Die Bildung von Koalitionsregierungen in Polen nach der Systemtransformation 1989

Inhalt

1 Einführung

2 Fragestellung und Methode

3 Koalitionstheorien
3.1 Formalisierte Koalitionsforschung
3.2 Erweiterte Modelle der Koalitionsforschung

4 Koalitionsregierungen in Polen
4.1 Kontextfaktoren der Regierungsbildung
4.1.1 Historisch-kulturelle Variablen und Politische Kultur
4.1.2 Die polnische Verfassung – Regierung, Parlament und Präsident
4.1.3 Das Wahlsystem
4.1.4 Das Parteiensystem
4.2 Koalitionsregierungen von 1989 bis 2001
4.2.1 Die Phase des Systemwechsels
4.2.2 Die Institutionalisierungsphase
4.2.3 Die Konsolidierungsphase
4.2.4 Die amtierende Koalition seit 2001

5 Thesen und Einschätzungen

6 Anlagen
6.1 Regierungssystem Polens
6.2 Polnische Parteien im alphabetischen Überblick
6.3 Positionierung der politischen Parteien
6.4 Sejmwahlen von 1991 bis 2001

7 Literatur

1 Einführung

Systemtransformationen bezeichnen die „Gesamtheit aller Wandlungen des politisch-administrativen Systems, des Wirtschaftssystems, der Gesellschaft sowie der Beziehungen zwischen ihnen“^[1] mit einem offenen Ziel und einem offenen Ergebnis. In Polen erreichte die oppositionelle Gewerkschaft Solidarność 1989 nicht nur die Teilhabe am politischen System, sondern leitete den ausgehandelten Systemwechsel ein. In den Folgejahren wandelte sich das politische System von einem kommunistischen zu einem demokratischen.

Demokratisierungsprozesse bilden sich in der Entwicklung der Zivilgesellschaft, dem verfassungsrechtlichen-politischen System und der Institutionalisierung von Parteien als intermediäre Instanzen zwischen Staat und Gesellschaft ab. Die Analyse von Regierungsformen kann einen Beitrag dazu leisten, die Prozesse der Demokratisierung nachzuvollziehen.

In Polen hat sich die Form von Koalitionsregierungen auf nationaler Ebene etabliert. Der Frage, wie und unter welchen Bedingungen sie entstanden sind, soll hier nachgegangen werden. Ebenso sollen Faktoren erklärt werden, die zur Auflösung der Koalitionen beitrugen. Dabei spielt die Entwicklung des Parteiensystems eine bedeutende Rolle, weil sie die Akteure von Koalitionsregierungen darstellen.

Die Besonderheit der Systemtransformation in Polen macht den Untersuchungsgegenstand insofern bedeutsam, dass Koalitionsregierungen die Prozesse und Entwicklungen der Transformation widerspiegeln, zumal die Regierungen aus demokratisch legitimierten parteipolitischen Akteuren heraus entstanden.

2 Fragestellung und Methode

Die Umsetzung von Wahlergebnissen in Regierungsbildung und -handeln gilt als Ausdruck des Demokratieverständnisses und der Entwicklung der Zivilgesellschaft. Polen hat bei vier Wahlen in den Jahren nach der Auflösung des kommunistischen Systems acht verschiedene Regierungen gehabt – Mehrheitlich Koalitionsregierungen. Sind die Prozesse der Koalitionsbildung in Polen mit Koalitionstheorien erklärbar?

Diese Arbeit soll der Frage nachgehen, wie sich die Bildung polnischer Koalitionen erklärt und welche Faktoren zu der Bildung der Koalitionen beitragen. Sind Muster oder Linien erkennbar, nach denen Koalitionen entstehen und wie lassen sie sich in die Theorien und Ansätze der Koalitionsforschung integrieren?

