Optionen zukünftiger Entwicklungs- und insbesondere Wasserpolitik Deutschlands und der Union

Inhaltsverzeichnis:

Einleitung – Der Einfluss der Wasserversorgungssicherheit auf die Sicherung des Friedens, die Volksgesundheit und die Schaffung von Wohlstand, Freiheit und Demokratie

1. Die strategische Ausrichtung von BRD-Entwicklungsprojekten im Wassersektor in Vergangenheit und Gegenwart

2. Entwicklungspolitik der Zukunft als eine Politik der strukturierten Globalisierung

3. Der strategische Ansatz der ausschließlichen Durchführung punktueller Wasser- projekte in Entwicklungsländern als suboptimale Option zukünftiger Wasser- politik Deutschlands und der Union

4. Die Union als heterogenes, offenes politisches System mit dem konkreten Potenzial zur Umsetzung von Strukturangleichungsprozessen im globalen Maßstab

5. Eine nachhaltig besicherte, Sol-Faktor-basierte Erweiterung der EU-Zentralbank- geldmenge als Weg zur Überwindung von Haushaltsrestriktionen und zentraler Bestandteil der LIFENET-Petition

6. LIFENET als ein Weg zu einer nachhaltigen Weltsicherheitsordnung

7. Der strategische Ansatz der Errichtung eines geschlossenen weltweiten Wasserverbund- systems als Kernbereich weitergehender Vertiefungsprozesse globaler Integration – Das LIFENET-Vorhaben in seinen wichtigsten Divisionen

Schluss – Die Umsetzung des LIFENET-Vorhabens als geeignetes Szenario zur Überwindung von Überschwemmungs-, Wassermangel-, Hunger- und weiteren Entwicklungsproblemen im Rahmen eines modularen Strategieansatzes zur integrativen Strukturierung von Globalisierungsprozessen..

Einleitung – Der Einfluss der Wasserversorgungssicherheit auf die Sicherung des Friedens, die Volksgesundheit und die Schaffung von Wohlstand, Freiheit und Demokratie

