Die Europäische Union ist ein Zusammenschluss von 27 souveränen Staaten, welche sich in
vielen Aspekten unterscheiden. Um gemeinsam erfolgreich zu sein, müssen sich die Staaten
miteinander arrangieren. Daher basiert die Zusammenarbeit auf Prinzipien, die von allen getragen
und akzeptiert werden müssen. Denn nur so kann die EU als globale Macht auftreten
und ist auch nach innen handlungsfähig.
In der hier vorliegenden Ausarbeitung werden die sechs Grundprinzipien der Europäischen
Union vorgestellt. Zu den Prinzipien zählen die Subsidiarität, die Supranationalität, die Kompromissbereitschaft,
die Rechtstreue, die Solidarität und die degressive Proportionalität. Dazu
wird zu jedem Prinzip zunächst eine kurze Definition gegeben und dann wird dieses auf verschiedene
Arten weiter erläutert.
Das Prinzip der Subsidiarität wird durch die Beschreibung von Problemfeldern ergänzt. Darauf
folgt das Prinzip der Supranationalität, welches durch die Gründe zur Entstehung vertieft
wird. Die Kompromissbereitschaft wird anhand der Transaktionssteuer dargestellt. Das Prinzip
der Rechtstreue wird durch den möglichen Verstoß durch das VW-Gesetz hinterfragt.
Weiterhin wird der Begriff der Solidarität am aktuellen Beispiel Griechenland analysiert. Als
letztes wird die degressive Proportionalität als mögliches Demokratiedefizit beleuchtet.
Abschließend werden im Fazit die Prinzipien noch einmal zusammengefasst und bewertet.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Subsidiarität
3. Supranationalität
4. Kompromissbereitschaft
5. Rechtstreue
6. Solidarität
7. Degressive Proportionalität
8. Fazit
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die sechs Grundprinzipien der Europäischen Union und analysiert deren praktische Anwendung sowie die damit verbundenen Herausforderungen und Konflikte im Spannungsfeld zwischen supranationaler Integration und nationalstaatlichen Interessen.
- Analyse der Funktionsweise der EU-Grundprinzipien
- Kritische Beleuchtung des Subsidiaritätsprinzips und der Supranationalität
- Untersuchung von Interessenkonflikten anhand aktueller Beispiele (z.B. Transaktionssteuer, VW-Gesetz)
- Diskussion der Solidarität und des Demokratiedefizits bei der degressiven Proportionalität
- Bewertung der Handlungsfähigkeit der EU gegenüber nationalen Egoismen
Auszug aus dem Buch
Kompromissbereitschaft am Beispiel der Transaktionskostenssteuer
Ein aktuelles Beispiel für die Kompromissbereitschaft ist die geplante Transaktionssteuer. Hierbei zeigt sich nämlich, dass eine Einigung sehr schwer sein kann und die Interessen der EU und der einzelnen Mitgliedstaaten durchaus stark variieren können.
Die EU-Kommission möchte die geplante Steuer 2014 europaweit und damit in den 27 Staaten einführen. Dem stehen einzelne Staaten kritisch gegenüber. Hauptsächlich sind es Großbritannien und Schweden. So sieht Großbritannien eine Gefahr für seinen Finanzplatz London und Schweden eine Wachstumsbremse für die eigene Wirtschaft. Andere Staaten befürworten dagegen eine Steuer, allerdings soll dieses nicht auf die Eurozone begrenzt sein. Da alle Staaten einstimmig für eine Lösung stimmen müssen, sind die Chancen für eine allumfassende Steuer gering. Aus diesem Grund schlug der deutsche Finanzminister zunächst eine Aktiensteuer nach britischem Vorbild einzuführen. Längerfristiges Ziel solle aber weiter eine Finanztransaktionsteuer bleiben. Der schwedische Finanzminister zeigte sich dem Kompromissvorschlag des deutschen Ministers nicht abgeneigt: "Unserer Meinung nach wäre es am besten, den Vorschlag der Kommission hinter uns zu lassen und eine pragmatische Lösung zu finden. Es gibt Stempelsteuern zum Beispiel in Frankreich und Großbritannien. Das ist weniger kostenreich für die Wirtschaft und hätte keine nachteilige Auswirkung auf die Finanzbranche." (vgl. N-TV 2012).
