Die SPD in der Endphase der Weimarer Republik

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Von der Klassenpartei zur Regierungspartei - Das politische Verhalten der SPD zu Beginn der Weimarer Republik
2.1 Die Spaltung der Arbeiterbewegung zwischen 1917 und 1920
2.2 Die Beendigung der Novemberrevolution durch Friedrich Ebert und die SPD

3. Die Weltwirtschaftskrise 1929 - das Ende der Goldenen Zwanziger Jahre
3.1 Auswirkungen der Weltwirtschaftskrise auf die Weimarer Republik
3.2 Der Bruch der Großen Koalition unter dem sozialdemokratischen Reichskanzler Hermann Müller

4. Oppositionspolitik unter den Präsidialkabinetten
4.1 Charakter der Präsidialkabinette
4.2 Die Tolerierung des Kabinetts Brüning durch die SPD
4.2.1 Der Ausgang der Reichstagswahlen vom 14. September 1930
4.2.2 Motive und Konsequenzen der Tolerierungspolitik
4.2.3 Erfolg und Misserfolg der Tolerierungspolitik - eine Bilanz
4.3 Die konsequente Fortführung des Legalitätskurses

5. Die SPD in den letzten Monaten der Weimarer Republik - bedrängt von Links und Rechts
5.1 Passivität und Ziellosigkeit der SPD im Kampf für die Demokratie gegen „Na­zis und Kozis“
5.2 Otto Wels und das historische „Nein“ zur Abstimmung zum Ermächtigungsge­setz am 23. März 1933
5.3 Hätte die SPD den Untergang der Weimarer Republik verhindern können?

6. Schlussbetrachtung Literaturverzeichnis

1. Einleitung

Die Weimarer Republik, die erste deutsche Demokratie, war nur von relativ kurzer Dauer. Der Untergang der Weimarer Republik ist durch viele verschiedene Faktoren verursacht worden. Die Untersuchung der verschiedenen Faktoren führt zu einem mul­tikausalen Erklärungsversuch. Einige Ursachen des Scheiterns der Weimarer Republik sind beispielsweise das antidemokratische Denken der Bevölkerung, die Schwächen der Weimarer Verfassung, die enorme Belastung durch den Versailler Vertrag und die wirt­schaftliche Krise Deutschlands, mit der sich die Politik von Weimar befassen musste. Die vorliegende Arbeit befasst sich mit der Rolle der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, der traditionsreichsten deutschen Partei, in der Endphase der Weimarer Republik und der Frage, ob sie zum Untergang der Weimarer Republik beigetragen hat oder ob sie dies sogar hätte verhindern können.

Dazu wird zunächst die Rolle der SPD zu Beginn der Weimarer Republik hinsichtlich ihrer Entwicklung von einer Oppositionspartei zu einer Regierungspartei der Weimarer Republik beleuchtet. Anschließend wird, ausgehend von der Weltwirtschaftskrise 1929 und dem Bruch der Koalition unter dem sozialdemokratischen Reichskanzler Hermann Müller, das politische Verhalten der SPD in der Auflösungsphase der Weimarer Repub­lik analysiert. Im Mittelpunkt der Analyse dieser Phase stehen die Tolerierung des Ka­binetts Brüning, der Legalitätskurs der SPD und der Kampf der SPD gegen Kommunis­ten und Nationalsozialisten in den letzten Monaten der Weimarer Republik. Diesbezüg­lich wird auch das Nein der SPD-Fraktion zum Ermächtigungsgesetz am 23. März 1933 untersucht.

Am Ende der Untersuchungen wird die Rolle der SPD in der Endphase der Weimarer Republik deutlicher zu Tage treten. Dann wird auch die Frage, ob der SPD eine Mit­schuld am Scheitern der Republik anzulasten ist, besser zu beantworten sein.

2. Von der Klassenpartei zur Regierungspartei - Das politische Verhalten der SPD zu Beginn der Weimarer Republik

2.1 Die Spaltung der Arbeiterbewegung zwischen 1917 und 1920

Grundsätzlich hat es in der Sozialdemokratie zwei Grundströmungen gegeben - eine reformistische und eine revolutionäre.

