Quo Vadis Rossija? Russlands Rolle als postkommunistisches Land

INHALTSANGABE

I. Entwicklung

II. Außenpolitik

III. Innenpolitik / Demokratie

IV. Literaturverzeichnis

Alexander Stock ( September 2003 )

Quo Vadis Rossija ?

Nach dem Zusammenbruch des Kommunismus und der damit aufgehobenen Zweiteilung der Welt vor mittlerweile einem Jahrzehnt, ist es interessant einmal zu beleuchten und zu analysieren, welche Wandlung der Nachfolgestaat der Sowjetunion seit 1991 vollzogen hat und in welcher Weise der Demokratisierungs- und Transformationsprozess fortgeschritten ist. Hat sich Russland mittlerweile außenpolitisch in die neue Weltordnung integrieren können und sich innenpolitisch dringenden Reformen unterworfen ? Es bleibt zu fragen, wie die momentane und zukünftige Entwicklung Russlands im beginnenden 21. Jahrhundert aussieht.

Mit dem Ende der Bipolarität und dem Kollaps des Kommunismus 1990/91 begann für den Vorgänger und Nachfolger der Sowjetunion ein neues politisches Zeitalter. Nach der kommunistischen Diktatur ab 1917 unter Lenin und Stalin und dem Vorhandensein des ‚Eisernen Vorhangs’ bis 1991 implodierte das Imperium und entließ unfreiwillig die Satellitenstaaten und sowjetischen Staaten in die Freiheit und Unabhängigkeit.

Als postkommunistisches Land ist Russland seitdem bemüht als Akteur auf der Weltbühne seine tragende Rolle wiederzufinden und der einzig verbliebenen Weltmacht USA nicht alleine die Geschicke der Welt zu überlassen, sondern ist bestrebt sich einzumischen und vor allem nach dem 11.09 auch über den Sicherheitsrat seinen Einfluss geltend zu machen. Wie sieht es mit der momentanen Außenpolitik und der Demokratie-entwicklung des riesigen Landes in Zukunft aus ? Kann Russland seine anstrebende Großmachtsrolle wiederfinden und diese vor allem auch politisch und thematisch ausfüllen ? Ist Russland bereit in der Innenpolitik die nötigen Reformen durchzuführen, die der Europarat oftmals angeprangert hat und den belastenden Tschetschenien-Krieg zu beenden ?

Quo Vadis Rossija ?

I. Entwicklung

‚Wer zu spät kommt, den bestraft die Geschichte’ : Obgleich es bereits zu spät und der Auflösungsprozess eingeleitet war, kam mit Michail Gorbatschow, als letztem Präsidenten der Sowjetunion, Bewegung in das starre russische System. Seine Reformpolitik, bis heute gekennzeichnet durch die Schlagwörter ‚Perestroika’ und ‚Glasnost’ wollte die sowjetische Hegemonie lockern, die kommunistisch-autoritäre Ordnung zurückdrängen und das alte post-stalinistische System politisch demokratisieren. Doch hatten die sowjetischen Führer vor 1985 zu viel zerstört und den sowjetischen Staat bereits demontiert, dass Gorbatschow höchstens nur noch als Konkursverwalter der Union der sozialistischen Sowjetstaaten auftreten konnte :

Nach dem Ende des zaristischen Russland unter Nikolaus II. und dem mit der Oktoberrevolution 1917 begonnenen Bolschewismus Lenins wurden für ein Dreivierteljahrhundert Terror und Gewaltherrschaft installiert, das sowohl Stalin bis zu seinem Tode 1953 perfekt in seinem ‚Gulag-Staat’ diktatorisch umsetzte, als auch die weiteren sowjetischen Herrscher Chruschtschow, Breschnjew, Andropow und Tschernenko nicht vollständig beenden konnten.

Unter Stalins fast 30-jährigen Herrschaft stieg die UdSSR zur Weltmacht und „Großmacht ohne Staatsidee“^[1]auf Seine tyrannische Kaltblütigkeit, zusammen mit seiner Methode der Säuberungen und dem System der ‚chirurgischen Eingriffe’ schufen den ‚Stalinismus’, der den Nachfolgern des Sowjetreichs ein Imperium hinterließ, welches im Kampf der Ideologien im Kalten Krieg ein Gegenpol zur USA darstellte.

