Die populistischen Merkmale der Linkspartei


Hausarbeit, 2012

13 Seiten, Note: 1,7


Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

Einleitung

Materialien, Methoden und These
Der Populismusbegriff
Historie
Merkmale des Populismusbegriffs
Zusammenfassung

Untersuchung der Partei „Die Linke“
Ideologeme
Volksbegriff vs. Eliten
Sündenbocktheorie
Direkte Demokratie

Fazit und Schlussfolgerung

Literaturverzeichnis

Einleitung

Populismus im Mehrparteiensystem ist ein interessantes Forschungsgebiet der heutigen Politikwissenschaft. Es bietet nicht nur genug Lücken bzw. Uneinigkeit bezüglich der Populismustheorien, die eine weitere Untersuchung notwendig machen, auch ist es stets von aktuellster Bedeutung. Die verschiedenen Parteien entwickeln sich im Laufe der Zeit auch immer weiter und sind ständigen Kurs- und Stilwechseln unterworfen. Die Frage, ob sie dabei populistische Züge tragen, kann daher oft nur eine temporäre Bestandsaufnahme sein.

Wie schon erwähnt ist das Thema der Populismusforschung deswegen so interessant, weil es keine allgemein anerkannten, gültigen Theorienkonstrukte zu diesem Thema gibt. Vielfach gibt es Ansätze, die klären sollen, ob Populismus eine Frage des Inhalts oder nur der Form sei, welche Mindestvoraussetzungen ein Populismusbegriff mit sich bringt und auf wen diese Definition nun zutrifft. Oftmals kann es hilfreich sein, dazu die Geschichte zu untersuchen und aus den vielen verschiedenen populistischen Strömungen der Vergangenheit die wesentlichen Merkmale zu extrahieren und sie wie ein Raster auf die zu untersuchenden Objekte anzuwenden.

Neben einem Streit über die Frage, inwiefern die deutschen Nationalsozialisten im „Dritten Reich“, Populisten waren, herrscht jedoch Einigkeit darüber, dass die Mehrzahl von heutigen Bewegungen oder Parteien aus dem rechten politischen Spektrum stammen. Es ist eine Vielzahl an Literatur zu Rechtspopulisten in Europa vorhanden, die sich oftmals auch mit deren Vertretern in der Bundesrepublik Deutschland auseinandersetzt.

Warum die Forschung über Populismus im linken Spektrum eher zurücksteht, kann nur vermutet werden. Möglicherweise gibt es einfach mehr Vertreter im rechten Lager, vielleicht trat der moderne Linkspopulismus erst später auf die politische Bühne, oder die Forschung wie auch die Öffentlichkeit sehen historisch bedingt im rechten Parteienspektrum eine größere Gefahr für die Demokratie.

Diese Frage muss auch nicht abschließend beantwortet werden, jedoch macht sie die Erforschung der populistischen Merkmale in der Linkspartei zu einem lohnenden Forschungsziel.

Innerhalb der EU sind es aber auch heute eher Vertreter des rechten Spektrums, die als populistische Volksparteien gesehen werden. Dass in Deutschland auch die NPD als solche gesehen werden kann, scheint relativ gesichert. Interessant scheint die Frage zu sein, warum sich ein solcher Parteientypus eher im rechten Bereich finden lässt und eher selten im linken.

Ob dies auch in Deutschland der Fall ist, oder ob eine Verteilung des populistischen Parteientypus gleichermaßen rechts wie auch links gegeben ist, kann nur herausgefunden werden, wenn man sich die grundlegende Frage stellt, ob wir in Deutschland eine populistische Volkspartei der politischen Linken vorfinden. Daraus folgt die Fragestellung:

„Ist die Linkspartei eine populistische Partei?“

Materialien, Methoden und These

Vorab sollte der Name der Partei sowie sein Gebrauch im Folgenden erläutert werden. Weiterhin wird sich ausschließlich auf die Partei „Die Linke“ („DIE LINKE“ in Eigenschreibweise) bezogen, welche 1997 aus der Fusion der Parteien „Linkspartei.PDS“ und „WASG“ entstand. Dabei wird auch mit sämtlichen Bezeichnung wie „Linkspartei“, „der Linken“ etc. immer Bezug auf Partei genommen und nicht auf eine, auf einer hypothetischen Rechts- Links- Skala verordnete, politische Einstellung.

Methodisch soll erst der Populismusbegriff vorgestellt werden, dann herausgearbeitet welche der vertretenden Merkmale des Begriffs sich für die Anwendung in dieser Arbeit verwenden lassen um dann mit diesem Raster die Partei „Die Linke“ zu untersuchen.

Dabei soll Sekundärliteratur, die sich mit der Linkspartei auseinandersetzt, ebenso herangezogen werden, wie auch Publikationen der Partei selber mögliche Untersuchungsobjekte sind. Vorab wird die These aufgestellt: „Die Partei „Die Linke“ trägt Merkmale einer populistischen Partei.“

Der Populismusbegriff

In der politikwissenschaftlichen Literatur gibt es viele verschieden Ansätze “Populismus“ zu definieren. Dass es dabei um eine Politikausübung geht, die eine starke Nähe zum Volk suggeriert, ist den meisten Gemeinsam, danach besteht aber eine große Diversität an Auslegungen (Werz 2003, S.9). Nicht nur sprachliche Auslegungen sind dabei zu berücksichtigen, so werden die Begrifflichkeiten auch in jedem Sprach- und Kulturraum je nach eigener Historie anders ausgelegt. Ist er in den USA teilweise sogar positiv besetzt, wird Populismus in dem deutschsprachigen Raum oft mit faschistischen, rassistischen und nationalistischen Gruppen in einem Atemzug genannt (Werz 2003, S.19; Decker 2004, S.21). Um die Begrifflichkeiten richtig einzuordnen, ist es wichtig die aktuelle Debatte zum Populismusbegriff im historischen Kontext zu betrachten. Auch eröffnet dies einen Blick auf Nutzung des Populismus durch Strömungen rechter, wie auch linker Gesinnung.

