Mögliche Staatspleiten großer Industrienationen: Europa, USA und Japan vor dem Abgrund?


Diplomarbeit, 2012
95 Seiten, Note: 1,9

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

Abbildungsverzeichnis und Tabellenverzeichnis

Zusammenfassung

Summary

1 Wachsende Staatsverschuldung und Wohlstand

2 Staatsschulden und die Zentralbanken
2.1 Staatsschulden und Staatsbankrott
2.2 Aufgaben und Ziele der Zentralbanken
2.2.1 Das Europäische System der Zentralbanken (ESZB) und die Europäische Zentralbank (EZB)
2.2.2 Das Federal Reserve System (Fed) der USA
2.2.3 Die Bank of Japan (BOJ)
2.2.4 Gemeinsamkeiten und Unterschiede der Zentralbanken

3 Möglichkeiten und Auswirkungen eines Staatsbankrottes

3.1 Die Theorie der Staatsverschuldung.

3.1.1 Die Grenzen der Staatsverschuldung

3.1.2 Möglichkeiten zur Verringerung der Staatsschulden

3.1.3 Folgen von hoher Staatsverschuldung

3.2 Das Moral Hazard Problem und die Prinzipal-Agent-Theorie

3.3 Die Unabhängigkeit der Zentralbanken..

3.3.1 Die geldpolitischen Instrumente der Zentralbanken..

3.3.2 Bewertung der aktuellen Geldpolitik der Zentralbanken

3.3.3 Das Problem des Lender of last resort

3.4 Möglichkeiten eines Staatsbankrottes in der EU, in den USA

und in Japan

3.5 Mögliche Auswirkungen eines Staatsbankrottes in der EU,

in den USA und in Japan

3.6 Wege aus der Schuldenkrise

4 Reformen für den Ausweg aus einer Schuldenpolitik

Quellenverzeichnis

Abbildungsverzeichnis

Abb. 1 Historische Entwicklung der Staatsschulden in Deutschland

Abb. 2 Historische Entwicklung der Staatsschulden in Japan

Abb. 3 Historische Entwicklung der Staatsschulden in den USA

Abb. 4 Crowding-out

Abb. 5 Preissteigerung bei Nachfragesteigerung

Abb. 6 Laffer-Kurve

Abb. 7 Nominale Entwicklung der Staatsschulden in den USA

Abb. 8 Unabhängigkeit und Inflation

Abb. 9 Leitzinsentwicklung 2000 - 2012

Abb. 10 EZB-Zinssätze und Tagesgeldsatz in %

Abb. 11 Staatsschuldenquote 2006 - 2013 in % vom BIP

Abb. 12 Netto-Haushaltsüberschuss / Nettokreditaufnahme 2006 - 2013 in % vom BIP

Abb. 13 Zinssteuerquote 2007 und 2011

Abb. 14 Leistungsbilanzsaldo 2006 - 2013 in % vom BIP

Abb. 15 Wachstum nominales BIP im Vergleich zum Vorjahr 2006 - 2013

Tabellenverzeichnis

Tabelle 1: Unabhängigkeit der Zentralbanken

Zusammenfassung

Wachsende Staatsverschuldung und drohender Staatsbankrott sind seit der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise wieder in den Focus ge- rückt. Nicht nur kleine Schwellenländer, sondern auch Industrienationen können davon betroffen sein. Gerade Industrienationen haben ihren Wohlstand über Schulden finanziert und so eine hohe Schuldenlast auf- gebaut.

Bei der Betrachtung der Schuldenlasten müssen Zentralbanken mit ein- bezogen werden. Sie beeinflussen mit ihrer Geldpolitik die Finanzpolitik der Staaten. Dies können sie aber nur, wenn sie unabhängig von der Poli- tik sind und ihre Leitlinien selbst bestimmen können. Diese Unabhängig- keit kann gemessen werden und wirkt sich positiv auf die Preisstabilität aus.

Wachsende Staatsverschuldung grenzt den Handlungsspielraum eines Staates ein. Steigende Ausgaben für Zinsen und Tilgung verringern den Betrag, der für andere Ausgaben verbleibt. Es gibt Grenzen, an die ein Staat stößt, wenn seine Staatschulden steigen. Außerdem wirkt sich eine hohe Staatsverschuldung negativ auf verschiedene Bereiche des Staates aus.

Schulden und Zinsen können gesenkt werden. Auch hier stößt der Staat an Grenzen. Trotzdem müssen die betroffenen Länder Reformen durch- setzten, um die wachsende Schuldenlast zu verringern. Geschieht dies nicht, ist ein Staatsbankrott möglich. Dieser kann durch das Eingreifen der Zentralbank verhindert werden. Das wiederum kann zu inflationären Tendenzen führen und es ist schwierig für eine Zentralbank aus dieser Politik auszusteigen.

Ein Staatsbankrott in einer Industrienation ist möglich und hat weitrei- chende Auswirkungen. Diese gilt es durch Reformen abzumildern und zu verhindern.

Summary

Growing national debt and the threat of national bankruptcy was brought into focus since the global financial and economic crisis. Not only small emerging countries but also developed countries may be affected. Especially developed countries have financed their prosperity on debt and designed a high debt burden.

Looking at the debt burden, central banks should be involved. They af- fect with its monetary policy the fiscal policy of the countries. They can do this only if they are independent and determine its guidelines them- selves. This independence can be measured and has a positive effect on price stability.

Growing public debt narrows the scope for action of a country. The rising expenditure on interest and principal reduces the amount that is left for other expenses. There are limits to which a country encounters when the national debt rises. Moreover, high public debt has a negative impact on various areas of the state.

Debt and interest rates may be decreased. Again, the government has its limits. Nevertheless, the countries concerned have to enforce reforms to reduce the growing debt burden. If not, a national bankruptcy is possible. This can be prevented by the intervention of the central bank. This in turn can result in inflationary tendencies and it is difficult for a central bank to get out of this policy.

