Seit geraumer Zeit wird in den Medien, von der Politik und von führenden Wirtschaftsforschungsunternehmen über die Abschaffung des Solidaritätszuschlags diskutiert. Grundlage für diese Diskussionen ist dabei die anhaltende positive Entwicklung der Wirtschaft in der Bundesrepublik und die daraus folgende, vermeintlich, besser Haushaltsituation der öffentlichen Kassen. Ebenfalls sollen Einkommensschwächere Haushalte entlastet werden, um die wirtschaftliche Situation ebendieser zu verbessern. Dabei haben sich, je nach Interessenslage verschiedene Standpunkte sowie Argumente für und gegen die Abschaffung der Ergänzungsabgabe herauskristallisiert, allerdings bestehen keine bekannten Erwägungen seitens der Bundesregierung den Solidaritätszuschlag zu ändern, welches unter anderen vermutlich auch der sog. „Schuldenbremse“ geschuldet ist, in der sich die Bundesregierung, durch Art. 109 Grundgesetz (im Folgenden kurz GG) i.V.m. Art. 115 Abs. Satz 2 GG, verpflichtet hat ab dem Jahr 2016 maximal 0,35% des Bruttoinlandproduktes als Nettokreditaufnahme aufzunehmen. Des Weiteren hat das Finanzgericht Niedersachsen entschieden das der Solidaritätszuschlag für den Veranlagungszeitraum 2007 Verfassungswidrig sei, diese These wird durch diverse Autoren gestützt. Allerdings wurde das Urteil des Finanzgericht Niedersachsen durch den BFH aufgehoben.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Allgemeines Solidaritätszuschlag
- Kosten der Abschaffung
- Verfassungsmäßigkeit des Solidaritätszuschlags
- Verfassungsmäßigkeit nach Art. 106 Abs. 1 Nr. 6 GG
- Verfassungsmäßigkeit nach Art. 3 GG
- Fazit
- Quellenangaben
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit untersucht die Argumente für und gegen die Abschaffung des Solidaritätszuschlags in Deutschland. Sie beleuchtet dabei die wirtschaftlichen und verfassungsrechtlichen Aspekte dieser Debatte.
- Wirtschaftliche Auswirkungen der Abschaffung des Solidaritätszuschlags
- Verfassungsmäßigkeit des Solidaritätszuschlags
- Politische und gesellschaftliche Debatte um den Solidaritätszuschlag
- Alternativen zur Abschaffung des Solidaritätszuschlags
- Die Rolle des Solidaritätszuschlags für die Finanzierung öffentlicher Aufgaben
Zusammenfassung der Kapitel
- Einleitung: Die Einleitung stellt die aktuelle Debatte um die Abschaffung des Solidaritätszuschlags vor und benennt die wichtigsten Argumente für und gegen eine Abschaffung.
- Allgemeines Solidaritätszuschlag: Dieses Kapitel beleuchtet die Entstehung des Solidaritätszuschlags und seine rechtliche Grundlage. Es beschreibt die Verwendung der Einnahmen aus dem Solidaritätszuschlag und geht auf die Bedeutung des Gesamtdeckungsprinzips ein.
- Kosten der Abschaffung: Dieses Kapitel untersucht die finanziellen Folgen einer Abschaffung des Solidaritätszuschlags. Es analysiert die Mindereinnahmen, die durch eine Absenkung oder Streichung des Solidaritätszuschlags entstehen würden.
- Verfassungsmäßigkeit des Solidaritätszuschlags: Dieses Kapitel befasst sich mit der Verfassungsmäßigkeit des Solidaritätszuschlags. Es untersucht die relevanten Artikel des Grundgesetzes und analysiert die Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs.
Schlüsselwörter
Solidaritätszuschlag, Einkommensteuer, Körperschaftssteuer, Verfassungsmäßigkeit, Grundgesetz, Kosten der Abschaffung, Wirtschaftliche Auswirkungen, Finanzgericht, Bundesfinanzhof, Gesamtdeckungsprinzip, Bundeshaushalt, Steuereinnahmen, Mindereinnahmen.
- Quote paper
- Nils Thölke (Author), 2012, Warum sollte der Solidaritätszuschlag 2011 endlich abgeschafft werden?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/193569
