Als Simbabwe nach einer langen Zeit der Unterdrückung, Ausbeutung und eines hartnäckigen Bürgerkriegs gegen das weiße Minderheitenregime von Ian Smith im April 1980 in die Unabhängigkeit entlassen wird, scheinen die Aussichten des Landes gut. Eine passable Infrastruktur sowie eine relativ hoch entwickelte und diversifizierte Wirtschaft kennzeichnen die ökonomischen Ausgangsbedingungen des simbabwischen Staates (vgl. Pfarl 2008).
„Du hast das Juwel Afrikas in deinen Händen, gib gut darauf Acht“ (zit. n. Lessing 2009:29). Jene Worte gibt der damalige und erste Präsident Tansanias Julius Nyerere dem gerade ernannten Ministerpräsidenten Robert Gabriel Mugabe mit auf den Weg. Dieser zeigt sich vorerst staatsmännisch, betont immerzu das Prinzip der Versöhnung und sorgt mit Investitionen im Bildungs- und Gesundheitssystem zu Beginn seines Amtsantritts für eine positive Stimmung im Land (vgl. Pfarl 2008 sowie Zimmermann 2004). Diese Einvernehmlichkeit ist jedoch nicht von Dauer. Schon im ersten Jahr nach der Unabhängigkeit entledigt sich Mugabe unliebsamen Konkurrenten und macht Gebrauch von Gewalt, um seine Macht zu sichern und zu festigen . In den kommenden Jahren übertreffen sich Mugabe und seine Partei, die Zimbabwe African National Unity – Patriotic Front (ZANU-PF) von Jahr zu Jahr in jeglichen Vergehen menschen- und verfassungsrechtwidriger Natur, deren Details im Rahmen dieser Arbeit nicht umfassend erörtert werden können . Zweifellos hält Robert Mugabe in stetigen Abständen seit seiner Ernennung zum Präsidenten 1987 Wahlen ab – doch ebenso regelmäßig macht er Gebrauch von Einschüchterung und Gewalt, manipuliert und missbraucht seine Macht. Zu einer einschneidenden und für die vorliegende Arbeit relevanten Wende kommt es im Jahr 2008. Im Frühjahr diesen Jahres verlieren Mugabe und die ZANU-PF erstmals seit der Unabhängigkeit sowohl die Parlaments- als auch die erste Runde der Präsidentschaftswahl gegen Morgan Tsvangirai, Führer der Oppositionspartei „Movement for Democratic Change“ (MDC) (vgl. Lessing 2009).
Auf einen Blick
- Note: 1,3
- Vergleich der politischen Verhältnisse vor und nach dem Global Political Agreement
- Abgleich der MDC-Selbsteinschätzung mit einem Bericht von Human Rights Watch
- Darstellung des Fünfphasenmodells von Tetzlaff und Jakobeit
- 41 Quellen im Literaturverzeichnis
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
1.1 Relevanz und Fragestellung
1.2 Begriffe und Definitionen
2 Entwicklung demokratischer Systeme im nachkolonialen Afrika
2.1 Postkoloniale Demokratisierungsanstrengungen
2.2 Demokratiemerkmale in Afrika
2.3 Defekte Demokratie
3 Forschungsstand: Transformationsforschung & Power-sharing Agreements
3.1 Transformationsforschung
3.1.1 Der akteurstheoretische Ansatz
3.1.2 The Transition Paradigm
3.2 Power-sharing Agreements
3.2.1 Kritik und Gefahren von Power-sharing Agreements
4 Fallbeispiel Simbabwe
4.1 Chronik der Krise
4.2 Power-sharing Agreements & Global Political Agreement (GPA) in Simbabwe
4.2.1 Politische Verhältnisse in Simbabwe vor dem GPA
4.2.2 Inhalte und Umsetzung des GPA
4.2.3 Politische Verhältnisse in Simbabwe nach dem GPA
4.2.3.1 Wirtschafts-, Schul- und Gesundheitssystem, Medienlandschaft
4.2.3.2 Menschenrechtslage
5 Fazit
Zielsetzung und Themen
Die Arbeit untersucht, wie sich das Machtteilungsabkommen zwischen Regierung und Opposition auf den politischen Transformationsprozess in Simbabwe ausgewirkt hat. Im Mittelpunkt steht die Frage, welchen Einfluss das Global Political Agreement auf die politischen Verhältnisse und die Entwicklung der Demokratie ausübt.
- Demokratisierung im nachkolonialen Afrika
- Defekte Demokratie und neopatrimoniale Herrschaft
- Transformationsforschung und akteurstheoretische Ansätze
- Chancen und Risiken politischer Machtteilung
- Entstehung und Umsetzung des Global Political Agreement
- Politische Verhältnisse und Menschenrechtslage in Simbabwe
Auszug aus dem Buch
2.2 Demokratiemerkmale in Afrika
Die von Peter Meyns festgestellte Ernüchterung über die Demokratie in Afrika fußt vor allem auf einem qualitativen Mangel; so haben sich zwar Mehrparteiensysteme gebildet, doch gelten die abgehaltenen Wahlen im Nachhinein betrachtet zu großen Teilen „als gefälscht oder zumindest als in ihrem demokratischen Charakter ernsthaft beeinträchtigt“ (Meyns 2006: http://www.bpb.de/publikationen/B42M84.html, 24.03.2011). So ließe sich auch die geringe Anzahl an Regimewechseln erklären (vgl. Meyns 2006).