Um diese Fragen erklären zu können bzw. sich den Erklärungen anzunähern, sollen zunächst zwei wesentliche Stränge der Koalitionstheorie vorgestellt werden, die formalisierte und erweiterte Koalitionsforschung. Letzterer fordert die Einbeziehung institutioneller und anderer Kontextfaktoren. Zunächst erscheint gerade im Hinblick auf das Land Polen der historische Hintergrund und die darin ausgebildete politische Kultur erklärenswert. Die Entwicklung der Verfassung bildet die zweite Stütze der Rahmenbedingungen, die schließlich formelle Regelungen für Regierungsbildungen und –auflösungen beinhaltet, aber auch das formal-rechtliche Handeln in Koalitionen aufzeigt. Die umfassendste und im polnischen Kontext sehr komplexe Variable „Parteiensystem“ schließt den Abschnitt der Rahmenbedingungen ab. Weil das Parteiensystem sehr diffus ist, würde eine exakte Wiedergabe den Rahmen der Arbeit stark ausweiten. Deshalb sollen Muster, Linien und koalitionsrelevante Aspekte zur Komplexitätsreduktion helfen. Schließlich werden die Kontextbedingungen mit den Modellen und Ansätzen der Koalitionstheorie zusammengeführt, um so die Analyse der Bildung, Stabilität und Auflösung polnischer Koalitionsregierungen durchzuführen.

Grundsätzlich ist die Arbeit methodisch getrennt, in dem der theoretische Hintergrund, sowie die Darlegung der Rahmenbedingungen deskriptiv ist. Der Hauptteil der Arbeit analysiert die Koalitionsregierungen Polens.

Anzumerken bleibt die problematische Quellenlage über Polens Regierungsbildungen. Die erweiterte Koalitionsforschung nutzt generell Koalitionsvereinbarungen zur Bewertung der Rolle der Koalitionspartner und zur Analyse der Interaktionen zwischen den Partnern. Koalitionsverträge sind allerdings für diese Arbeit nicht zugängig gewesen. Es muss sich also in dieser Arbeit weitgehend auf Sekundärliteratur bezogen werden. Insgesamt werden damit die Analysemöglichkeiten eingeschränkt.

3 Koalitionstheorien

Die Koalitionsforschung unterscheidet zum einen formalisierte Theorien, die in den 1960ern entstanden. Sie basieren auf Annahmen der Spieltheorie und sehen eine deduktive Modellbildung vor. Diese Ansätze wurden wegen unrealistischer Annahmen so weiterentwickelt, dass in den 1980er Jahren ein zweiter Strang entstand, nämlich die induktive Modellbildung, die vor allem Kontextbedingungen und Handlungstheorien in die Erforschung von Koalitionen einbezog.

3.1 Formalisierte Koalitionsforschung

In den 1960er Jahren wurden Ansätze entwickelt, nach denen die Bildung und Stabilität von Koalitionen erklärt werden sollten. Zunächst wurde basierend auf deduktiver Modellbildung die Regierungsbildung nach dem office-seeking-Theorem^[2] erklärt. Danach war die Koalitionsbildung, in Anlehnung an die Spieltheorie, ein Nullsummenspiel, in dem Akteure nach maximalem Gewinn streben, d.h. nach Ämtern und Posten, die jedoch als konstanter Gewinn angesehen wurden. Hierbei sind Parteien als unitarische, nutzenmaximierende und informierte Akteure betrachtet worden, die mittels Posten und Ämtern ihre Macht maximieren wollen. In einer „minimum winning coalition“^[3] wird der Gewinn optimal ausgenutzt, wenn die Mehrheit der Mandate möglichst knapp überschritten wird, so dass kein überflüssiger Partner an dem Bündnis teilhat. Riker hingegen definierte hierfür die „minimal winning coalition“^[4], die beim dem Ausscheiden eines Koalitionspartners zum Verlust der parlamentarischen Mehrheit führt.

