Die vorliegende Arbeit behandelt die Auswirkungen des 11. September 2001 auf das Völkerrecht. Neben der Frage, warum dieser Anschlag verübt wurde, stellt sich auch die Frage, wie die USA bzw. der Rest der „zivilisierten“ Welt darauf reagieren sollen.
Der Weltsicherheitsrat der Vereinten Nationen verabschiedet am 12. September 2001 die Resolution 1368, in denen er eine Stellungnahme zu den Anschlägen abgibt und seine Rechtsansicht zum Ausdruck bringt. Diese wird am 28. September 2001 bestätigt und verfestigt durch die Resolution 1373.
In dieser fordert der UN-Sicherheitsrat alle Staaten auf, aktiv den Terrorismus zu bekämpfen. Dieser Forderung geht vor allem Europa nach und be-schließt umfangreiche Maßnahmen gegen den Terrorismus. In dieser Arbeit soll gezeigt werden, welche Auswirkungen diese Maßnahmen auf den Bürger haben und inwiefern Bürger- und Menschenrechte dadurch berührt werden.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
2 Der Begriff und geschichtliche Entwicklung des Völkerrechts
3 Quellen des Völkerrechts
4 Völkerrechtssubjekte
4.1 Allgemeine Definition von Völkerrechtssubjekten
4.2 Die UNO und ihre besondere Rolle im Völkerrecht
5 Der 11. September und die völkerrechtlichen Konsequenzen
5.1 Der Anschlag am 11. September 2001
5.2 Die UN-Resolutionen gegen den Terrorismus
5.3 Definition von Terrorismus
5.4 Maßnahmen gegen Terrorismus
5.5 Terrorismusbekämpfung vs. Bürger- und Menschenrechte
6 Schlussbetrachtung
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die Auswirkungen der Terroranschläge vom 11. September 2001 auf das Völkerrecht und analysiert, inwiefern die daraus resultierenden nationalen und internationalen Gegenmaßnahmen die Bürger- und Menschenrechte beeinträchtigen.
- Grundlagen des Völkerrechts und seiner Akteure
- Rolle der Vereinten Nationen bei der Terrorismusbekämpfung
- Analyse der UN-Resolutionen 1368 und 1373
- Konfliktfeld zwischen staatlicher Sicherheit und individuellen Freiheitsrechten
- Kritische Würdigung der nationalen Anti-Terror-Gesetzgebung in Deutschland
Auszug aus dem Buch
5.5 Terrorismusbekämpfung vs. Bürger- und Menschenrechte
Mit den o.g. Beschlüssen wurden Maßnahmen eingeleitet, die in unterschiedlichen Ausmaßen die Bürger- und Menschenrechte einschneiden. Es wurde viel Kritik von Seiten Bürger- und Völkerrechtsorganisationen laut. Diese machten darauf aufmerksam, dass die neuen Gesetze in die Persönlichkeitsrechte des Einzelnen eingreifen und die Freiheitsrechte bedroht sind. Es wird vor allem beanstandet, dass viele Länder die Terrorismusbekämpfung als Vorwand nutzen, um die allgemeine Kriminalität zu bekämpfen.
Als Beispiel kann die Einführung der Speicherung biometrischer Merkmale aufgeführt werden. Die vorgesehene Aufnahme von biometrischen Merkmalen in Ausweispapiere greift tief in das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung ein. Eine Speicherung wäre nach der Verfassung nur rechtmäßig wenn sie erforderlich, verhältnismäßig und geeignet wäre. Da man gegen den Terrorismus von außen vorgehen will, ist zu hinterfragen, warum dann jeder Deutsche katalogisiert werden sollte und ob damit wirklich Terrorismus bekämpft werden kann. Das Bundesverfassungsgericht hat vor Jahren eine Registrierung und Katalogisierung des einzelnen Bürgers als einen Einschnitt in die Persönlichkeitsrechte gewertet.
Noch schwieriger gestalten sich die Bürger und Menschenrechtssituation für die in Deutschland lebenden Ausländer und Asylbewerber. Diese werden in einem Ausländerzentralregister geführt und die erforderlichen Informationen gespeichert. Was bei den deutschen Staatsbürgern noch nicht beschlossen ist, ist bei den Ausländern schon fest im Gesetz geregelt: Die Speicherung der biometrischen Daten erfolgt in der Aufenthaltsgenehmigung. Dies führt dazu, dass Ausländer vollkommen kontrolliert und überwacht werden. Das Terrorismusgesetz schaltet die Grund- und somit die Menschenrechte für die in Deutschland lebenden Ausländer aus.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Die Arbeit führt in die Fragestellung ein, wie der 11. September 2001 das Völkerrecht beeinflusste und welche Auswirkungen daraus resultierende Sicherheitsmaßnahmen auf individuelle Grundrechte haben.
