Die Ereignisse im arabischen Raum seit Dezember 2010, allgemein bekannt als „arabischer Frühling“, halten eine Vielzahl von Betrachtungs- und Analysemöglichkeiten aus Sicht der internationalen Politik bereit.
Die Wahl fiel auf Libyen, ein Land, das in besonderem Maß durch die arabische Revolution verändert wurde und sich damit zu einem Sonderfall innerhalb der Gruppe von Revolutionsstaaten entwickelte. Ausgehend von den massiven Menschenrechtsverletzungen (MRV), denen sich das libysche Volk ausgesetzt sah, die bis dato in keinem anderem Revolutionsland des arabischen Frühling so massiv zu Tage traten,rückte die Reaktion der internationalen Gemeinschaft als Analyseschwerpunkt in den Mittelpunkt unserer Betrachtungen. Unser Gruppenprojekt hatte demnach das Ziel, die besonderen Umstände der Intervention seitens der internationalen Gemeinschaft in Libyen näher zu beleuchten und zu ergründen, warum die internationale Gemeinschaft (IG) solch harte Maßnahmen gegen Libyen ergriff. Die Aufgabe meines Beitrages wird es im Folgenden sein, eine Analyse der zugrundeliegenden Menschenrechtsnorm vorzunehmen. Dazu werde ich anfangs kurz auf die historischen Hintergründe der Menschenrechte (MR) eingehen und den Schutzauftrag der Vereinten Nationen (VN) gegenüber den MR näher beleuchten. Insbesondere werde ich dabei versuchen, zu ergründen, wie Menschenrechtsnormen innerhalb der IG implementiert wurden und welche Rolle die VN bei der Ausführung solcher Normen spielt. Danach wird sich ein spezieller Teil zur Menschenrechtsnorm der Responsibility to Protect (R2P) anschließen, in dem die Entstehung, Anwendung und vor allem auch Anwendungsproblematiken der R2P-Norm eine Rolle spielen werden. Zur Analyse der Anwendungsproblematiken wird eine Fallstudie bzw. eine Gegenüberstellung zwischen der Anwendung des R2P in Libyen und dem Verhalten der IG bei einer, von den MRV her, vergleichbaren Situation in Syrien, herangezogen. Abschließend soll ergründet werden, wie sich prozessuale und institutionelle Hindernisse bei einer konsequenten Umsetzung des R2P-Ansatzes aus dem Blickwinkel internationaler Politik erklären lassen.
Inhaltsverzeichnis
Leitfrage
Einführung
1. Etablierung allgemeiner Menschenrechtsnormen
1.1 Kurze Geschichte der Menschenrechte
1.2 Schutz der Menschenrechte durch die Internationale Gemeinschaft
2. Die „Responsibility to Protect“ (R2P)
2.1. Der ICISS-Report: „The Responsibility to Protect“
2.2 Implementierung und Anwendung der R2P
2.3. Responsibility to Protect im Spannungsfeld internationaler Politik
Ausblick
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit analysiert, wie allgemeine Menschenrechtsnormen innerhalb der internationalen Gemeinschaft implementiert werden und welche politischen oder institutionellen Barrieren einer konsequenten Anwendung, insbesondere im Kontext der "Responsibility to Protect" (R2P), entgegenstehen.
- Historische Entwicklung des Menschenrechtsschutzes und der Vereinten Nationen
- Konzeptualisierung und Implementierung der R2P-Norm
- Vergleichende Fallstudien zur Anwendung der R2P in Libyen und Syrien
- Einfluss machtpolitischer Interessen auf internationale Interventionsentscheidungen
Auszug aus dem Buch
2.1. Der ICISS-Report: „The Responsibility to Protect“
Als Reaktion auf das oben dargelegte Dilemma eines wirkungsvollen Einsatzes von Menschenrechtsschutzinstrumentarien und vor allem der Notwendigkeit „[...] to respond in the face of massive violations of human rights and humanitarian law.“30, legte die von der kanadischen Regierung im Jahre 2000 ins Leben gerufene ICISS, nach etwa einjähriger Forschungsarbeit ihren Report „The Responsibility to Protect“31 vor. Der vorgelegte Report umfasst 108 Seiten und ist in 8 Kapitel untergliedert, welche sich u.a. mit den unterschiedlichen Elementen der R2P-Umsetzung32 und deren Implementierung auseinandersetzen. In Bezug auf das Verhältnis zwischen MRS und staatlicher Souveränität vollzieht der Report einen Perspektivenwechsel indem das "right to intervene" der IG in eine "responsibility to protect" umgewandelt wird. 33 Demnach erwächst jedem Staat aus seiner Souveränität nicht nur das Recht der Kontrolle über das eigene Staatsgebiet, sondern auch die Verantwortung zum Schutze seiner eigenen Bevölkerung. Sollte ein Staat seine Schutzverantwortung gegenüber dem eigenen Volk nicht wahrnehmen können oder wollen, so geht diese Schutzverantwortung unmittelbar auf die IG über.34 Die IG steht somit in der Verantwortung massive Menschrechtsverletzungen35 zu unterbinden.
