Die wirtschaftlichen Folgen des Atomausstiegs in Deutschland

Inhaltsverzeichnis

1 Einleitung

2 Die Historie und Bedeutung der Kernenergie
2.1 Die Europäische Atomgemeinschaft (Euratom)
2.2 Die ersten Kernreaktoren Deutschlands
2.3 Die politischen Gegner
2.4 Die unterschiedliche Bedeutung der Kernenergie
2.5 Die Reaktorkatastrophe von Tschernobyl

3 Der Atomkonsens von 2000 und dessen Wiederaufhebung 2010
3.1 Beschlüsse des Atomkonsens
3.2 Die Wiederaufhebung des Atomkonsens
3.2.1 Beschlüsse des Energiekonzeptes von 2010

4 Das Reaktorunglück von Fukushima und die Auswirkungen auf das neue Energiekonzept
4.1 Die Ereignisse nach dem Erdbeben im Atomkraftwerk „Fukushima 1“
4.2 Das Moratorium
4.3 Die Ethikkommission

5 Die wirtschaftlichen Folgen des Atomausstiegs
5.1 Das neue Energiekonzept zur Energiewende
5.1.1 Allgemeine Feststellungen bzw. Eckpunkte der Energiewende
5.1.2 Stufenweises Herunterfahren der Atomkraftwerke
5.1.3 Umbau der Energieversorgung - Ausbau der emeuerbaren Energien
5.2 Die wirtschaftlichen Folgen der Energiewende
5.2.1 Kosten auf Seiten der Energiekonzeme
5.2.2 Kosten auf Seiten des Staates
5.2.3 Kosten auf Seiten der Energieverbrauchen bzw. der Endnutzer
5.3 Gewinner und Verlierer derEnergiewende

6 Fazit

Quellenverzeichnis

Anhang

1 Einleitung

„Atomkraft? Nein Danke“ mit der Zeichnung einer lachenden Sonne ist das bekannteste Logo der Anti-Atomkraft-Bewegung der 1970er Jahre, welches sich bis heute manifestiert hat. Es ist durch verschiedene Ereignisse der Vergangenheit, im Bezug auf Atomkraftgegner, immer wieder in den Blickpunkt der Öffentlichkeit geraten. Nach den verheerenden Ereignissen aus Japan bzw. aus Fukushima trat es wieder in die Gemüter der Menschen und auf die Femsehbildschirme. Durch diese Geschehnisse wurde die Einstellung zur Atomenergie wieder vollkommen neu bewertet und verlangt dadurch auch eine ausführliche Analyse. Diese Arbeit analysiert und erläutert die Vergangenheit, die Gegenwart und die Zukunft der Atompolitik Deutschlands. In chronologischer Reihenfolge wird auf die einzelnen Themenaspekte eingegangen und es wird verdeutlicht auf welcher Art und Weise sie Auswirkungen auf den aktuellen Streitpunkt zum Atomausstieg Deutschlands haben.

Zur Einführung behandelt diese Arbeit die Historie und Bedeutung der Kernenergie. Welche Faktoren beim damaligen Zusammenschluss der europäischen Staaten zur Europäischen Atomgemeinschaft eine entscheidende Rolle spielten und welche Aufgaben und Ziele sie von damals bis heute hin verfolgt. Damit zusammenhängend wird ein kurzer Blick auf die ersten Kernreaktoren der Bundesrepublik Deutschland in den 1960er Jahren geworfen. Doch schon sehr früh regte sich der erste Wiederstand der Kemkraftgegner, welche den Einsatz und die Verwendung von atomar hergestelltem Strom nicht gut heißen wollten. So entstanden Mitte der 1970er Jahre die ersten großen Demonstrationen gegen die Atompolitik des Landes. Im weiteren Verlauf des Kapitels wird folglich auf die Entwicklung der Proteste und der Kemkraftgegner selbst bis hin zu den aktuellen Vorfällen von Fukushima eingegangen.

Da es sehr interessant ist sich einen internationalen Vergleich zu schaffen, wird im Folgenden die Atompolitik der Länder Österreich, Japan und Frankreich verglichen, da sich diese Staaten dazu sehr gut eignen. Es werden Unterschiede, Gemeinsamkeiten und Spezifikationen aufgezeigt, welche die einzelnen Länder auszeichnen. Darin enthalten ist die jeweilige Bedeutung der Kernenergie für das jeweilige Land. Um die Bedeutung der Kernenergie zu verstehen, muss man jedoch auch ihre Schattenseiten aufzeigen. Dies wird entsprechend an der Erläuterung der Reaktorkatastrophe von Tschernobyl vom April 1986 sehr gut deutlich.

Um sich nach den internationalen Vergleichen und Geschehnissen wieder auf die deutschen Ereignisse zu konzentrieren, wird detailliert der Atomkonsens der Rot­Grünen Bundesregierung unter Bundeskanzler Gerhard Schröder beschrieben. Da es der erste Plan für ein atomfreies Deutschland einer Bundesregierung ist, ist dieser Themenblock sehr wichtig für den späteren Verlauf der Atompolitik. Es wird erstmals ein Vertrag zwischen der Bundesregierung und den führenden Energiekonzemen geschlossen, um die bestehenden Kernkraftwerke herunterzufahren und abzutragen. Es gab jedoch Kritik von Seiten der damaligen Opposition (CDU/CSU und FDP), dass die Kapazitäten zu diesem Zeitpunkt noch nicht ausreichen würden um aus der Atomkraft auszusteigen. Deshalb wird im weiteren Verlauf dieses Kapitels die Laufzeitverlängerung der Bundesregierung unter Bundeskanzlerin Angela Merkel vom September 2010 beschrieben. Wichtig sind hierbei die Änderungen der Restlaufzeiten für Kernkraftwerke, sowie das formulierte Energiekonzept, welches als neuer „Fahrplan“ in die Zukunft der emeuerbaren Energien dienen sollte.

