Im Rahmen politischer Transitionsprozesse oder Umstürze, in denen Militär- oder autoritäre Unrechtsregime, deren Kampf gegen oppositionelle Gruppen von schweren Menschenrechtsverletzungen begleitet waren, von neuen Regierungen abgelöst werden, und insbesondere nach Bürgerkriegen, stellt sich die dringende Frage, wie die Gesellschaft wieder in Frieden zusammenleben kann, und die moralische und politische Ordnung wiederhergestellt werden kann. Dazu bedarf es nach weit verbreiteter Meinung einer Aufarbeitung der Vergangenheit. Doch die Art der Aufarbeitung, ob eher auf rechtlicher oder auf moralischer Ebene, ob Menschenrechtsverbrechen gerichtlich verurteilt werden, und ob eine Aufarbeitung überhaupt stattfindet, hängt von einer Reihe politischer und gesellschaftlicher Faktoren ab.
So erfuhren in den neunziger, Jahren im Zuge der wachsenden Popularität der Menschenrechte, Wahrheitskommissionen, vor allem in Staaten , deren Stabilität auf die Kooperation der noch mächtigen Vertreter des vorausgegangenen Unrechtsregimes angewiesen ist, eine zunehmende Bedeutung. Sie wurden zunächst in einer Reihe von Ländern Süd- und Mittelamerikas eingesetzt, um die im Verlauf von staatlicher Repression von Seiten der Militärdiktaturen oder in Bürgerkriegen begangene Menschenrechtsverbrechen und das Verschwinden von vermissten Personen zu untersuchen. Dabei konnten die für die Verbrechen Verantwortlichen meist einer Strafverfolgung entgehen.
Diese Wahrheitskommissionen dienten auch dem sich im Übergang von Apartheid zur Demokratie befindlichen Südafrika, nach einer sorgfältigen Analyse ihrer Problempunkte und Mängel, zum Vorbild für die ,Truth and Reconciliation Commission’ (TRC).
Inhaltsverzeichnis
Einleitung
1. Begriffsklärung
1.1 „Ubuntu“
1.2 Versöhnung und Vergebung
2. Geschichte der Apartheid
3. Entstehung der Truth and Reconciliation Commission (TRC)
4. Mandat und Zielsetzungen der TRC
5. Aufbau und Struktur der Kommission
5.1 Das Komitee für Menschenrechtsverletzungen
5.1.1 Die christlich religiöse Ausrichtung
5.1.2 Psychologische Betreuung
5.1.3 Versöhnung zwischen schwarzen Südafrikanern
5.1.4 Spezialanhörungen für Frauen
5.2 Das Komitee für Amnestie
5.2.1 Kontakt und Mediation zwischen Tätern und Opfern
5.2.2 Unterschiedliche Belangung der jeweiligen Gruppen
5.3 Das Komitee für Reparation und Rehabilitation
6. Der Abschlussbericht
7. Die Bipolarität der Kommission: szientistisch verbindlich - narrativ unverbindlich
8. Argumente gegen Amnestie
8.1 Verletzung von Gerechtigkeitsempfinden
8.2 Fallbeispiel: Verfassungsklage gegen die TRC
8.3 Delegitimierung von Menschenrechtsnormen und negative Auswirkungen für die moralische und rechtstaatliche Ordnung
9. Argumente für die Gewährung von Amnestien
9.1 „Logic of Consequences“
9.2 Wiederherstellende Gerechtigkeit
10. Ansprüche der TRC und Erwartungen an Wahrheitskommissionen
10.1 Individuelle Heilung durch Erfahren der Wahrheit
10.2 Kathartische Wirkung durch öffentliches Erzählen traumatischer Erlebnisse
10.3 Heilung und Versöhnung durch Schuldeingeständnis des Täters.
10.4 Gewaltprävention und Schaffung nationaler Identität durch Aufarbeitung
11. Kritik am Anspruch „Versöhnung durch Wahrheit“
11.1 Unmöglichkeit individueller Versöhnung.
11.2 Unzureichende Wahrheit für individuelle Opfer
11.3 Retraumatisierung der Opfer
11.4 Versöhnung nur durch wiederherstellende Gerechtigkeit.
11.5 Nichtbeachtung von struktureller Benachteiligung und Unterdrückung
11.6 Mangelnder Erkenntnisgewinn über die Kommandostruktur des Apartheidapparates
11.7 Fehlende Reue und Verantwortungsübernahme
11.7.1 Gefühlskälte der Täter
11.7.2 Das fehlende Unrechtsbewusstsein der „Nationale Partei“
11.7.3 Mangelndes Verantwortungsgefühl der weißen Bevölkerung
11.7.4 Opportunismus und mangelndes Interesse an Aufarbeitung beim ANC
12. Motive der neuen Regierung
12.1 Respekt vor staatlicher Legalität
12.2 Zentralisierung und Stärkung der Autorität der Regierung
Abschließende Betrachtungen
Literatur
- Citation du texte
- M. A. Daniel Rasmus (Auteur), 2006, Südafrikas "Truth and Reconcilation Commission", Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/202310
