Europäische Identität - in Vielfalt geeint

Inhaltsverzeichnis

1 Einleitung

2 Der europäische Patient: Legitimität, Demokratie, Demos und Identität

3 Europäische kollektive Identität
3.1 Kollektive Identität als komplexe Konstruktion
3.2 Europäische Identität: Bedeutung, Inhalt und Dimensionen
3.3 Europäische Identität: empirische Befunde

4 Die europäische Herausforderung: Identitätsbildung
4.1 Vertrauen unter Fremden
4.2 Europäische Diversität
4.3 Verfassungspatriotismus auf europäisch

5 Schlussbetrachtung

Literaturverzeichnis

1 Einleitung

Quo vadis European Union? Die aktuelle Staatsschuldenkrise im Euroraum stellt sich als eine Herausforderung für die EU dar. Dabei belasten Haushaltskrisen einzelner Mitgliedsstaaten die gesamte Union und gefährden das europäische Einigungswerk und folglich die Errungenschaften, die sich während eines beispiellosen Integrationsprozesses entwickelt haben - für den die derzeitige Krise weitreichende Folgen nach sich ziehen könnte. Der europäische Integrationsprozess ist von Erfolgen, aber auch Niederlagen wie dem gescheiterten Verfassungsprojekt im Jahre 2005 geprägt. Der Vertrag von Lissabon, der im Jahre 2009 in Kraft getreten ist, stellte entscheidende Weichen für die Dauerhaftigkeit des politischen Systems der Europäischen Union, das jedoch noch immer auf keinem soliden Fundament steht. Es bedarf also weiterer Anstrengung, um dem gemeinsamen Integrationswerk Stabilität zu verleihen. Eine große Bedeutung könnte dabei einem gemeinsamen Wir-Bewusstsein unter den Unionsbürgern zukommen. Um sich dieser Bedeutung zu vergewissern, beschäftigt sich die vorliegende Arbeit mit der europäischen kollektiven Identität.

Dabei liegen der Analyse folgende zentrale Fragen zugrunde: Erstens, vor welchen politischen Herausforderungen steht das europäische politische System, wenn es längerfristig überdauern will? Zweitens, welche Problemanalysen eröffnen sich vor diesem Hintergrund für eine mögliche europäische Identität? Dies schließt die Frage nach dem Zusammenhang von politischen System und europäischer Identität mit ein. Darüber hinaus wird eine europäische Identität hinsichtlich Dimensionen und Grad des Bestehens untersucht. Drittens, welche Perspektiven für die Herausbildung einer europäischen kollektiven Identität gibt es? Die Grundlage für die Untersuchung bilden vornehmlich die Texte von Kaina (2009), Kraus (2008) und Müller (2010).

Der Begriff einer kollektiven europäischen Identität schwebt nicht zusammenhangslos im wissenschaftlichen Diskurs. Deshalb wird im zweiten Kapitel ein Überblick über in diesem Kontext relevante Probleme, denen sich die Union gegenübersieht, gegeben. Insbesondere soll auf das Legitimitäts- bzw. Demokratiedefizit der Union hingewiesen werden. Dies führt die Betrachtung anschließend zum Konstrukt der kollektiven Identität (Kap. 3). In einem ersten Schritt werden die Vorstellungen über eine kollektive Identität auf Grundlage der genannten Autoren nachgezeichnet (Kap. 3.1). Im weiteren Verlauf wird eine spezifisch europäische kollektive Identität behandelt (Kap. 3.2). Ziel ist es, die herausragende Bedeutung einer europäischen kollektiven Identität für das europäische politische System zu verdeutlichen.

