Unter Demokratie wird gewöhnlich eine Form der Staatsordnung verstanden,
die auf Prinzipien der Volksmacht, der Gleichheit und der Freiheit beruht. Alle
diese Prinzipien wurden auch von der Sowjetunion nach der Oktoberrevolution
1917 verkündet, doch haben unter den Bedingungen des sozialistischen
Entwicklung der Gesellschaft eine andere Bedeutung bekommen.
Die sozialistische Demokratie musste nach der sozialistischen Verfassung eine
Demokratie grundsätzlich neuen Typus werden, die sich als „die Macht der
überwiegenden Mehrheit, der Bevölkerung und später auch des ganzen
Volkes“ versteht.2 In allen Verfassungen der UdSSR wurde der demokratische
Charakter der sowjetischen Staatskonzeption betont. Das Demokratische in der
Sowjetunion bedeutete auch so was wie das Proletarische und wurde zum
westlichen bürgerlichen Modell der Demokratie gegenübergestellt.
Die sowjetische Staatskonzeption wurde vom Westen sehr stark kritisiert und
überwiegend als undemokratisch bezeichnet. Zur Beschreibung des
sowjetischen Demokratiemodells, bedienten sich viele westliche
Politikwissenschaftler in ihren Arbeiten solcher Bezeichnungen wie
„Parteidemokratie“ und „Unrechtsregime“.3
Wie war eigentlich das Demokratieverständnis in der Sowjetunion? War die
sowjetische Politik eine Demokratie im Sinne von Westen? Oder war sie nun
wirklich die Demokratie „neuen Typus“? Auf diese Fragen will ich in der
vorliegenden Arbeit eingehen. Ausgehend davon soll zunächst die marxistischleninistische
Lehre von der Entwicklung des sozialen Staates und der
sozialistischen Demokratisierung dargestellt werden. In Anschluß daran wird
das Wesen der sozialistischen Demokratie, die mehr als 75 Jahre in der
Sowjetunion herrschte, in Betracht gezogen.
2 Podgorny, Nikolai: Sozialismus und Demokratie. In: Kommunist, 17 (1976) S.27
3 Meyer, Thomas: Demokratischer Sozialismus : eine Einführung. Bonn : Verlag Neue
Gesellschaft, 1982, S.23
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Proletarische Demokratie nach der marxistisch-leninistischen Staatslehre
2.1 Die Diktatur des Proletariats
2.2 Das objektive Interesse der Arbeiterklasse
2.3 Das Absterben des Staates und die klassenlose Gesellschaft
3. Staats- und Gesellschaftsordnung in der Sowjetunion
3.1 Die führende Rolle der Partei
3.2 Das Problem der Gewaltenteilung
3.3 Das Organisationsprinzip „Demokratisches Zentralismus“
3.4 Vergesellschaftlichung der Produktionsmittel
4. Schluß
5. Literaturverzeichnis
Zielsetzung und Themen der Arbeit
Die vorliegende Arbeit untersucht das Demokratieverständnis in der Sowjetunion und hinterfragt, inwiefern der dort praktizierte Sozialismus den westlichen Maßstäben von Demokratie entsprach oder tatsächlich eine „Demokratie neuen Typus“ darstellte. Im Zentrum steht die Analyse der marxistisch-leninistischen Lehre im Kontrast zur historischen Realität des sowjetischen Systems.
- Marxistisch-leninistische Staatslehre und das Konzept der Diktatur des Proletariats
- Die Rolle der Kommunistischen Partei als führende Kraft der Gesellschaft
- Strukturmerkmale der sowjetischen Staatsordnung (Gewalteinheit, Zentralismus)
- Das Verhältnis von kollektiven Interessen und individueller Freiheit
Auszug aus dem Buch
3.1 Die führende Rolle der Partei
„Das Proletariat bedarf einer Organisation der Gewalt zur Leitung der ungeheuren Masse, die durch Jahrtausende der Sklaverei, der Leibeigenschaftung des Kapitalismus verdorben ist.“ Deshalb benötige sie Erziehung seitens einer „disziplinierter Partei“, die ihre Interessen verkörpern konnte.
Diese leitende und richtungsweisende Funktion der Sowjetgesellschaft übernahm die Kommunistische Partei. Sie wurde zur Hauptträgerin der sozialistischen Demokratie. Und insgesamt lässt sich grob sagen, die Geschichte der Sowjetunion ist die Geschichte der Kommunistischen Partei.
Die kommunistische Partei musste die Reinheit des wissenschaftlichen Sozialismus gewährleisten und zur Aufrechterhaltung der marxistisch-leninistischen Lehre dienen. Die Verfassung der UdSSR führt dazu aus: „Die führende und lenkende Kraft der sowjetischen Gesellschaft, der Kern ihres politischen Systems, der staatlichen und Gesellschaftlichen Organisationen ist die Kommunistische Partei der Sowjetunion. Die KPdSU ist für das Volk da und dient dem Volk. Ausgerüstet mit der marxistisch-leninistischen Lehre bestimmt die Kommunistische Partei die allgemeine Perspektive der Entwicklung der Gesellschaft.“ ( »Kommunistisches Programm«, Nr. 17, S.36)
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung beleuchtet das Spannungsfeld zwischen der sowjetischen Selbstdefinition als Demokratie „neuen Typs“ und der westlichen Kritik als autoritäres Regime.