Durch die weltweite Konfrontation zwischen den westlichen Demokratien und dem sowjetischen Totalitarismus wurde die Welt in zwei Ideologien zerrissen. Folge waren ständige Spannungen zwischen den Machtblöcken und ein massiver Rüstungswettlauf. Nicht nur bei der Kubakrise 1963 stand die Welt kurz am Abgrund.

Bemüht um eine „Entmilitarisierung der internationalen Beziehungen“^[2]in den Spannungen des Kalten Krieges, war der Friedensnobelpreisträger Gorbatschow erfolgreich in der Entspannungspolitik. Hatte die Sowjetunion unter Breschnjew noch Bedenken, die DDR und andere Satellitenstaaten könnten sich aus der Abhängigkeit der Sowjetunion loslösen^[3]und hatte besonders intensiv Militär-interventionen in Angola, Äthiopien und Afghanistan vollzogen, verwarf die Sowjetunion diese mit Amtsantritt von Michail Gorbatschow. Mit ihm setzte in der Sowjetunion ab 1985 mit der Auflösung alter Strukturen ein politischer Wandel ein, indem wieder auf den in den 70er Jahren begonnen Entspannungs-prozess aufgebaut wurde. Mit Gorbatschow war der Erfolg der Ostpolitik der 70er Jahre vor allem dadurch sichtbar, dass die Sowjetunion erstmals die „Anwesenheit der Vereinigten Staaten in Europa für eine unbegrenzte Zeit akzeptiert hat und daß sie sich bereit erklärt hat, die Vereinigten Staaten als permanenten Partner für alle gesamteuropäischen Veranstaltungen zu akzeptieren.“^[4]

So befand sich Gorbatschow in einer Lage, in der seine Reformen zu spät in einem Staat ansetzten, der bereits ökonomisch heruntergewirtschaftet war und dessen fehlende politische Legitimität und das verstärkende Nationalitätenproblem ( Vielfalt an ethnischen Gruppen, Sprachen und Kulturen )^[5]eine Destruktions-maschinerie anlaufen ließen, die das alte System letztlich zum Einsturz brachte.

Die Einheit der KPdSU war zerbrochen und Gorbatschow sah sich gefangen zwischen Reform und Reaktion. Die alten Eliten hatten seine Perestroika boykottiert, die „auf die Unlenkbarkeit und Starrheit ihres eigenen Systems gestoßen“^[6]war. Um Rudolf Augstein zu zitieren, hat es seine eigene Tragik, „dass ‚Glasnost’, die Durchschaubarkeit der öffentlichen Dinge, der ‚Perestroika’, der Umgestaltung der Gesellschaft, im Wege stand, ja, sie geradezu unmöglich machte.“^[7]

Das Sterben der Sowjetunion und die Auflösung des monolithischen Ostblocks wurde bereits mit der Erosion nicht-demokratischer Regime eingeleitet, angefangen mit Francos Spanien und Portugal 1974, bis hin zur Entstehung von oppositionellen Zirkeln und Bürgerrechts-bewegungen wie der polnischen Solidarnoscz und der tschechischen Charta 77, letztendlich bis zum verstärkten Liberalisierungsdruck, den riesigen Flüchtlingsströmen und zum Fall der Mauer.

Durch all diese Faktoren, die ständige Furcht vor der kommunistischen Diktatur und den missachteten Strukturproblemen begann die „Ottomanisierung des sowjetischen Imperiums“.^[8]Ausgelöst durch die Hybris, einer übermäßigen Ausdehnung, dem Narzissmus der Herrscher und dem Nationalismus, ereilte die Sowjetunion das Schicksal der großen vorhergehenden Imperien wie z.B. des Römischen, Ottonischen oder Britischen Reiches – das des Untergangs durch die Emanzipation des Staates und der Völker.^[9]

Der Wunsch sich zu emanzipieren und aus dem Konglomerat auszuscheren, war nicht im Sinne der Sowjetführung, die allerdings bereits längst den Wandel im sozialistischen Herrschaftssystem der Sowjetunion und ihrer europäischen Satellitenstaaten bemerkte und dessen ungeachtet versuchte, Austritte aus der russischen Gemeinsamkeit mit Gewalt zu verhindern. Januar 1991 schickte Moskau Einheiten von Armee und KGB nach Litauen, das unabhängig werden wollte. Doch das Eingreifen und die Gewalt beschleunigte nur das Ende des Riesenreiches, das an den Ränder bereits auseinander fiel und zuletzt nur noch durch die Macht der Roten Armee zusammengehalten wurde.