A bankruptcy is possible in an industrial nation and has far reaching effects. These have to be mitigate and prevent by reforms.

1 Wachsende Staatsverschuldung und Wohlstand

„ Verschlingen Staatsdefizite die private Ersparnis? Vermindertöffentli- che Verschuldung die private Nachfrage nach Beständen an produktiven Kapitalverm ö gen? Kann die Last laufender Staatsverschuldung auf künf- tige Generationenübertragen werden? Dies sind alte Fragen. Heutzuta- ge stehen sie erneut an vorderster Front in der wirtschaftlichen Ausei- nandersetzung. “ 1

Wenn man diese Aussage liest, kommt man leicht auf den Gedanken, dass sie erst vor kurzem, vielleicht im Sommer 2011, getätigt worden sei. Tatsächlich stammt sie aus dem Jahr 1981.

Das Problem von hohen Schuldenlasten ist kein neues. Die meisten In- dustrienationen haben ihren Wohlstand über den Ausbau der Staatsschul- den finanziert. Hinzu kommt, dass vor allem die Industrienationen, im Verlauf der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise Milliarden ausgeben mussten, um ihr Bankensystem zu retten und ihre Wirtschaft wieder „an- zukurbeln“.

Die Frage lautet, wie lange können diese Staaten sich noch Refinanzie- ren? Gibt es Grenzen, die eine Tragbarkeit der Staatschulden garantieren, oder können sich Staaten immer höher verschulden? Wenn es Grenzen gibt, die zu einer Insolvenz führen, wann sind diese erreicht? Haben die USA, Japan oder Staaten der EU diese Grenzen schon überschritten?

Die Industrienationen sind nicht davon befreit insolvent zu werden und sie müssen sich darauf einstellen, dass mittelfristig die Inflation in ihren Ländern steigen wird.

Wenn ein kleines Entwicklungsland oder ein Schwellenland einen Staatsbankrott ausruft, hat dies meist keine großen Folgen für die Welt- wirtschaft.2 Was aber, wenn ein Staat wie die USA einen Staatsbankrott ausruft, oder was passiert, wenn Griechenland insolvent wird?

2010 hat Berthold Busch et al. im Auftrag des Instituts der deutschen Wirtschaft untersucht, wie wahrscheinlich ein Staatsbankrott in der EU und in den USA ist.3 In dieser Analyse wurden, auf Grund von den 2010 zur Verfügung stehenden Daten, Prognosen gestellt. Diese Daten haben noch ihre Gültigkeit.

Die vorliegende Arbeit setzt diese Analyse mit den Daten von 2011 und 2012 fort. Ziel soll es sein, die Möglichkeit eines Staatsbankrottes eines Industriestaates aufzuzeigen. Dabei soll es um die Frage gehen, ob ein Staat innerhalb der EU und im Besonderen innerhalb des Euroraums4 bankrottgehen kann. Außerdem werden mögliche Rückwirkungen eines solchen Falls untersucht. Dazu werden Parallelen zu den USA und zu Japan gezogen.

Während Busch et al. davon ausgingen, dass innerhalb des Euroraums und der EU nicht zu einem Staatsbankrott kommen wird, schließt diese Arbeit diese Möglichkeit nicht aus und versucht Handlungsalternativen für einen solchen Fall aufzuzeigen.

Ausgangspunkt dieser Analyse ist die Prinzipal-Agent Theorie und das damit verbundene Moral Hazard Problem. Hier soll es um die Frage ge- hen, inwieweit Staaten in ihrem eigenen Hoheitsgebiet Reformen zur Reduzierung der Staatsverschuldung durchsetzten, wenn sie sicher sein können, dass sie sich durch die Ausgabe von Staatsanleihen refinanzieren können oder dass es einen lender of last Resort gibt, der ihnen zur Not Hilfskredite gewährt.

Um die Forschungsfrage zu beantworten, werden aktuelle Daten aufgezeigt und analysiert. Dazu wurde vor allem auf aktuelle Diskussionen in Publikationen Bezug genommen und in die Arbeit integriert.

Da die Frage nach der Tragfähigkeit der Staatsverschuldung Griechen- lands von besonderer aktueller Bedeutung ist, wird in dieser Arbeit der Schwerpunkt auf die Möglichkeit eines Staatsbankrottes innerhalb des Euroraums Bezug genommen. Hier sollen vor allem Deutschland und Italien als Vergleich dienen. Um einen internationaleren Vergleich zu ziehen wird die Situation in den USA und in Japan mit in die Analyse hineingenommen.

Dazu wird im zweiten Kapitel geklärt, was ein Staatsbankrott überhaupt ist und welche Formen es von Staatsschulden gibt. Außerdem werden die Zentralbanken der betrachtenden Staaten vorgestellt, da sie eine wichtige Rolle bei der Analyse einnehmen. Hier werden die Aufgaben und Ziele, sowie die Organisation der Zentralbanken miteinander verglichen.

Im dritten Kapitel werden dann die theoretischen Grundlagen eines Staatsbankrottes geklärt und Grenzen einer Staatsverschuldung aufgezeigt und bewertet. Danach wird die Prinzipal-Agent-Theorie vorgestellt und diese in Bezug zu den verschuldeten Staaten, den Zentralbanken und den Internationalen Währungsfond gesetzt.

Nach der Bewertung der aktuellen Geldpolitik der Zentralbanken folgt die eigentliche Analyse zur Möglichkeit einer Staatsinsolvenz. Anschlie- ßend werden mögliche Aus- und Rückwirkungen eines Staatsbankrottes dargestellt.

Am Ende der Analyse werden mögliche Handlungsalternativen aufgezeigt. Zum einem um deutlich zu machen welche Möglichkeiten es nach einem Staatsbankrott gibt und zum anderen um Wege zu zeigen, einen Staatsbankrott zu verhindern.

