Bürgerbegehren und Bürgerentscheide sind Instrumente der direkten Demokratie und kommen seit den 1990er Jahren verstärkt auf kommunaler Ebene zum Einsatz. Im Zeitraum von 1956 bis 2007 waren es insgesamt 2.226 Bürgerentscheide in Deutschland mit einer durchschnittlichen Beteiligung von 50 Prozent (Rehmet/Mittendorf: 2008). Die Durchführung eines Bürgerentscheids erfordert eine ausreichende Anzahl an Unterschriften in Form eines Bürgerbegehrens als Vorstufe. Initiiert werden können sie durch wahlberechtigte Bürgerinnen und Bürger. Unterstützung finden sie dabei häufig durch Interessengruppen wie Vereine, Verbände, Parteien oder die Kirche. Hier ergibt sich ein erster Kritikpunkt, der annimmt, dass durch finanzstarke Unterstützer Ungleichheiten gegenüber finanziell weniger gut ausgestatteten Gruppen entstehen können. So könnten beispielsweise mehr Personen für eine Sache durch groß angelegte Kampagnen mobilisiert werden. Hieran schließt sich ein zweiter Kritikpunkt bezüglich der Wahlbeteiligung. Es bestehen Zweifel, ob die Wahlbeteiligung, insbesondere wenn sie niedrig ist, tatsächlich den Bürgerwillen darstellt und somit direkt demokratisch ist. Behauptet wird zudem, dass sich hauptsächlich politisch Interessierte beteiligen. Damit würde nur ein kleiner Teil der Bürger seine Wünsche zum Ausdruck bringen. Diese Arbeit untersucht, inwieweit Wahlbeteiligung und Wahlbeteiligte an Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden tatsächlich Ausdruck einer direkten Demokratie sind.
Die Arbeit beschäftigt sich mit dem Bürgerentscheid der Hansestadt Lübeck zum Ausbau des Flughafens Lübeck-Blankensee im April 2010. Anhand dieses Beispiels soll ein Soll-Ist-Vergleich darstellen, welche Absichten der Gesetzgeber mit diesem Instrument der direkten Demokratie beabsichtigt und wie es in der Realität umgesetzt wird. Im Blickpunkt stehen die die rechtlichen Voraussetzungen, die Organisation durch die Bürger und die Verwaltung. Hinterfragt werden die vorgegebenen Quoren im Zusammenhang mit direkter Demokratie.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Fragestellung
- Vorgehensweise
- Fallbeispiel
- Soll-Ist-Vergleich: Bürgerbegehren und Bürgerentscheide
- Soll-Zustand: Gesetzlicher Rahmen, Ziele und Erwartungen
- Ist-Zustand: Die Umsetzung in Lübeck durch Initiatoren und Verwaltung
- Erklärung
- Zusammenfassung
- Literatur
- Verzeichnis der Abbildungen
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit befasst sich mit der Frage, ob Wahlbeteiligung und Wahlbeteiligte an Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden tatsächlich Ausdruck einer direkten Demokratie sind. Dazu wird der rechtliche Rahmen von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden erläutert und ein Fallbeispiel aus Lübeck, der Bürgerentscheid zum Ausbau des Lübecker Flughafens im April 2010, analysiert.
- Rechtlicher Rahmen von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden
- Wahlbeteiligung bei Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden
- Einfluss von Interessengruppen auf Bürgerbegehren und Bürgerentscheide
- Analyse des Fallbeispiels Lübeck
- Bewertung der direkten Demokratie im Kontext von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden
Zusammenfassung der Kapitel
- Einleitung: Die Arbeit stellt die Fragestellung nach der Bedeutung von Wahlbeteiligung und Wahlbeteiligten bei Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden für die direkte Demokratie vor. Sie skizziert die Vorgehensweise und das Fallbeispiel des Lübecker Bürgerentscheids zum Ausbau des Flughafens.
- Soll-Ist-Vergleich: Bürgerbegehren und Bürgerentscheide: Dieses Kapitel beleuchtet den rechtlichen Rahmen, die Ziele und Erwartungen an Bürgerbegehren und Bürgerentscheide. Es werden die Unterschiede zwischen den Bundesländern hinsichtlich der Zulässigkeit von Themen und der Quoren für Bürgerbegehren und Bürgerentscheide hervorgehoben.
- Ist-Zustand: Die Umsetzung in Lübeck durch Initiatoren und Verwaltung: Dieser Abschnitt beschreibt die Umsetzung des Bürgerentscheids zum Ausbau des Lübecker Flughafens in Lübeck. Er betrachtet die Organisation von Befürwortern und Gegnern, ihre Unterstützer und die finanziellen Mittel, die ihnen zur Verfügung stehen. Die Kommunikationsmittel der Akteure und die Analyse der Wahlbeteiligung werden ebenfalls behandelt.
Schlüsselwörter
Direkte Demokratie, Bürgerbegehren, Bürgerentscheid, Wahlbeteiligung, Fallbeispiel Lübeck, Flughafen, Rechtlicher Rahmen, Ziele und Erwartungen, Initiatoren, Verwaltung, Kommunikationsmittel, Analyse.
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- Sonja Grunwald (Autor), 2012, Direkte Demokratie in Lübeck, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/194963
