Ein Rechtsvergleich unterschiedlicher Staaten ermöglicht es, einen differenzierten Eindruck des Rechtsempfindens zu erhalten. Deutschland und China gehören zu den größten Industrieländern der Welt gemessen am BIP. Deutschland hat mit einer Einwohnerzahl von 82 Millionen die arbeitsrechtlichen Verhältnisse von ca. 40,37 MillionenArbeitnehmern zu klären, China hingegen ca. 1,3 Milliarden Einwohnern und schätzungsweise 900 Millionen Arbeitnehmern. Das BIP der Volksrepublik China ist um
fast 9 % gegenüber dem Vorjahr gestiegen. Schon hierbei werden die ersten Unterschiede
ersichtlich. ...
Unterschiedliche Rechtsstrukturen, kulturelle Unterschiede sind Mechanismen für die Entstehung solcher Regelungen und müssen deshalb in einem Vergleich berücksichtigt werden.So werden zuerst die uns bekannten arbeitsrechtlichen Rahmenbedingungen der Bundesrepublik Deutschland erörtert und dann die arbeitsrechtlichen Bedingungen der
Volksrepublik China dargestellt.Insbesondere wird hierbei auf dem arbeitsrechtlichen Gedanken, dem angestrebten Arbeitnehmerschutz, eingegangen. Im Anschluss werden die arbeitsrechtlichen Bedingungen der Volksrepublik China dargestellt. Dies ist notwendig,
um einen Einblick in das unterschiedliche Rechtsempfinden zu erhalten. Denn hieraus ableitend lassen sich die verschiedenen arbeitsrechtlichen Regelungen einordnen.Aufgrund des Einflusses der zunehmenden Globalisierung scheinen auch in der Volksrepublik China die zahlreichen Veränderungen beim Arbeitnehmerschutz stattgefunden zu haben, da bei den arbeitsrechtlichen Regelungen eine Reihe von Erneuerungen vorgenommen wurden. Internationale Netzwerke, übergreifende Arbeitsregelungen sowie eine Änderung unserer arbeitsrechtlichen Regelungen könnten sich diesem anschließen.
Fraglich ist, ob bereits eine Änderung in China, ein Indiz für eine zukünftige Änderung des internationalen Arbeitsmarktes sein kann. Ein Vergleich zu Deutschland kann mögliche Diskrepanzen aufzeigen, sowie Denkanstöße liefern. Eine Vertiefung in das deutsche Rechtssystem kann im Rahmen dieser Arbeit jedoch nicht vorgenommen werden,aber ein Hintergrundwissen darüber ist allerdings sinnvoll, um einen Vergleich zwischen China und Deutschland deutlich zu machen. Schwerpunkt sollen deshalb die aktuellen arbeitsrechtlichen Regelungen beider Länder sein die in ihrer Diskrepanz besonders
auffällig sind. Das System des chinesischen Arbeitsrechts wird etwas näher beleuchtet,um die erst vor kurzem erlassenen Gesetze nachvollziehen zu können.
Inhaltsverzeichnis
A. Deutsches und Chinesisches Arbeitsrecht im Vergleich
B. Deutsches Arbeitsrecht
I. Arbeitnehmerschutz in Deutschland
II. Wesentliche Bestandteile des Arbeitnehmerschutzes in Deutschland
1. Arbeitsvertrag
2. Inhalt des Arbeitsvertrags
3. Probezeit
4. Kündigungsschutz
III. Zusammenfassung deutsches Arbeitsrecht
C. Chinesisches Arbeitsrecht
I. Arbeitnehmerschutz im Jahre 1995
II. Wesentliche Änderungen der Arbeitsgesetze Chinas
1. Schriftlicher Arbeitsvertrag
2. Inhalt des Arbeitsvertrages
3. Probezeit
4. Kündigungsschutz
a. Kündigung des Arbeitnehmers
b. Kündigung des Arbeitgebers
III. Zusammenfassung Chinesisches Arbeitsrecht
D. Fazit
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit verfolgt das Ziel, einen Rechtsvergleich zwischen dem deutschen und dem chinesischen Arbeitnehmerschutzsystem durchzuführen, um Unterschiede in den arbeitsvertraglichen Regelungen sowie den politischen Rahmenbedingungen aufzuzeigen.
- Vergleich der verfassungsrechtlichen Grundlagen und der Normenhierarchie beider Staaten.
- Analyse zentraler arbeitsrechtlicher Bestandteile wie Arbeitsverträge, Probezeiten und Kündigungsschutz.