Zusammenfassung der Kapitel
Leitfrage: Untersuchung der Implementierung von Menschenrechtsnormen und der Hindernisse einer konsequenten Anwendung.
Einführung: Darstellung der Relevanz des Themas anhand des "arabischen Frühlings" und Definition des Analysefokus auf Libyen und Syrien.
1. Etablierung allgemeiner Menschenrechtsnormen: Analyse der historischen Entwicklung von Menschenrechten und deren Verankerung durch die Vereinten Nationen.
1.1 Kurze Geschichte der Menschenrechte: Überblick über die Ursprünge der Menschenrechte von der Antike über die Aufklärung bis zur AEMR von 1948.
1.2 Schutz der Menschenrechte durch die Internationale Gemeinschaft: Erörterung der Spannung zwischen staatlicher Souveränität und kollektiver Verantwortung zum Schutz der Menschenrechte.
2. Die „Responsibility to Protect“ (R2P): Einführung in die Schutzverantwortungs-Norm als Antwort auf humanitäre Krisen.
2.1. Der ICISS-Report: „The Responsibility to Protect“: Vorstellung des bahnbrechenden Berichts von 2001, der Souveränität als Verantwortung neu definiert.
2.2 Implementierung und Anwendung der R2P: Untersuchung der Aufnahme der R2P in VN-Resolutionen und der Herausforderungen durch die "case-by-case"-Praxis.
2.3. Responsibility to Protect im Spannungsfeld internationaler Politik: Analyse der politischen Faktoren, die eine Anwendung der R2P verhindern, am Beispiel Syriens.
Ausblick: Fazit zur Notwendigkeit einer systemischen Reform des Weltsicherheitsrates und der weiteren Verankerung der R2P im Völkerrecht.
Schlüsselwörter
Responsibility to Protect, R2P, Menschenrechte, Internationale Gemeinschaft, Vereinte Nationen, Menschenrechtsschutz, Intervention, Souveränität, Sicherheitsrat, Arabischer Frühling, Libyen, Syrien, Machtpolitik, Völkerrecht, Humanitäre Intervention.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit grundlegend?
Die Arbeit untersucht die Wirksamkeit der "Responsibility to Protect" (R2P) als Norm der internationalen Gemeinschaft zum Schutz vor massiven Menschenrechtsverletzungen.
Was sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?
Die zentralen Themen umfassen die historische Genese der Menschenrechte, die institutionelle Rolle der Vereinten Nationen und die politische Umsetzung der Schutzverantwortung.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage der Arbeit?
Das Ziel ist zu ergründen, wie Menschenrechtsnormen implementiert werden und welche Faktoren (z.B. Souveränitätsprinzip oder geopolitische Interessen) eine konsequente Anwendung behindern.
Welche wissenschaftliche Methode verwendet der Autor?
Der Autor nutzt eine politikwissenschaftliche Analyse, die theoretische Grundlagen des Neoinstitutionalismus mit einer vergleichenden Fallstudienanalyse (Libyen vs. Syrien) kombiniert.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Etablierung allgemeiner Menschenrechtsnormen, die Entstehung der R2P durch den ICISS-Report sowie deren Implementierung und Anwendungsproblematik in der internationalen Politik.
Durch welche Schlüsselwörter lässt sich die Arbeit charakterisieren?
Die wichtigsten Begriffe sind R2P, Menschenrechte, Souveränität, Vereinte Nationen, Sicherheitsrat, Intervention und politische Interessen.
Warum wird im Dokument explizit zwischen Libyen und Syrien unterschieden?
Libyen dient als Beispiel für eine erfolgreiche, wenn auch umstrittene Anwendung der R2P, während der Fall Syrien als Beispiel für eine Blockade durch machtpolitische Interessen (Veto-Recht im Sicherheitsrat) herangezogen wird.
Welche Rolle spielt der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen bei der R2P?
Der Sicherheitsrat fungiert als oberste Instanz zur Legitimation von Maßnahmen, wobei seine Entscheidungsfindung oft von politischen Konstellationen und dem Vetorecht der ständigen Mitglieder beeinflusst wird.
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- Fabian Lippold (Author), 2012, Responsibility to Protect, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/193903
