Das Thema Familie ist in den letzten Jahren verstärkt in das Bewusstsein der Öffentlichkeit gerückt. Angesichts struktureller Veränderungen in der demographischen Entwicklung und der sich daraus abzeichnenden Folgen für die sozialen Sicherungssysteme sowie eines tiefgreifenden Wandels familialer Lebenswelten steht Familienpolitik vor der enormen Herausforderung, zum einen den existentiellen Anforderungen der Gesellschaft und ebenso den persönlichen Wünschen ihrer Mitglieder gerecht zu werden. Als Brücke zwischen Familie und Gesellschaft ist es Aufgabe von Familienpolitik, Voraussetzungen für eine optimale Funktionstüchtigkeit von Familien zu schaffen und zum Wohl und Fortbestehen der Gesellschaft beizutragen. Dazu gehört auch das Reagieren auf gesamtgesellschaftliche Wandlungstendenzen, die für die Zukunft der Familie eine Relevanz besitzen. Familienpolitik muss sich immer wieder auf Veränderungen in diesen Bereichen einstellen und dementsprechend handeln: bestehende Gesetze werden aufgehoben, sie werden verändert oder neue Gesetze werden erlassen. Familienpolitik hat die Aufgabe, missliche Verhältnisse in der Gesellschaft umzugestalten – es müssen Reformen stattfinden.
Als eine der bedeutendsten familienpolitischen Reformen der letzten Jahre ist wohl die Einführung des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes am 01. Januar 2007 zu nennen. Das neue Elterngeld sollte einen grundlegenden strukturellen Wandel vorantreiben: Es sollte auf die demographischen und gesellschaftlichen Entwicklungen reagieren, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf erleichtern und bessere ökonomische Perspektiven für Familien schaffen.
Hat das neue Elterngeld diese Ziele erreicht? Welche Akteure haben an dessen Umsetzung mitgewirkt? Was waren die Einflüsse? Warum ist es gerade im Jahr 2007 eingeführt worden, und nicht vielleicht schon viel früher – oder später? Diese Fragen sollen in der vorliegenden Politikfeldanalyse geklärt werden. Der gesamte Reformprozess – von der ersten Idee eines Elterngeldes bis zur Ergebnisauswertung – wird schrittweise untersucht. Ein geeignetes Instrument zur Analyse solch politischer Prozesse ist der so genannte „Policy-Cycle“, der die politischen Prozesse als eine Folge diskreter Phasen der Problemverarbeitung darstellt.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
2 Hauptteil
2.1 Der Policy-Cycle
2.1.1 Problemwahrnehmung und Agenda Setting
2.1.1.1 Problemwahrnehmung und Agenda Setting im Falle des Elterngeldes
2.1.1.1.1 Die Shell-Jugendstudie
2.1.1.1.2 Der Siebte Familienbericht der Bundesregierung
2.1.1.1.3 Das Statistische Bundesamt
2.1.1.1.4 Probleme beim Bundeserziehungsgeldgesetz
2.1.1.1.5 Die Machbarkeitsstudie der Prognos AG
2.1.2 Politikformulierung
2.1.2.1 Politikformulierung im Falle des Elterngeldes
2.1.2.1.1 Das Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG)
2.1.3 Politikimplementierung
2.1.3.1 Politikimplementierung im Falle des Elterngeldes
2.1.4 Evaluierung
2.1.4.1 Evaluierung im Falle des Elterngeldes
3 Fazit und Empfehlung
4 Literaturverzeichnis
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht den politischen Reformprozess zur Einführung des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes (BEEG) mithilfe des "Policy-Cycle"-Modells, um die Wirksamkeit und Zielerreichung dieser Maßnahme im Kontext der Familienpolitik zu analysieren.