Die Analyse bezieht aktuelle Ereignisse mit ein und bewertet diese. Der Redaktionsschluss für die vorliegende Arbeit ist der 11. März 2012. Alle Ereignisse und Ergebnisse, die nach diesem Datum stattgefunden haben, können in dieser Analyse nicht berücksichtigt werden.

2 Staatsschulden und die Zentralbanken

2.1 Staatsschulden und Staatsbankrott

Ein Staatsbankrott bedeutet die „ Zahlungsunfähigkeit des Staates, d.h. teilweise oder v ö llige Nichterfüllung der von einer ö ffentlichen K ö rper- schaft eingegangenen Verpflichtung zur Zins- und/oder Kapitalzah- lung. “ 5 Im Folgenden wird diese allgemeine Definition differenzierter betrachtet.

Die Zahlungsunfähigkeit eines Staates muss man von der eines privat- wirtschaftlichen Unternehmens abgrenzen. Während ein Unternehmen Insolvenz anmelden muss, wenn Schulden nicht mehr bezahlt werden können, ist es bei Staaten schwieriger diese Tatsache festzustellen, da sie auf ihrem Hoheitsgebiet grundsätzlich ein Besteuerungsmonopol besitzen und mit diesen Einnahmen, zumindest theoretisch6, die Schulden tilgen könnten. Dennoch kann es dazu kommen, dass ein Staat seine Verbind- lichkeiten nicht bedienen kann.

Formen von Staatsbankrotten

Die Zahlungsunfähigkeit eines Staates kann mehrere Formen haben. Aus ökonomischer Sicht kann man zwischen Liquiditätskrisen und SolvenzProblemen unterscheiden.7

Liquiditätsrisiken entstehen, wenn ein Staat seine kurzfristigen Verbind- lichkeiten nicht decken kann. Dieser kurzfristige Engpass kann mit Hilfe von Überbrückungskrediten geschlossen werden (zum Beispiel durch den Internationalen Währungsfond). Solvenzprobleme sind dagegen nicht so leicht zu lösen. Wird die Schuldenlast eines Staates immer größer, wird es schwieriger und teurer (durch steigende Zinsen), neue Kredite zu be- kommen. Dies ist mit der Angst der Kreditgeber verbunden, das geliehe- ne Geld nicht zurück zu bekommen. Aus Sicht der Anleger kann es aber auch zu einer sich selbst erfüllenden Spekulation kommen, wenn durch die Vermutung, dass der Staat seine Schulden zukünftig nicht mehr tra- gen kann, die Zinssätze für Kredite steigen und der Staat dann auf Grund dieser steigenden Zinsen seine Schulden nicht mehr bedienen kann.

Formal entsteht ein Staatbankrott, wenn ein Staat seine Zahlungsunfähigkeit erklärt. Dies kann durch die vollständige Verweigerung aller Zinsund Tilgungszahlungen (Repudiation) geschehen, aber auch durch eine teilweise Aussetzung dieser Zahlungen.

Ein Staat kann aber auch gezwungen werden einen Staatsbankrott anzu- melden. Wenn er vom internationalen Kapitalmarkt abgetrennt wird, weil seine Anleihen nicht mehr verkauft werden können, fehlt ihm eine Refi- nanzierungsquelle und er kann dann seine Verbindlichkeiten nicht mehr decken.8

Phänomen wachsender Staatsverschuldung nach dem Zweiten Weltkrieg

Staatsverschuldung ist ein universelles Problem, welches historisch gese- hen unter verschiedenen Herrschafts- und Wirtschaftsformen aufgetreten ist.9 Meistens waren Kriege und deren Finanzierung Grund für eine stark wachsende Staatsverschuldung. Aber auch der enorme Ausbau der Infra- struktur während der Industrialisierung und die konjunkturbedingten Ausgaben während der weltweiten Wirtschaftskrise in den 1920er und 1930er Jahren ließen die Staatsverschuldung wachsen. Höhepunkt dieser ausufernden Verschuldung bildete die Finanzierung des Zweiten Welt- krieges.

Nach dem Zweiten Weltkrieg sanken die Staatsschuldenquoten, zum Teil durch die Enteignung der Gläubiger. In fast allen Industrienationen blieb dann die Staatsschuldenquote auf einem konstanten niedrigen Niveau, bevor sie in den 1960er und 1970er Jahre wieder anstieg. Dieser Anstieg glich zwar nicht der Dimension derer in den Kriegsjahren. Er war jedoch mit einem neuen Phänomen verbunden. Dieser Anstieg war nicht mit dem Einwirken von äußeren Ereignissen (wie z.B. Kriege) oder mit wachsenden Investitionsausgaben verbunden. Um die Frage nach den Ursachen der wachsenden Staatsverschuldung nach dem Zweiten Welt- krieg zu beantworten, müssen die einzelnen Staaten genauer betrachtet werden. Dazu wird die Staatsverschuldung in Deutschland, Japan und in den USA dargestellt.

