Die neue NATO

Inhaltsverzeichnis

I. Einleitung

II. Geschichtlicher Rückblick und Allgemeines

III. Der Weg zur neuen NATO
III.I Strategisches Konzept 1991 - Aufgaben und Ziele
III.II Strategisches Konzept 1999 - Aufgaben und Ziele

IV. Das neue strategische Konzept 2010 - Aufgaben und Ziele

V. Schluss: Zusammenfassung und Zukunftsaussichten

I. Einleitung

Im 21. Jahrhundert steht die NATO vor veränderten Rahmenbedingungen und neuen Herausforderungen. Seit dem Ende des Kalten Krieges befindet sich die NATO als Organisation transatlantischer Sicherheit im Wandel und hat sich durch drei strategische Konzepte umformiert, jeweils im Jahre 1991, 1999 und 2010. Vom ehemaligen Verteidigungsbündnis zur Sicherung des Status quo in Europa, ist im Jahre 2011 nicht mehr viel übrig, in zunehmenden Maße agiert die NATO und somit auch deren Mitglieder, als militärisch-politische Organisation, die umfassende Sicherheit weltweit gewährleisten soll.¹

Die NATO als Instrument kollektiver Sicherheit hat einen neuen Zweck und sich somit selbst neu erfunden, obwohl ihr viele Kritiker über Jahre hinweg-und selbst heute noch, den baldigen Zusammenbruch diagnostizierten und diagnostizieren. Durch den Wegfall des Ost-West Konflikts musste zwingend eine Transformation erfolgen, dass diese Wandlung nicht gleichzeitig nur negativ sein muss, zeigt sich an den neuen Einsatzgebieten der NATO, wie etwa der Bekämpfung des fundamentalen Terrorismus oder bei der Sicherung von Energiequellen. Im Zeitalter der Globalisierung sollen die Staaten mehr und mehr zusammenwachsen, dies fördert etwa auch die Europäische Union. Hinsichtlich dieser Entwicklung, ist eine verstärkte Zusammenarbeit mit der EU ein weiteres Zeichen des NATO-Wandels und des zukünftigen Fortbestandes der NATO.

„Seit dem Ende des Ost-West Konflikts haben sich die sicherheitspolitischen Bedingungen grundlegend gewandelt. Die NATO hat diesen Wandel zwar überdauert, aber ihre Form und ihre sicherheits- politischen Aktivitäten deutlich verändert.“²

Johannes Varwick und Wichard Woyke beschreiben in ihrem Buch „NATO 2000“ kritisch die Veränderung der NATO, Geschichte, Strategie und Aufgaben. Aufgrund seiner differenzierten und zugleich ausführlichen Betrachtung dient es als Grundlage für diese wissenschaftliche Arbeit. Wie der Wandel der NATO zur „neuen NATO“ von statten gegangen ist und wie sich die Aufgaben und Ziele der transatlantischen Organisation verändert haben, soll diese Hausarbeit in einem Überblick zusammenfassen. Von einem geschichtlichen Rückblick, bis hin zu den Zukunftsaussichten des Bündnisses, soll anhand der strategischen Konzepte die Neugestaltung der NATO beleuchtet werden.

II. Geschichtlicher Rückblick und Allgemeines

Kriege prägen schon immer die Geschichte der Menschheit, die Entstehung bewaffneter Konflikte basiert zumeist auf der gewaltsamen Durchsetzung von eigenen, staatlichen Interessen. Deswegen ist die Vermeidung von Kriegen und deren Folgen ein ebenso natürlicher Prozess. Allerdings verliefen die meisten Versuche erfolglos, wie etwa der Völkerbund oder die Regionalpakte, welche durch den Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen das Recht zur Selbstverteidigung bekamen.¹ Charta der Vereinten Nationen, vom 20. Dezember 1965, Artikel 51:

„Diese Charta beeinträchtigt im Falle eines bewaffneten Angriffs gegen ein Mitglied der Vereinten Nationen keineswegs das naturgegebene Recht zur individuellen oder kollektiven Selbstverteidigung, bis der Sicherheitsrat die zur Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit erforderlichen Maßnahmen getroffen hat. Maßnahmen, die ein Mitglied in Ausübung dieses Selbstverteidigungsrechts trifft, sind dem Sicherheitsrat sofort anzuzeigen; sie berühren in keiner Weise dessen auf dieser Charta beruhende Befugnis und Pflicht, jederzeit die Maßnahmen zu treffen, die er zur Wahrung oder Wiederherstellung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit für erforderlich hält.“²

Auf der Grundlage dieses Artikels wurde die NATO (North Atlantic Treaty Organisation) am 4.04.1949, mit der Unterzeichnung des Washingtoner Vertrags durch zwölf Staaten gegründet. Die zwölf Gründungsmitglieder waren Belgien, Dänemark, Frankreich, Großbritannien, Island, Italien, Kanada, Luxemburg, Niederlande, Norwegen, Portugal und die USA. Der NATO-Gründungsvertrag trat am 24.08.1949 in Kraft und war der erste Schritt für Nordamerika und Europa, zu einer kollektiven Sicherheitspolitik und zu einem euro-atlantischem Sicherheitsverbund. Ziel war die Verteidigung der westlichen Demokratie.³

Wesentlicher Grund für die Entstehung der NATO, war der starke Expansionsdrang der Sowjetunion nach Kriegende 1945 und somit eine Ausbreitung des Kommunismus und der daraus folgende Kalte Krieg, sowie die Berlin-Blockade 1948. Grundlage für den Washingtoner Vertrag war dabei der Brüssler Vertrag, zur Bildung eines gemeinsamen Verteidigungssystems im März 1948, den die westeuropäischen Länder Belgien, Frankreich, Luxemburg, Niederlande und Großbritannien unterzeichneten.⁴

Die NATO als intergouvernementale Regionalorganisation versteht sich gemäß ihres Gründungsvertrags als eine Wertegemeinschaft freier, demokratischer Staaten, mit dem Ziel, Menschenrechte und Demokratie zu schützen und den Frieden zu sichern. Prinzipiell ist die NATO für alle Staaten offen, welche diese politischen Kriterien erfüllen und zudem geografisch im nordatlantischen Raum angesiedelt sind (nach Artikel 10, Washingtoner Vertrag). Der Charakter der Nordatlantik-Allianz ist auch in der Präambel des Gründungsvertrags zu finden.¹

Kern des Vertrags ist die gegenseitige Beistandspflicht, definiert im Artikel 5: „Die Parteien vereinbaren, daß ein bewaffneter Angriff gegen eine oder mehrere von ihnen in Europa oder Nordamerika als ein Angriff gegen sie alle angesehen werden wird; sie vereinbaren daher, daß im Falle eines solchen bewaffneten Angriffs jede von ihnen in Ausübung des in Artikel 51 der Satzung der Vereinten Nationen anerkannten Rechts der individuellen oder kollektiven Selbstverteidigung der Partei oder den Parteien, die angegriffen werden, Beistand leistet, indem jede von ihnen unverzüglich für sich und im Zusammenwirken mit den anderen Parteien die Maßnahmen, einschließlich der Anwendung von Waffengewalt, trifft, die sie für erforderlich erachtet, um die Sicherheit des nordatlantischen Gebiets wiederherzustellen und zu erhalten (...)“²

Die Form des Beistandes wird allerdings nicht klar definiert, hier hat jedes Mitglied die Freiheit, selbst die Einsatzart zu bestimmen.

Das Einstimmigkeitsprinzip findet sich in der Entscheidungsstruktur der Allianz wieder, deren Hauptquartier in Brüssel, Belgien zu finden ist. Im höchsten Organ, dem NATO-Rat, hat jedes NATO-Mitglied eine Stimme. Somit hat auch jedes Mitglied die Verantwortung für das Zustandekommen oder Scheitern eines Beschlusses. Die Entscheidungen werden in politischen und militärischen Ausschüssen aufbereitet, bevor der NATO-Rat abstimmt. Die NATO ist also eine politische Organisation, in der das Primat der Politik gilt.³ Die NATO wird aber auch als Militär- oder Kriegspakt bezeichnet, mit der Begründung, dass sie ein Beitrittsgesuch der Sowjetunion 1954 ablehnte.⁴