Dieses Energiekonzept derjetzigen Bundesregierung, welches eine Reichweite bis in das Jahr 2050 hatte, fand schon ca. ein halbes Jahr nach seiner Unterzeichnung ein jähes Ende. Am 11. März 2011 geschah das wohl schwerste Erdbeben der jüngsten Vergangenheit vor der Küste von Sendai/Japan. Mehrere Tausend Menschen verloren durch diese Naturgewalt und den anschließenden Tsunami ihr Leben und über 100.000 Menschen wurden obdachlos. Verschlimmert wurde diese Katastrophe durch die komplette Kemschmelze im Kernkraftwerk Fukushima 1. Um die Vorkommnisse zu verstehen, welche die neuerliche Wende Deutschlands in der Atompolitik hervorgerufen hat, werden hier die einzelnen Stufen der Katastrophe beschrieben.

Im nächsten Abschnitt werden die anschließenden Reaktionen der Bundesregierung auf die Reaktorkatastrophe von Fukushima erläutert. Darunter fallen sowohl das eingerichtete Moratorium für die ältesten Meiler Deutschlands, als auch die eingeschaltete Ethik- und Reaktorsicherheitskommission.

Die Entscheidungen der Bundesregierung auf das Moratorium und die beiden Kommissionen beinhaltet der Hauptteil dieser Arbeit. Der erste Abschnitt beschäftigt sich dabei mit dem neuen Energiekonzept zur Energiewende. Die Änderungen und Gemeinsamkeiten zu dem davor verabschiedeten Energiekonzept werden hierbei sehr deutlich und das erste Mal hat die Bundesrepublik einen temporären Abschaltplan für die einzelnen Kernkraftwerke. Der zweite Abschnitt dieses Themenblocks thematisiert folglich die wirtschaftlichen Folgen des beschlossenen beschleunigten Atomausstiegs. Dazu werden die Kosten auf Seiten der Energiekonzeme , des Staates und der Endverbrauchen einzeln dargelegt und geben so einen guten Einblick und Vorgeschmack auf die Kosten, welche die einzelnen Parteien für die Zukunft wohl tragen werden müssen. Zum Ende werden die möglichen Gewinner und Verlierer dieses beschleunigten Atomausstiegs aufgezeigt, welches zugleich als Perspektive für mögliche boomende Wirtschaftszweige dienen soll und so veranschaulicht wem dieser Ausstieg zu Gute kommt.

Im Fazit werden die einzelnen Themenbereiche zusammengefasst und die wesentlichen und wichtigen Ergebnisse nochmals gekürzt dargestellt. Es soll dazu dienen eine abschließende Meinung der kommenden Ereignisse zu erhalten und eine Einschätzung der Kosten und Möglichkeiten der nächsten zehn bis zwanzig Jahre zu erhalten.

2 Die Historie und Bedeutung der Kernenergie

Nach Jahren des Krieges war es für die europäischen Staaten durchaus nicht leicht einander zu vertrauen. Umso wichtiger war es daher neue Bündnisse und Verträge miteinander einzugehen, um so einen wichtigen Schritt in Richtung eines gemeinsamen Europas zu machen. Vor allem im Hinblick auf die Nutzung der Kernenergie, welche in Zeiten des Kalten Krieges nicht für, sondern gegen die Menschen und ihre Nationen eingesetzt wurde. Daher war es ein Ansporn für die europäischen Staaten den Nutzen der Kernenergie auf friedlicher Basis zu gewährleisten.

Dieses Kapitel beinhaltet die rechtlichen und politischen Grundlagen die geschaffen werden mussten, um die geplanten Vorhaben umzusetzen. Zudem werden die ersten Umsetzungen der Pläne, d.h. die Errichtungen von Kernkraftwerken, dargestellt und wie sich folglich Mitte der 1970er Jahre die Atomkraftgegner organisierten und herauskristallisierten. Anschließend wird ein Vergleich zwischen atomkraftabhängigen und atomkraftunabhängigen Staaten gezogen, um so Gemeinsamkeiten und Unterschiede darzulegen. Gegen Ende des Kapitels wird auf das wohl schlimmste Reaktorunglück der Geschichte eingegangen - die Kemschmelze im Kernkraftwerk Tschernobyl.

2.1 Die Europäische Atomgemeinschaft (Euratom)

Nach dem erfolgreichen Abschluss der Verhandlungen zwischen Frankreich, Italien, Deutschland und den Benelux-Staaten am 25. März 1957 wurde einer der ersten großen Verträge in einem wiedervereinigten Europa unterzeichnet. Die Europäische Atomgemeinschaft (Euratom) wurde gegründet. Dies war eine wichtige Errungenschaft in der europäischen Gemeinschaft, welche schon im Juli 1952 durch die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) wieder zusammengefunden hat, um in wichtigen Fragen der Energiewirtschaft bzw. der Energiepolitik zusammen zu arbeiten ^[1].