Ursachen für die wachsende Staatsverschuldung in Deutschland

Abbildung 1: Historische Entwicklung der Staatsschulden in Deutschland10

In Deutschland lag die Staatsschuldenquote in den ersten Jahren nach dem Zweiten Weltkrieg immer bei ca. 20%. Das änderte sich erstmals mit den beiden Ölpreisschocks von 1973 und 1979. Die Bundesregierung versuchte mit Konjunkturprogrammen die Wirtschaft anzukurbeln. Es sollten in wirtschaftlichen Schwächephasen Schulden gemacht werden, die dann in einem Aufschwung durch wachsende Steuereinnahmen zu- rückbezahlt werden sollten. Diese Tilgungspflichten wurden jedoch nicht explizit vorgegeben und so kam es zu einer moderaten Steigerung der Staatsschuldenquote bis Anfang der 1990er Jahre auf ca. 40%. Mit der deutschen Wiedervereinigung stiegen die Ausgaben, insbesondere für Infrastrukturprojekte und Sozialleistungen für die neuen Bundesländer. Bis 1996 stieg deshalb die Staatsschuldenquote abermals sprunghaft an und erreichte erstmals 1998 einen Wert über den Stabilitätskriterien von Maastricht (60,49%11 ). In den Folgejahren gelang es der Bundesregie- rung nicht die Neuverschulung zu verringern und so steig die Verschul- dung bis vor Ausbruch der weltweiten Finanz- und Wirtschaftkrise auf 65% im Jahr 2007. Im Zuge der weltweiten Krise musste Deutschland seine Ausgaben stark erhöhen, um zum einen die private Nachfrage zu stabilisieren und zum anderen um das angeschlagene Bankensystem zu retten. So stieg die Staatsschuldenquote auf ca. 84 % im Jahr 2010.12

Ursachen für die wachsende Staatsverschuldung in Japan

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Abbildung 2: Historische Entwicklung der Staatsschulden in Japan

Japan hatte, ähnlich wie Deutschland, nach den Zweiten Weltkrieg ein Wirtschaftswunder, und in Folge dessen stieg die Staatsverschuldung moderat an und blieb bis in die Mitte der 1970er Jahre unter 20%. Auch Japan war von den Ölpreisschocks betroffen und so stieg die Staatschul- denquote erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg sprunghaft an. Nachdem diese Ende der 1980er Jahre einen Höhepunkt erreicht hat, sank die Ver- schuldung am Anfang der 1990er Jahre. In dieser Zeit kam es in Japan zu einer Wirtschaftskrise mit einer tiefen und lang anhaltenden Rezession und die Regierungen waren bemüht diese unter Kontrolle zu bekommen. Aber die Konjunkturprogramme zeigten keine Wirkung und die gesamt- wirtschaftliche Leistung wuchs nicht. In Folge dessen stieg die Staats- schuldenquote erneut sprunghaft an. 1997 startete die damalige japani- sche Regierung eine Reform um die Neuverschuldung zu reduzieren und den Haushalt zu konsolidieren. Diese Reform wurde aber 1998 wieder gestoppt. Auch in Japan stieg die Staatschuldenquote während der welt- weiten Finanz- und Wirtschaftskrise und erreichte einen Stand von 216,35%14 im Jahr 2009.15

Ursachen für die wachsende Staatsverschuldung in den USA

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Abbildung 3: Historische Entwicklung der Staatsschulden in den USA16

Die Staatsschuldenquote in den USA stieg vor allem auf Grund der Fi- nanzierung der des Zweiten Weltkrieges deutlich an. Aber anders als in Deutschland und in Japan, die nach dem Zweiten Weltkrieg beinahe bei null wieder anfingen, konnten die USA ihre Schulden nicht einfach über die Enteignung der Gläubiger reduzieren, weil die Gläubiger zumeist Anleger aus den USA selbst waren. In der Nachkriegszeit, bis in die Mit- te der 1980er Jahre, sank die Staatsschuldenquote vor allem durch die sogenannte fiskalische Repression (siehe Kapitel 3.1.2). Danach ließen vor allem die hohen Leistungsbilanzdefizite und deren Finanzierung die Verschuldung ansteigen. Bis auf eine kleine Erholung während der Amtszeit von Präsident Clinton stieg das Leistungsbilanzdefizit in den USA auf einen Höchststand von 6% im Jahr 2006.17 Zudem kommen die Ausgaben für die Kriege im Irak und in Afghanistan. Da der Ursprung der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise in den USA liegt, stiegen auch hier die Ausgaben der Regierung. Seit 2006 stieg die Staatsschul- denquote um fast 39% Prozentpunkte.18

Staatsanleihen und Schuldenarten

Staatsanleihen sind Schuldverschreibungen der öffentlichen Hand oder des Staates. Durch sie können Anleger an Staaten Kredite vergeben und erhalten dafür Rendite in Form von Zinsen. Sie werden zu unterschiedlichen Laufzeiten ausgegeben und bilden neben den Steuern die wichtigste (Re-)Finanzierungsquelle eines Staates.

Diese Schulden (in Form von Anleihen) kann man unterteilen in Auslandsschulden und Inlandschulden. Außerdem ist es wichtig, in welcher Währung die Schulden ausgeben werden.

Verschuldet sich ein Staat bei seinen Bürgern (Inlandschulden) in eigener Währung, kann er theoretisch seine Schulden zurückzahlen indem seine Zentralbank mehr Geld druckt. So kann er auch verfahren, wenn auslän- dische Gläubiger Schulden in inländischer Währung haben. Dies würde, wenn die Geldmenge nicht an anderer Stelle wieder verkleinert wird, zu einer Entwertung des Geldes führen.

Wenn sich ein Staat in ausländischer Währung verschuldet, kommt der Wechselkurs noch hinzu. Dieser kann bewirken, dass durch eine Aufwertung der ausländischen Währung die Schuldenlast größer wird.19

Besonderheiten in der Europäischen Union und im Euroraum

Die Staaten in der EU, die den Euro als offizielle Währung eingeführt haben, besitzen zwar ihre eigene Zentralbank, diese hat aber keine Mög- lichkeit Banknoten selbst auszugeben (siehe Kapitel 2.2.1). Das heißt, dass sich diese Staaten zwar in eigener Währung verschulden, aber keine Möglichkeit haben, direkt auf die Geldpolitik der Europäischen Zentral- bank Einfluss zu nehmen.

Zudem kommt, dass die Staaten der EU eigene Staatsanleihen ausgeben und diese auf den Finanzmärkten emittieren. Das heißt, dass die Staaten Anleihen zu unterschiedliche Zinsen ausgeben, obwohl sie eine gemeinsame Währung besitzen. Dies spielt vor allem bei die Betrachtung der Situation Griechenlands eine Rolle.