Die Charta von Paris, November 1990, besiegelte das offizielle Ende des Kalten Krieges und eliminierte gleichzeitig einen wesentliche Grund für die Entstehung der NATO. Die kollektive Verteidigung verlor somit an Priorität, Augenmerk lag nun auf der Bewältigung von Krisen und der Wahrung des Friedens, auf der Förderung von Multinationalität, einer Unterstützung der West-Europäischen Union und auf einer möglichen Zusammenarbeit mit Nicht-NATO-Ländern, im Rahmen der Partnerschaft für den Frieden.¹

Bereits 1967, 23 Jahre vorher, zeichnete sich ein strategischer Wandel für das Bündnis ab. Der „Harmel-Bericht“, ausgearbeitet unter Leitung vom ehemaligen belgischen Außenminister Pierre Harmel, bewies die innere Weiterentwicklung der NATO, hin zur Stärkung kleinerer Mitglieder bei politischen Kursentscheidungen, weg von der Strategie der „massiven Vergeltung/massive retaliation“. Der neue Kurs der „flexiblen Reaktion/flexible response“, erlaubte nun eine angepasste, flexible Reaktion auf Aggressionen. Für die zukünftige politische Doppelstrategie der Allianz, war dies die zentrale Grundlage. Zum einen sollte ein angemessenes militärisches Verteidigungs- und Abschreckungspotential beibehalten werden, zum anderen eine Politik der Entspannung und des Dialogs verfolgt werden.²

Die Londoner Erklärung im Juli 1990, kurz vor Unterzeichnung der Charta von Paris, schuf schließlich die rechtliche Grundlage für den Wandel. Die Staaten des Warschauer Pakts wurden nicht mehr als Feinde angesehen, sondern wurden eingeladen, ständige diplomatische Verbindungen mit der NATO aufnehmen. Zudem wollte die Allianz ihre Streitkräftestruktur und Strategie den veränderten Bedingungen der Welt nach dem Ende des Kalten Krieges anpassen.³

III. Der Weg zur neuen NATO

Zur Abschreckung nutzte die NATO nukleare Drohungen, seit Beginn der 80er Jahre jedoch sank die Akzeptanz von Nuklearwaffen in der Gesellschaft rapide. Was die Londoner Erklärung 1990 vorbereitet hatte, sollte nun in einem strategischen Konzept umgesetzt werden.

Nicht nur die Akzeptanz von Atomwaffen sank, sondern die USA verloren auch bald ihr Kernwaffenmonopol, die Sowjetunion hatte aufgerüstet (1979 bis 1983: NATO Doppelbeschluss). Ein Einsatz von amerikanischen Atomwaffen hätte nun einen nuklearen Gegenschlag zur Folge.⁴

Die zweite Phase der NATO (1990-1991) steht unter neuen, internationalen Beziehungen.

[...]

¹ vgl. Johannes Varwick, Wichard Woyke, NATO 2000, 1999, Seiten 11-12

² Frank Schimmelfennig, Internationale Politik, 2008, Seite 227

¹ vgl. Johannes Warwick, DIE NATO, 2008, Seiten 11-12

² zitiert nach: ebenda, Seite 11

³ vgl. Gunther Hauser, Die NATO-Transformation, Aufgaben, Ziele, 2008, Seite 15

⁴ vgl. Johannes Warwick, DIE NATO, 2008, Seiten 13-14

² zitiert nach: ebenda, Seite 11

¹ vgl. Günter Höfler, Die neue NATO, 2000, Seite 11

³ vgl. ebenda, Seiten 14-16

⁴ vgl. Uli Cremer, Neue NATO: die ersten Kriege, 2009, Seite 15

¹ vgl. Günter Höfler, Die neue NATO, 2000, Seite 19

² vgl. ebenda, Seite 30

³ vgl. ebenda, Seiten 38-39

⁴ vgl. Johannes Varwick, Wichard Woyke, NATO 2000, 1999, Seite 84