Der Tod des alten Staates wurde zur Geburtsstunde des neuen Russland. Mann des Übergangs war Boris Jelzin. Es überrascht nicht, dass diese Veränderung ein gewaltiger Einschnitt in die russische Gesellschaft bedeutete, worauf besonders hilfreich Christoph Neidhart hinweist : “Ein systematischer Staatsterror, von Lenin bis und mit Gorbatschow, zwang die Gesellschaft, ihre Wunden zu verleugnen. Als Jelzin dann den Deckel hob, brachen die Schwächen auf, die ganze Zerstörtheit lag plötzlich offen: eine brutale, gierige, verwahrloste und atomisierte Ge-sellschaft.“^[10]Diese abgewirtschafteten und ‚heruntergekommenen’ Strukturen versprach man sich nun mit Jelzin zu beheben. Mit seiner Person fand man einen neuen Volkstribun, einen entschlossenen Systemveränderer, der im ständigen Kampf gegen die KP und den Kommunismus stand. Als erster frei gewählte Präsident Russlands und erster postsowjetischer Kremlchef widerstand er zwar der Versuchung, in einen sowjetischen Herrschaftsstil zurückzufallen, wie er in vielen Nachfolgestaaten wie z.B. Aserbaidschan oder Kasachstan noch heute ausgeübt wird. Und doch sorgte er mit seinem autoritären Führungsstil, seiner Trunksucht und seinen Depressionen, vor allem aber auch mit seinem begonnenen Tschetschenien-Krieg, für eine schlechte Reputation Russlands und nicht für die erhofften Reformen. Durch vermehrte Kritik und stärker werdenden Gesundheits-problemen trat er Silvester 1999 vorzeitig von seinem Amt zurück und betraute bis zu den vorverlegten Präsidentschaftswahlen am 26.03.2000 den Ministerpräsidenten Vladimir Putin mit den Vollmachten des amtierenden Präsidenten, die dieser dann auch für sich entscheiden konnte Es zeigte sich schnell, dass Putin neben höherer Durchsetzungskraft, mehr Zielstrebigkeit, Energie und Selbstbewusstsein an den Tag legte als sein Mentor.

Wie unter seiner jetzigen Führung die momentane Außen- und Innenpolitik aussieht, ist im Folgenden zu klären.

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^[1]Plessner, Helmuth : Die verspätete Nation. Über die politische

Verfügbarkeit bürgerlichen Geistes, Stuttgart 1959, S.39.

^[2]Adam, Werner : Moskaus Übergangsführung, in FAZ v.

23.08.2003, S.7.

^[3]Vgl. Merseburger, Peter : Willy Brandt. 1913 – 1992.

Visionär und Realist, Stuttgart / München 2002, S. 697.

^[4]Kogon, Eugen ( Hrsg. ) : Bilanz der neuen Ostpolitik. Vier

Jahre nach Kassel und Erfurt, Frankfurt a.M. 1974, S. 72.

^[5]Vgl. Kennedy, Paul : In Vorbereitung auf das 21.Jahrhundert,

Frankfurt a.M. 1997, S. 299.

^[6]Kissinger, Henry A. : Die sechs Säulen der Weltordnung,

Berlin 1994, S.111.

^[7]Augstein, Rudolf : Eine Partei verschwindet, in : Der Spiegel

45 (1991), H.35, S.134.

^[8]Garton Ash, Timothy : Ein Jahrhundert wird abgewählt. Aus

den Zentren Mitteleuropas 1980-1990, München 1992, S.237.

^[9]Paul Kennedy hatte bereits 1987 in seinem Werk „Aufstieg

und Fall der großen Mächte“ den Untergang vorhergesagt.

^[10]Neidhart, Christoph : Russland verroht, in : Weltwoche 28/03