In einer Erweiterung dieses Ansatzes wurde nicht das Streben nach Ämtern zum Ausgangspunkt von Koalitionsbildungen gemacht, sondern die Umsetzung von Politikinhalten (policy-seeking)^[5]. Bei parteipolitischen Akteuren ist davon auszugehen, dass sie maßgeblich sachpolitische und inhaltliche Präferenzen haben, deren Umsetzung als angestrebter Gewinn zu beurteilen ist. In diesem Modell würde der Oppositions- oder Tolerierungspartei auch ein Gewinn zugesprochen werden, da sie sich an der Umsetzung von policies beteiligt. Die Regierungsbildung wird folglich auf eine inhaltliche Dimension zurückgeführt, die von der Annahme ausgehen, dass Parteien mit ähnlichen programmatischen Konzepten wahrscheinlicher dauerhafte Koalitionen schließen. In diesem Sinn entwickelte De Swaan eine eindimensionale Links-Rechts-Skala, die Akteure auf der „policy-distance-scale“ nach ideologischer Orientierung zuordnet. Demnach bilden Parteien mit geringer ideologischer Distanz eher eine stabile Koalition als andere Parteien.

Der Vorteil dieser Ansätze war die breite Reichweite durch wenige zu erklärende Variablen. Doch beide formalisierte Theorien hatten ihre Grenzen in den Annahmen eines unitarischen Akteurs, in einer festen Gewinnmasse, des zeitlichen und räumlichen Vakuums und dem Fehlen institutioneller Variablen. Zudem kann die deduktive Modellbildung lediglich Koalitionsbildungen, -auflösungen und Stabilität von Koalitionen erklären, aber nicht das Handeln in Koalitionen^[6].

3.2 Erweiterte Modelle der Koalitionsforschung

In der Mitte der 1980er begonnen Weiterentwicklung der formalisierten Koalitionsforschung rückten mehrdimensionale Ansätze in den Vordergrund der Analyse^[7]. So wurde die Anzahl der Variablen im Modell erhöht. In dieser Auffassung gewannen die Faktoren Verfassung, Parteiensystem, Binnenstruktur der Parteien, Politische Kultur und Historie in der Koalitionsforschung an Bedeutung.

Einer der Ansätze ging vom akteurszentrierten Institutionalismus^[8] aus, in dem Institutionen die Erklärungen für das Handeln der Akteure liefern. Fallen Handlungen durch dieses Raster, sind sie nicht mehr durch Institutionen zu erklären. Der Akteur handelt dann im Rahmen seiner eingeschränkten Rationalität.

Mit der Einbeziehung eines Handlungs- und institutionentheoretischen Ansatzes^[9] wurde die Erklärung des Koalitionsalltages und seiner Entscheidungsprozesse zum Schwerpunkt der Koalitionsforschung. Mithin wurden verschiedene Handlungsarenen der Koalitionsakteure ausgemacht^[10], die verschiedene Interaktionsorientierungen aufzeigen. Ebenso wurde durch diese Perspektive die Interpretation des Handelns Konfliktsituationen ermöglicht. In diesem Zusammenhang wird es möglich, Koalitionsvereinbarungen in die Analyse einzubeziehen, die sachpolitische Forderungen enthalten, eine Legitimationsbasis gegenüber dem Koalitionspartner und innerhalb der Partei bilden und zudem den Ausgangspunkt der legislativen Arbeit begründen. Sie spielen ebenso eine wichtige Rolle für die Stabilität der Koalition als auch für die Entscheidungsprozesse und Kooperationsregeln einer Koalition.

Mit induktiven Modellbildungen und institutionentheoretischen Ansätzen wird das Handeln der Koalitionsakteure in einen zeitlichen und räumlichen Zusammenhang gebracht, weil Akteure eben nicht im Vakuum agieren. Demokratieverständnis, Struktur des Parteiensystems, historische Erfahrungen, Konfliktlösungsmechanismen und andere Dimensionen des politischen und gesellschaftlichen Verständnisses werden von den Akteuren bewusst oder unbewusst sozialisiert und instrumentalisiert, so dass deren Handeln bei Koalitionsbildungen und im Koalitionsalltag in diesen Kontexten untersucht werden muss.