In den vergangenen Jahrzehnten hat sich ein verstärktes internationales Bewusstsein für die Bedeutsamkeit der Frage der Wasserversorgung und Abwasserentsorgung in Entwicklungsländern entwickelt. Entscheidend ist in diesem Zusammenhang vor allem die Erkenntnis, dass die Erschließung von Wasserressourcen in Wassermangelregionen nicht nur eine geregelte Landwirtschaft und den sukzessiven Aufbau von Industrie zu ermöglichen geeignet, sondern auch für Belange der internationalen Friedenssicherung von überragender Bedeutung ist. Aus diesem Grund liegt es auch zunehmend im Interesse der reichen Industriestaaten, Wege zu beschreiten, die ein stabiles internationales Wasserregime ermöglichen und allen Anrainerstaaten lebenswichtiger Flüsse vernünftige Nutzungsvereinbarungen zu schaffen geeignet sind. Aus punktuellen und vornehmlich altruistisch motivierten Ansätzen aus der unmittelbaren Nachkriegszeit sind mittlerweile umfassende, hocheffiziente Wassererschließungsstrategien entwickelt worden, die die Versorgung mit Wasser für weite Landstriche anstreben und mittlerweile auch flächendeckend umzusetzen imstande sind. Auf einige konkrete Projektbeispiele wird weiter unten noch gesondert eingegangen werden. Nichtsdestotrotz bleibt zu erörtern, in welchem Maße im Zuge einer immer weiter fortschreitenden Globalisierung neue Ansätze gefunden werden müssen, um die Wasserversorgung der Zukunft auch für Menschen in Versorgungskrisengebieten noch effizienter zu gestalten und damit auch einen wesentlichen Beitrag zur Verwirklichung der Menschenrechte in dieser Hinsicht zu schaffen. Die globale Wasserverteilung ist ein ernstzunehmender Problemfaktor. Große Teile der Landoberfläche gehören zu den Wassermangelregionen und nur etwa 3 % aller Wasservorkommen der Welt sind Süßwasser. Daher haben zum jetzigen Zeitpunkt etwa 1,2 Mrd. Menschen keinen Wasserzugang und etwa 2,4 Mrd. keine Abwasserentsorgung. Wasser ist auch als Produktionsfaktor eine unabdingbare Voraussetzung dafür, erfolgreich unternehmerisch tätig werden zu können. Die Herstellung einer Bierdose benötigt beispielsweise 25 Liter Wasser, die eines durchschnittlichen PKW ca. 200.000 Liter. Ein durchschnittlicher europäischer Haushalt verbraucht pro Tag ca. 150 Liter und davon ca. 70 % für die Toilettenspülung. Familien in der Sahara können dagegen weniger als 20 Liter pro Tag verbrauchen. Die Landwirtschaft ist jedoch der eigentlich größte Verbraucher von Wasserressourcen weltweit. Nirgends wird Wasser so uneffektiv bzw. falsch genutzt, wie in diesem Sektor. Besonders in den Entwicklungsländern versickert oder verdunstet ein Großteil des zur Bewässerung eingesetzten Wassers, was zu einer zunehmenden Versalzung der Böden führt. Dies macht einen deutlich höheren Einsatz von Düngemitteln erforderlich - bei abnehmenden Erträgen. Weitere Folgen können Formen der Bodenerosionen sein. Unterdessen sind sowohl von staatlicher als auch zwischenstaatlicher Seite verschiedene Lösungsansätze für diese Problemstrukturen entwickelt worden. Die verstärkte Aufbereitung und Nutzung von aufbereitetem Abwasser ist in diesem Zusammenhang von zentraler Bedeutung, weil dadurch sowohl die Nutzung des oftmals nicht ausreichend verfügbaren Wassers in Wassermangelregionen optimiert werden kann, als auch darüber hinaus die Gefahr der Entstehung und Verbreitung von Seuchen, die auf die Zirkulation und Nutzung von verunreinigtem Trink- und Brauchwasser durch die Bevölkerung zurückzuführen sind, einschneidend eingedämmt bzw. dauerhaft unterbunden werden kann. Dies würde indirekt nicht nur zu einer erheblichen Verbesserung der Volksgesundheit in den betroffenen Gebieten, sondern vor allem auch zu einer dramatischen Verbesserung der Arbeits- und Leistungsfähigkeit der Menschen dort beitragen, da in vielen