- Untersuchung der spezifischen Ausgestaltung des Arbeitnehmerschutzes in Deutschland im Vergleich zur VR China.
- Diskussion der Auswirkungen aktueller chinesischer Gesetzesänderungen auf die Rechtssicherheit.
- Evaluierung des Einflusses politischer Systeme auf die Auslegung arbeitsrechtlicher Normen.
Auszug aus dem Buch
1. Arbeitsvertrag
Ein Arbeitsverhältnis zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber wird durch den Arbeitsvertrag bzw. Dienstvertrag gem. §§ 611ff Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) begründet. Voraussetzung ist die Übereinstimmung zweier Willenserklärungen gem. §§ 145ff. BGB, sowie deren Geschäftsfähigkeit nach §§ 104ff. BGB. Ansonsten unterliegt der Arbeitsvertrag der privatautonomischen Gestaltungsfreiheit der Parteien, welcher nach Art. 2 I GG sowie §§ 241 I, 311 I BGB verfassungsrechtlich geschützt ist. Dabei ist diese durch §§ 138, 242 i.V.m §§ 305ff. BGB begrenzt. Insbesondere hat die Kontrolle der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB-Kontrolle) für den Arbeitsvertrag eine besondere Bedeutung und soll auf den Arbeitsvertrag angewandt werden.
Es bestehen jedoch Ausnahmen bzw. Sonderformen bei der Entstehung von Arbeitsverträgen. So ist eine Sonderform der Betriebsübergang gem. § 613a BGB. Hier tritt der Erwerber des Betriebes kraft Gesetz (zwingendes Recht) in das Arbeitsverhältnis ein, sofern kein Widerspruch des Arbeitnehmers erfolgte. Eine weitere Sonderform ist die Begründung des Arbeitsverhältnisses „.. im Wege der Universalsukzession nach § 1922 I BGB..“, bei dem das Arbeitsverhältnis auf den Erben des Arbeitgebers übergeht. Wenn der Arbeitnehmer stirbt erlischt der Arbeitsvertrag gem. § 613 BGB.
Zusammenfassung der Kapitel
A. Deutsches und Chinesisches Arbeitsrecht im Vergleich: Einleitung in die Thematik durch Gegenüberstellung der Industrienationen Deutschland und China sowie Begründung der Relevanz eines arbeitsrechtlichen Rechtsvergleichs.
B. Deutsches Arbeitsrecht: Überblick über die historische Entwicklung, die verfassungsrechtlichen Grundlagen und die Unterteilung in Individual- und Kollektivarbeitsrecht im deutschen System.
I. Arbeitnehmerschutz in Deutschland: Erläuterung der Bedeutung von Gewerkschaften, Tarifautonomie und der klaren Normenhierarchie für den Schutz der Arbeitnehmer.
II. Wesentliche Bestandteile des Arbeitnehmerschutzes in Deutschland: Analyse spezifischer Gesetze wie AGG, Mutterschutz, Jugendarbeitsschutz und Bundesurlaubsgesetz als Instrumente des Arbeitnehmerschutzes.
1. Arbeitsvertrag: Definition der arbeitsvertraglichen Grundlagen, der Privatautonomie und der Sonderformen bei der Entstehung von Arbeitsverhältnissen im BGB.
2. Inhalt des Arbeitsvertrags: Darstellung der gesetzlichen Anforderungen an die schriftliche Fixierung wesentlicher Vertragsbedingungen gemäß Nachweisgesetz.
3. Probezeit: Beschreibung der gesetzlichen Regelungen zur Probezeit, ihrer Höchstdauer und den arbeitsrechtlichen Rahmenbedingungen für Arbeitgeber und Arbeitnehmer.
4. Kündigungsschutz: Detaillierte Betrachtung der Kündigungsfristen, der Voraussetzungen des Kündigungsschutzgesetzes sowie der verschiedenen Kündigungsgründe.
III. Zusammenfassung deutsches Arbeitsrecht: Resümee über die hohe Rechtssicherheit im deutschen Arbeitsrecht trotz Fehlens eines einheitlichen Gesetzbuches.
C. Chinesisches Arbeitsrecht: Erläuterung des sozialistischen Charakters des chinesischen Rechtssystems und der Bedeutung der Verfassung für die Arbeitsgesetzgebung.
I. Arbeitnehmerschutz im Jahre 1995: Analyse der Struktur und Inhalte des Arbeitsgesetzes von 1995, insbesondere in Bezug auf Schutzvorschriften für Frauen und Minderjährige.