In dem Maß, in dem die Anzahl der einbezogenen Variablen jedoch steigt, verlieren die Aussagen an Reichweite und die Modellbildung tritt hinter die Analyse von einzelnen Koalitionen. Schließlich werden aber durch induktive Ansätze und die Methoden der abnehmenden Abstraktion die Möglichkeiten von vergleichenden Analysen vergrößert.

Ausgehend von den erweiterten Modellen der Koalitionsforschung werden im Folgenden zunächst die Kontextfaktoren der Regierungsbildung in Polen dargelegt. Der Kontext ergibt sich aus historisch-kulturellen und verfassungsrechtlichen Variablen sowie dem Wahl- und Parteiensystem.

4 Koalitionsregierungen in Polen

4.1 Kontextfaktoren der Regierungsbildung

4.1.1 Historisch-kulturelle Variablen und Politische Kultur

Der polnische Transformationsprozess kann als ausgehandelter Systemwechsel mit kirchlicher Vermittlung betrachtet werden. Er begründete eine historische Wende, in der sowohl biographische Brüche zustande kamen als auch schlagartig politische und soziale Veränderungen. Dies hatte und hat Auswirkungen auf die Politischer Kultur und das politische Selbstverständnis. Schwierigkeiten ergeben sich in solchen Phasen unter anderem beim Aufbau des neuen Systems (Demokratie und Rechtsstaat), denn die historisch gewachsenen Institutionen bestimmen die Handlungen der Akteure im Transformationsprozess mit^[11].

In Polen sind die Kirche und die Gewerkschaft Solidarność zu den Institutionen zu zählen, die als demokratische Opposition den Transformationsprozess mitgestalteten. Beginnend in den 1960er Jahren kam es zu Arbeiterunruhen, die von der Gewerkschaft gestützt wurden. Der 1981-83 dauernde Kriegszustand und das sowjetische Herrschaftssystem prägten die Einstellungen der Gesellschaft gegenüber einer Liberalisierung des kommunistischen Regimes. Die Gewerkschaft wurde illegalisiert und in den Untergrund gedrängt, gleichzeitig erhielt sie kirchliche Unterstützung.^[12]

Weil die Solidarność einen so erheblichen Einfluss auf Gesellschaft und Politik noch immer besitzt, muss ihre Bedeutung erklärt werden. Der „Gründungsmythos“ der bestand in dem solidarischen nationalen Widerstand gegen die kommunistische (fremde) Herrschaft. Dies entspricht der zweihundertjährigen Traditionslinie des ständigen Strebens nach nationaler Unabhängigkeit. Staatliche Institutionen wurden so als Repräsentanten einer fremden und feindlichen Obrigkeit empfunden („wir“ und „sie“). Jedoch verband die Solidarność sehr heterogene Milieus: „Systemgegner, Reformer […] und auch Opportunisten“^[13].

Die Erfahrungen der Bevölkerung aus der kommunistischen Phase erzeugten den Antagonismus gegenwärtiger politischer Kultur: Gesellschaft vs. Staat.^[14] Die kommunistische Macht erzeugte politische Apathie, die auch nach der Systemwende nicht in politische Partizipation umgewandelt werden konnte. Jahrzehntelang war die Bevölkerung vor allem Objekt der Politik, nun sollten sie plötzlich als Subjekte agieren.^[15] Aus historischen Gründen ist ein Misstrauen gegenüber staatlichen Strukturen in der polnischen Gesellschaft konstituiert^[16], ebenso wie das Misstrauen gegenüber der politischen Klasse. Dies spiegelt sich in der Tatsache wieder, dass sich Parteien in ihrem Namen nicht als „Parteien“ (partia) betiteln. Hinzu kommen in den 1990er Jahren Skandale und Korruptionsaffären, die den Transformationsprozess verlangsamen^[17] und Politikverdrossenheit erzeugen.^[18]