Nachdem während des Krieges neue Protestformationen im Proletariat entstanden wa­ren, ging ein tiefer Riss durch die Arbeiterklasse, der sich auch durch den sozialen und kulturellen Bereich zog. In den Jahren zwischen 1917 und 1920 radikalisierten sich die junge Arbeiterschaft und die USPD, die 1917 aus einer Gruppe von 19 SPD- Parteiabgeordneten hervorging. Diejunge Arbeiterschaft, die sich in der USPD sammel­te, drängte auf eine sofortige radikale Veränderung der gegenwärtigen Verhältnisse und verachtete die MSPD (Mehrheitssozialdemokratische Partei Deutschlands) als Partei der „Hasenfüße und Verräter“^[1], da sie den Kapitalisten nicht das Geld und die Fabriken wegnahm und weil der sozialdemokratische Wehrminister Gustav Noske, auch als „Bluthund“ Noske bekannt, auf die Streikenden und Rebellierenden schießen ließ. ^[2] Der Spartakusbund spaltete sich wiederum von der USPD ab, woraus die 1919 gegründete KPD entstanden ist. Diese linksextremistische Partei verwarf die traditionellen Ideen der Bebel-SPD ^[3] wie das allgemeine Wahlrecht, die Parlamentarisierung, die Gewalten­teilung und die parlamentarische Verfassung, die sie als bourgeoise Truggebilde verach­tete, und forderte die Diktatur des Proletariats in Form einer Räterepublik.^[4]

2.2 Die Beendigung der Novemberrevolution durch Friedrich Ebert und die SPD

Dem Modell der Räterepublik seitens der Linksradikalen stand während der November­revolution 1918/19 das der parlamentarischen Demokratie gegenüber, das von der MSPD unter der SPD-Führung um Friedrich Ebert und Philipp Scheidemann befürwor­tet wurde.

Am 9. November 1918 riefen nahezu zeitgleich der stellvertretende SPD-Vorsitzende Philipp Scheidemann die deutsche Republik und Karl Liebknecht, einer der Anführer des Spartakusbundes, die freie sozialistische Republik aus. Aus Sorge um weitere Aus­schreitungen, einen Bürgerkrieg und einen weiteren Linksruck verbündete sich der spä­tere Reichspräsident Friedrich Ebert mit der Obersten Heeresleitung. So kam der Ebert- Groener-Pakt zustande, in dem Groener dem SPD-Politiker die Unterstützung des Mili­tärs für Ebert zusicherte.^[5] Darüber hinaus wollte Ebert die kaiserlichen Eliten nicht völ­lig entmachten, sondern mit den neuen demokratischen Verhältnissen versöhnen.^[6] Die so genannten Freikorps, Verbände von rechts gerichteten Soldaten, schlugen auf An­weisung des SPD-Politikers Gustav Noske Aufstände wie den Spartakusaufstand^[7] brutal nieder. Die Arbeiter- und Soldatenräte wurden aufgelöst und aus Deutschland wurde eine parlamentarische Demokratie. In Bezug auf ihr Verhalten während der November­revolution wird der SPD vorgeworfen, dass sie einen neuen Staat auf alten Fundamen­ten errichtet und die Gunst der Stunde nicht für eine grundlegende demokratische Er­neuerung Deutschlands genutzt habe. Außerdem wirft man Friedrich Ebert vor, dass er trotz seiner Verdienste in Bezug auf die Revolution zu zögerlich gewesen sei. ^[8] Die SPD habe mit der Unterdrückung der Revolution aus Sicht des Historikers Sebastian Haffner eine Chance verspielt, anstatt sie zu nutzen. Sebastian Haffner kritisiert die SPD scharf für ihr Verhalten zu Beginn der Weimarer Republik. Die Novemberrevolution hätte seiner Meinung nach die einzige Möglichkeit geboten, den Aufstieg Hitlers, den Zwei­ten Weltkrieg und die Deutsche Teilung zu verhindern.^[9] Die Selbstkritik der SPD kam spät: Im 1934 veröffentlichten und illegal verbreiteten Prager Manifest sah es die SPD als „historischen Fehler“^[10] an, dass sie den alten Staatsapparat ohne tiefgreifende Ver­änderungen übernahm.