2.2 Aufgaben und Ziele der Zentralbanken

Wenn man über Staatsverschuldung spricht, spielen Zentralbanken, eine entscheidende Rolle. Sie bestimmen mit ihrer Politik den Handlungsspielraum der Nationalstaaten. Inwieweit sie dies unabhängig von den Regierungen der einzelnen Staaten bewerkstelligen (können) und welche Instrumente sie dazu haben wird im Folgenden dargestellt.

Frederic S. Mishkin schrieb folgendes über die Rolle von Zentralbanken:

„ Among the most important players in financial markets throughout the world are central banks, the government authorities in charge of mone- tary policy. Central Banks ’ actions affect interest rates, the amount of credit and the money supply, all of which have direct impacts not only on financial markets, but also on aggregate output and inflation. ” 20

Diese Aussage macht deutlich, inwiefern Zentralbanken die Finanz- und Wirtschaftspolitik von Nationalstaaten beeinflussen. Dabei ist die Zent- ralbank meist eine staatliche Institution, die für die Geld- und Währungs- politik eines Staates oder eines Währungsgebietes verantwortlich ist. Da- zu können als Hautaufgaben einer Zentralbank diese genannt werden: Die Ausgabe von Banknoten, die als gesetzliches Zahlungsmittel gelten, die Refinanzierung der privaten und öffentlichen Kreditinstitute, die Verwaltung der Einlagen der öffentlichen Haushalte sowie die Vergabe von Krediten an öffentliche Haushalte, die Abwicklung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs der öffentlichen Haushalte sowie die Verwaltung der Währungsreserven eines Staates.21

In diesem Kapitel werden das Europäische System der Zentralbanken, das Federal Reserve System der USA und die Bank of Japan vorgestellt. Es werden die unterschiedlichen Ziele und Aufgaben miteinander vergli- chen. Die Maßnahmen der Zentralbanken werden im Kapitel 3.3.2 be- wertet.

2.2.1 Das Europäische System der Zentralbanken (ESZB) und die Europäische Zentralbank (EZB)

Die EZB und das ESZB sind Teil der Wirtschafts- und Währungsunion (WWU) der EU, welche in drei Stufen aufgebaut und errichtet wurde. Die erste Stufe begann am 01. Juli 1990 mit dem Wegfall aller Beschrän- kungen des Kapitalverkehrs. Dies galt und gilt für alle Mitgliedstaaten der EU.

Die Errichtung des Europäischen Währungsinstitutes (EWI) am 01. Januar 1994 markiert den Beginn der zweiten Stufe der WWU. Das EWI hatte die Aufgabe die Zusammenarbeit der Zentralbanken zu verstärken. Das beinhaltete unter anderem die verschieden Auffassungen in den Fragen der Geldpolitik zu koordinieren. Außerdem war das EWI mit den Vorarbeiten der Errichtung des ESZB betraut. Das hieß, die Geldpolitik und die neue Währung bis zur dritten Stufe festzulegen.

Mit der Entstehung der EZB am 01. Juni 1998 hatte das EWI seinen Zweck erfüllt und die EZB übernahm die letzten Vorbereitungen zum Start der dritten Stufe der WWU am 01. Januar 1999.

Mit der dritten Stufe wurden eine einheitliche Geldpolitik im Euroraum und die endgültigen Wechselkurse zum Euro festgelegt. Die EZB und das ESZB wurden mit der Durchführung der Geld- und Währungspolitik beauftragt und der Stabilitäts- und Wachstumspakt, welcher für finanzpolitische Stabilität sorgen soll, trat in Kraft.22

Aufbau und Organisation des ESZB und der EZB

Das ESZB ist im Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union verankert. Das System steht auf zwei Säulen: auf der einen Seite steht die rechtlich selbständige Europäische Zentralbank, auf der anderen Seite stehen die nationalen Zentralbanken der Staaten, die zur Europäischen Union gehören, gleich, ob sie den Euro als offizielles Zahlungsmittel eingeführt haben oder nicht. Die EZB bildet dabei das Kernstück im ESZB, da sie die Geldpolitik bestimmt.23

Die wichtigsten Organe der EZB sind das Direktorium, der EZB-Rat und der erweiterte Rat der EZB. Das EZB-Direktorium besteht aus sechs

Mitgliedern24, die nach Vorschlägen der Finanzminister vom Europäi- schen Rat ausgewählt und bestimmt werden. Das Direktorium führt die laufenden Geschäfte der EZB, bereitet die Sitzungen des EZB-Rates vor und setzt dessen Beschlüsse um. Höchstes Entscheidungsgremium der Europäischen Zentralbank ist der EZB-Rat. Ihm gehören das EZB- Direktorium sowie die 17 Präsidenten der Nationalen Zentralbanken an. Der EZB-Rat hat zwei wesentliche Aufgaben: zum einen bestimmt er die Geldpolitik im Euroraum, das heißt er legt die geldpolitischen Ziele, den Leitzins und die Bereitstellung von Zentralbankgeld fest und zum ande- ren erlässt er Leitlinien und Entscheidungen, die notwendig sind, um die Aufgaben innerhalb des Eurosystems zu erfüllen. Da noch nicht alle Mit- glieder der EU Mitglied im Euroraum sind, wurde der erweiterte EZB- Rat als Organ für den Übergang gegründet. Es soll den Staaten ohne den Euro als offizielles Zahlungsmittel eine Möglichkeit geben, sich beratend in den geldpolitischen Belangen der EU einzubringen. Dem Rat gehören alle Präsidenten der 27 nationalen Zentralbanken sowie der Präsident und der Vizepräsident der EZB an. Die anderen Mitglieder des Direktoriums können, neben dem Präsidenten des EU-Rates und einem Mitglied der Europäischen Kommission, an der Sitzung teilnehmen, sind aber nicht stimmberechtigt.25

