Der Islam und die Demokratie - ein Widerspruch ?

Inhaltsverzeichnis

1. Vorwort

2. Begriffsbestimmungen
2.1. Was ist der Islam ?
2.2. Was heisst Demokratie ?

3. Ursachen für das Mißtrauen Islamischer Staaten gegenüber dem „Westen“ und der Demokratie

4. Thesen gegen die Vereinbarkeit von Islam und Demokratie

5. Unterschiedliche Positionen zur Frage nach der Kompatibilität von Islam und Demokratie
5.1. Die Scharia
5.2. Was sagt der Koran ?
5.3. Was sagen liberale Muslime ?
5.4. Was sagen Islamisten / Fundamentalisten?
5.5. Was sagen Muslime in Deutschland ?

6. Der Politisch- Ideologisierte Islam

7. Sind Islamische Demokratien Möglich ?
7.1. Theoretische Ansätze
7.2. Wie sieht die Praxis aus ?

8. Voraussetzungen für die Vereinbarkeit des Islam mit einer demokratischen Grundordnung

9. Fazit

10. Quellenverzeichnis
10.1. Literaturverzeichnis
10.2. Elektronische Quellen
10.3. Weitere Quellen

1. Vorwort

Im Laufe des theologischen Hauptseminars „Weltreligionen im Religionsunterricht: Islam; Geschichte und Theologie, Stellung der Frau“ habe ich viel über die Geschichte sowie die Theologie der jüngsten der Weltreligionen, das Leben und Wirken des Propheten Muhammad, sowie die Stellung der Frau im Islam gelernt.

Als politisch interessierter Mensch und Student der Politikwissenschaften habe ich mir, auch vor dem Hintergrund der verheerenden Terroranschläge auf die Vereinigten Staaten von Amerika, immer wieder die Frage gestellt, ob der – hierzulande von vielen Menschen als Religion von „Feuer und Schwert“ eingeschätzte – islamische Glauben grundsätzlich mit der Staatsform der Demokratie kompatibel ist. Ich halte diese Frage für sehr schwierig aber dennoch berechtigt, denn nicht selten wurden die Anschläge vom 11. September als Angriffe auf unsere „zivilisierte Welt“ und die freiheitlich-demokratische Grundordnung gewertet. Im Folgenden möchte ich daher versuchen, eine Antwort zu finden.

Dabei werde ich zunächst die Begriffe „Islam“ und „Demokratie“ definieren und versuche im Folgenden die Gründe für das doch relativ weitverbreitete Misstrauen muslimisch geprägter Staaten gegenüber dem sogenannten Westen beleuchten.

Im weiteren Verlauf möchte ich einige der doch sehr unterschiedlichen Positionen zur Frage der Demokratiekompatibilität des Islam einander gegenüber stellen. Dabei interessieren mich besonders die Aussagen der primären Quellen des Islam, sowie die Meinung von Muslimen.

Auch auf die Entstehung und Entwicklung des politisch- ideologisierten Islam möchte ich kurz eingehen. Der Schlussteil meiner Arbeit umfasst die Untersuchung theoretischer und praktischer Möglichkeiten islamischer Demokratien, sowie die Voraussetzungen für die Vereinbarkeit des Islam mit einer demokratischen Grundordnung.

2. Begriffsbestimmungen

Zunächst möchte ich die beiden Begriffe bestimmen, um dann im weiteren Verlauf näher auf die Frage nach der Vereinbarkeit von Islam und Demokratie einzugehen. Interessant ist hierbei sicherlich, dass zwei Begriffe unterschiedlicher Kategorien einander gegenübergestellt werden. Während der Islam eine Religion ist, und zwar die mit etwa 1,2 Milliarden Anhänger weltweit zweitgrößte, meint der Begriff der Demokratie ein Regierungssystem (LpB 2001, 193). Von daher sind die beiden Termini zumindest auf „einer sprachlich-analytischen Ebene“ unvereinbar (Schlumberger 2001, 205).

2.1. Was ist der Islam ?

Viele Menschen verstehen den Islam als eine grundsätzlich aggressive und gewaltbereite Religion. Hierbei möchte ich darauf hinweisen, dass das Wort Islam „Salam“, also Friede, enthält, und der islamische Glauben auch inhaltlich eng damit verbunden ist (Hensel/Schwendemann 2001, 17).

Wie Oliver Schlumberger^[1] in seinem Essay^[2] schreibt, gibt es den Islam ebenso wenig gibt, wie das Christentum. Innerhalb der Umma, der ursprünglichen muslimischen Gemeinde, gibt es vielerlei Ausprägungen des Islam. Er spricht von der „großen Zweiheit der sunnitischen Mehrheit (ca. 80-90 % aller Muslime) und der schiitischen Minderheit (ca. 10-15 %) (...)“ (LpB 2001, 205). So wie es im Christentum Adventisten, Neuapostolische, Zeugen Jehovas, Protestanten und Katholiken mit all ihren unterschiedlichen Auslegungen des christlichen Glaubens gibt, so existieren auch im Islam verschiedenste Glaubensrichtungen.