Letztendlich hatte die SPD die äußerst undankbare Aufgabe zu erfüllen, ein System zu retten, das ihren eigenen Vorstellungen nicht entsprach Ihr wurde die Entscheidungsge­walt und somit auch die politische Verantwortlichkeit für den Ersten Weltkrieg übertra­gen. Diese nahm sie widerstandslos an. Sie musste ein System retten, das nicht den ei­genen programmatischen Vorstellungen entsprach. Die SPD hatte ein zwiespältiges Verhältnis zur Revolution. Die SPD-Führung unter Friedrich Eber war reformistisch eingestellt und stand somit der Revolution eher skeptisch gegenüber. Allerdings musste sich die SPD wohl oder übel an die Spitze der Revolution stellen, um sie beenden zu können. Sie stellte Ruhe und Ordnung auf Kosten ihrer eigenen parteiprogrammatischen Ziele her und wird dafür heute noch zum Teil berechtigt kritisiert. Die Ermordung Karl Liebknechts und Rosa Luxemburgs, den Führern der Spartakusgruppe, am 15. Januar 1919 wirft einen weiteren dunklen Schatten auf die SPD zur Anfangszeit der Weimarer Republik.^[11] Andererseits war die SPD auch angewiesen auf die kaiserlichen Behörden, da die meisten SPD-Mitglieder unqualifiziert für die Behördenarbeit waren. ^[12]

3. Die Weltwirtschaftskrise 1929 - das Ende der Goldenen Zwanziger Jahre

3.1 Auswirkungen der Weltwirtschaftskrise auf die Weimarer Republik

Die Goldenen Zwanziger Jahre, in denen sich Deutschland kurzfristig stabilisierte und sich die wirtschaftliche und innenpolitische Lage beruhigte, wurden jäh mit dem Aus­bruch der Weltwirtschaftskrise 1929 beendet.

Beim Börsenkrach am 25. Oktober 1929, dem berüchtigten „Schwarzen Freitag“, stürz­te die USA in eine Finanzkrise, nachdem zuvor zahlreiche US-amerikanische Unter­nehmen aufgrund einer lang anhaltenden Überspekulation und der Überproduktion von Waren in Konkurs gegangen waren. Daraufhin zog Amerika sein Kapital aus Deutsch­land ab und forderte Schulden und Kredite aus Deutschland ein, um die eigene Wirt­schaft zu stützen. ^[13] Die Folgen für die Weimarer Republik waren fatal, da die junge Republik zur Ankurbelung der deutschen Wirtschaft auf frisches Kapital aus dem Aus­land angewiesen war. Konkurse, Massenentlassungen, eine Welle von Lohnkürzungen und immer höhere Absatzschwierigkeiten trieben die deutsche Volkswirtschaft in den Ruin. Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland stieg von 1,9 Millionen im Jahr 1929 auf über 6 Millionen im Jahr 1932 an.^[14] Die hohe Arbeitslosigkeit war eine der größten Herausforderungen der 1929 regierenden Großen Koalition unter Reichskanzler Her­mann Müller von der SPD.

3.2 Der Bruch der Großen Koalition unter dem sozialdemokratischen Reichskanz­ler Hermann Müller

Zu den größten Herausforderungen der Großen Koalition gehörten die Sanierung der Reichsfinanzen und die Reform der Arbeitslosenversicherung. Nirgendwo waren die Differenzen innerhalb der Großen Koalition aus SPD, DDP, DVP, BVP und dem Zent­rum so groß wie in der Sozialpolitik. Während die unternehmerfreundliche DVP die Leistungen senken und die Beiträge von Arbeitgebern und Arbeitnehmern nicht verän­dern wollte, forderte die SPD eine Erhöhung des Beitrag der Arbeitnehmer und Arbeit­geber um 0,5%, um die Leistungen zu erhalten.^[15] Doch hinter dem Streit um eine Re­form der Arbeitslosenversicherung verbarg sich eine Grundsatzdebatte: Die SPD wollte die 1927 eingeführte Arbeitslosenversicherung und das erreichte Lohnniveau auch in der Krise verteidigen, denn sie wollte ,,die Staatsfinanzen nicht auf Kosten der sozial Schwachen sanieren“,^[16] erklärt der Berliner Historiker Heinrich August Winkler. Dar­über hinaus hätte sozialer Abbau Winkler zufolge für die SPD auch immer ein erhöhtes Risiko bedeutet, Arbeiter an die kommunistische Konkurrenz der KPD zu verlieren, zu der sie stets eine tiefe Feindschaft hegte. Die Deutsche Volkspartei und die Unterneh­mer hielten hingegen die sozialen Errungenschaften für zu teuer und die Löhne für überhöht. ^[17]

