Aufgrund der Deregulierung der Medienpolitik ab den 70er Jahren konnten unter anderem in Deutschland verschiedene Formen der Medienregulierung entstehen. Der Wandel von staatlicher Regulierung zu einer Deregulierung, der häufig mit einer Loslösung von unnötigen Einschränkungen verglichen wird, wurde aufgrund vermehrter Kritik am staatlichen Umgang mit politischen, sozialen, ökonomischen und technischen Veränderungen begründet.
Als neue Regulierungsform entstand unter anderem die Selbstregulierung; dies bedeutet, dass die Regulierung nicht der Staat übernimmt, sondern eigene Mitglieder oder Vertreter der Regulierten dafür zuständig sind. Jedoch stellt sich laut Puppis die Frage, inwieweit auch der Staat an der Selbstregulierung beteiligt sein soll, da es unklar ist, ob Selbstregulierung wirklich im öffentlichen Interesse liegt. Aus diesem Grund kann man noch von einer weiteren Regulierungsform sprechen, der Co-Regulierung. Diese bezeichnet die Zusammenarbeit von staatlicher Regulierung und Selbstregulierung. Die Verantwortung wird demnach zwischen dem Staat und den Selbstregulierungsorganisationen aufgeteilt. Als letzte Form der Regulierung nimmt auch die Media Governance einen wichtigen Platz ein. Puppis (2007) führt dazu aus: „Media Governance, verstanden als horizontale Ausweitung von Government, umfasst sowohl staatliche Medienregulierung als auch Selbst- und Co-Reguliuerung im Mediensektor.“
Da es in heutigen Gesellschaften immer mehr zu einem Differenzierungsprozess kommt, sich also die Teilbereiche in immer mehr Subsysteme untergliedern, ist es kaum noch möglich regulierend auf bestimmte Institutionen einzuwirken. Die heutige Medienpolitik und Medienregulierung muss sich außerdem der Herausforderung stellen, den politischen, ökonomischen, technischen und soziokulturellen Veränderungen gerecht zu werden. Im folgenden werden die einzelnen Regulierungsformen erläutert, jedoch wird hierbei nur exemplarisch auf einzelne Teilbereiche eingegangen. Außerdem soll die Frage geklärt werden, wie und in welchem Maße die Regulierung der Medien an die veränderten Rahmenbedingungen angepasst wird.
Inhaltsverzeichnis
1 Unterschiedliche Regulierungsformen der Medien in Deutschland
2 Regulierung der Medien
2.1 Definition und Ziele der Regulierung
2.2 Gründe für die Regulierung der Medien
3 Fremdregulierung
3.1 Definition und Modelle am Beispiel der Telekommunikations- und Internetregulierung
3.2 Die Akteure der Fremdregulierung
4 Selbstregulierung
4.1 Was ist Selbstregulierung?
4.2 Selbstregulierung am Beispiel der FSM
5 Co-Regulierung
5.1 Co-Regulierung als Mischform zwischen staatlicher und privater Regulierung
5.2 Jugendschutz als Beispiel für Co-Regulierung
6 Media Governance
6.1 Was ist Media Governance, welche Formen gibt es und wer ist daran beteiligt?
6.2 Der Rundfunkrat als Beispiel für Media Governance
7 Veränderung der Rahmenbedingungen und Konklusion
7.1 Veränderung der Rahmenbedingungen
7.2 Reaktion auf die Veränderungen
8. Medienpolitik- und Regulierung als Gratwanderung
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit analysiert die verschiedenen Formen der Medienregulierung in Deutschland vor dem Hintergrund gesellschaftlicher, technischer und ökonomischer Wandelprozesse. Ziel ist es, zu untersuchen, wie sich Medienpolitik an veränderte Rahmenbedingungen anpasst und welche Regulierungsmodelle (Fremd-, Selbst- und Co-Regulierung sowie Media Governance) hierbei Anwendung finden.
- Wandel von staatlicher Regulierung hin zu Deregulierung und neuen Modellen.
- Differenzierung zwischen Fremd-, Selbst- und Co-Regulierung.
- Rolle der Media Governance als Steuerungsansatz in komplexen Mediensystemen.
- Herausforderungen durch Digitalisierung, Konvergenz und Medienkonzentration.
- Anpassung von Regulierungsstrategien an technische und ökonomische Rahmenbedingungen.
Auszug aus dem Buch
3.1 Definition und Modelle am Beispiel der Telekommunikations- und Internetregulierung
Puppis (2007) fasst die Fremdregulierung bzw. staatliche Regulierung folgendermaßen zusammen: „Staatliche Medienregulierung bedeutet, dass staatliche Akteure Regeln für Medienorganisationen und die massenmediale öffentliche Kommunikation setzen, deren Einhaltung durchsetzen und Regelverstöße sanktionieren.“ (S. 51) Fremdregulierung lässt sich in Presseregulierung, Rundfunkregulierung, Medienkonzentrationsregulierung und Telekommunikations- und Internetregulierung aufteilen. (Puppis, 2007, S. 171) Im Folgenden wird auf die Telekommunikations- und Internetregulierung eingegangen, da vor allem das Medium Internet und die zunehmend nötige Konvergenz der Neuen Medien, eine Auseinandersetzung mit angemessenen Regulierungsformen nötig macht. (Puppis, 2007, S. 251) Aufgrund der Deregulierung und Privatisierung in den 70er Jahren wird heute der Wettbewerb der privaten Telekommunikationsunternehmen staatlich reguliert. Da der ehemalige Monopolist, die sogenannte PTT ( Post-, Telefon-, und Telegrafengesellschaft), über eine bereits bestehende Marktmacht verfügt, müssen ihm im Sinne eines chancengleichen Wettbewerbs weitere Pflichten auferlegt werden.