Allgemein wird der Islam (arabisch „sich dem Willen Gottes unterwerfen“) als eine „von Mohammed (...) gestiftete Religion mit bestimmten politischen, sozialen u. kulturellen Auswirkungen“ definiert (Drosdowski 1990, 366). Diese Begriffsbestimmung lässt darauf schließen, dass der Islam mehr als „nur“ eine Religion ist, da er eben auch eng mit dem gesellschaftlichen Leben, der Kultur und der Politik verzahnt ist.

2.2. Was heisst Demokratie ?

Demokratie bedeutet vom griechischen Ursprung her „Volksherrschaft“: Sie ist also ein politisches System, in dem „das Volk durch freie Wahlen an der Machtausübung im Staat teilhat“ (Drosdowski 1990, 171). In einer Demokratie gilt das „Prinzip der freien u. gleichberechtigten Willensbildung u. Mitbestimmung in gesellschaftlichen Gruppen“ (Drosdowski 1990, 171).

Weitere Kriterien für eine funktionierende Demokratie sind: freier Wettbewerb um politische Ämter, politische Partizipation (durch allgemeine, freie, geheime und gleiche Wahlen), das Vorhandensein von bürgerlichen Freiheiten, wie z.B. der Meinungsfreiheit, der Pressefreiheit oder der Versammlungsfreiheit, sowie die Teilung der Gewalten.

3. Ursachen für das Misstrauen islamischer Staaten gegenüber dem „Westen“ und der Demokratie

Aus verschiedenen Gründen wird die Demokratie und ganz allgemein der „Westen“ – das westliche Europa, die USA und Kanada – von den Massen in der islamischen Welt besonders heute negativ wahrgenommen.

Die militärische und finanzielle Unterstützung des Staates Israel durch europäische Länder und vor allem durch die USA, ist einer der Hauptgründe für die ablehnende Haltung muslimisch geprägter Länder. In vielen arabischen Ländern gilt Israel als der „Feind“ schlechthin.

Arabische Muslime, besonders fundamentalistische, werfen Israel „zahllose Kriegsverbrechen“ vor und sprechen von „zionistischen Völkerrechtsverletzungen“ (Muslim-Markt 2002, 2).

Aus historischer Sicht hat zu der anti-westlichen Haltung sicherlich auch die Unterstützung Israels durch die Vereinigten Staaten im Israelisch-Arabischen „Sechs-Tage-Krieg“^[3] im Jahre 1967 beigetragen (LpB 2001, 194); ebenso die „Verhinderung des Machtwechsels nach demokratischen Wahlen in Algerien, das als islamfeindlich wahrgenommene Auftreten der USA und die Unmöglichkeit, durch Wahlen, autoritäre, dem Westen genehme Regierungen abzulösen (...) “ (Nienhaus^[4] 2002, 4). An dieser Stelle sollte jedoch auch die selektive Wahrnehmung einiger Araber und Muslime nicht unerwähnt bleiben, denn im Jahre 1956 haben die USA und die Sowjetunion Israel, Großbritannien und Frankreich bei einem Krieg gegen Ägypten „zurückgepfiffen“ (Riexinger 2002).

Doch die Epoche des europäischen Kolonialismus, als die damaligen Großmächte England und Russland, aber auch Frankreich versucht haben „den Rest der Welt unter sich aufzuteilen, um ihn den eigenen Interessen nutzbar zu machen“, ist sicherlich mitverantwortlich für das auch heute noch vorherrschende Misstrauen gegenüber westlichen Ländern. (Hensel/Schwendemann 2001, 104).

Die Wunden der „wirtschaftlichen Ausbeutung wie der kulturellen Demütigung“ sind in vielen islamischen Ländern noch lange nicht verheilt, vielmehr wurden sie durch die „Epoche des Imperialismus“ wieder aufgerissen. Die Masse der Bevölkerungen sieht ihre „kulturelle Identität“, durch westliche Wirtschaftsmechanismen und Medienkultur, gefährdet (Hensel/Schwendemann 2001, 104).

Auf Grund der oft als Neo-Kolonialismus beschriebenen Globalisierung, können diese historischen Traumata nicht aufgearbeitet werden. Auch gut gemeinte Entwicklungshilfen westlicher Länder haben in vielen Fällen kein Vertrauen gefördert. Oft haben sie kulturelle Traditionen außer Acht gelassen oder gar zerstört (Hensel/Schwendemann 2001, 105). Interessant ist jedoch, dass ostasiatische, muslimisch geprägte Länder, heute stärker verwestlicht sind als die islamische Welt. Dennoch finden sich dort keine Ressentiments im vergleichbaren Ausmaß (Riexinger 2002).