Der Schritt in eine gemeinsame Zukunft im Hinblick auf die Atomwirtschaft war dagegen ein überaus bedeutender Schritt, da der Umgang mit der Kernenergie viele Risiken birgt, nicht nur im Hinblick auf ausstehende Reaktorkatastrophen, sondern auch auf die militärische Verwendung nuklearer Waffen. Deshalb war auch eines der obersten Ziele und Punkte die friedliche Nutzung der Kernenergie, wie es auch schon 1953 der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika, Dwight Eisenhower in seinem „Atoms for Peace“-Programm festgesetzt hat ^[2] und zugleich als Fortschrittstechnik zur sicheren und flächendeckenden Produktion von Energie. Heutzutage geht es im (immer noch bestehenden) Euratom-Vertrag eher um die gemeinschaftliche Nutzung von Wissen, Nutzung von Infrastrukturen und um die gemeinsame Finanzierung der Projekte ^[3].

Wie oben schon erwähnt wurden die sogenannten „Römischen Verträge“ am 25. März 1957 von den sechs europäischen Staaten: Frankreich, Italien, Deutschland, Belgien, Luxemburg und den Niederlanden in Rom unterzeichnet. Sie beinhalten zwei getrennte Verträge: Den Vertrag zur Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG-Vertrag, heute EG-Vertrag) und den Vertrag zur Europäischen Atomgemeinschaft (Euratom bzw. EAG), welche beide am 01. Januar 1958 in Kraft traten ^[4]. Diese Arbeit befasst sich jedoch hauptsächlich mit dem zweiten Römischen Vertrag zur Europäischen Atomgemeinschaft (Euratom).

Die Ziele der Europäischen Atomgemeinschaft

Die Ziele dieses Vertrags waren bzw. sind auf die oben genannten Oberziele zurückzuführen. Mitte der 50er Jahre des 20. Jahrhunderts war die flächendeckende Versorgung der Bevölkerung mit Elektrizität aus herkömmlichen Energieträgern, wie Braun- und Steinkohle, nicht gut abgedeckt, so entschieden die sechs Gründungsstaaten sich der Kernenergie zu widmen, um die Unabhängigkeit der Energieversorgung sicherzustellen. Da dieses Vorhaben große Mengen an monetären Mitteln benötigte, schlossen sich die Staaten zusammen und konnten so mit Hilfe der Co-Finanzierung dieses Atomprogramm finanzieren. Man wollte sich durch dieses gemeinschaftliche Projekt zusätzlich von Erdölimporten unabhängig machen und sich unter den führenden „Atomgroßmächten“ USA und der UdSSR behaupten ^[5]. Das wichtigste an diesem Vertrag war jedoch, nach den verheerenden Kriegsjahren, dass die Kernenergie nur zur friedlichen Nutzung und nicht für militärische Zwecke genutzt bzw. entwendet werden darf. Dies wurde schon in der Präambel des Euratom-Vertrages als Leitziel festgesetzt ^[6].

Die Aufgaben der Europäischen Atomgemeinschaft

Durch die festgesteckten Ziele der Gründerväter definierten sich auch die Aufgaben, welche gleichermaßen für alle Nationen gelten, die im Laufe der Zeit der EU beigetreten sind (aktuell: 27 Staaten). Die Aufgaben gliedern sich wie folgt ^[7] :

- Die Entwicklung der Forschung und die Sicherstellung, dass die Kenntnisse der technischen Anlagen verbreitet werden:
Die Unternehmen der Atomindustrie sind daran gebunden, dass sie ihre Kemforschungsprogramme der EU-Kommission mitteilen. Außerdem besteht die Möglichkeit durch die Gemeinsame Kemforschungsstelle (GFS) bestimmte Bereiche, wie z.B. die Lebensmittelsicherheit, gemeinsam detaillierter zu erforschen.
- Die Einführung einheitlicher Sicherheitsnormen für den Gesundheitsschutz der Bevölkerung und der Arbeitskräfte:
Hierbei geht es darum die zulässigen Höchstwerte an Radioaktivität in Nahrungsmitteln zu definieren und die zu treffenden Schutzmaßnahmen bei Notstandssituationen, wie etwa einem Reaktorunglück zu bestimmen und rechtlich zu fixieren.
- Die Erleichterung der Investitionen und Förderung der Errichtung von Kernkraftwerken :
Diese Aufgabe findet heutzutage, vor allem bei vielen Atomkraftgegnem, kein Gehör mehr, doch Ende der 1950er Jahre, als die flächendeckende Versorgung mit Elektrizität nicht vollends gedeckt war, war dies ein wichtiger Anstoßpunkt um der zivilen Bevölkerung den bundesweiten bzw. europaweiten Zugang zu Elektrizität zu erleichtern.
- Die regelmäßige und gerechte Versorgung der Gemeinschaft mit Erzen und Kernbrennstoffen:
Durch diesen Beschluss dürfen einzelne Verbraucher nicht bevorzugt werden, alle in der Gemeinschaft stehenden Verbraucher werden gleich behandelt. Dadurch wurde eine Euratom-Versorgungsagentur ins Leben gerufen. Sie regelt den Import und Export von spaltbaren Stoffen innerhalb und außerhalb der Gemeinschaft. Dadurch steht die Versorgungsagentur auch unter finanzieller Autonomie, wird jedoch von der EU-Kommission beaufsichtigt (Einspruchsrecht inbegriffen).
- Ziviles Kernmaterial darf nicht für andere Zwecke fremdentwendet werden:
Durch die nahe zurückliegende Kriegsvergangenheit Europas, wollte man hiermit sicherstellen, dass Kemmaterial nicht für militärische Zwecke abgezweigt wird, sondern ausschließlich der kommerziellen und flächendeckenden Erzeugung von Elektrizität zusteht. Dazu kann die EU- Kommission bis zu 300 Inspektoren einsetzen, sodass die gegenwärtigen Sicherheitsmaßnahmen eingehalten und zur Zufriedenheit aller erfüllt
werden. Dadurch kann die Kommission natürlich auch Sanktionen gegen Unternehmen oder Personen verhängen, welche gegen die Sicherheitsmaßnahmen verstoßen.
- Die Ausübung des Eigentumsrechts an besonders spaltbaren Stoffen
- Die Förderung der Zusammenarbeit zwischen Drittländern und zwischenstaatlichen Einrichtungen:
Bei Abschluss von Verträgen zwischen Drittländern und zwischenstaatlichen Unternehmen, welche die Kommission aushandelt, hat der Europäische Rat sich vorweg genommen die Themenaspekte zu analysieren und folglich zuzustimmen oder gegebenenfalls abzulehnen.
- Gründung gemeinsamer Unternehmen