Deshalb wird auf die theoretischen Grundlagen der Systemtheorie von D. Easton rekurriert. Daran anknüpfend erfolgt die Auseinandersetzung mit dem empirischen Befund der Umfragen des Eurobarometers, denen zufolge von einer belastbaren europäischen Identität nicht die Rede sein kann (Kap. 3.3). Da die empirische Forschung auf dem Gebiet der kollektiven Identität noch in den Anfängen steckt, wird ein explorativer Forschungscharakter deutlich (vgl. Kaina 2009: 82 ff.). Aufgrund der vorhergehenden These, dass keine belastbare europäische Identität bestehe, sollen Möglichkeiten und Hindernisse für eine europäische Identitätsbildung aufgezeigt (Kap. 4) und auf Grundlage der Forschungsarbeiten der genannten Autoren mögliche Lösungsperspektiven erläutert werden. Kap. 4.1 widmet sich der Annahme, dass institutionell gefördertes Vertrauen zwischen Unionsbürgern einen Beitrag für eine europäische Identität leistet. Im Kap. 4.2 wird auf die besondere europäische Vielfalt hingewiesen, die ihren Teil für eine europäische Identität leistet. Im letzten Abschnitt (Kap. 4.3) findet ein spezifisch europäischer Verfassungspatriotismus Berücksichtigung. Abschließend werden die Ergebnisse der Betrachtung zusammengetragen, indem Probleme und Perspektiven der Herausbildung einer gemeinsamen europäischen Identität zusammenfassend umrissen werden. Daran anknüpfend erfolgt eine eigene Einschätzung hinsichtlich der Entwicklung einer europäischen Identität (Kap. 5).

2 Der europäische Patient: Legitimität, Demokratie, Demos und Identität

In diesem Abschnitt wird die wissenschaftliche Debatte über die Herausbildung einer europäischen Identität besprochen. Die Europäische Union wird als ein politisches System betrachtet, das permanent um seinen Bestand besorgt sein muss. Grund zur Sorge werfen empirische Befunde auf, die darauf hinweisen, dass die Union nicht mehr auf eine breite Zustimmung der Unionsbürger für das gemeinsame europäische Projekt bauen kann. Diesbezüglich werden auf Eurobarometerumfragen basierende empirische Befunde bei den Autoren Kaina (2009: 27; 151; 172) und Kraus (2008: 13) als sichtbares Indiz dafür wahrgenommen, dass die Union gefährdet ist. Demnach ist der zuvor lange Zeit vorhandene „permissive consensus“ (Kaina 2009: 15) erodiert. In der Post-Maastricht-Phase ist also die allgemeine positive Grundhaltung gegenüber dem europäischen Integrationsprozess einer überwiegend ablehnenden und kritischen Haltung gegenüber der Union gewichen (vgl. Kaina 2009: 30). Dadurch ist die diffuse Unterstützung für das europäische politische System, die durch den permissive consensus bereitgestellt wurde, nachhaltig geschädigt. Ausgedrückt wird dies in Form einer Umwandlung von „diffuse support into an equally diffuse distrust“ (Kraus 2008: 13). Als Quellen dieser potenziellen Gefährdung kommen Legitimitäts- bzw. Demokratiedefizite sowie ein fehlender europäischer Demos in Verbindung mit einer fehlenden belastbaren europäischen Identität in Frage. Diese Ursachen werden nun dargelegt.

In Anlehnung an die Systemtheorie von David Easton wird die Europäische Union als ein nicht-staatliches politisches System betrachtet, das sich intergouvernementaler und supranationaler Elemente bedient (vgl. Kaina 2009: 31 ff.; Kraus 2008: 34). Dabei ist jedem politischen System das Bestreben wesenseigen, sich selbst zu erhalten. Die Persistenz des europäischen politischen Systems rückt so in den Mittelpunkt der Betrachtung, woran sowohl Kraus (2008) als auch Kaina (2009) anknüpfen. Müller (2010) führt das Konzept des Verfassungspatriotismus als Anwendungsbeispiel für die Herausbildung einer europäischen Identität in die Debatte ein. Bei Kaina (2009: 38) werden drei wesentliche Voraussetzungen für den Bestand der EU herausgestellt: Neben diffuser politischer Unterstützung und Effektivität des politischen Systems, misst Sie einer europäischen Identität eine besondere Bedeutung als unabhängige Variable bei - auf ihr wird im Kap. 3.2 näher eingegangen. Im Folgenden soll das Legitimitäts- bzw. Demokratiedefizit, das die Persistenz des europäischen politischen Systems beeinträchtigt, kurz umrissen werden.