„Islamische Kritiker verstehen Demokratie oftmals als ein System zur Ausübung von Macht auf der Grundlage von Mehrheitsentscheidungen, das sie wegen des Fehlens einer verbindlichen Wertebasis und der Gefahr einer schrankenlosen Tyrannei der Mehrheit und Unterdrückung von Minderheiten ablehnen“ (Nienhaus 2002, 1). Ebenso wie auch westliche Demokratiekritiker fordern sie eine „Begrenzung von Mehrheitsentscheidungen durch Vorkehrungen für einen Minderheitenschutz und eine Bindung der Machtausübung an ein durch den Herrscher nicht veränderbares Recht“ (Nienhaus 2002, 1).

Islamische Fundamentalisten lehnen Demokratie und den säkularen Nationalstaat vollständig ab, da „er [der säkulare Nationalstaat] ein vom Feind des Islam geschaffenes Instrument“ ist, um „die islamische Umma zu spalten“ (Tibi^[5] 1995, 18).

Es lässt sich ganz allgemein sagen, dass die „westliche Durchdringung“ der ganzen Welt, insbesondere der islamisch geprägten Länder, die „säkulare“ Demokratie bei islamischen Aktivisten diskreditiert haben (Nienhaus 2002, 4). Für sie ist der „Säkularismus (...) eine der Ursachen für den Untergang der islamischen Welt“ (ZEIT 2001, 2).

4. Thesen gegen die Vereinbarkeit von Islam und Demokratie

In seinem Essay über die Vereinbarkeit von Islam und Demokratie diskutiert Schlumberger verschiedene Argumente, die gegen die Kompatibilität von Islam und Demokratie sprechen. Beispielsweise verweist er auf den amerikanischen Politologen Samuel Huntington, für den „ein bestimmtes Maß an sozio-ökonomischer Entwicklung realisiert sein müsse, damit Demokratien entstehen können“ (Schlumberger 2001, 207). Dem Islam schreibt er von vornherein anti-demokratische Elemente zu und macht ihn für die Rückständigkeit in der Entwicklung und die wiederum daraus resultierende bedingte Abwesenheit einer demokratischen Staatsform, verantwortlich.

In der Praxis gibt es dafür jedoch einige Belege, die seine These widerlegen. Beispielsweise existiert in Indien, einem von Armut geprägten Land, eine durchaus stabile Demokratie. In Saudi-Arabien und den Vereinigten Arabischen Emiraten, Länder mit den weltweit höchsten Pro-Kopf-Einkommen hingegen, herrschen „äußerst stabile autoritäre Herrschaftssysteme“ (Schlumberger 2001, 208).

5. Unterschiedliche Positionen zur Frage nach der Kompatibilität von Islam und Demokratie

Laut Adel Theodor Khoury^[6] sind Religion und Staat in muslimisch geprägten Ländern nach der klassischen Tradition untrennbar miteinander verknüpft, da der Islam alle Lebensbereiche des menschlichen Lebens erfasst (Khoury 1990, 3). Aus diesem Grund wird die islamische Staatsordnung als eine Theokratie bezeichnet, deren Ziel es ist, „die Rechte Gottes zur Geltung zu bringen und die Rechte und Interessen der Muslime zu sichern (...) (Khoury 1990, 3). Dies sind weithin akzeptierte Aussagen, die jedoch meine Frage nicht beantworten können. Deshalb möchte ich nun die unterschiedlichen Positionen und Auslegungen zur Frage nach der Demokratiekompatibilität darstellen.

5.1. Die Scharia

Die Scharia (arab. eigentlich „Wasserplatz“ oder auch „Weg zur Tränke“) (LpB 2001, 193), das aus Koran u. Hadit^[7] erschlossene Gesetz, das das gesamte islamische Leben regelt“ ist der Teil dieser Religion, der auf das gesellschaftliche Leben, aber auch die Gesetzgebung eines Staates übergreift (Drosdowski 1990, 702). Eine etwas andere Übersetzung besagt, dass die Scharia „ein Richtungsweg des Glaubens und nicht als Gesetz der Religion“ zu verstehen sei, wie Islamisten dies fälschlicherweise behaupten (Hensel/Schwendemann 2000, 11).

Die Scharia „wird durch vier Rechtsschulen vertreten, die Hanbaliten (besonders in Saudi-Arabien), Hanafiten (Türkei, Syrien, Libanon, vor allem in Afghanistan und Pakistan), Malikiten (Nordafrika), Schafi’iten (Ägypten), die einzelne Satzungen zum Teil verschieden interpretieren (LpB 2001, 193 und Hensel/Schwendemann 2000, 12). Diese Rechtsschulen weisen Unterschiede im Recht auf, wie z.B. die Gebetsstellung, die rituelle Reinheit oder das Erbrecht. Diese sind daher nicht mit Lehranstalten, wie die al Azhar in Kairo, zu verwechseln (Riexinger 2002).