Kritik

Die grundlegende Voraussetzung Ende der 1950er Jahre war das Bestreben flächendeckend und möglichst allen zivilen Personen und Unternehmen die Verfügung von Elektrizität zu Nutze zu machen. Dies hat der Euratom-Vertrag durch seine Aufgaben und Ziele stetig erfüllt. Doch heutzutage werfen Kritiker dem Vertrag vor, er wirke ,,wie ein Relikt aus vergangenen Tagen“ ^[8]. Dafür sprechen beispielsweise die Tatsachen, dass Länder wie Italien und Österreich, welche den Ausstieg aus der Kemkraft gemeistert haben, weiter an die Vereinbarungen des Euratom-Vertrags gebunden sind, inklusive der gemeinsamen Finanzierung zur Förderung von Kernenergie. Außerdem wird kritisiert, dass die Aufgaben, die die Europäische Atomgemeinschaft früher vollzogen hat, heutzutage längst von anderen Organisationen, wie z.B. der Internationale Atomenergiebehörde (IAEO), mit ausgeführt werden. Hauptbestandteil der Kritik ist jedoch, dass man zeitgemäß vorgehen sollte und sich auf Basis der heutigen Situation zu einem Vertrag entschließen könnte, der genau die gleichen Themenaspekte wie damals auffasst (flächendeckende Nutzung von Energie bzw. Elektrizität),jedoch auf der Grundlage von emeuerbaren Energien. ^[9]

Daraus folgend hat sich das Europäische Parlament einer Debatte angenommen, ob man die Europäische Atomgemeinschaft abschaffen solle. Der Großteil stimmte jedoch nicht für eine Abschaffung der Gemeinschaft, sondern für eine Revision und Demokratisierung des Vertrages. ^[10]

2.2 Die ersten Kernreaktoren Deutschlands

Durch die Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft im März 1957 begann auch in Deutschland die Zeit der Kernenergie. Als erster Reaktor überhaupt in Deutschland wurde der Reaktor der TU München am 31. Oktober 1957 in Betrieb genommen, welcher jedoch nur der Forschung und nicht der Stromeinspeisung dienen sollte und liebevoll „Atomei“ genannt wurde ^[11]. Zur Sicherstellung von Sicherheitsmaßnahmen und allgemeinen Vorschriften musste eine Grundlage geschaffen werden. Diese Basis trat am 01. Januar I960 als „Gesetz über die friedliche Verwendung der Kernenergie und den Schutz gegen ihre Gefahren “ ^[12] (kurz: Atomkraftgesetz) in Kraft. Schon kurz davor bildete sich das „Deutsche Atomforum e. V“, welches sich ebenfalls um die friedliche Nutzung der Kernenergie sorgt und dies bis heute hin thematisiert ^[13]. Es schafft außerdem eine außerparlamentarische Plattform für die Zusammenarbeit von Wirtschaft, Wissenschaft und Politik. Somit war Deutschland nach dem Beschluss der Euratom auf allen Ebenen gewappnet, um die zukünftigen Beschlüsse wirtschaftlich und vor allem auch rechtlich durchzusetzen.

Der Kernreaktor VAK Kahl war im Juni 1961 der erste Kernreaktor der Bundesrepublik Deutschland, welcher Strom in das Verbundnetzwerk mit einer Leistung von 16 MW (brutto) einspeiste. ^[14] Er war noch nach amerikanischem Vorbild gebaut worden und wurde 1985 endgültig, mit einer kumulierten Stromerzeugung von ca. 2,1 TWh ^[15], außer Betrieb genommen.