Aufgaben und Ziele des ESZB und der EZB

Die Aufgaben des Europäischen Systems der Zentralbanken lassen sich in vier grundlegende Hauptaufgaben (ESZB) und vier weiterführende Nebenaufgaben (EZB) gliedern. Die Hauptaufgaben bestehen darin, die Geldpolitik im Euroraum festzulegen, Devisengeschäften durchzuführen, die Währungsreserven der Mitgliedsstaaten zu halten und zu verwalten und das reibungslose Funktionieren der Zahlungssysteme zu fördern.26

Zu den weiterführenden Nebenaufgaben gehört das alleinige Recht der EZB die Ausgabe der Euro-Banknoten zu genehmigen. Die nationalen Zentralbanken dürfen lediglich die Euro-Münzen selbst ausgeben, aber auch nur in einer von der EZB genehmigten Menge.27 Um die Aufgaben im Eurosystem zu erfüllen arbeitet die EZB innerhalb und außerhalb der EU mit Behörden und zuständigen Organen zusammen. Zudem erhebt die EZB in Zusammenarbeit mit den nationalen Zentralbanken statisti- sche Daten. Zuletzt unterstützt sie die mit den Banken- und Kreditauf- sicht betrauten Behörden bei der Umsetzung von Maßnahmen und trägt zur Stabilität im Finanzsystem bei.28

Die Ziele, die das ESZB verfolgt, sind (neben den Aufgaben) im Vertrag über die Arbeitsweise in der Europäischen Union festgehalten. Dort steht im Artikel 127 Absatz 1:

„ Das vorrangige Ziel des Europäischen Systems der Zentralbanken [. . .] ist es, die Preisstabilität zu gewährleisten. Soweit dies ohne Beein trächtigung des Zieles der Preisstabilität m ö glich ist, unterstützt das ESZB die allgemeine Wirtschaftspolitik in der Union, um zur Verwirklichung der in Artikel 3 des Vertragsüber die Europäische Union festge legten Ziele der Union beizutragen. [. . .]29

Das ESZB besitzt demnach zwei Ziele: die Preisstabilität und die Unterstützung der Wirtschaftspolitik, soweit es die Preisstabilität nicht beeinflusst. Das Ziel der Preisstabilität hat somit Vorrang, dabei definiert der EZB-Rat Preisstabilität wie folgt:

„ Preisstabilität wird definiert als Anstieg des Harmonisierten Verbrau cherpreisindex (HVPI) für das Euro-Währungsgebiet von unter 2% ge genüber dem Vorjahr “ 30

Drei Dinge sind bei der Betrachtung des Zieles der Preisstabilität anzu- merken:

1. Die EZB will bei ihrer Definition von Preisstabilität Deflation aus- schließen. Ein jährliches Wachstum von 0 bis unter 2% wird deswe- gen angestrebt. Dies macht die Formulierung „ Anstieg “ deutlich. Ein Rückgang des HVPI wird nicht angestrebt.
2. Kurzfristige Abweichungen des HVPI über 2% des Vorjahres werden toleriert, da das vorgegebene Ziel mittelfristig erreicht werden soll.31
3. Mit dieser Definition hat sich die EZB bei ihrer Gründung das welt- weit strengste Inflationsziel zur Aufgabe gemacht.32

2.2.2 Das Federal Reserve System(Fed) der USA

Das Federal Reserve System ist das Zentralbanksystem der Vereinigten Staaten von Amerika. Es besitzt für eine Zentralbank eine untypische Struktur, die in der historischen Entwicklung der USA begründet ist. Zwei Dinge sprachen in den USA im 19. Jahrhundert gegen die Grün- dung einer Zentralbank: zum einen war das die Angst vor zentralisierter Macht einer einzelnen Institution, zum anderen gab es ein Misstrauen in der Bevölkerung gegenüber den Geldgeschäften der Banken.33

Zwei Experimente einer Zentralbank scheiterten am Anfang des 19. Jahrhunderts. „ The First United States Bank “ wurde 1791 gegründet. Ihre Arbeitszeit wurde auf 20 Jahre festgelegt. Sie handelte mit Goldbarren und ausländischer Währung und kaufte US-Anleihen. Des Weiteren vergab sie Kredite an private Unternehmen und stand somit in Konkur- renz zu privaten Banken. Nachdem das Gesetz 1811 auslief, gab es bis 1816 keine Zentralbank der Regierung. Die Gründung der „ Second Uni- ted States Bank “ 1816 wurde nötig, weil viele kleine Banken durch die übermäßige Ausgabe von Banknoten nicht mehr zahlungsfähig waren. Sie hatte unter anderem die Funktion, Kredite an Banken zu vergeben, die in Schieflage geraten waren und war somit eine moderne Form einer Zentralbank. Präsident Jackson zog bis 1836 alle staatlichen Einlagen aus der Bank zurück, sodass die Bank aufhörte zu existieren.34

Nachdem dieser „ lender of last resort “ wegfiel, gab es bis zu Anfang des 20. Jahrhunderts immer wieder Bank-Pleiten, die dann in regelmäßigen Abständen - ca. alle 20 Jahre - in einem Sturm auf die Banken gipfelte. Dies machte die Gründung einer Zentralbank notwendig, denn es gab keine Institution, an die sich eine in finanzieller Not befindliche private Bank wenden konnte, um sich Geld zu leihen. Nach der Banken-Panik von 1907 wurde über die Einführung einer Zentralbank offen diskutiert und der Federal Reserve Act of 1913 im Kongress beschlossen.35