- Anwendung des Politikzyklus-Modells auf das Elterngeld
- Analyse der Problemwahrnehmung und Agenda-Setting-Prozesse
- Untersuchung der politischen Meinungsbildung und Interessenvertretung
- Evaluation der ökonomischen und sozialen Auswirkungen auf Familien
- Kritische Reflexion der Reformziele (Geburtenrate, Chancengleichheit)
Auszug aus dem Buch
2.1.1.1.1 Die Shell-Jugendstudie
Die Shell-Jugendstudie ist eine empirische Untersuchung der Einstellungen, Werte, Gewohnheiten und des Sozialverhaltens von Jugendlichen in Deutschland, die vom Mineralölkonzern Shell seit 1953 herausgegeben wird. Im Abstand von drei bis vier Jahren wird die Studie einem Wissenschaftlerteam in Auftrag gegeben. Die 14., 15. und 16. Shell-Jugendstudie wurde zum Beispiel von Wissenschaftlern der Universität Bielefeld durchgeführt. Die empirischen Erhebungen wurden durch TNS Infratest durchgeführt, bestehend aus Repräsentativerhebungen der zwölf- bis 25-jährigen Bevölkerung in Deutschland, die durch 20 biografische Porträts von Jugendlichen der gleichen Altersgruppe ergänzt wurden.
Bei der Vorstellung der 15. Shell-Jugendstudie im September 2006 beschreibt die damalige Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen eine ihrer zentralen Aussagen wie folgt: "Die meisten Kinder und Jugendlichen in Deutschland fühlen sich in ihrer Familie wohl und wünschen sich selbst auch, später mal eine Familie zu gründen. Aber sie wissen auch ganz genau, dass es bei uns schwieriger ist, Ausbildung, Beruf, Karriere, Partnerschaft und Kindererziehung unter einen Hut zu bringen".
Laut Shell-Studie 2006 schreiben Jugendliche der Familie eine besonders hohe Bedeutung zu. 72 % der Jugendlichen sind der Meinung, dass man eine Familie braucht, um wirklich glücklich leben zu können. Jugendliche verbinden also ein glückliches Leben mit Familie. Gleichzeitig wächst aber die Zahl junger Erwachsener in Deutschland, die auf die Realisierung von Kindern und Familie verzichten. Ein Wunsch nach eigenen Kindern existiere vor allem aus emotionalen Gründen. Ungünstige gesellschaftliche Rahmenbedingungen können die Erfüllung des Kinderwunsches bei vielen jungen Menschen jedoch verhindern. Insbesondere junge Frauen geben an, bei der Familiengründung mit vielfältigen Schwierigkeiten konfrontiert zu sein, weil Ausbildung, berufliche Integration und Partnerschaft mit Familiengründung in einem sehr kurzen Zeitfenster komprimiert sind, der so genannten „Rush Hour des Lebens“.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Einführung in die Relevanz der Familienpolitik und die Fragestellung der Arbeit zur Einführung des Elterngeldes.
2 Hauptteil: Darstellung der theoretischen Grundlagen des Policy-Cycle und Anwendung auf die Phasen der Einführung des Elterngeldes.
2.1 Der Policy-Cycle: Theoretische Einführung in das Politikzyklus-Modell als Analyseinstrument für Reformprozesse.
2.1.1 Problemwahrnehmung und Agenda Setting: Analyse der gesellschaftlichen Ausgangslage und Diskussionsprozesse vor der Gesetzesreform.
2.1.1.1 Problemwahrnehmung und Agenda Setting im Falle des Elterngeldes: Untersuchung der spezifischen Veröffentlichungen und Faktoren, die das Elterngeld auf die politische Agenda brachten.
2.1.1.1.1 Die Shell-Jugendstudie: Erläuterung der Ergebnisse der Shell-Jugendstudie im Kontext des Kinderwunsches junger Menschen.
2.1.1.1.2 Der Siebte Familienbericht der Bundesregierung: Darstellung der zentralen Handlungsempfehlungen des siebten Familienberichts für eine moderne Familienpolitik.
2.1.1.1.3 Das Statistische Bundesamt: Analyse der demografischen Daten zu Geburtenraten und deren gesellschaftlichen Implikationen.
2.1.1.1.4 Probleme beim Bundeserziehungsgeldgesetz: Identifikation der Mängel des alten Erziehungsgeldes bezüglich Vereinbarkeit und finanzieller Anreize.
2.1.1.1.5 Die Machbarkeitsstudie der Prognos AG: Untersuchung des schwedischen Modells als Vorbild für die deutsche Elterngeldreform.