Der erste Kernreaktor der DDR wurde 1966 in Rheinsberg mit einer Leistung von 70 MW in Betrieb genommen. Dieser Reaktor wurde durch die Teilung Deutschlands nicht nach amerikanischen sondern nach sowjetischem Vorbild errichtet und hatte eine kumulierte Stromproduktion von ca. 9 TWh bis er 1990 außer Betrieb genommen wurde. ^[16]

Zum Vergleich, heutzutage produzierte die Bundesrepublik Deutschland 140,5 Mrd. KWh (2010) Strom durch 15 (noch aktive) Kernkraftwerke. Dies entspricht einem Anteil von 22,6% der gesamten produzierten Energie Deutschlands ^[17].

2.3 Die politischen Gegner

Die Proteste einzelner Bevölkerungsschichten gegen den Ausbau und die Nutzung der Kemkraft haben in Deutschland, wie auch in anderen Ländern, wie Frankreich, eine lange und weitreichende Geschichte. Durch die sich entwickelnde Ölkrise der 1970er Jahre fingen die deutschen Energiebetreiber an, verstärkt sich auf den Einsatz der, damals noch als sauber und ungefährlich geltenden, Kernenergie zu setzen. Eine der ersten nennenswerten Demonstrationen bzw. Proteste entwickelte sich im Frühjahr 1975, als im badischen Wyhl ein neues Kernkraftwerk gebaut werden sollte. Dies rief die anliegende Bevölkerung, welche zu großen Teilen aus Bauern, Studenten und einfachen Bürgern bestand, zusammen um sich gegen das Vorhaben zu wehren. Trotz starkem Polizeiaufgebot, welche mit Wasserwerfern vorgingen, führten die Kemkraftgegner ihren Protest fort. Dieser erste Großprotest setzte ein starkes Zeichen, da das Vorhaben bzw. der Protest der Kemkraftgegner von Erfolg gekrönt war. Das Kernkraftwerk Wyhl wurde nie errichtet ^[18].

Die Atommüllendlagerung

Ein überaus wichtiger Streitpunkt war schon immer die saubere Endlagerung des Atommülls. Nachdem in Deutschland für 90% der radioaktiven Abfülle dieser entscheidende Punkt geklärt ist, gilt dies für die restlichen 10% immer noch nicht ^[19]. Schon Ende der 1970er und Anfang der 1980er Jahre beschäftigten sich die Kemkraftgegner mit diesem Streitpunkt. Nachdem der Bund 1977, in Kooperation mit dem Bundesland Niedersachsen, den Salzstock Gorleben als Atommüll-Endlager beschlossen hatte ^[20], gab es eine der wohl bekanntesten Demonstrationen bzw. Protestaktionen der letzten Jahrzehnte: Ca. 5000 Demonstranten hatten sich auf der Bohrstelle für das geplante Atommüll­Endlager vereint und eine Gemeinschaft gegründet. Die Einwohner des „Anti­Atom-Dorfs“ ^[21] nannten es „Freie Republik Wendland“. Sie demonstrierten friedlich gegen die Endlagerung des Atommülls in dem Salzstock nahe Gorleben. Das bemerkenswerte daran ist, dass sie sich durch Anbau von Gemüse und der Haltung von Tieren fast selbst versorgten und so wie in einer kleinen Gemeinde lebten. Im Juni 1980 wurde das „Anti-Atom-Dorf jedoch von Polizeikräften gestürmt und geräumt. Der Salzstock Gorleben ist seit je her ein offener Streitpunkt zwischen Atomkraftgegnem und den Beschlüssen der jeweiligen Bundesregierungen. Bis heute gibt es unterschiedliche Ansichten zum Standort Gorleben. Dies wird im weiteren Verlauf deutlich.

Der Zuwachs der Atomkraftgegner

Durch die vielen Publikationen, vor allem auch im Fernsehen, erreichten die Proteste und die Anliegen der Atomkraftgegner immer mehr Menschen, sodass die Zahl der Demonstranten bzw. der Kemkraftgegner stetig zunahm. Anfang der 1980er Jahre gab es dadurch schließlich Protestaktionen mit mehr als 100.000 Demonstranten, welche an die Studentenbewegung von 1968 erinnerte ^[22]. Aus dieser Bewegung entstand schließlich am 12./13. Januar 1980 die heutige Bundestagspartei ,,Die Grünen“, darunter auch der spätere Außenminister Joschka Fischer, welcher in Hessen zum ersten „grünen“ Minister Deutschlands ernannt wurde ^[23]. Der 26. April 1986 ließ die Zahl der Atomkraftgegner schließlich erneut in die Höhe schnellen. An diesem Tag ereignete sich in Tschernobyl das bis dahin schwerste Reaktorunglück durch das, nach Angaben eines russischen Biologie-Professors mehr als 1,4 Mio. Menschen tödlich erkrankten. ^[24] Auf dieses Ereignis wird später noch näher eingegangen. Nun fanden sich nicht mehr nur revolvierende Studenten, oder die umliegenden Landwirte der Regionen zu Demonstrationen ein, sondern auch Lehrer, Ingenieure und der ganz normale Mittelstand. Die Menschen erkannten was alles bei einem Reaktorunglück geschehen kann und demonstrierten für die Sicherheit der Bevölkerung und ihrer Umwelt.

Vor allem auch Castor-Transporte, d.h. die Beförderung von Atommüll von einem Kernkraftwerk zu einem Zwischen- oder Endlager oder von einem Zwischenlager in ein Endlager, bringen heutzutage noch viele Kemkraftgegner dazu sich an den Bahngleisen zu versammeln und vereint zu demonstrieren und zu protestieren, indem sie zu Häuf Sitzstreiks auf den Bahnschienen organisieren oder sich sogar an diese festketten. Dies war schon Mitte 1995 der Fall, als der erste Castor- Transport Richtung Gorleben, in das bekannte Zwischenlager, unterwegs war ^[25].