Ihre Verbindlichkeit bezieht die Scharia daraus, dass sie „auf dem Koran und der verbindlichen Überlieferung über die Entscheidungen Muhammads beruht“ (Khoury 1990, 3).

„Etwa 10 Prozent“ der Regeln des islamischen Rechts sind dem Scharia-Kern zuzurechnen, während der Rest als fiqh – aus primären Quellen des Islam (Koran und Sunna^[8] ) abgeleitetes kanonisches Recht – zu klassifizieren ist (Nienhaus 2002, 2).

Demokratiefeindliche Elemente der Scharia befinden sich durchaus im Strafgesetz. So kann der „Abfall vom Glauben“ im Islam nicht durch die Berufung auf die Religionsfreiheit geduldet werden; wer „einmal Muslim geworden ist, hat kein Recht mehr darauf, seinen Glauben wieder abzulegen (...) und hätte im Jenseits die Höllenstrafe zu erwarten“ (Khoury 1990, 5). Dennoch möchte ich betonen, dass insofern eine Religionsfreiheit existiert, da Muhammad auch sagt, dass niemand zum Islam gezwungen werden kann. Der Koran garantiert die Freiheit der Religionswahl und der Religionsausübung, denn „(...) es gibt keinen Zwang in der Religion. Der richtige Wandel unterscheidet sich nunmehr klar vom Irrweg“ (Elyas^[9] 1996, 2).

In vielen islamischen Ländern basiert die Rechtsprechung z.B. im Erbrecht, Familienrecht und Wirtschaftsrecht auf der Scharia (Hensel/Schwendemann 2000, 12).

[...]

^[1] Oliver Schlumberger ist wissenschaftlicher Angestellter am Institut für Politikwissenschaft, Arbeitsbereich Vorderer Orient, der Eberhard-Karls Universität Tübingen.

^[2] „Ein „Kampf der Kulturen?“ Sind Islam und Demokratie vereinbar? Das schwierige Verhältnis von Religion und Staat“. In: Landeszentrale für politische Bildung (Hrsg.). Der Bürger im Staat. Islam in Deutschland. 51. Jahrgang, Heft 4 2001. S. 205-211.

^[3] Während des Sechs-Tage-Krieges vom 5. bis 11. Juni 1967 annektiert Israel u.a. Ostjerusalem, den Gaza-Streifen und die Golanhöhen und erzwingt damit eine Revision der Grenzen im Nahen Osten. Die arabischen Staaten reagierten mit einem Ölboykott gegen die USA und Großbritannien und der Sperrung des Suezkanals (vgl. Harenberg, Bodo. (Hrsg.). (1984). Chronik der Menschheit. Dortmund: Chronik-Verlag. S. 1024 – 1025).

^[4] Prof. Dr. Volker Nienhaus, Fakultät für Wirtschaftswissenschaften, Ruhr-Unversität Bochum.

^[5] Prof. Dr. Bassam Tibi, geb. 1944 in Damaskus, studierte Sozialwissenschaften, Philosophie und Geschichte in Frankfurt. Seit 1973 Professor für Internationale Beziehungen in Göttingen. Bassam Tibi ist ein international anerkannter, wenn auch nicht ganz unumstrittener, Vermittler zwischen Islam und westlicher Welt.

^[6] Prof. Dr. Adel Theodor Khoury, geb. 1930 und christlicher Araber, war von 1970 bis 1993 Professor für Religionswissenschaft und Leiter des Seminars für Religionswissenschaft an der Universität Münster, seit Oktober 1993 im Ruhestand. Zahlreiche Veröffentlichungen über den Islam und die Beziehungen zwischen Islam und Christentum.

^[7] Der Hadit: (arab.) eig. „Bericht“, auch „Neuigkeit“, meist mit „Tradition übersetzt: Berichte über das, was der Prophet des Islams, Muhammed, in bestimmten Situationen gesagt, getan oder auch nur schweigend geduldet haben soll. Die sechs kanonischen Hadit-Sammlungen, aufgezeichnet im 3. Jahrhundert, bieten ergänzende Richtlinien für die Lebensführung des frommen Muslims und sind nach dem Koran die zweitwichtigste Quelle für das islamische Recht (vgl. LpB 2001, 193).

^[8] Die Sunna: Der Brauch, die Lebensweise des Propheten Muhammed, wie sie von arabischen Historikern und in der Hadith-Literatur überliefert wird. Sie gilt als Vorbild für den gläubigen Muslim bis in die Gegenwart (vgl. LpB 2001, 193).

^[9] Dr. Nadeem Elyas ist der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime in Deutschland e.V. .