Im letzten Moment schlug Heinrich Brüning, der Fraktionsvorsitzende des Zentrums im Reichstag, einen Kompromiss zwischen der DVP und der SPD vor: Der Streit um die Arbeitslosenversicherung sollte bis Dezember 1929 vertagt werden. Die Mehrheit der SPD lehnte den „Brüning-Kompromiss“ jedoch ab, weil sie weitere Zugeständnisse gegenüber der DVP und der Industrie befürchtete. Damit übernahm sie formell die Ver­antwortung für den Bruch der Koalition. ^[18] Am 27. März 1930 trat die letzte parlamenta­rische Mehrheitsregierung der Weimarer Republik unter Hermann Müller zurück. Ob­gleich die parlamentarische und außerparlamentarische Rechte den Bruch der Koalition gewollt hat, bezeichnet Heinrich August Winkler es als „Fehler, dass die Sozialdemo­kratie die letzte Chance [den Brüning-Kompromiss] nicht nutze. Denn was dann kam, die Ara der Präsidialregierungen, war nicht nur eine logische, sondern auch die allseits vorausgesehene Konsequenz des Bruches der Großen Koalition“. ^[19] Je erfolgloser der politische Alltag für die SPD wurde, desto mehr isolierte sie sich von den anderen Par­teien und eventuellen Koalitionspartnern. Der Politologe Franz Walter beschreibt die damalige Situation folgendermaßen: „Allein das Proletariat galt etwas, allein die Arbei­terklasse besaß emanzipatorische Qualitäten [...] Für andere Schichten, Mentalitäten und Überzeugungen gab es da keinen anderen Platz“. ^[20] Allerdings ist fraglich, wie lan­ge die Koalition gehalten hätte, auch wenn die SPD ihre Zustimmung für den „Brüning­Kompromiss“ gegeben hätte. Zweifellos begann am Tag des Rücktritts des Kabinetts Müller die Auflösungsphase der Weimarer Republik. Die Nachfolgeregierung unter Reichskanzler Brüning enthielt neben Politikern des Zentrums, der DDP, der DVP, der BVP und der Wirtschaftspartei auch Anhänger der verfassungsfeindlichen DNVP. Nachdem ein Gesetzesvorschlag zur Sanierung des Reichshaushalts keine parlamentari­sche Mehrheit fand und Brüning das Gesetz als Notverordnung gemäß des Paragraphen 48 der Weimarer Verfassung durchsetzte, wurde die Notverordnung von einer parla­mentarischen Mehrheit aus SPD, KPD, dem radikalen Flügel der DNVP um Hugenberg, der NSDAP und den beiden Abgeordneten der Volksrechtspartei am 18. Juli aufgeho­ben. Daraufhin löste der Reichspräsident das Parlament auf und setzte Neuwahlen für den 14. September 1930 an. ^[21]

Das Vorgehen der SPD in dieser vergleichsweise unwichtigen Debatte zeigt, wie stark die SPD an ihrem Klassenmilieu behaftet war. Sie führte eine Klientelpolitik überwie­gend im Sinne der Arbeiterschaft und übernahm keine Verantwortung für den gesamten Staat. Mit ihrer Kompromisslosigkeit ebnete die SPD den Weg für die späteren Präsidi­alregierungen und den Aufstieg Hitlers. Der SPD ist somit vorzuwerfen, dass sie mehr Milieupartei als Regierungspartei war.