An diesem Beispiel wird deutlich, dass eine kleinere Lösung durchaus eine Zustimmung von vorherigen Kontrahenten bekommt. Das Problem ist nur, dass unter Umständen die Kompromisslösung ihr Ziel verfehlt. Es wird aber auch klar, dass die Interessen der einzelnen Staaten noch immer Vorrang haben und das zu Lasten eines langfristigen gemeinsamen Erfolges.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Einführung in die Thematik der sechs Grundprinzipien der Europäischen Union und deren Bedeutung für die Handlungsfähigkeit der Union.
2. Subsidiarität: Erläuterung des Prinzips, dass die EU nur dann regulierend eingreift, wenn es auf dieser Ebene sinnvoll ist, sowie Darstellung auftretender Problemfelder.
3. Supranationalität: Untersuchung der Abgabe nationaler Souveränität zugunsten einer höheren Ebene und der historischen Gründe für eine supranationale Struktur.
4. Kompromissbereitschaft: Analyse der Notwendigkeit von Kompromissen aufgrund der nationalen Heterogenität der Mitgliedstaaten, illustriert am Beispiel der Transaktionssteuer.
5. Rechtstreue: Behandlung der essenziellen Einhaltung vereinbarter Regeln durch die Staaten, kritisch beleuchtet durch den Konflikt um das VW-Gesetz.
6. Solidarität: Diskussion des Unterstützungsprinzips zwischen EU-Staaten und kritische Analyse der finanziellen Hilfen am Beispiel Griechenlands.
7. Degressive Proportionalität: Kritische Auseinandersetzung mit der Sitzverteilung im EU-Parlament als mögliches Demokratiedefizit und Spannungsfeld zwischen kleineren und größeren Staaten.
8. Fazit: Zusammenfassende Bewertung der Prinzipien und der Erkenntnis, dass nationale Eigeninteressen die EU-Integration oft hemmen.
Schlüsselwörter
Europäische Union, Grundprinzipien, Subsidiarität, Supranationalität, Kompromissbereitschaft, Rechtstreue, Solidarität, Degressive Proportionalität, Europäische Integration, Demokratiedefizit, EU-Recht, Mitgliedstaaten, nationale Souveränität, Europäisches Parlament, EU-Politik
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit grundlegend?
Die Arbeit befasst sich mit den sechs grundlegenden Prinzipien, auf denen die Zusammenarbeit und Integration der Europäischen Union basieren.
Welche Themenfelder stehen dabei besonders im Fokus?
Im Fokus stehen die rechtliche und praktische Ausgestaltung von Subsidiarität, Supranationalität, Kompromissbereitschaft, Rechtstreue, Solidarität und der degressiven Proportionalität.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist es, aufzuzeigen, wie diese theoretischen Prinzipien in der politischen Praxis angewendet werden und wo die Grenzen der Umsetzung aufgrund nationalstaatlicher Egoismen liegen.
Welche wissenschaftliche Methodik wird verwendet?
Die Arbeit nutzt eine deskriptive und analysierende Methode, bei der für jedes Prinzip eine Definition geliefert und diese anschließend durch aktuelle Fallbeispiele kritisch hinterfragt wird.
Was bildet den inhaltlichen Kern der Arbeit?
Der Kern liegt in der Gegenüberstellung von EU-Vertragsvorgaben und der tatsächlichen politischen Wirklichkeit in den Mitgliedstaaten.
Welche Keywords kennzeichnen diese Publikation?
Zu den wichtigsten Schlagworten gehören Europäische Integration, Supranationalität, Subsidiarität sowie die verschiedenen politischen Prinzipien der EU.
Wie wird das Prinzip der Solidarität im Kontext der Griechenland-Krise bewertet?
Der Autor argumentiert, dass das Solidaritätsprinzip im Fall Griechenland als Vorwand gedient haben könnte, um eigene nationale Interessen und die Stabilität des Bankensektors zu wahren, statt den Mitgliedstaat primär zu unterstützen.
Welches Problem identifiziert die Arbeit bei der degressiven Proportionalität?
Die Arbeit identifiziert ein mögliches Demokratiedefizit, da die unterschiedliche Gewichtung der Wählerstimmen dem Prinzip "One man – one vote" widerspricht und langfristig zu Konflikten führen kann.
- Arbeit zitieren
- B.Sc. Christoph Tatje (Autor:in), 2012, Die Grundprinzipien der Europäischen Union, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/193294