Reaktorunglück Fukushima

Nach dem verheerenden Reaktorunglück in Fukushima im Frühjahr 2011 meldeten sich die Kemkraftgegner wieder verstärkt zu Wort. Sie forderten den sofortigen Atomausstieg der Bundesrepublik Deutschland. Angeheizt wurden die Debatten zusätzlich nach dem Beschluss der Bundesregierung zur Laufzeitverlängerung der Kernkraftwerke im September 2010. Die Regierung stand aufgrund der Beschlüsse nun stark in der Kritik, da nun immer weitere Teile der Bevölkerung den Atomausstieg forderten. Schon anhand der letzten Landtagswahlen war zu sehen, dass die Stimmung der Bevölkerung zum Thema Atomkraft stark gekippt ist. Wenn man beispielsweise die Landtagswahlen in Baden-Württemberg von 2006 mit der von 2011 vergleicht, ist zu erkennen wie sich das Bewusstsein der Bevölkerung zum Thema Kemkraft geändert hat, vor allem gekennzeichnet durch einen Stimmenzuwachs von über 100% bei den Grünen. ^[26]

Vor allem die Demonstrationen und Proteste nach dem Reaktorunglück in Japan vom März 2011, haben die ursprünglichen Beschlüsse der Bundesregierung zur Laufzeitverlängerung der Kernkraftwerke stark in Verzug gebracht und folglich beschloss der Bundestag im Juni 2011 den Atomausstieg bis 2022. Da der Atomausstieg bis 2022 einer der Kernpunkte dieser Arbeit ist, wird im späteren auch noch konkreter auf das Energiekonzept des Bundes eingegangen.

2.4 Die unterschiedliche Bedeutung der Kernenergie

Um die unterschiedliche Bedeutung der Atomkraft vergleichbar darzustellen, wird speziell auf Frankreich und Japan als sehr abhängige Staaten und Österreich, welches seit Jahrzehnten ohne ein einziges Kernkraftwerk auskommt, eingegangen um den Unterschied besser aufzeigen zu können.

Atompolitik Österreichs

Das Thema der friedlichen Nutzung der Atomkraft wurde in Österreich Anfang bzw. Mitte der 1970er Jahre immer mehr thematisiert. Österreich setzte bis dahin weitgehend, durch ihre geschickte geographische Lage, auf Wasserkraft und viele thermische Kraftwerke. Diese sollten dann jedoch unter der Nutzung bzw. den Ausbau atomarer Anlagen zurückgeschraubt werden. Somit beschloss man bereits im März 1971 den Bau eines Siedewasserreaktors in der Nähe von Zwentendorf ^[27]. Das Kraftwerk wurde bis zur Vollendung gebaut, bis es am 5. November 1978 zu einem Volksentscheid kam, welcher mit einem knappen „Nein“ der österreichischen Bevölkerung einherging. Ca. 50,5% der Stimmen entfielen auf „Nein“ und somit wurde das einzige österreichische Kernkraftwerk zwar zu Ende gebaut,jedoch nie in Betrieb genommen ^[28].

Als Folge davon wurde einen Monat später, d.h. im Dezember 1978 das Atomsperrgesetz beschlossen, welches sogar später in das Bundesverfassungsgesetz Österreichs übertragen wurde . ^[29] Somit war es in Österreich verboten ein Atomkraftwerk zu bauen bzw. in Betrieb zu nehmen. Zusätzlich sind atomare Transporte, sowie die Lagerung von spaltbaren Stoffen nicht erlaubt.

Doch seit Juni 2009 produziert das ehemalige Kernkraftwerk Zwentendorf doch Strom. Hierbei handelt es sich jedoch um sauberen Strom aus einer der größten Photovoltaik-Anlagen Österreichs . ^[30] „ Somit ist Zwentendorf das einzige Atomkraftwerk der Welt, das ökologische Energie erzeugt “ ^[31]

Atompolitik Japans und Frankreichs

Das genaue Gegenteil zu Österreich bilden Frankreich und Japan. Beide Staaten sind stark von ihrer Energiegewinnung aus spaltbaren Materialien abhängig. Frankreichs Abhängigkeit spiegelt sich in wenigen Zahlen wider. Ca. 75% der

Gesamtstromerzeugung, also ca. 408 TWh (netto), kommen in Frankreich aus 58 Kemkraftreaktoren. Damit ist Frankreich zurzeit das Land, welches am abhängigsten von der nuklearen Energiequelle ist. Nur die USA stellen mit 807 TWh mehr Energie durch Kernreaktoren her als Frankreich ^[32]. Doch nach dem gewaltigen Tsunami und dem atomaren Super-GAU von Fukushima regen sich nun auch in Frankreich die Gemüter und es werden öffentliche Debatten gefordert. Nicht einmal nach zwei partiellen Kemschmelzen 1969 und 1980 im Kernkraftwerk Saint-Laurent hatte es in Frankreich Debatten darüber gegeben auf andere Energiezweige umzusteigen ^[33]. Da man nun aber weiß, dass Frankreich auch veraltete Anlagen in Gebieten mit Überschwemmungs- und Erdstoßgefahr hat, regt sich ein leises Tuscheln in der Bevölkerung. Die französische Umweltministerin beteure jedoch immer wieder, dass Frankreich die sichersten Kernkraftwerke der Welt besäße. ^[34] In einem Gipfeltreffen der französischen Minister und Ministerinnen nach den Vorfällen in Japan wurde jedoch nur verlautet, dass man aus den japanischen Ereignissen nützliche Lehren ziehen werde ^[35]. Zusätzlich erklärte man, dass es unmöglich sei, die Energieversorgung Frankreichs vom einen auf den anderen Tag umzuwerfen ^[36]. Ob Frankreich, genauso wie Deutschland, in den nächsten zehn bis zwanzig Jahren aus der Atomkraft aussteigen werde, ist wohl stark zu bezweifeln.