4. Oppositionspolitik unter den Präsidialkabinetten

4.1 Charakter der Präsidialkabinette

Die Regierung Brüning war vor den Reichstagswahlen vom 14. September 1930 kein offenes, sondern nur ein verdecktes Präsidialkabinett, das knappe Mehrheiten fand. Die Präsidialkabinette waren vom Reichspräsidenten nach Artikel 53 der Weimarer Verfas­sung ernannte Reichsregierungen, bei denen der Reichskanzler mithilfe von präsidialen Notverordnungen regierte. Gab es im Reichstag keine Mehrheit für einen Gesetzesent­wurf, so setzte der Reichspräsident ihn gemäß §48 der Weimarer Reichsverfassung als Notverordnung in Kraft, obwohl diese nur für Notsituationen vorgesehen war. Da das die faktische Ausschaltung des Parlaments und die Alleinherrschaft des Reichspräsiden­ten bedeutete, spricht man auch überspitzt von einer „Präsidialdiktatur“.

[...]

^[1] Walter, Franz: Die SPD - Biographie einer Partei, Reinbek bei Hamburg: Rowohlt Taschenbuch Verlag April 2009, S. 49.

^[2] Vgl. ebd. S. 49.

^[3] Das Programm der 1869 von August Bebel und Wilhelm Liebknecht gegründeten „Sozialdemokrati­schen Arbeiterpartei“ (SDAP) sah eine strenge Verknüpfung von freiheitlicher Demokratie und Sozialis­mus vor. Siehe dazu Potthoff, Heinrich/Miller, Susanne: Kleine Geschichte der SPD. 1848-2002. 8. ak­tualisierte und erweiterte Auflage Bonn: Dietz, 2002, S. 15.

^[4] Vgl. Walter, Franz: Die SPD - Biographie einer Partei, Reinbek bei Hamburg: Rowohlt Taschenbuch Verlag April 2009, S. 49.

^[5] Vgl. Heiber, Helmut: Die Republik von Weimar, München 1977, S. 2 f.

^[6] Vgl. von Baden, Max: Erinnerungen und Dokumente. Stuttgart: Deutsche Verlags-Anstalt 1928, S. 599f.

^[7] Generalstreik und bewaffnete Kämpfe in Berlin vom 5. bis 12. Januar 1919, deren Niederschlagung die Novemberrevolution praktisch beendete.

^[8] Vgl. Felder, Josef: Warum ich NEIN sagte. Erinnerungen an ein langes Leben für die Politik. 2. Auflage Zürich 2000, S.52.

^[9] Vgl. Haffner, Sebastian: Die deutsche Revolution 1918/19, Köln 2008, S. 235 - 249.

^[10] Breitbach, Ulrich: Verhältnisse und Versäumnisse - Ich hasse die Revolution wie die Sünde. Aus: http://www.freitag.de/2008/45/08451101.php (aufgerufen am 10.3.2011).

^[11] Die Beendigung der Novemberrevolution durch die SPD ist ein so umfangreiches Thema, dass die Darstellung den Rahmen der Arbeit sprengen würde.

^[12] Vgl. Walter, Franz: Die SPD - Biographie einer Partei, Reinbek bei Hamburg: Rowohlt Taschenbuch Verlag April 2009, S. 57-58.

^[13] Vgl. Bahr, Frank (Hrsg.): Horizonte III. Geschichte für die Oberstufe. Braunschweig 2006, S.38.

^[14] Vgl. Potthoff, Heinrich/Miller, Susanne: Kleine Geschichte der SPD. 1848-2002. 8. aktualisierte und erweiterte Auflage Bonn: Dietz, 2002, S. 454.

^[15] Vgl. Heinrich August Winkler in seiner Antrittsvorlesung über die Arbeiterbewegung und das Schei­tern der ersten deutschen Demokratie am 28. April 1992, Humboldt-Universität zu Berlin, S. 4.

^[16] Winkler: Antrittsvorlesung vom 28. April 1992, Humboldt-Universität zu Berlin, S. 5.

^[17] Ebd. S. 4.

^[18] Winkler: Antrittsvorlesung vom 28. April 1992, S. 5.

^[19] Ebd. S. 6.

^[20] Walter, Franz: Die SPD - Biographie einer Partei, Reinbek bei Hamburg: Rowohlt Taschenbuch Ver­lag April 2009, S. 63.

^[21] Winkler: Antrittsvorlesung vom 28. April 1992, S. 6.