Aufbau und Organisation des Federal Reserve Systems

Ziel des Federal Reserve Act war es, die Macht einer Zentralbank aufzu- teilen, so dass es nicht die Zentralbank der USA gibt, sondern ein födera- listisches System errichtet wurde. Deswegen gibt es zwölf Federal Re- serve Banks (FRB), die zwölf Regionen in den Vereinigten Staaten reprä- sentieren. Die wichtigste Bank in diesem System ist die Federal Reserve Bank of New York, die ca. 25% der Einlagen hält und außerdem, wegen ihrer räumlichen Nähe zum Finanzzentrum in den USA, einige besondere Aufgaben hat, die die anderen elf Banken nicht wahrnehmen. Sie ist zu

Beispiel für die Offenmarktgeschäfte und die Durchführung der Wechselkurspolitik der Fed verantwortlich.36

An der Spitze der Fed steht das Board of Governors, welches aus sieben Mitgliedern besteht, zurzeit aber nur mit fünf Personen besetzt ist, da neue Mitglieder ihre Arbeit im Board erst am 01. Februar jedes Jahres mit einer geraden Zahl (2010, 2012, etc.) aufnehmen können.37 Jedes Mitglied wird vom Präsidenten der Vereinigten Staaten bestimmt und vom Senat bestätigt. Jeder Governor kann vierzehn Jahre im Board of Governors mitarbeiten, muss aber nach diesen vierzehn Jahren ausschei- den und darf dann nicht wieder eingesetzt werden. Scheidet ein Governor vor Ende der vierzehn Jahren aus, kann er vom Präsidenten für weitere 14 Jahre bestimmt werden. Die Mitglieder des Boards wählen sich ihren Vorsitzenden selbst. Dieser hat eine Amtszeit von vier Jahren, die wie- derholt werden kann. Wird ein Vorsitzender nicht wiedergewählt, schei- det er automatisch aus dem Board aus. Dem Vorsitzenden kommen die wichtigsten Aufgaben zu, denn er berät den Präsidenten in Fragen der Geldpolitik, steht dem Kongress Rede Antwort und vertritt die Handlun- gen der Fed vor den Medien.38

Neben dem Board of Governors kommt dem Federal Open Market Committee (FOMC) die wichtigste Bedeutung zu. Wenn in den Medien von der Fed gesprochen wird, wird meistens das FOMC gemeint. Es setzt sich zusammen aus den Mitgliedern des Boards, des Präsidenten der Fe- deral Reserve Bank of New York39 sowie den Präsidenten von vier weite- ren Federal Reserve Banks (FRB). Diese Mitglieder sind stimmberech- tigt, dennoch können alle Präsidenten der regionalen FRBs an den Sit- zungen teilnehmen und zu den Diskussionen beitragen. Das Stimmrecht der vier regionalen FRB s wechselt jährlich, so dass jede Region die Möglichkeit hat, ihre Interessen im FOMC zu vertreten.40 Durch die eigentliche Mehrheit des Board of Governors im FOMC (sieben zu fünf Stimmen) kann das Board die Politik des FOMC bestimmen, weshalb dem Board auch die größte Macht zukommt.

Aufgaben und Ziele des Federal Reserve Systems

Es gibt vier wesentliche Aufgaben, die das Federal Reserve System bewältigen muss: die Durchführung der Geldpolitik, die Überwachung und Regulierung des Bankensektors, die Gewährleistung eines stabilen Finanzsystems und die Bereitstellung von Finanzdienstleistungen für Behörden und die Regierung.41

Für die Durchführung der Geldpolitik stehen der Fed verschiedene Mög- lichkeiten zur Verfügung. Das FOMC spielt dabei eine besondere Rolle. Es entscheidet über Offenmarktgeschäfte und berät bei der Festsetzung der Geldmenge und des Leitzinssatzes. Die Geldmenge wird vom Board of Governors bestimmt, der Leitzinssatz wird von den Federal Reserve Banks festgesetzt, nachdem er vom Board ermittelt und bewertet wur- de.42

Die Ziele der Fed sind im Federal Reserve Act niedergeschrieben, dort heißt es in der Section 2A: “ The Board of Governors of the Federal Reserve System and the Federal Open Market Committee shall maintain long run growth of the monetary and credit aggregates commensurate with the economy's long run poten- tial to increase production, so as to promote effectively the goals of max- imum employment, stable prices, and moderate long-term interest rates.”43

Die Fed hat demnach drei Ziele: maximale Beschäftigung, stabile Preise und moderate Langfristzinsen. Dabei setzt sie keine Prioritäten bei der Wichtigkeit der einzelnen Ziele, außerdem werden die einzelnen Ziele nicht näher definiert.

2.2.3 Die Bank of Japan (BOJ)

Die Bank von Japan wurde im Juni 1882 mit dem Bank of Japan Act ge- gründet und nahm im Oktober desselben Jahres ihre Arbeit als Zentral- bank Japans auf. Während des 2. Weltkrieges 1942 wurde der Bank of Japan Act überarbeitet und an die Situation im Krieg angepasst. Danach gab es für über 50 Jahre keine großen Änderungen. Durch die Globalisie- rung und die Veränderungen auf den Finanzmärkten wurde es in den 1990er Jahren nötig den Bank of Japan Act neu zu formulieren. Dies ge- schah im Jahr 1997 mit einer umfassenden Überarbeitung des Acts. Die Grundpfeiler des neuen Bank of Japan Acts sind Transparenz und Unab- hängigkeit in Fragen der Geldpolitik und der Geschäftstätigkeit. Er trat 1998 in Kraft.44

[...]


1 Tobin, James: Vermögensakkumulation und wirtschaftliche Aktivität 1981, S. 55

2 vgl. Ulferts Claudia und Thomas Georg: Staatsbankrott: Das Beispiel Argentinien auf www.tagesschau.de, zuletzt aufgerufen am 11.03.2012

3 vgl. Busch, Berthold et al.: Wirtschaftskrise und Staatsbankrott, 2010

4 Euroraum bezeichnet die Staaten, die den Euro als offizielle Währung führen

5 Hadeler, Thorsten et al.: Gabler Wirtschaftslexikon, 15. Auflage 2000, S. 2860

6 Der Frage inwieweit ein Staat theoretisch die Möglichkeit hat, seine Einnahmen zu erhöhen und seine Ausgaben zu senken wird im Kapitel 3.1.2 nachgegangen.