Durch das starke Erdbeben vor der Küste Japans und dem damit zusammenhängenden Super-GAU in dem Kernkraftwerk Fukushima 1, wurde man täglich mit den Statistiken und Informationen zu dem Atomprogramm Japans versorgt. Japan bezieht ca. 280 TWh (netto) Energie aus 55 Kemkraftanlagen, welche ca. 30% der Stromversorgung des Landes decken. Japan hat nach den USA und Frankreich damit die drittmeisten Reaktoren aller Staaten weltweit. Zusätzlich sind weitere zwei Anlagen zurzeit im Bau und sogar elf weitere Reaktoren waren bis dato in Planung . ^[37] Doch nach den Ereignissen vom 11. März 2011 wurde der öffentliche Druck erstmals so groß, dass vorsorglich ein Kernkraftwerk abgeschaltet wurde. Es handelt sich hierbei um das Atomkraftwerk Hamaoka, welches in einem erdbebengefährdeten Gebiet in Zentral-Japan liegt ^[38]. Sogar in Tokio wurde zeitweise der Strom zweimal täglich für 3,5 Stunden unterbrochen, um so Strom einzusparen, damit man Energieengpässe Vorbeugen kann . ^[39] So gab auch der, im Juli noch amtierenden, japanische Ministerpräsident Naoto Kan zu verstehen, dass Japan weg von der Atomkraft und hin zu den emeuerbaren Energiequellen möchte ^[40]. Da Japan nicht allzu stark von seinen Atommeilern abhängig ist, im Vergleich zu Frankreich, ist der Energiewechsel, ähnlich wie in Deutschland bestreitet, sehr gut vorstellbar. Weitere Details zu den Ereignissen von Fukushima sind im laufenden Text im Kapitel 4.1 zu finden.

2.5 Die Reaktorkatastrophe von Tschernobyl

Um einen aktuellen Bezug zu den Ereignissen aus Japan herzustellen wird hier auf das vergleichbare Atomunglück von Tschernobyl eingegangen, da dies der einzig, bekannte, Zwischenfall ist, bei dem ebenfalls eine komplette Kemschmelze geschehen ist. Die ausführliche Darstellung der Ereignisse von Fukushima ist dann im Kapitel 4.1 detailliert dargestellt.

Der Unfallhergang

Das Kernkraftwerk von Tschernobyl, welches zwischen den Kleinstädten Pripjat und Tschernobyl im weißrussisch-ukrainischen Waldgebiet liegt, bestand aus vier RBMK-lOOO-Blöcken, einer sowjetischen Bauart, welche einem Siededruckreaktor nahe kommt. Im Jahr 1986 und 1988 wären zwei, sich schon im fortgeschrittenen Bau befindliche Blöcke, hinzugekommen Es war laut sowjetischer Propaganda eine Musteranlage ^[41].

Die Katastrophe geschah während eines Tests zur Überprüfüng der Energieüberbrückung zwischen einer Reaktorabschaltung, z.B. durch einen Stromausfall, und dem Einsetzen der Notstromaggregate. Diese Zeitspanne durfte für das Kraftwerk Tschernobyl zwischen 40 und 50 Sekunden liegen. Solange würde die Energie des Rotors ausreichen, um die Kühlung zu stabilisieren. Dieser Test wurde bereits im Jahr 1985 im Block 3 vollzogen, doch dieser Test war nicht erfolgreich. Also entschied man sich den Versuch in der Nacht vom 25. auf den 26. April 1986 erneut zu starten. Dieses Mal jedoch im Block 4 des Kraftwerks. Um aus den Erfahrungen des fehl geschlagenen Versuchs zu lernen, wollte man den Test wiederholen während der Reaktor eingeschaltet war, um bei einem Fehlschlag den Versuch sofort wiederholen zu können. ^[42]