2. Proletarische Demokratie nach der marxistisch-leninistischen Staatslehre: Dieses Kapitel erläutert die theoretischen Grundlagen der Diktatur des Proletariats und den Vorrang objektiver gesellschaftlicher Interessen gegenüber individuellen Freiheiten.
2.1 Die Diktatur des Proletariats: Hier wird dargelegt, wie die Diktatur des Proletariats als notwendiges Instrument gegen die Bourgeoisie und zur Etablierung einer sozialistischen Ordnung gerechtfertigt wurde.
2.2 Das objektive Interesse der Arbeiterklasse: Es wird analysiert, wie ein kollektivistisches Menschenbild zur Einschränkung individueller Autonomie zugunsten eines angeblichen „objektiven Interesses“ der Gesellschaft führte.
2.3 Das Absterben des Staates und die klassenlose Gesellschaft: Das Kapitel befasst sich mit der Zielvorstellung einer klassenlosen Gesellschaft und dem damit verbundenen theoretischen Absterben staatlicher Unterdrückungsorgane.
3. Staats- und Gesellschaftsordnung in der Sowjetunion: Untersuchung der realen Machtstrukturen, die sich durch Parteidominanz und Zentralismus von westlichen Modellen unterschieden.
3.1 Die führende Rolle der Partei: Darstellung der Kommunistischen Partei als alleinigem Machtzentrum, das über dem Staat und dem Individuum stand.
3.2 Das Problem der Gewaltenteilung: Erläuterung der bewussten Ablehnung der Gewaltenteilung zugunsten einer „Einheit der Macht“, um die parteiliche Kontrolle zu sichern.
3.3 Das Organisationsprinzip „Demokratisches Zentralismus“: Analyse des zentralistischen Prinzips, das die politische und wirtschaftliche Macht in einer hierarchischen Struktur konzentrierte.
3.4 Vergesellschaftlichung der Produktionsmittel: Aufzeigung der Differenzierung zwischen staatlichem und genossenschaftlichem Eigentum unter Kontrolle des Parteiapparats.
4. Schluß: Fazit über die Widersprüchlichkeit und das Scheitern der sozialistischen Demokratie, die grundlegende demokratische Freiheiten verweigerte.
5. Literaturverzeichnis: Auflistung der verwendeten Quellen und Fachliteratur zur marxistisch-leninistischen Staatslehre und sowjetischen Geschichte.
Schlüsselwörter
Sozialismus, Demokratie, Sowjetunion, Marxismus-Leninismus, Diktatur des Proletariats, Kommunistische Partei, Totalitarismus, Parteidemokratie, Gewalteinheit, Zentralismus, Planwirtschaft, Klassenlose Gesellschaft, Menschenrechte, Repression, Interessenhomogenität
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit beschäftigt sich mit dem Spannungsverhältnis zwischen dem theoretischen Anspruch sozialistischer Demokratie und der tatsächlichen politischen Praxis in der Sowjetunion.
Was sind die zentralen Themenfelder der Analyse?
Zentrale Themen sind die marxistisch-leninistische Staatslehre, die Rolle der Kommunistischen Partei, die Organisation der sowjetischen Gesellschaft sowie der Widerspruch zwischen kollektiven Zielen und individuellen Freiheitsrechten.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Ziel ist es zu untersuchen, ob die Sowjetpolitik als Demokratie verstanden werden kann oder ob sie als System der Unterdrückung zu klassifizieren ist, das den Begriff der Demokratie lediglich zur Legitimation instrumentalisierte.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt eine politikwissenschaftliche Analyse der marxistisch-leninistischen Theorie sowie eine kritische Untersuchung der historischen Ausgestaltung der sowjetischen Verfassungs- und Machtordnung.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die theoretische Begründung der „proletarischen Demokratie“ und die konkrete staatsrechtliche sowie ökonomische Organisation der Sowjetunion, insbesondere unter dem Prinzip des „Demokratischen Zentralismus“.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind Sozialismus, Sowjetunion, Diktatur des Proletariats, Parteidominanz, totalitäre Strukturen und der Widerspruch zwischen dem theoretischen Ideal und der autokratischen Praxis.
Welche Rolle spielte die Kommunistische Partei in der sowjetischen Staatsordnung?
Die Partei fungierte als „führende und lenkende Kraft“, die das kollektive Bewusstsein verkörperte und jegliche Opposition unterdrückte, wobei sie ihre Macht durch die Kontrolle über alle Staatsorgane und die Wirtschaft sicherte.
Warum wird die sowjetische Demokratie als „antipluralistisch“ bezeichnet?
Da das System eine absolute Interessenhomogenität anstrebte und individuelle Interessen dem „objektiven Klassenwillen“ unterordnete, wurde jede Abweichung als unnatürlich abgelehnt, was den politischen Pluralismus westlicher Art ausschloss.
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- Elvira Nafikova (Author), 2002, Sozialismus und Demokratie in Anspruch und Wirklichkeit, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/19794