Die Union kann insofern herrschaftliche Kompetenz von supranationaler Ebene auf die Unionsbürger ausüben, als die Mitgliedsstaaten einige ihrer souveränen, hoheitlichen Kompetenzen freiwillig an die EU übertragen können (u. a. Art. 23 (1) GG). Somit wird gleichzeitig die Notwendigkeit begründet, die supranationale Herrschaftsausübung zu rechtfertigen und die Legitimität der Herrschaft sicherzustellen. Legitim sind herrschaftliche Entscheidungen, wenn sie Akzeptanz bei den Betroffenen finden - auch wenn sie den Betroffenen mitunter missfallen (vgl. Kaina 2009: 151). Aus einem Legitimitätsdefizit wird ein Demokratiedefizit, wenn der normative Gehalt von Demokratie als Bewertungsgrundlage für die Herrschaft herangezogen wird. Dass sich die EU an demokratischen Maßstäben messen lassen muss, lässt sich bereits aus dem primärrechtlichen Verträgen entnehmen (vgl. Art. 2 EUV).

In Bezug auf das europäische Demokratiedefizit beschreibt Kraus (2008: 15-21) zwei analytische Dimensionen: Die erste Dimension bezieht sich auf die schwache Kompatibilität demokratischer Prinzipien mit dem europäischen politischen System. Hierfür wird als Beispiel das Subsidiaritätsprinzip angeführt, weil es zwischen der Union und den Nationalstaaten nur geringe Anwendung findet. Jedoch merkt Kraus (2008) an, dass „the weak democratic compatibility of the EU relates to transitional phenomena, which will cease to have a serious impact as soon as a sufficient degree of democratic legitimacy is produced on a transnational scale“ (Kraus 2008: 17). Die zweite Dimension bezieht sich auf die Tatsache, dass sich die EU im vollen Maße an den demokratischen Prinzipien messen lassen muss. Als ein Beispiel für den Mangel an demokratischer Legitimität kann der Rat der EU angeführt werden, der als zweites Legislativorgan nicht auf demokratischem Wege von der europäischen Bevölkerung legitimiert ist (vgl. Kraus 2008: 18). Einen Überblick über die wissenschaftlich diskutierten Demokratiedefizite gibt Kaina (2009: 171 f.).

Im Wesentlichen besteht in der Wissenschaft ein Konsens, dass die Union an einem grundlegenden Demokratiedefizit leidet (vgl. Kaina 2009: 171; Müller 2010: 116). Wenn folglich das gemeinsame europäische Projekt überdauern soll, ist eine gewisse demokratische Legitimität notwendig. Hierbei wird vor allem auf die Wichtigkeit der input-orientierten Legitimität von Fritz Scharpf bei Kaina (2009: 36) und bei Kraus (2008: 19 f.) hingewiesen. Input-orientierte Legitimitätsmodelle stützen sich auf das Prinzip der Selbstbestimmung des Volkes: „Input-oriented models of legitimacy assume that the people, as the collective subject of politics, share a comprehensive identity, which provides the basis for the articulation of conflicting interests within the channels of institutional decision-making“ Kraus (2008: 20). Angesichts dieser Definition stellt sich die Frage nach der Existenz eines europäischen Volkes. Festgehalten werden kann an dieser Stelle die These, dass momentan kein europäischer Demos existiert (vgl. Kraus 2008: 21-26).

Kraus (2008) verknüpft die Debatte um das Demokratiedefizit infolgedessen mit dem Fehlen eines europäischen Demos und stellt heraus, dass der europäische Integrationsprozess wesentlich anders verlief als die Nationalstaatenbildung in Europa (vgl. Kraus 2008: 75). Die Union weist keine eindeutig festgelegten Außengrenzen auf, es besteht keine gemeinsam geteilte Vergangenheit, es gibt keine unangefochtene kulturelle Identität und das Fehlen einer gemeinsamen europäischen Sprache macht es schwierig, eine dauerhafte politische Einheit zu errichten (vgl. Kraus 2008: 24 f.; 36). Dennoch können Lösungsansätze für einen europäischen Demos und eine dauerhafte politische Einheit im institutionellen Gefüge der Union realisiert werden. Vor allem können supranationale Elemente der institutionellen Struktur „encourage the articulation of cultural identities below and beyond the nation-state level and contribute to a new political configuration of identity options“ (Kraus 2008: 36).

[...]