Der Unfallhergang begann am 25. April 1986 um l:00Uhr (Ortszeit) als der Reaktor kontrolliert von voller Leistung heruntergefahren wurde. Ziel war es den Reaktor auf ca. 25% Leistung zu reduzieren. Als der Reaktor um ca. 14:00Uhr bei 50% Leistung angekommen war, wurde das Notkühlsystem isoliert, jedoch wurde vergessen es wieder einzuschalten. ^[43] Nun fällt die Leistung des Reaktors aber auf unter 1% ab. Da man jedoch den Versuch abbrechen müsste, wenn die Leistung auf unter 20% absinkt, versuchte man den Reaktor soweit wie möglich wieder hochzufahren, um den Versuch fortzusetzen. Den Arbeitern gelang es die Nennleistung des Reaktors wieder auf ca. 7% hochzufahren und zu stabilisieren. Zur weiteren Stabilisierung wurden die Regelstäbe, welche wie Bremsen wirken, weiter eingefahren, um ein Absinken der Leistung zu verhindern. Durch die starken Variationen von Druck und Wasserspiegel in den wichtigen Reaktorkomponenten befand sich das Kraftwerk nun in einen sehr instabilen Zustand. ^[44] Sogar Warnsignale von Wasserspiegel und Druck gegen l:20Uhr wurden von den Arbeitern ignoriert, welche sonst eine Abschaltung zur Folge hätten. Die Fachkräfte schafften es jedoch Wasserspiegel und Druck zu stabilisieren, doch schon zu diesem Zeitpunkt hätte der Reaktor abgeschaltet werden müssen, da bereits zu viele Regelstäbe ausgefahren waren ^[45]. Kurz vor 1:30 Uhr am 26. April 1986 begann dann schließlich der geplante Test. Es wurden zuerst die Turbinenschnellschlussventile geschlossen. Dadurch stieg der Druck im Reaktor und die Regelstäbe wurden ausgefahren. Anschließend geschah eine positive Reaktivitätszufuhr aufgrund von sich erwärmenden Wassers. Man versuchte dies zu unterbinden, in dem man die zuvor ausgefahrenen Regelstäbe bzw. zwei von dreien, wieder einholte. Die Leistung stiegjedoch immer weiter an, sodass 36 Sekunden nach Testbeginn der Reaktor per Notschalter ausgeschaltet wurde. Doch das Unheil nahm seinen Lauf. Schon vier Sekunden nach der Betätigung des Notschalters nahm die Energieabgabe um ungefähr das 100-fache zu. Im gleichen Moment wurden außerhalb des Kraftwerks zwei Explosionen beobachtet, die das Kraftwerk sehr stark beschädigten. Seit diesem Zeitpunkt trat radioaktives Material aus dem Reaktor aus. ^[46]

[...]

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^[1] Vgl. Atomforum von 2009 S.4

^[2] Vgl. Europäische Atomgemeinschaft vom 19.10.2007 А

^[3] Vgl. Europäische Atomgemeinschaft vom 19.10.2007 А

^[4] Vgl. Bundestag vom 15.03.2007 S.l

^[5] Vgl. Europäische Atomgemeinschaft vom 19.10.2007 А

^[6] Vgl. Bundestag vom 15.03.2007 S.3

^[7] Vgl. Bundestag vom 15.03.2007 S.3 - 4

^[8] Vgl. Bundestag vom 15.03.2007 S.3

^[9] Vgl. Kernenergie in Deutschland (2011) A

^[10] Vgl. Atomgesetz vom 23.12.1959

^[11] Vgl. Kernenergie in Deutschland (2011) A

^[12] Vgl. Kernenergie in Deutschland (2011) A

^[13] 1 TWh = 1 Mrd. KWh

^[14] Vgl. Kernkraftstatistik vom Mai 2011 S.4

^[15] Vgl. Kernkraftstatistik vom Mai 2011 S.3 u. 5

^[16] Vgl. Tagesspiegel vom 18.03.2011 A

^[17] Vgl. Kernenergie in Deutschland (2010)

^[18] Vgl. Kernenergie in Deutschland (2010)

^[19] Vgl. Tagesspiegel vom 18.03.2011 В

^[20] Vgl. Tagesspiegel vom 18.03.2011 C

^[21] Vgl. Bündnis90/Die Grünen (2009)

^[22] Vgl. Schweizer Fernsehen vom 26.04.2011

^[23] Vgl. Tagesspiegel vom 18.03.2011 D

^[24] Vgl. Landtagswahl (2011)

^[25] Vgl. KKW Zwentendorf Geschichte A

^[26] Vgl. KKW Zwentendorf Geschichte A

^[27] Vgl. KKW Zwentendorf Geschichte A

^[28] Vgl. KKW Zwentendorf Sonne

^[29] Vgl. KKW Zwentendorf Geschichte В

^[30] Vgl. Kernkraftstatistik vom Mai 2011 S.9

^[31] Vgl. Die Welt vom 14.03.2011

^[32] Vgl. FAZ vom 14.03.2011

^[33] Vgl. Die Welt vom 14.03.2011

^[34] Vgl. Die Welt vom 14.03.2011

^[35] Vgl. Kernkraftstatistik vom Mai 2011 S.9

^[36] Vgl. Handelszeitung vom 09.05.2011

^[37] Vgl. Weltspiegel vom 13.03.2011

^[38] Vgl. Süddeutsche vom 13.07.2011

^[39] Vgl. Reaktorunglück Tschernobyl vom Mai 2011 S.8u. 11

^[40] Vgl. Reaktorunglück Tschernobyl vom Mai2011S.ll

^[41] Vgl. Reaktorunglück Tschernobyl vom Mai 2011 S.ll

^[42] Vgl. Reaktorunglück Tschernobyl vom Mai 2011 S.12

^[43] Vgl. Reaktorunglück Tschernobyl vom Mai 2011 S.12

^[44] Vgl. Reaktorunglück Tschernobyl vom Mai 2011 S.12

^[45] Vgl. Reaktorunglück Tschernobyl vom Mai 2011 S.13

^[46] Vgl. Reaktorunglück Tschernobyl vom Mai 2011 S.12