Historie

Der moderne Populismus entsprang hauptsächlich in den 70er Jahren des 19. Jahrhunderts in den Vereinigten Staaten von Amerika, sowie in Russland (Puhle, S.15 in : Dubiel 1986). In den USA handelte es sich um eine breite Volksbewegung von Agrariern und aber auch von breiten Teilen der Arbeiterorganisationen, welche alle durch die People’s Party vertreten wurden (Goodwyn: 1978, S.174-179). Es handelte sich dabei um eine Protestbewegung, die stark rückwärtsgewandt war und vor allem gegen große Monopole der Banken und Eisenbahner sowie gegen die staatliche Währungspolitik kämpfte. Dabei forderte die Bewegung intensive Sozialreformen und war stark basisdemokratisch orientiert. Vor der Jahrhundertwende konnte sie sogar die Wahlen in einzelnen südlichen Staaten gewinnen, löste sich dennoch im Jahr 1908 auf. Dabei ist unumstritten, dass viele der Forderungen aufgegriffen wurden und Bestandteil der Politik auf republikanischer Seite, wie auch bei den Demokraten wurde (Puhle, S.18 in: Dubiel 1986).

In Russland entstanden in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts die sogenannten Narodniki (Volksfreunde). Hierbei handelte es sich, im Gegensatz zu den Entwicklungen in den USA, nicht um eine ländliche Bewegung, welche von Agrariern geprägt wurde, sondern vielmehr um städtische Intellektuelle, die den Staat in seiner bestehenden Form ablehnten und eine Zerteilung in viele kleine Agrargenossenschaften forderten. (Lorenz, S.251-256 in: Euchner: 1991). Doch auch hier wurde „der kleine Mann“ bzw. seine Interessen instrumentalisiert, um einen Konflikt zwischen breiter Volksmasse und einer, hier staatliche, Elite darzustellen und daraus entstehende Effekte für die Durchsetzung der eigenen politischen Interessen zu nutzen.

Im Verlaufe des 20. Jahrhunderts entstanden dann viele neue Bewegungen in Osteuropa, in den Achsen-Mächten der 30er Jahre sowie in Lateinamerika und den Entwicklungsländern in Afrika, die sich teilweise an den „Vorbildern“ der Populist Party und Narodniki orientierten, aber auch eigene, spezielle Merkmale aufwiesen (Puhle, S.25-28 in: Dubiel 1986). Die meisten jedoch stilisierten sich als Vertreter einer Volksmehrheit die gegen eine Elite aufbegehrte und sich auf ein spezielles Thema konzentrierte. Speziell die seit den 80er Jahren auftretenden „rechtspopulistischen“ Parteien in Europa fügen diesem Volksbegriff noch eine zusätzliche nationale oder patriotische Komponente hinzu (Decker: 2008, S.9-12).

Merkmale des Populismusbegriffs

Wie oben schon aufgeführt, gibt es keine allgemeingültige, durch einen wissenschaftlichen Konsens gefundene, Definition des Begriffes Populismus. Dies macht auch Nohlen deutlich, der Populismus als „mehrdeutig verwendeten Begriff extrem unterschiedlicher Bewertung“ (Nohlen; Schultze: 2010, S.832) sieht. Vielmehr kann nur der Versuch gemacht werden, die wesentlichen Merkmale des Populismus herauszuarbeiten und sich dann für bestimmte dieser Merkmale als Minimum an Voraussetzungen als anwendbares Raster zu entscheiden. Der Eintrag im Lexikon der Politikwissenschaften lautet weiter: „Er (Populismus) dient als eine Bezeichnung für eine negativ bewertete Politik, die sich in Gier nach Zustimmung von Seiten [sic] des Volkes demagogischer Parolen bedient, dem Volke nach dem Mund redet, an Instinkte appelliert und einfache Lösungen propagiert sowie verantwortungsethische Gesichtspunkte weitestgehend außer Acht lässt. Positiv bewertet eine Politik, die die Probleme der „kleinen Leute“ ernst nimmt, sie artikuliert und sich in direkter Kommunikation mit dem Volk vollzieht.“ (ebenda).

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Ende der Leseprobe aus 13 Seiten

Details

Titel
Die populistischen Merkmale der Linkspartei
Hochschule
Georg-August-Universität Göttingen  (Institut für Politikwissenschaften)
Note
1,7
Autor
Jahr
2012
Seiten
13
Katalognummer
V195270
ISBN (eBook)
9783668018006
ISBN (Buch)
9783668018013
Dateigröße
454 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
Politikwissenschaft, Parteien, Populismus, Die Linke, PDS
Arbeit zitieren
Sven Ursinus (Autor), 2012, Die populistischen Merkmale der Linkspartei, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/195270

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