2.1.2 Politikformulierung: theoretische Betrachtung der Entstehung politischer Programme und Gesetzentwürfe.
2.1.2.1 Politikformulierung im Falle des Elterngeldes: Dokumentation des konkreten Gesetzgebungsprozesses vom SPD-Antrag bis zur Koalitionsvereinbarung.
2.1.2.1.1 Das Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG): Zusammenfassung der Kerninhalte und rechtlichen Bestimmungen des BEEG.
2.1.3 Politikimplementierung: Einführung in die Phase der verwaltungstechnischen Durchführung politischer Entscheidungen.
2.1.3.1 Politikimplementierung im Falle des Elterngeldes: Analyse der administrativen Umsetzung und der finanziellen Auswirkungen des Elterngeldes.
2.1.4 Evaluierung: theoretische Einordnung der Erfolgsmessung und Effizienzanalyse von politischen Maßnahmen.
2.1.4.1 Evaluierung im Falle des Elterngeldes: Untersuchung des Zielerreichungsgrades basierend auf aktuellen Statistiken zur Geburtenrate und Väterbeteiligung.
3 Fazit und Empfehlung: Zusammenfassende Bewertung der Reform und persönliche Empfehlung des Autors zur Weiterentwicklung der Familienpolitik.
4 Literaturverzeichnis: Auflistung der verwendeten wissenschaftlichen Quellen und Internetdokumente.
Schlüsselwörter
Elterngeld, BEEG, Familienpolitik, Policy-Cycle, Geburtenrate, Vereinbarkeit, Vätermonate, Reformprozess, Arbeitsmarktpolitik, Demographie, Erziehungsgeld, Chancengleichheit, Soziale Gerechtigkeit, Kinderbetreuung, Gesetzgebung.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert den Reformprozess, der zur Einführung des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes (BEEG) im Jahr 2007 führte, und bewertet diesen mithilfe des politikwissenschaftlichen Modells des Policy-Cycle.
Was sind die zentralen Themenfelder der Arbeit?
Zentrale Themen sind die familienpolitische Debatte in Deutschland, die demografische Entwicklung, die Vereinbarkeit von Beruf und Familie sowie die Rolle unterschiedlicher politischer Akteure im Gesetzgebungsprozess.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage der Arbeit?
Ziel ist es zu klären, welche Akteure und Einflüsse die Elterngeld-Reform geprägt haben und ob die mit dem Gesetz verbundenen Ziele – wie die Erhöhung der Geburtenrate und die Förderung der Vereinbarkeit – erreicht wurden.
Welche wissenschaftliche Methode verwendet die Arbeit?
Die Arbeit nutzt die "Politikfeldanalyse" und das Modell des "Policy-Cycle", um den gesamten Prozess von der ersten Problemwahrnehmung über die Politikformulierung bis zur Implementierung und Evaluierung schrittweise zu untersuchen.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil deckt die chronologische Abfolge des Policy-Cycle ab: Er analysiert die Ausgangsprobleme, die politische Willensbildung, die konkrete gesetzliche Ausgestaltung (BEEG) sowie die anschließende Evaluation der Auswirkungen.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind Elterngeld, Policy-Cycle, Familienpolitik, Geburtenrate, Väterbeteiligung und Vereinbarkeit von Familie und Beruf.
Warum wird das Elterngeld im Text kritisch gesehen?
Der Autor argumentiert, dass das Elterngeld ein sozialpolitisches Paradox darstellt, da es einkommensstarke Haushalte stärker begünstigt als einkommensschwache, und kritisiert zudem die Tendenz zur bevölkerungspolitischen Selektion.
Welche Alternative schlägt der Autor vor?
Der Autor plädiert für ein bedingungsloses Grundelterngeld sowie die Einführung einer beitragsfinanzierten Elternversicherung, um Wahlfreiheit zu garantieren, ohne die soziale Ungleichheit zu verschärfen.
- Arbeit zitieren
- Kirsten Reinhardt (Autor:in), 2012, Reform in der Familienpolitik am Beispiel der Einführung des Bundeselterngeldes, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/193027
