen Vorwurf, die EU leide unter einem Demokratiedefizit. Diejenigen, die diesen Vorwurf erheben, meinen in der Regel, dass Entscheidungen der Europäischen Union, selbst wenn effizient und effektiv, nur unzureichend demokratisch legitimiert sind. Das demokratische Defizit wird einerseits am institutionellen Gefüge der EU festgemacht, insbesondere an der unvollständigen Legislative des Europäischen Parlamentes, aber auch generell an der unzureichenden Gewaltenteilung zwischen den EU-Organen; andererseits an Entscheidungsfindungsprozessen und speziell deren mangelnde Transparenz und Kontrollierbarkeit.
Vor diesem Hintergrund beschäftigt sich dieser Essay mit der Frage, worin genau der Mangel an Demokratie im EU-System und seiner Entscheidungsverfahren liegt und in welchem Maße er die Legitimität des Systems in Frage stellt.
Inhaltsverzeichnis
- Vorwort
- Einleitung
- Strukturelles vs. institutionelles Demokratiedefizit
- Intergouvernementalisten vs. Föderalisten
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Der vorliegende Essay analysiert das Demokratiedefizit in der Europäischen Union und untersucht, ob dieses Defizit die Legitimität des Systems in Frage stellt. Die Analyse stützt sich auf die Debatte um das strukturelle und das institutionelle Demokratiedefizit und beleuchtet verschiedene Perspektiven auf die Funktionsweise der Europäischen Union.
- Kritik an der "Eurokratie" und die mangelnde Identifikation der Bürger mit der EU
- Die Rolle des Europäischen Parlaments in der Gesetzgebung
- Die Funktionsweise des Rates der Europäischen Union und die Gewaltenteilung
- Der Einfluss des Europäischen Gerichtshofs auf die Kompetenzen der EU
- Die Positionen von Intergouvernementalisten und Föderalisten in Bezug auf die Legitimität der EU
Zusammenfassung der Kapitel
- Vorwort: Der Essay behandelt das oft erhobene Argument eines Demokratiedefizits in der EU und betrachtet die institutionellen und prozessualen Aspekte dieses Arguments.
- Einleitung: Die Einleitung beleuchtet historische Rückschläge in der europäischen Integration, wie das Scheitern des EU-Verfassungsvertrages und das irische Nein zum Vertrag von Lissabon. Die weit verbreitete EU-Skepsis in der Bevölkerung wird als Ausdruck des Demokratiedefizits und der mangelnden Identifikation mit der Union interpretiert.
- Strukturelles vs. institutionelles Demokratiedefizit: Der Essay unterscheidet zwischen dem strukturellen und dem institutionellen Demokratiedefizit. Das strukturelle Defizit bezieht sich auf das Fehlen eines europäischen Staatsvolkes und einer gemeinsamen europäischen Identität. Das institutionelle Defizit fokussiert auf die unzureichende politische Partizipation der Bürger und die Machtverteilung innerhalb der EU-Institutionen.
Schlüsselwörter
Die zentralen Begriffe in diesem Essay sind Demokratiedefizit, Legitimitätsdefizit, Europäische Union, Europäisches Parlament, Rat der Europäischen Union, Europäischer Gerichtshof, Intergouvernementalismus, Föderalismus, Staatsvolk, Identität, politische Partizipation.
- Citation du texte
- Alexander Dumitru (Auteur), 2012, Europäische Union - Demokratiedefizit oder Legitimitätsdefizit?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/192682