Entwicklungs- und Schwellenländern (Beispiel Indien), die ganz oder zum Teil in tropischen oder subtropischen Regionen gelegen sind, weite Teile der Landbevölkerung und der verarmten Stadtbevölkerung an diversen Krankheiten gleichzeitig leiden, von denen wiederum ein Großteil auf den Genuss von oder den Kontakt mit verschmutztem Wasser zurückzuführen ist (z.B. diverse Durchfallkrankheiten etc.). Diese Missstände schwächen natürlich die gesamte Volkswirtschaft eines Landes massiv, dauerhaft und nachhaltig, und es ist somit von zentraler Bedeutung für die Erzielung eines wirtschaftlichen Aufschwungs in Versorgungskrisenregionen, dass der Teufelskreis von Armut, Krankheit und wirtschaftlicher Schwäche der Region, der zu einem Großteil eben auch auf mangelhafte Ver- und Entsorgung von Wasser zurückzuführen ist, durch Maßnahmen der Wasseraufbereitung endgültig und auf flächendeckende Weise durchbrochen wird. Eine weitere Entwicklungsstrategie von entscheidender Bedeutung besteht darin, kleine Bewässerungsanlagen auch konkret in die Hände der Kleinbauern zu geben, deren Existenz von der Nutzungsmöglichkeit des Wassers unmittelbar abhängig ist. Hierdurch entstehen zum einen stärkere Anreize zur pfleglichen Nutzung der Anlagen durch das Prinzip von ‚Ownership and Responsibility‘ durch die Betroffenen selbst und zum anderen wird eine intensivere Ausnutzung marktwirtschaftlicher Potentiale, die sich durch die Verfügbarkeit des zusätzlichen Wassers für die Erzeugung und Vermarktung landwirtschaftlicher Erzeugnisse darstellen lassen, fazilitiert. Solche Maßnahmen sollten flankiert werden von der Einführung innovativer Arten der Bewässerung wie z.B. der Tröpfchenbewässerung, die ggfs. auch sensorgesteuert durchgeführt werden kann. Die Folgen des Mangels an verfügbarem Trink- und Brauchwasser und der ungleichen Wasserverteilung sind im Moment schwerwiegend: 2,2 Millionen Menschen sterben jährlich allein durch verunreinigtes Trinkwasser. Ebenso kann ein steigendes Konfliktpotenzial vor allem zwischen Anrainerstaaten von Gewässern, die mehreren Ländern als Lebensadern dienen, den nicht ausreichend zur Verfügung stehenden Wasserressourcen zugesprochen werden. Auch eine steigende Landflucht und eine verstärkte Slumbildung in überfüllten Städten sind zu einem Großteil auf wasserbasierte Probleme zurückzuführen, denn in den ländlichen Regionen vieler Entwicklungsländer ist zumeist nur verunreinigtes Wasser verfügbar. Insgesamt lässt sich konstatieren, dass etwa 80 % aller Krankheiten in Entwicklungsländern bei ausreichender Versorgung mit Trinkwasser vermieden werden könnten. Angesichts solch erdrückender Fakten tritt allerdings offensichtlich zu Tage, von welch eminenter Bedeutung die Optimierung von Wasserver- und Abwasserentsorgung für die entwicklungspolitische Gesamtperspektive eines Landes bzw. einer Krisenregion sind. Da in diesem Zusammenhang auch die Gleichstellung von Frauen und insbesondere die gezielte Verbesserung ihrer Ausbildungs- und Karrieremöglichkeiten in Entwicklungsländern von zentraler Bedeutung ist, muss auch in Betracht gezogen werden, dass beispielsweise im ländlichen Afrika eine traditionelle Aufgabe der Frauen das Holen von Wasser ist. Nicht selten erfordert dies das Laufen von etlichen Kilometern und nimmt somit einen großen Teil der täglich verfügbaren Zeit der betreffenden Frauen in Anspruch, die sie sonst für andere Aufgaben nutzen könnten, welche ihnen auch bessere Karrieremöglichkeiten eröffnen würden. Diese Tatsachen führen zu verschiedenen konzeptionellen Ansätzen, in denen versucht wurde und wird, bessere Bedingungen für Menschen in Ländern der Dritten Welt zu schaffen, die wiederum dann auch Auswirkungen auf den internationalen Handel und die Sicherung des internationalen Friedens hätten.