Gero Erdmann stellt außerdem fest, dass die Beurteilung, ob es in Afrika überhaupt Demokratie gibt, stark von den angesetzten Maßstäben abhänge: „Wird ein hoch anspruchsvoller Begriff einer‚sozialen’ oder ‚partizipativen’ Demokratie zugrunde gelegt, wird es schwierig, Demokratien in Afrika zu finden. Wird hingegen ein schlichteres Konzept einer liberalen Demokratie verwendet, sieht das Ergebnis gleich anders aus“ (Erdmann 2007:2; GIGA Focus #10 2007).
Ohne im Weiteren das Für und Wider dieser Einteilung abzuwägen, müssen jedoch die Gründe für diesen Mangel an demokratisch nachhaltiger Substanz genannt werden. Roland Zimmermann setzt bei seiner Analyse diesbezüglich bei dem politischen Personal an, das sich nach der Dekolonialisierung etabliert hat. Er weist darauf hin, dass viele der ersten selbstständigen Regierungen aus ehemaligen Befreiungsbewegungen stammten, die ihrem strukturellen Charakter eher militärischen Organisationen als politischen Parteien glichen. Die unerfahrenen Parteien wurden somit „(...) leicht zum Werkzeug kleiner Elitengruppen“ (Zimmermann 2004: 49). Sich außerdem einer möglichen Opposition zu stellen und sich damit in einem demokratischen Diskurs behaupten zu müssen, passte nur schwer in das Selbstverständnis des „Befreiers“ oder des „Retters der Nation“. Die Befreiungsbewegungen wurden so zu einem blockierenden Element des Transformationsprozesses (ebd.).
Für die neuen Machthaber rückte der Machterhalt um jeden Preis, anstelle der Etablierung freiheitlicher Strukturen ins Zentrum ihres Interesses. Zimmermann weist zwar darauf hin, dass das Verlangen von Regimeführern nach persönlicher Macht und die daraus folgenden Handlungen, um diese zu erhalten, nicht ein genuin afrikanisches Problem seien. Doch das zerstörerische Ausmaß an Korruption und Selbstbereicherung sei in diesem Maße nur auf dem afrikanischen Kontinent zu finden (vgl. Zimmermann 2004).
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Die Einleitung führt in die politische Entwicklung Simbabwes und die Forschungsfrage ein. Außerdem erläutert sie die verwendeten Begriffe von Afrika, Transformation und Demokratie.
2 Entwicklung demokratischer Systeme im nachkolonialen Afrika: Das Kapitel behandelt Demokratisierungsbewegungen nach der Unabhängigkeit und diskutiert Merkmale sowie Defizite demokratischer Systeme. Die Konzepte der defekten Demokratie und des Neopatrimonialismus bilden weitere Schwerpunkte.
3 Forschungsstand: Transformationsforschung & Power-sharing Agreements: Vorgestellt werden akteurstheoretische Ansätze und Kritik am Übergangsparadigma. Anschließend erörtert das Kapitel Grundsätze, Möglichkeiten und Risiken von Machtteilungsabkommen.
4 Fallbeispiel Simbabwe: Das Kapitel zeichnet die politische Krise nach und vergleicht die Verhältnisse vor und nach dem Global Political Agreement. Dabei betrachtet es auch Wirtschaft, Bildung, Gesundheit, Medien und Menschenrechte.
5 Fazit: Das Fazit bündelt die Einschätzung der Auswirkungen des Abkommens auf die Demokratisierung und diskutiert die weiteren politischen Perspektiven.
Schlüsselwörter
Simbabwe, Demokratisierung, Transformation, Machtteilung, Globales Politisches Abkommen, defekte Demokratie, Neopatrimonialismus, politische Opposition, Einheitsregierung, Menschenrechte, Gewaltenteilung, Medienfreiheit, Transformationsforschung
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit?
Die Arbeit untersucht den politischen Transformationsprozess in Simbabwe im Zusammenhang mit dem Machtteilungsabkommen zwischen Regierung und Opposition.
Welche Themenfelder stehen im Mittelpunkt?
Behandelt werden Demokratisierung im nachkolonialen Afrika, Transformationsforschung, Machtteilung und die politischen Verhältnisse in Simbabwe.
Was ist die zentrale Forschungsfrage?
Die Arbeit fragt, wie sich das Machtteilungsabkommen auf den Transformationsprozess und die Demokratie in Simbabwe ausgewirkt hat.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit untersucht Simbabwe als Fallbeispiel und stellt die politischen Verhältnisse vor und nach dem Abkommen anhand vorhandener Literatur und Berichte gegenüber.
Was behandelt der Hauptteil?
Der Hauptteil erläutert theoretische Ansätze, zeichnet die simbabwische Krise nach und untersucht Inhalt und Umsetzung des Abkommens sowie die anschließenden politischen Verhältnisse.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zu den zentralen Begriffen gehören Simbabwe, Demokratisierung, Transformation, Machtteilung, defekte Demokratie und Menschenrechte.
Welche Bedeutung hat das Globale Politische Abkommen?
Das 2008 unterzeichnete Abkommen bildet den Gegenstand der Fallstudie. Es regelt die Machtteilung zwischen der bisherigen Regierungspartei und den Oppositionsfraktionen.
Wie untersucht die Arbeit die Lage nach dem Abkommen?
Sie überprüft Aussagen der Opposition zu Wirtschaft, Gesundheit, Schulen und Medien anhand weiterer Quellen und berücksichtigt für die Menschenrechtslage einen Bericht von Human Rights Watch.
Welche Kritik an Machtteilungsabkommen wird erörtert?
Die Arbeit diskutiert insbesondere die begrenzte Beteiligung der Bevölkerung und mögliche Spannungen zwischen kurzfristiger Konfliktbeilegung und langfristiger Demokratisierung.
- Quote paper
- Max Boenke (Author), 2011, Transformationsprozesse in Simbabwe, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/201438
