Die Europäische Union ist ein Zusammenschluss von 27 souveränen Staaten, welche sich in
vielen Aspekten unterscheiden. Um gemeinsam erfolgreich zu sein, müssen sich die Staaten
miteinander arrangieren. Daher basiert die Zusammenarbeit auf Prinzipien, die von allen getragen
und akzeptiert werden müssen. Denn nur so kann die EU als globale Macht auftreten
und ist auch nach innen handlungsfähig.
In der hier vorliegenden Ausarbeitung werden die sechs Grundprinzipien der Europäischen
Union vorgestellt. Zu den Prinzipien zählen die Subsidiarität, die Supranationalität, die Kompromissbereitschaft,
die Rechtstreue, die Solidarität und die degressive Proportionalität. Dazu
wird zu jedem Prinzip zunächst eine kurze Definition gegeben und dann wird dieses auf verschiedene
Arten weiter erläutert.
Das Prinzip der Subsidiarität wird durch die Beschreibung von Problemfeldern ergänzt. Darauf
folgt das Prinzip der Supranationalität, welches durch die Gründe zur Entstehung vertieft
wird. Die Kompromissbereitschaft wird anhand der Transaktionssteuer dargestellt. Das Prinzip
der Rechtstreue wird durch den möglichen Verstoß durch das VW-Gesetz hinterfragt.
Weiterhin wird der Begriff der Solidarität am aktuellen Beispiel Griechenland analysiert. Als
letztes wird die degressive Proportionalität als mögliches Demokratiedefizit beleuchtet.
Abschließend werden im Fazit die Prinzipien noch einmal zusammengefasst und bewertet.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Subsidiarität
- Problemfelder bei der Anwendung des Subsidiaritätsprinzips
- Supranationalität
- Ursprüngliche Gründe für die Supranationalität der EU
- Kompromissbereitschaft
- Rechtstreue
- Solidarität
- Degressive Proportionalität
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Ausarbeitung befasst sich mit den sechs Grundprinzipien der Europäischen Union. Ziel ist es, diese Prinzipien vorzustellen, zu definieren und anhand verschiedener Beispiele zu erläutern. Der Fokus liegt dabei auf den Herausforderungen und Problemfeldern, die mit der Anwendung dieser Prinzipien verbunden sind.
- Das Prinzip der Subsidiarität und seine Umsetzung in der Praxis.
- Die Supranationalität der EU und ihre Entstehung nach dem Zweiten Weltkrieg.
- Die Bedeutung der Kompromissbereitschaft in einem heterogenen Staatenbund.
- Die Rechtstreue als grundlegendes Prinzip und mögliche Verstöße.
- Das Prinzip der Solidarität am Beispiel Griechenlands.
Zusammenfassung der Kapitel
Einleitung
Die Einleitung stellt die Europäische Union als einen Zusammenschluss von souveränen Staaten vor, der auf gemeinsamen Prinzipien beruht. Diese Prinzipien, darunter Subsidiarität, Supranationalität, Kompromissbereitschaft, Rechtstreue, Solidarität und degressive Proportionalität, werden in der Ausarbeitung näher erläutert.
Subsidiarität
Das Prinzip der Subsidiarität besagt, dass die EU nur dann etwas regelt, wenn es auf dieser Ebene sinnvoll ist. Die Mitgliedstaaten behalten die Kompetenz, festzulegen, welche Ebene ein bestimmtes Politikfeld regelt. Die Anwendung des Prinzips in der Praxis ist jedoch mit Schwierigkeiten verbunden, da mehr als achtzig Prozent der in Deutschland geltenden Rechtsakte in Brüssel beschlossen werden.
Supranationalität
Das Prinzip der Supranationalität bedeutet, dass die Mitgliedstaaten Teile ihrer nationalen Souveränität abgeben und gemeinsam auf einer höheren Ebene ausüben. Die EU erlässt Gesetze und Vorgaben, die für alle Mitglieder verbindlich sind. Die Supranationalität der EU entstand nach dem Zweiten Weltkrieg, um den Frieden zu sichern und einen gemeinsamen Wirtschaftsraum zu schaffen.
Kompromissbereitschaft
Die Kompromissbereitschaft ist aufgrund der Heterogenität der Mitgliedstaaten essenziell. Nur durch die Bereitschaft zum Kompromiss können gemeinsame Ziele erreicht und Beschlüsse im Interesse aller gefasst werden.
Schlüsselwörter
Europäische Union, Grundprinzipien, Subsidiarität, Supranationalität, Kompromissbereitschaft, Rechtstreue, Solidarität, degressive Proportionalität, Mitgliedstaaten, Souveränität, Binnenmarkt, Entscheidungen, Gesetze, Vorgaben, Verordnungen, Richtlinien, Frieden, Wirtschaftsraum, Heterogenität, Gemeinsame Ziele, Beschlüsse, Probleme, Herausforderungen, Problemfelder.
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- B.Sc. Christoph Tatje (Autor), 2012, Die Grundprinzipien der Europäischen Union, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/193294