1. Die strategische Ausrichtung von BRD-Entwicklungsprojekten im Wassersektor in Vergangenheit und Gegenwart

Im folgenden Teil soll zunächst einmal damit begonnen werden, die politischen Konzepte bzw. Positionen der Bundesregierung in Bezug auf Entwicklungszusammenarbeit im Wassersektor kurz zu beleuchten. Die BRD ist im weltweiten Vergleich mit jährlich 350 Mill. € der größte bilateraler Spender für internationale Wassersektorprogramme. Hierbei vertritt die Bundesrepublik die Position, dass nachhaltige, sich regenerierende Wassernutzung der Erschließung neuer Quellen vorzuziehen ist. Desweiteren liegt eine Kernüberzeugung der BMZ-Entwicklungsphilosophie darin, dass Ressourcen grundsätzlich vor Umweltbelastungen zu schützen sind. Wasser soll vor allem auch kostendeckend verbraucht werden, was gerade zum Aufbau starker Volkswirtschaften in heutigen Entwicklungsländern unabdingbar erscheint, aber eben auch mit hohen sozialen Tributen verbunden ist, da das Ausbleiben von Subventionen im Wassersektor häufig die Ärmsten der Armen am stärksten belastet. Deshalb müssen Wasserverträge bzw. -tarife sozialverträglich gestaltet werden, was in gewissem Sinne einen intrinsischen Widerspruch zwischen den Marktkräften und den sozialen entwicklungspolitischen Zielsetzungen auf den Plan ruft. Der Staat soll dabei eine ordnungspolitische Rolle einnehmen und die Rahmenbedingungen vorgeben, innerhalb derer auch private Akteure bzw. private-public partnerships (ppp) tätig werden können und sollen. Einer der Schwerpunkte besteht darüber hinaus in der Weiterführung erfolgreicher Förderungen von grenzüberschreitenden Flusskooperationen; auch regionale Landesgrenzen sollen in dieser Hinsicht – was die Kriterien zur Fördermittelvergabe betrifft – in Zukunft weniger ins Gewicht fallen. Man kann die Umsetzung derartiger Entwicklungsstrategien vielleicht am ehesten an einem Projektbeispiel nachvollziehen. Die BRD fördert beispielsweise mit 3 Millionen € jährlich die Nilinitiative. Im Interesse aller Anrainerstaaten ist hier eine Kooperation von größter Wichtigkeit, da das Leben von 160 Millionen Menschen vom Nil abhängig ist und es deshalb von überlebensnotwendiger Bedeutung für all diese Menschen ist, dass gerechte und effektive Nutzungsregulierungen geschaffen werden. Zehn Länder, die vom Nil durchquert werden, arbeiten gemeinsam an diesem Projekt. Diese Form der regionalen Kooperation mit Einschluss einer Unterstützung durch internationale Geberländer führt nicht nur zu einer Reduzierung des örtlichen Konfliktpotenzials, sondern vor allem auch zu einer grundsätzlichen Stärkung des Vertrauens unter den Anrainerstaaten, einer effektiveren Nutzung der Wasserressourcen, die durch die internationale Unterstützung optimiert wird, und somit letztendlich zu mehr Wasser für alle Anrainerstaaten.