II. Wesentliche Änderungen der Arbeitsgesetze Chinas: Bewertung der Reformen durch das neue Arbeitsvertragsgesetz von 2008 zur Standardisierung und Verbesserung des Arbeitnehmerschutzes.
1. Schriftlicher Arbeitsvertrag: Behandlung der Anforderungen an schriftliche Verträge und der Konsequenzen bei deren Fehlen im chinesischen Recht.
2. Inhalt des Arbeitsvertrages: Definition der notwendigen Bestandteile eines Arbeitsvertrages in der VR China gemäß Arbeitsvertragsgesetz.
3. Probezeit: Darlegung der spezifischen Regelungen zur Probezeitdauer und deren Vergütung im chinesischen Arbeitsrecht.
4. Kündigungsschutz: Analyse der Beendigungsgründe für Arbeitsverhältnisse und der Rolle der Gewerkschaften bei Kündigungen.
a. Kündigung des Arbeitnehmers: Übersicht der Rechte und Fristen bei der Kündigung durch den Arbeitnehmer.
b. Kündigung des Arbeitgebers: Untersuchung der Kündigungsmöglichkeiten des Arbeitgebers inklusive der Pflicht zur Sozialauswahl.
III. Zusammenfassung Chinesisches Arbeitsrecht: Kritische Würdigung der neuen Gesetze hinsichtlich ihrer Effektivität und der verbleibenden Rechtsunsicherheit durch vage Formulierungen.
D. Fazit: Synthese der Ergebnisse mit einem Vergleich der politischen Systeme und deren Einfluss auf die Ausgestaltung der jeweiligen Arbeitnehmerschutzrechte.
Schlüsselwörter
Arbeitsrecht, Arbeitnehmerschutz, Deutschland, China, Arbeitsvertrag, Kündigungsschutz, Arbeitsvertragsgesetz, Sozialauswahl, Rechtsvergleich, Probezeit, Normenhierarchie, Rechtssicherheit, Tarifautonomie, Menschenrechte, Sozialistisches System.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundlegend?
Die Arbeit untersucht einen Rechtsvergleich zwischen den arbeitsrechtlichen Systemen Deutschlands und Chinas, insbesondere unter dem Aspekt des Arbeitnehmerschutzes.
Welche zentralen Themenfelder werden behandelt?
Die zentralen Felder umfassen die Vertragsgestaltung, Probezeitregelungen sowie den Kündigungsschutz in beiden Ländern.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist es, Unterschiede und Gemeinsamkeiten im Rechtsempfinden sowie in der praktischen Anwendung von Arbeitsgesetzen unter Berücksichtigung der unterschiedlichen politischen Systeme herauszuarbeiten.
Welche wissenschaftliche Methode kommt zum Einsatz?
Die Arbeit nutzt die Methode des Rechtsvergleichs, um die arbeitsrechtlichen Rahmenbedingungen und die Wirkung gesetzlicher Schutzmechanismen analytisch gegenüberzustellen.
Was bildet den Schwerpunkt des Hauptteils?
Der Hauptteil analysiert detailliert die gesetzlichen Instrumente des Arbeitnehmerschutzes, wie das BGB in Deutschland und das Arbeitsvertragsgesetz in China.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit wird durch Begriffe wie Arbeitsrecht, Arbeitnehmerschutz, Kündigungsschutz, Sozialauswahl und Rechtsvergleich charakterisiert.
Wie unterscheidet sich die Hierarchie der Arbeitsnormen zwischen Deutschland und China?
Deutschland verfügt über eine klare, wenn auch zersplitterte Normenhierarchie. In China führt die Aufteilung von Gesetzgebungsbefugnissen auf verschiedene Organe oft zu einer unklaren Hierarchie und damit zu Rechtsunsicherheit.
Welche Rolle spielt das politische System bei der Auslegung der Gesetze in China?
Das politische System, welches auf einer sozialistischen Grundlage basiert, priorisiert den Staat. Dies führt dazu, dass arbeitsrechtliche Gesetze vage Formulierungen enthalten können, um den Spielraum für politische Interpretationen zu wahren.
Wie bewertet der Autor die Sanktionen bei fehlenden schriftlichen Arbeitsverträgen in China?
Der Autor stuft diese Regelungen als pragmatisch ein, da sie den Arbeitgeber bei Nichteinhaltung der Schriftform mit Gehaltszahlungen sanktionieren, was die Wichtigkeit der Vertragsschriftform unterstreicht.
- Citation du texte
- LL.B. Hendrik Meyer (Auteur), 2012, Rechtsvergleich des Arbeitnehmerschutzes zwischen Deutschland und China, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/194098
