Die Ereignisse im arabischen Raum seit Dezember 2010, allgemein bekannt als „arabischer Frühling“, halten eine Vielzahl von Betrachtungs- und Analysemöglichkeiten aus Sicht der internationalen Politik bereit.
Die Wahl fiel auf Libyen, ein Land, das in besonderem Maß durch die arabische Revolution verändert wurde und sich damit zu einem Sonderfall innerhalb der Gruppe von Revolutionsstaaten entwickelte. Ausgehend von den massiven Menschenrechtsverletzungen (MRV), denen sich das libysche Volk ausgesetzt sah, die bis dato in keinem anderem Revolutionsland des arabischen Frühling so massiv zu Tage traten,rückte die Reaktion der internationalen Gemeinschaft als Analyseschwerpunkt in den Mittelpunkt unserer Betrachtungen. Unser Gruppenprojekt hatte demnach das Ziel, die besonderen Umstände der Intervention seitens der internationalen Gemeinschaft in Libyen näher zu beleuchten und zu ergründen, warum die internationale Gemeinschaft (IG) solch harte Maßnahmen gegen Libyen ergriff. Die Aufgabe meines Beitrages wird es im Folgenden sein, eine Analyse der zugrundeliegenden Menschenrechtsnorm vorzunehmen. Dazu werde ich anfangs kurz auf die historischen Hintergründe der Menschenrechte (MR) eingehen und den Schutzauftrag der Vereinten Nationen (VN) gegenüber den MR näher beleuchten. Insbesondere werde ich dabei versuchen, zu ergründen, wie Menschenrechtsnormen innerhalb der IG implementiert wurden und welche Rolle die VN bei der Ausführung solcher Normen spielt. Danach wird sich ein spezieller Teil zur Menschenrechtsnorm der Responsibility to Protect (R2P) anschließen, in dem die Entstehung, Anwendung und vor allem auch Anwendungsproblematiken der R2P-Norm eine Rolle spielen werden. Zur Analyse der Anwendungsproblematiken wird eine Fallstudie bzw. eine Gegenüberstellung zwischen der Anwendung des R2P in Libyen und dem Verhalten der IG bei einer, von den MRV her, vergleichbaren Situation in Syrien, herangezogen. Abschließend soll ergründet werden, wie sich prozessuale und institutionelle Hindernisse bei einer konsequenten Umsetzung des R2P-Ansatzes aus dem Blickwinkel internationaler Politik erklären lassen.
Inhaltsverzeichnis
- Abkürzungsverzeichnis
- Leitfrage
- Einführung
- Etablierung allgemeiner Menschenrechtsnormen
- Kurze Geschichte der Menschenrechte
- Schutz der Menschenrechte durch die Internationale Gemeinschaft
- Die „Responsibility to Protect“ (R2P)
- Der ICISS-Report: „The Responsibility to Protect“
- Implementierung und Anwendung der R2P
- Responsibility to Protect im Spannungsfeld internationaler Politik
- Ausblick
- Literaturverzeichnis
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit untersucht die Wirksamkeit des Schutzverantwortungsprinzips (R2P) im Kontext der internationalen Politik. Der Fokus liegt dabei auf der Frage, wie allgemeine Menschenrechtsnormen innerhalb der internationalen Gemeinschaft implementiert werden und welche Faktoren einer konsequenten Anwendung dieser im Wege stehen.
- Die Entstehung und Entwicklung allgemeiner Menschenrechtsnormen
- Die Rolle der Vereinten Nationen im Schutz der Menschenrechte
- Die „Responsibility to Protect“ (R2P) als Instrument des internationalen Menschenrechtsschutzes
- Die Implementierung und Anwendung der R2P-Norm in der Praxis
- Herausforderungen und Hindernisse bei der Umsetzung des R2P-Ansatzes
Zusammenfassung der Kapitel
- Das Kapitel „Etablierung allgemeiner Menschenrechtsnormen“ beleuchtet die historische Entwicklung des Menschenrechtsschutzes und die Bedeutung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte (AEMR). Es zeigt auf, wie die Vereinten Nationen versuchen, stärkere Instrumentarien wie die R2P zum Schutz der allgemeinen Menschenrechte zu etablieren.
- Das Kapitel „Die „Responsibility to Protect“ (R2P)“ stellt den ICISS-Report vor und untersucht die Entstehung, Anwendung und Anwendungsproblematiken der R2P-Norm. Es analysiert die Implementierung und Anwendung der R2P in Libyen im Vergleich zu Syrien.
Schlüsselwörter
Menschenrechte, Responsibility to Protect, internationale Politik, Vereinte Nationen, Menschenrechtsverletzungen, Intervention, internationale Gemeinschaft, Implementierung, Anwendung, Anwendungsproblematiken, Fallstudie, Libyen, Syrien, internationaler Schutzmechanismus.
- Citation du texte
- Fabian Lippold (Auteur), 2012, Responsibility to Protect, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/193903