2. Entwicklungspolitik der Zukunft als eine Politik der strukturierten Globalisierung

Um einer sich kontinuierlich vertiefenden und intensivierenden Globalisierung die geeigneten Rahmenbedingungen zu schaffen, ist zu erörtern, inwieweit Entwicklungskonzepte der Zukunft neben den bisherigen projektbezogenen Ansätzen auch Ansätze, die auf eine aktive Strukturierung des Globalisierungsprozesses selbst abzielen, erforderlich werden. Gemeint ist hierbei die politisch initiierte Schaffung von Rahmenbedingungen im Hinblick auf die Angleichung des Infrastrukturausbauniveaus auf globaler Ebene unter gezielter Fokussierung auf Strukturanpassungsprozesse, die sowohl Slums- und Shanty-Towns, als auch die ländlichen Räume in den Entwicklungsländern infrastrukturmäßig voll integrieren. In dieser Hinsicht sind diverse Konzepte entwickelt worden, von denen eines (mit dem Titel ‚The LIFENET-Plan’), das vom Verfasser im Rahmen einer Petition zum Deutschen Bundestag eingereicht wurde, in Auszügen kurz näher vorgestellt werden soll. Ziel der LIFENET-Petition ist es, einen Vorgang einzuleiten, dessen Inhalt die systematische Überwindung von Armut und Versorgungsmängeln sowie eine vollständige Angleichung des Infrastrukturausbauniveaus in strukturschwachen Regionen überall auf der Welt (also auch in der 1. Welt) an das Weltspitzenniveau ist. Der LIFENET-Masterplan (das Original in englischer Sprache ist vom selben Verfasser ebenfalls im GRIN-Verlag erschienen), dessen strategische Ausrichtung weiter unten zusammengefasst und auszugsweise in deutscher Sprache dargestellt ist, stellt in gewissem Sinne einen Marshall Plan für die Entwicklungsländer dar. Er stellt einen Aktionsplan für einen Prozess dar, dessen Ziel die vollständige Angleichung des Niveaus der primären Infrastruktur und der notwendigen Dienstleistungen weltweit innerhalb eines Zeitraums von 32 Jahren ist. Eines der zentralen Probleme in diesem Zusammenhang stellt die Überwindung von Arbeitslosigkeit auf der einen Seite und die Möglichkeit der Einbindung von Erwerbslosen in Strukturentwicklungsprozesse bzw. die Finanzierung solcher Vorhaben auf der anderen Seite dar. Diesbezüglich soll hier allgemein auf alternative Wege zur Überwindung von Arbeitslosigkeit im Rahmen des vom Verfasser entwickelten 4-Ebenen-Modells zur sofortigen und dauerhaften Vollbeschäftigung hingewiesen werden, welches zur Anwendung in strukturschwachen Regionen im In- und Ausland geeignet erscheint. Das Konzept basiert auf der Annahme, dass es innerhalb eines von diversen gesellschaftlichen Akteuren getragenen demokratischen Konsenses durchaus als realistische Option möglich erscheint, dass es gelingt, die Gewerkschaften der jeweiligen Zielregionen in Partnerländern aufzufordern, sich einer inhaltlichen Neudefinition zu unterziehen, indem sie ihren angestammten Tätigkeitsfeldern einen weiteren Geschäftsbereich hinzufügen. Das würde konkret bedeuten, dass sie die Interessen aller Werktätigen einschließlich der Arbeitslosen dadurch wahrnehmen, dass sie sogenannte Manpower-Pools bilden, in denen die Manpower – die Arbeitskraft der Mitglieder, die sich in kleinen Gruppen (den Activity Groups) selbst zeitlich organisieren – im Interesse der Arbeitnehmer und im Rahmen eines Just-in-Time-Ansatzes (analog zu hochinnovativen Prozessen in der Produktionstechnik) softwaregesteuert verwaltet wird. Diese Manpower-Pools, die alternativ auch in Form einer unabhängigen Clearingstelle geschaffen und koordiniert werden könnten, schlössen Rahmen-Verträge mit bestimmten Mantelunternehmen, z. B. einem Konzern oder Mittelständischen Unternehmen, ab. Diese Verträge bezögen sich jedoch nicht auf die Leistung einzelner Personen, sondern auf eine bestimmte Menge von Leistungen, die in einem bestimmten Zeitraum durch verschiedene Activity Groups für das Mantelunternehmen erbracht werden sollen. Um die notwendige Koordination der internen Arbeitszeiten zu erreichen, würden sich jeweils zwischen drei und ca. 25 Arbeitnehmer zu Activity Groups zusammenschließen. Diese Koordinationsgruppen dienten der verantwortungsbewussten, gegenseitigen Abstimmung und zeitlichen wie räumlichen Planung ihrer Mitglieder. Jede Activity Group träfe somit über die Manpower-Pools mit den Mantelfirmen ihrer Wahl Rahmenabkommen über die Realisation bestimmter Dienstleistungen. Über die zeitliche Aufteilung innerhalb der Gruppe entschieden die Mitglieder völlig unabhängig und eigenverantwortlich. Die 4 Ebenen sind also: 1. Unternehmen (hier Mantelfirmen), 2. Gewerkschaften (hier Manpower-Pools), 3. Activity Groups und 4. der einzelne Arbeitnehmer. Als Mantelfirmen werden in diesem Modell bestehende Unternehmen, die allerdings einen großen Teil ihrer Arbeit nicht durch einen festen Mitarbeiterstamm, sondern durch fluktuierendes Personal erledigen lassen, bezeichnet. Das Wesentliche ist hierbei, dass die sogenannten Manpower-Pools die Einbindung und Vermittlung aller verfügbaren Arbeitskräfte (einschließlich der vormals Arbeitslosen), die sich ihrerseits in den kleinen und überschaubaren Activity Groups organisieren, zu verantworten haben. Anhand eines Beispiels lassen sich die Zusammenhänge verdeutlichen: Wenn in einer bestimmten Region z. B. 10 % Arbeitslosigkeit herrscht, dann bedeutet das, dass die Arbeit, die zum Zeitpunkt der Bestandsaufnahme von 10 Personen gemacht wird, nach der Umstellung von 11 Personen gemacht wird. Alle arbeiten 10 % weniger. Der Lohnausgleich wird aus einem Großteil der Mittel, die jetzt für Arbeitslosengeld, Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe gezahlt werden, geleistet. Dazu kommt die Möglichkeit der Mitwirkenden in den Activity Groups, sich – je nach Interesse – zumindest EU-weit (dieses Modell kann natürlich auch auf Entwicklungsländer übertragen werden) für bestimmte Zeiträume in unterschiedliche Mantelfirmen einzuloggen. Konkret bedeutet das

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