2 Der Begriff und geschichtliche Entwicklung des Völkerrechts: Dieses Kapitel definiert den Begriff des Völkerrechts, erläutert dessen historische Entstehung von der Friedensorganisation bis hin zur Gründung der UNO und beschreibt die Einordnung in das deutsche Bundesrecht.
3 Quellen des Völkerrechts: Es werden die zentralen Rechtsquellen, insbesondere völkerrechtliche Verträge, Gewohnheitsrecht und allgemeine Rechtsgrundsätze, gemäß Statut des Internationalen Gerichtshofs dargelegt.
4 Völkerrechtssubjekte: Das Kapitel definiert Völkerrechtssubjekte wie Staaten und Organisationen, wobei der Fokus insbesondere auf der Rolle und Struktur der Vereinten Nationen liegt.
5 Der 11. September und die völkerrechtlichen Konsequenzen: Dieser zentrale Abschnitt behandelt die Anschläge, die darauffolgenden UN-Resolutionen, Definitionsprobleme von Terrorismus sowie die daraus abgeleiteten nationalen Sicherheitsmaßnahmen und deren Auswirkungen auf Menschenrechte.
6 Schlussbetrachtung: Das Fazit fasst die Notwendigkeit des Schutzes vor Terrorismus zusammen, warnt jedoch vor der Aushöhlung demokratischer Prinzipien und der Privatsphäre durch exzessive Überwachung.
Schlüsselwörter
Völkerrecht, 11. September, Terrorismusbekämpfung, UN-Resolutionen, UNO, Menschenrechte, Bürgerrechte, Biometrie, Ausländerzentralregister, Sicherheitsgesetze, Terrorismus, Souveränität, Grundgesetz, Rechtsstaatlichkeit, Überwachung.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert, wie sich der Anschlag vom 11. September 2001 auf die völkerrechtliche Landschaft auswirkte und welche Spannungen zwischen den notwendigen Anti-Terror-Maßnahmen und den geltenden Bürger- sowie Menschenrechten entstanden.
Welches sind die zentralen Themenfelder?
Die zentralen Felder sind die Grundlagen des Völkerrechts, die Struktur der UNO, die rechtlichen Folgen der Anschläge auf das World Trade Center sowie die Analyse nationaler Sicherheitspolitik und deren Verhältnismäßigkeit.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das primäre Ziel ist es, aufzuzeigen, wie Maßnahmen zur Terrorismusbekämpfung durch den Staat in die demokratischen Freiheitsrechte der Bürger eingreifen und ob diese Eingriffe völkerrechtskonform sind.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Der Autor nutzt eine systematische Analyse der einschlägigen Rechtsquellen, UN-Resolutionen, Gesetze und der fachwissenschaftlichen Literatur, um die völkerrechtliche Situation und die staatliche Praxis kritisch zu hinterfragen.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine theoretische Einführung in das Völkerrecht, eine detaillierte Auseinandersetzung mit der UN-Reaktion auf den 11. September und eine kritische Untersuchung konkreter Maßnahmen, wie der Biometrie-Erfassung und der Ausländerüberwachung.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zu den prägenden Begriffen zählen Völkerrechtssubjekte, UN-Sicherheitsrat, Terrorismusdefinition, informationelle Selbstbestimmung und die Abwägung zwischen staatlicher Sicherheit und individueller Freiheit.
Wie bewertet der Autor die Rolle des UN-Sicherheitsrates nach dem 11. September?
Der Autor stellt fest, dass der Sicherheitsrat durch seine Resolutionen (insb. 1368 und 1373) den Staaten ein konkretes Mandat zur Terrorismusbekämpfung gab, dabei jedoch ein Spannungsfeld schuf, da diese Maßnahmen teilweise die Grenzen der Menschenrechtskonventionen berühren.
Welches spezifische Problem sieht der Autor bei der Anwendung des Terrorismusbekämpfungsgesetzes?
Kritisiert wird insbesondere die Diskriminierung durch eine Ungleichbehandlung, bei der Ausländer und Asylbewerber stärkeren Überwachungsmechanismen unterliegen, sowie die Gefahr, dass staatliche Behörden ihre erweiterten Befugnisse zulasten der Privatsphäre aller Bürger ausdehnen.
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- Aykut Naric (Autor), 2003, Terroristische Gewalttaten und Völkerrecht, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/19846