So werden in den Bereichen der Zugangsverpflichtung, Interkonnektionsverpflichtung, Preisregulierung und Nummernportabilität sowie Wahlparität Einschränkungen und Regelungen beschlossen, um keinen Vorteil für den Monopolisten bestehen zu lassen. (Puppis, 2007, S.260) Im weiteren lässt sich die Telekommunikationsregulierung in mehrere Bereiche aufteilen. Puppis (2007) formuliert dies folgendermaßen aus: Universaldienstverpflichtung, Ausbau einer flächendeckenden modernen Infrastruktur, Verhinderung des Missbrauchs von Marktmacht, Ressourcenallokation und Standardisierung sind Voraussetzungen für das Funktionieren der Netze und dafür, das über diese verbreitete Dienstleistungen von allen Bürgern genutzt werden können. Da über die Telekommunikationsnetze Angebote von Relevanz für die öffentliche Kommunikation verbreitet werden, muss sich die Medienregulierung auch mit Telekommunikation befassen. (S. 261)
Zusammenfassung der Kapitel
1 Unterschiedliche Regulierungsformen der Medien in Deutschland: Einleitung in den Wandel der Medienpolitik von staatlicher Regulierung hin zu flexibleren Modellen aufgrund gesellschaftlicher Veränderungen.
2 Regulierung der Medien: Definition zentraler Begriffe der Regulierung sowie Erläuterung der ökonomischen, technischen und gesellschaftlichen Gründe für staatliche Eingriffe.
3 Fremdregulierung: Analyse der staatlichen Regulierung, insbesondere am Beispiel der Telekommunikations- und Internetregulierung und deren Akteure.
4 Selbstregulierung: Untersuchung der autonomen Regulierung durch Branchenakteure sowie das Praxisbeispiel der FSM im Bereich Jugendmedienschutz.
5 Co-Regulierung: Beschreibung der Mischform zwischen Staat und privater Selbstregulierung und deren Bedeutung für den Jugendschutz.
6 Media Governance: Einführung in das Konzept der horizontalen Netzwerksteuerung und die Rolle des Rundfunkrats als Governance-Beispiel.
7 Veränderung der Rahmenbedingungen und Konklusion: Diskussion der Herausforderungen durch Digitalisierung und Kommerzialisierung sowie Wege der regulatorischen Anpassung.
8. Medienpolitik- und Regulierung als Gratwanderung: Synthese über die Schwierigkeit, ein Gleichgewicht zwischen Regulierung und Medienfreiheit zu finden.
Schlüsselwörter
Medienregulierung, Fremdregulierung, Selbstregulierung, Co-Regulierung, Media Governance, Medienpolitik, Deregulierung, Jugendmedienschutz, Telekommunikationsregulierung, Internetregulierung, Medienkonzentration, Rundfunkrat, Medienfreiheit, Konvergenz, Marktversagen
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit?
Die Arbeit untersucht die verschiedenen Regulierungsformen im deutschen Mediensystem und deren Wandel in einem sich verändernden technologischen und gesellschaftlichen Umfeld.
Welche zentralen Themenfelder werden bearbeitet?
Die zentralen Themen umfassen die staatliche Fremdregulierung, die mediale Selbstregulierung, das Modell der Co-Regulierung sowie den breiteren Ansatz der Media Governance.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Ziel ist es zu klären, wie Medienregulierung auf veränderte Rahmenbedingungen, wie etwa die Digitalisierung und den ökonomischen Wandel, reagieren kann und welche Modelle dabei am effektivsten sind.
Welche wissenschaftliche Methode kommt zum Einsatz?
Die Arbeit basiert auf einer theoretischen Analyse relevanter Fachliteratur und kommunikationswissenschaftlicher Konzepte zur Medienpolitik und Regulierung.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Im Hauptteil werden die theoretischen Grundlagen der verschiedenen Regulierungsmodelle detailliert erläutert und anhand von Praxisbeispielen wie dem Jugendschutz oder der Telekommunikationsregulierung veranschaulicht.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind Medienregulierung, Media Governance, Co-Regulierung, Selbstkontrolle und die Anpassung an gesellschaftliche Transformationsprozesse.
Warum spielt der Jugendschutz eine besondere Rolle für das Verständnis von Co-Regulierung?
Der Jugendschutz dient als Paradebeispiel für Co-Regulierung, da hier staatliche Rahmenvorgaben mit der notwendigen Flexibilität privater Selbstregulierungsinstanzen kombiniert werden müssen.
Was unterscheidet Media Governance von der klassischen staatlichen Regulierung?
Media Governance versteht sich als horizontale Ausweitung von Steuerung, bei der neben staatlichen Akteuren auch zivilgesellschaftliche, ökonomische und wissensbasierte Akteure in Regulierungsnetzwerke einbezogen werden.
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- Anne Deil (Author), 2011, Regulierungsformen der Medien in Deutschland und Konklusion auf die veränderten Rahmenbedingungen, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/195689
