E-Government in Estland

Inhaltsverzeichnis

1 Begriff des E-Governments und Einordnung in das Konzept des New Public Management
1.1 Der Begriff des E-Government
1.2 Einordnung des E-Governments in das Konzept des New Public Management
1.3 Der E-Government Benchmark der Europäischen Kommission

2 Stand der Umsetzung von E-Government in Estland und vergleichende Betrachtungen
2.1 Estland - statistische Voraussetzungen
2.2 Die 20 Verwaltungsservices
2.3 Öffentliche Beschaffung
2.4 Alltagsereignisse
2.5 Voraussetzungstechnologien und Best Practices
2.6 E-Democracy

3 Fazit

Literaturverzeichnis

1 Begriff des E-Governments und Einordnung in das Kon- zept des New Public Management

Im Rahmen der vorliegenden Hausarbeit soll der aktuelle Stand in Sachen E- Government in Estland dargestellt und verglichen werden. Hierzu ist zu- nächst eine Eingrenzung und Einordnung des Begriffs des E-Government nötig. Anschließend wird - nach einer kurzen Einordnung des estnischen Staats mithilfe einiger Kennzahlen - anhand eines von der Europäischen Kommission in Auftrag gegebenen Benchmarks aufgezeigt, welche Bereiche des E-Governments in Estland in welchem Umfang umgesetzt wurden. Hier- bei werden Vergleiche mit umliegenden Staaten, der EU und der Bundesrepublik vorgenommen. Schließlich werden einige konkrete E- Government Projekte in Estland vorgestellt.

1.1 Der Begriff des E-Government

Zunächst muss festgelegt werden, was unter dem Begriff E-Government überhaupt verstanden wird. Nach Schedler/Summermatter/Schmidt ist E- Government „eine Organisationsform des Staates, welche die Interaktionen und Wechselbeziehungen zwischen dem Staat und den Bürgern, privaten Unternehmungen, Kunden und öffentlichen Institutionen durch den Einsatz von modernen Informations- und Kommunikationstechnologien integriert“¹. Die Definition schließt auch die Interaktion zwischen einzelnen Verwaltungs- trägern mit ein. Die einzelnen Anwendungsformen können wie folgt strukturiert werden. Informationsfunktion: Es werden Informationen, zum Beispiel Bekanntmachungen oder Angaben zu Leistungen einzelner Behör- den online zugänglich gemacht. Transaktionsfunktion: Bestimmte Serviceleistungen der Verwaltung sind online möglich. Zum Beispiel können Anträge rund um die Uhr ortsunabhängig online eingereicht werden. Interak- tionsfunktion: Das gesamte Verwaltungsverfahren wird online abgewickelt. Vom Antrag über den Bearbeitungsstand bis zum abschließenden Bescheid können die einzelnen Schritte online vollzogen werden.² Diese Funktionen können unter dem Oberbegriff E-Administration zusammengefasst werden. Zu den bereits erwähnten Funktionen tritt noch die Förderung demokrati- scher Prozesse hinzu. Hier wird versucht durch entsprechende Online- Angebote die Partizipationsmöglichkeit des Bürgers an der Demokratie zu verbessern. Die Palette reicht hier von Internetforen, in denen der Politik Vorschläge unterbreitet oder mit Politikern und Verwaltungsführung disku- tiert werden kann, bis hin zur Stimmenabgabe über das Internet.³ Diese Funktion wird auch E-Democracy genannt.

1.2 Einordnung des E-Governments in das Konzept des New Public Ma- nagement

Das entscheidende Element des E-Governments im Zusammenspiel mit den Strukturen des New Public Management (NPM) ist das gegenseitige Wechsel- spiel: Zentraler Inhalt des NPM ist die Orientierung am Kunden. Kunden der Verwaltung können hier Bürger, Unternehmen oder andere Verwaltungsträ- ger sein. Diese Kundenorientierung ist der Ausgangspunkt, der erfolgreiches E-Government erst möglich macht. Zum anderen ist die Orientierung am Kunden im Zeitalter des allgegenwärtigen Internet erst durch die Einbezie- hung dieses Mediums in die Verwaltungsstruktur durch E-Government möglich.⁴

Dadurch wird der Grad der erreichten Umsetzung von E-Government einer Verwaltung zu einer Kennzahl, die auch für die Einschätzung der Kundenorientierung herangezogen werden kann.

1.3 Der E-Government Benchmark der Europäischen Kommission

Da im Folgenden vergleichende Betrachtungen vor allem auf Grundlage der von der Europäischen Kommission in Auftrag gegeben Studie zum E- Government⁵ erfolgt, soll hier eine kurze Beschreibung dessen erfolgen, was im Rahmen der Studie erhoben wurde, und wie E-Government hier verstan- den wird.

Erhoben werden die Daten von insgesamt 32 Ländern, dies sind die 27 Mitgliedsstaaten sowie potentielle Beitrittskandidaten. Die gebildeten Durchschnittswerte umfassen immer alle 32 Länder.⁶

Der Benchmark umfasst im Wesentlichen vier Untersuchungsbereiche. Im ersten Teil erfolgt auf Grundlage von 20 ausgesuchten Services der Verwal- tung und dem Grad ihrer Online-Verfügbarkeit die Berechnung eines Prozentsatzes der E-Government Durchdringung. Von den 20 Services sind 12 für den einzelnen (privaten) Bürger und 8 für Unternehmen ausgelegt. Außerdem werden die zur Verfügung stehenden Dienste hinsichtlich ihrer Zugänglichkeit und ihres Nutzungskomforts eingeordnet. Der zweite Bereich befasst sich mit der öffentlichen Beschaffung, dem eProcedurement. Hier wird zum einen überprüft, ob und wie zentral alle öffentlichen Ausschrei- bungen online zugänglich sind. Zum anderen wird die Online- Durchführbarkeit verschiedener Schritte von der Ausschreibung bis zum Zu- schlag und auch darüber hinaus festgestellt. In einem dritten, in diesem Jahr neu eingeführten Teil, wird für zwei typische Alltagssituationen in verschie- denen nötigen Schritten überprüft, inwieweit diese online ausgeführt werden können. Die beiden Situationen sind zum einen die Gründung eines Unter- nehmens und zum anderen das Verlieren und Finden einer Arbeitsstelle. Schließlich werden im vierten Bereich neun sogenannte Enabler, also Indika- toren für die Voraussetzungen des E-Government abgeprüft. Hierzu gehören zum Beispiel Techniken wie die elektronische Identifikation, elektronische Zahlungsmöglichkeiten, die Nutzung eines zentralen Sign-Ins für alle E- Governmentdienste oder Sicherheitsrichtlinien.⁷

[...]

¹ Schedler/Summermatter/Schmitt 2003, 6

² Vgl. Schedler/Proeller 2009, 253f

³ Vgl. Schedler/Proeller 2009, 254

⁴ Vgl. Schedler/Proeller 2009, 255

⁵ Vgl. Europäische Kommission 2010a

⁶ Vgl. Europäische Kommission 2010a, 25

⁷ Vgl. Europäische Kommission 2010d, 8f