Die Kirche blieb auch nach dem Zusammenbruch des kommunistischen Systems eine gesellschaftlich und politisch bedeutsame Institution. Nahezu 90% der Bevölkerung in Polen bezeichnen sich als katholisch, wobei die politische Einflussnahme ein weithin strittiger Punkt ist. Die Kirche war in der Entstehungsphase der Parteien (1989-1992) als Alternative zu Kapitalismus und realem Sozialismus empfunden worden.^[19]

Als Folge der historischen Fremdherrschaft erlangten nationale Symbole eine herausragende, die Unabhängigkeit darstellende, Bedeutung. So tragen in der Gegenwart nationale Terminologien und Sinnbilder zu einer breiteren Legitimation und Glaubwürdigkeit des eigenen politischen Lagers bei.^[20]

Die Transformation in Polen entwickelte sich in den drei Etappen Ablösung des alten Regimes (1989-1991), Institutionalisierung der Demokratie (1991-1997) und Konsolidierung der Demokratie (ab 1997), die sich ebenfalls beim Parteiensystem erkennbar sind. Die erste Phase war bestimmt von Orientierungslosigkeit in jeglicher Hinsicht. Im wirtschaftspolitischen Bereich wurden radikale Reformen durchgeführt, die die soziale Lage verschärften und Modernisierungsstrategien auf die politische Agenda setzten. Mit institutionellen Veränderungen wurde ein demokratisches System etabliert, deren Konsolidierung längst nicht abgeschlossen ist. In den meisten Umfragen und Beobachtungen jedoch, ist die Zustimmung zu einem freiheitlich-demokratischen Staat sehr stark. Dies bewirkt die Auseinandersetzungen mit den Folgen und Auswirkungen der Transformation, mit dem Umgang von Reformen und der Dauer von Reformen innerhalb der politischen Kultur.

4.1.2 Die polnische Verfassung – Regierung, Parlament und Präsident

Koalitionsbildungen in Polen befanden sich in unterschiedlichen verfassungsrechtlichen Kontexten. Zunächst galt für die Wahlen von 1989 bis 1991 die geänderte Verfassung von 1952, die vor allem Änderungen im Wirtschafts- und Rechtssystem enthielt. Mit der „Kleinen Verfassung“ von 1992 wurde ein semi-präsidentielles System installiert, welches aber keine klaren Kompetenzbereiche für den Präsidenten und das Parlament formulierte. Der Präsident hatte in dieser Verfassung eine herausragende Stellung durch die Bestimmung des Innen-, Außen- und Verteidigungsministers, die ihm direkt untergeordnet waren Es wurde für die Erlassung einer neuen Verfassung ein landesweites Referendum festgeschrieben. Im Weiteren galt allerdings die 1952er Konstitution.

[...]

^[1] vgl. Franzke, 2000: 7

^[2] vgl. Kropp/Sturm, 1998

^[3] vgl. ebd.

^[4] vgl. ebd.

^[5] vgl. ebd.

^[6] vgl. Kropp, 1999

^[7] vgl. Kropp/Sturm, 1998

^[8] vgl. ebd.

^[9] [9] sog. European politics tradition

^[10] vgl. Sturm/Kropp, 1998

^[11] vgl. Franzke, 2000

^[12] Trotz dieser Lage, hatte die Solidarność 1981 über 10 Mill. Mitglieder.

^[13] vgl. Mildenberger, 2001

^[14] vgl. Mildenberger, 2001

^[15] vgl. Hirsch, 1994

^[16] vgl. Bünz, 2001

^[17] vgl. Bünz, 2001

^[18] vgl. Lang, 2001

^[19] vgl. Dacewicz, 1995

^[20] vgl. Mildenberger, 2001