7 vgl. hierzu Abberger, Klaus: Was ist ein Staatsbankrott? in ifo Schnelldienst 63. Jahrgang, Ausgabe 7/2010

8 vgl. Busch, Berthold et al.: Wirtschaftskrise und Staatsbankrott, 2010, S.7f

9 vgl. hierzu und im folgenden Ottnad, Adrian: Wohlstand auf Pump 1996, S. 15

10 vgl. Deutsche Bundesbank, Monatsbericht April 2010, S. 22

11 vgl. IMF, World Economic Outlook Database, September 2011

12 vgl. Deutsche Bundesbank, Monatsbericht April 2010, S. 20ff

13 vgl. www.greshams-law.com, zuletzt aufgerufen am 11.03.2012

14 vgl. IMF, World Economic Outlook Database, September 2011

15 Doi, Takero et al.: Sustainability, Debt Management and Public Debt Policy in Japan 2006

16 vgl. www.marktaw.com, zuletzt aufgerufen am 11.03.2012

17 IMF, World Economic Outlook Database, September 2011

18 Ebenda

19 vgl. Abberger, Klaus: Was ist ein Staatsbankrott? in ifo Schnelldienst 63. Jahrgang, Ausgabe 7/2010, S.37

20 Mishkin, Frederic S.: The Economics of Money, Banking and Financial Markets, 8. Auflage 2007, S. 311

21 vgl. Grill, Wolfang et al.: Gabler Bank Lexikon, 11. Auflage 1995, S. 1738

22 vgl. www.ecb.int, zuletzt aufgerufen am 11.03.2012

23 Ebenda

24 Mitglieder des Direktoriums (stand 01/2012): Mario Draghi (Präsident), Vítor

Constâncio (Vizepräsident), Benoît Cœuré, José Manuel González-Páramo, Jörg Asmussen und Peter Praet

25 vgl. www.ecb.int, zuletzt aufgerufen am 11.03.2012

26 vgl. Vertrag über die Arbeitsweise in der Europäischen Union vom 01.12.2009, Art. 127

27 vgl. Vertrag über die Arbeitsweise in der Europäischen Union vom 01.12.2009, Art. 128

28 vgl. www.ecb.int, zuletzt aufgerufen am 11.03.2012

29 siehe Vertrag über die Arbeitsweise in der Europäischen Union vom 01.12.2009, Art. 127 Absatz 1

30 EZB Monatsbericht Januar 1999, Seite 51

31 Ebenda

32 vgl. Heine, Michael und Herr, Hansjörg: Die Europäische Zentralbank, 3. Auflage 2008, S. 62

33 vgl. Mishkin, Frederic S.: The Economics of Money, Banking and Financial Markets, 8. Auflage 2007, S. 311f

34 vgl. Wells, Donald R.: The Federal Reserve System, A History, 2004, S.7f

35 vgl. Mishkin, Frederic S.: The Economics of Money, Banking and Financial Markets, 8. Auflage 2007, S. 312

36 vgl. www.newyorkfed.org, zuletzt aufgerufen am 11.03.2012

37 Mitglieder des Boards (stand 03/2012): Ben S. Bernake (Vorsitzender), Janet L. Yellen (stellv. Vorsitzende), Elizabeth A. Duke, Daniel K. Tarullo und Sarah Bloom Raskin

38 vgl. Mishkin, Frederic S.: The Economics of Money, Banking and Financial Markets, 8. Auflage 2007, S. 316f

39 Die Federal Reserve Bank of New York hat wegen ihrer Wichtigkeit im System einen dauerhaften Platz im FOMC

40 vgl. www.federalreserve.gov, zuletzt aufgerufen am 11.03.2012

41 Ebenda

42 vgl. Mishkin, Frederic S.: The Economics of Money, Banking and Financial Markets, 8. Auflage 2007, S. 313

43 Federal Reserve Act, Section 2A, aufgerufen auf www.federalreserve.gov, zuletzt am 11.03.2012

44 vgl. Bank of Japan: Functions and Operation of the Bank of Japan, 2004, S. 2

Ende der Leseprobe aus 95 Seiten

Details

Titel
Mögliche Staatspleiten großer Industrienationen: Europa, USA und Japan vor dem Abgrund?
Hochschule
Europäische Fernhochschule Hamburg
Note
1,9
Autor
Jahr
2012
Seiten
95
Katalognummer
V194175
ISBN (eBook)
9783656195641
ISBN (Buch)
9783656195368
Dateigröße
1874 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
Schuldenkrise, Europa, Griechenland, Italien, Euro-Bonds, USA, Dollar, Euro, Japan, Staatsbankrott, öffentliche Schulden, Zentralbank, EZB, Fed, BoJ, Moral Hazard, Insolvenz
Arbeit zitieren
Dipl. Kfm (FH) René Müller (Autor), 2012, Mögliche Staatspleiten großer Industrienationen: Europa, USA und Japan vor dem Abgrund?, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/194175

Kommentare

  • Noch keine Kommentare.
Im eBook lesen
Titel: Mögliche Staatspleiten großer Industrienationen: Europa, USA und Japan vor dem Abgrund?


Ihre Arbeit hochladen

Ihre Hausarbeit / Abschlussarbeit:

- Publikation als eBook und Buch
- Hohes Honorar auf die Verkäufe
- Für Sie komplett kostenlos – mit ISBN
- Es dauert nur 5 Minuten
- Jede Arbeit findet Leser

Kostenlos Autor werden